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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietsk

  Rechnungsprüfung in der kommunalen Doppik

  Dr. Jörg Henkes

  …der neue Begriff für das frühere Rechnungsprü- fungsamt.4395 Kreisangehörige Gemeinden (ohne eigene örtliche Rechnungsprüfung) können sich gegen… …Rechnungsprüfungsausschuss des Rates seinerseits aber nicht die Mög- lichkeit, diese zugunsten Dritter zu übergehen.4400 Das Recht zur Beauftragung Dritter steht also der… …Anordnung deren formale, rechnerische und sachliche Richtigkeit festzustellen, steht im Fokus der Jahresabschlussprüfung in der Doppik das Gesamtbild… …, die das Wahlrecht zur Anwendung der kommunalen Doppik an- stelle einer HGB-Rechnungslegung in Anspruch genommen haben, oder Zweckverbände. Mittlerweile… …wurde als Pendant zum IDW das sog. IDR („Institut der Rechnungsprüfung“) gegründet, welches sich zum Ziel gesetzt hat, über die Grenzen der Bundesländer… …Handlungs- bedarf rechtzeitig erkennen zu können.4448 Ziel ist es, durch Analysen die Nachhaltigkeit der Haushaltswirtschaft zu prüfen, um das erklärte Ziel… …, Ergebnis- und Finanzplanung und -rechnung abgeleitet werden4450 und auf die bereits an anderer Stelle eingegangen wurde.4451 Das Ergebnis der Prüfung durch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Kommunaler Konzernabschluss

  Dr. Jörg Henkes

  …das Haushaltsvolumen des Kernhaushalts.4479 In einigen Fällen, insb. bei Großstädten, beinhaltet der Kernhaushalt oft nur noch 20-30 % des gesamten… …Da sich das kameralistische Rechnungswesen der Kernverwaltung mit dem kfm. Rechnungs- wesen der Eigenbetriebe und der Beteiligungsunternehmen in… …dargestell- ten Sachverhalte erschwert („Steuerungslücke“),4492 das Budgetrecht der Parlamente wird unterlaufen,4493 die Aussagekraft finanzstatistischer Daten… …Extrempunkt über die er- weiterte Kameralistik (alter Fassung), das spezielle HGB-Rechnungswesen der Eigenbetriebe und Anstalten bis hin zur reinen… …. 63. Die kommunale Doppik 501 hen.4499 In seinem historischen Ursprung ist das Konzernrecht ein Schutzrecht zugunsten ab- hängiger oder… …beherrschter Gesellschaften des Privatrechts.4500 Der Regelungsbereich des Konzernrechts wird berührt, wenn zumindest das abhängige Unternehmen eine… …privatrechtli- che Gesellschaft (AG, GmbH, Personengesellschaft) ist, das herrschende Unternehmen hin- gegen kann nach Ansicht des BGH und der mittlerweile h.M… …Eigenbetriebe öffentlich-rechtliche Rechtsformen darstellen und zudem rechtlich zur Kommune gehören. Das Nichtvorhanden- sein zumindest einer Beteiligung an… …Regelungen verpflichtet, sich Weisungsrechte einräumen zu lassen, sofern das Gesellschaftsrecht dem nicht entgegensteht; vgl. § 108 Abs. 4 Nr. 2 GO NW… …Aufsichtsratsmandaten sowie eine permanente Hauptversammlungsprä- senzmehrheit, um das Land Niedersachsen als Unternehmen zu qualifizieren. In der Urteilsbegründung war…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  International Public Sector Accounting Standards (IPSAS)

  Dr. Jörg Henkes

  …Körperschaften des öffentlichen Rechts)4826 im Jahr 1986 das Public Sector Committee (PSC) als ständigen Fachausschuss ins Leben ge- rufen.4827 Im November 2004… …wurde das PSC umbenannt in International Public Sector Ac- counting Standards Board (IPSASB).4828 Zu dessen Besetzung werden zunächst vom Board des IFAC… …(INTOSAI-CAS), Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD), das United Nations Development Pro- gramme (UNDP) sowie die Weltbank.4832 Während… …sich das PSC/IPSASB zunächst auf die Erstellung von Studien und Forschungsbe- richten beschränkte,4833 besteht seine Aufgabe seit der Initiierung eines… …Standardsetzungspro- gramms im Jahr 1996 u.a. in der Formulierung von International Public Sector Accounting Standards (IPSAS)4834, mit deren Hilfe das Finanzmanagement… …und das Rechnungswesen öf- fentlicher Institutionen verbessert und – analog der Zielsetzung der IAS/IFRS – eine interna- tionale Harmonisierung der… …entsprechenden Rechnungslegungssysteme erreicht werden soll.4835 Ob die IPSAS das bisherige Rechnungswesen einer Institution verbessern, kommt… …Ratingprozess bezogen auf das Modell Kloten BERGER, STEPHAN (Rating 2004). 4842 Vgl. ADAM, BERIT (Rechnungslegungsstandards 2005), S. 398, Fn. 3; SROCKE… …(Standards 2005), S. 193. 4843 Vgl. www.ifac.org/News. 4844 Vgl. für das „10 Mrd.-Franken-Unternehmen“ Kanton Zürich HUBER, CHRISTIAN (IPSAS 2004), S. 1… …von IPSAS Das im Jahr 1996 begonnene Standardsetzungsprogramm des PSC/IPSASB ist in zwei Phasen unterteilt. In der ersten Phase, die im Jahr 2002…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Die erweiterte Kameralistik n.F.

  Dr. Jörg Henkes

  …vorläufig ein Wahlrecht zwischen klassischer Kameralistik und kommu- naler Doppik zugesteht.4923 Hessen hat das Gesetzgebungsverfahren bereits im Jahr 2005… …, der m.E. das ausgereifteste, deswegen aber auch das komplizierteste, Konzept für die erweiterte Kameralistik darstellt. Auch die vorgesehenen… …IMK-Leitlinien liegt erkennbar das Bestreben zugrunde, die für die kommunale Doppik ausgearbeiteten Regelungen wirkungsmäßig mög- lichst zu duplizieren. Dies ist… …a.M. die Möglichkeit hat, weiter kameral zu rechnen und somit keinen Konzernabschluss zu erstellen, während das „kleine“ saarländi- sche Saarbrücken… …verrechneten Erträge und Aufwendungen werden allerdings nach den noch darzustellenden Regelungen in das erweitert kamerale Geldverbrauchssystem importiert… …, auch die „Reinvermögensänderung“ (Ei- genkapitalveränderung) ersichtlich und lässt sich das Eigenkapital untergliedern in aktuelle… …Eigenkapitals, was aber keinesfalls der Fall sein muss.4963 Das Mindest- gliederungsschema der Vermögensrechnung Hessens (vgl. Abbildung 91) entspricht demjeni-… …bekannten HÜL, der Abgleich von Plan, Soll und Ist weiterhin durch das mehrspaltige Sachbuch erfolgen. 5.6 Die Umsetzung des Ressourcenverbrauchskonzepts… …5.6.1 Überblick Die Regelungen zum Haushaltsausgleich knüpfen in der erweiterten Kameralistik weiterhin an das bereinigte Soll der Haushaltsrechnung… …, die nicht bereits (von der Wirkung auf das Ergebnis her identisch) durch Haushaltsrestebildung berücksichtigt wurden.4994 In Hessen ist eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Schlussbemerkung

  Dr. Jörg Henkes

  …neue Sprache des Rechnungswe- sens die bis dahin aufgebaute Sprachverwirrung beseitigt werden. Ob das Heil in der Über- nahme der neuen Weltsprache des… …deutlicher auszudrücken als es die bisherige Sprache konnte.5068 Mittel- bis langfristig besteht daher berechtigte Hoffnung auf Besserung. Das Ergebnis der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Immaterielle Vermögensgegenstände – Wäre es sinnvoll, § 5 Abs. 2 EStG aufzuheben?

  Univ.-Prof. Dr. Jochen Sigloch, Dipl.-Kfm. Stefan Weber

  …Werten wird seit jeher kontrovers dis- kutiert. Die derzeitige handelsrechtliche Rechtslage ist das Ergebnis eines Entwick- lungsprozesses, der aus… …internationalen Entwicklungen die Diskussion. Das Handelsgesetzbuch 18974 enthielt noch keinerlei Regelungen zur Bilanzierung immaterieller Vermögenswerte. Erst… …Aktivierung nicht in das subjektive Ermessen des Kaufmannes zu stellen und damit die Gefahr der Aktivierung nicht… …heraufzubeschwören.11 In Reaktion auf diese Regelungen sta- tuierte das Einkommensteuerrecht 1969 für den derivativen Erwerb immaterieller Anlagegüter eine… …des § 133 Abs. 5 AktG im neu geschaffenen Handelsgesetzbuch 1985 verschärfend das derzeit generell gültige Ak- tivierungsverbot für originäre… …Aktivie- rungsverbot für selbst geschaffene (= originäre) immaterielle Anlagewerte. Das An- satzverbot beruht auf der Erwägung, dass im marktfernen… …verbot nach h.M. – zumindest im Einzelabschluss – de facto vermieden werden.15 In der Steuerbilanz wurde das Aktivierungsverbot für selbst geschaffene… …angefallenen Kosten sofort als Aufwand zu verrechnen. Aus der etwas un- bestimmten Formulierung ergibt sich faktisch ein Aktivierungswahlrecht, das unter… …Position des Accounting Standards Executive Committee des AICPA sind die Aufwendungen aus der Suchphase für das Anlernen des Personals und die… …abgeschlossen ist, das Management das Projekt unterstützt, die erforderlichen Mittel bereitstellt und die Erwartung begründet ist, dass das Projekt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut – Veränderung der Aktivierungskriterien durch das BilMoG?

  Univ.-Prof. Dr. Holger Kahle, Dipl. oec. Simone Günter

  …69 Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut – Veränderung der Aktivierungskriterien durch das BilMoG? Univ.-Prof. Dr. Holger Kahle/Dipl. oec… …Regierungsentwurf (RegE) des BilMoG intendiert eine maßvolle Annäherung des Handelsbilanzrechts an die IFRS.1 Das „modernisierte“ HGB-Bilanzrecht soll zu ei- nem… …Regelwerk ausgebaut werden, das den internationalen Rechnungslegungsstan- dards gleichwertig, aber wesentlich kostengünstiger und in der Praxis einfacher zu… …Aktivierungskriterien in der Handelsbilanz haben, die durch das Maßgeb- lichkeitsprinzip auch Folgen für die Aktivierungsvoraussetzungen in der Steuerbilanz nach sich… …ziehen könnten. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Beitrag der Frage nachgegangen, inwieweit das BilMoG zu einer Veränderung der bisherigen Kriterien… …Recht 2.1. Aktivierung von Vermögensgegenständen Das Realisationsprinzip (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB) bewirkt in Handels- und Steuerbi- lanz eine… …umsatzbezogene Ausgabenaktivierung und -passivierung.7 Das Vollständig- keitsprinzip schreibt vor, dass der Jahresabschluss sämtliche Vermögensgegenstände zu… …enthalten hat, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt (§ 246 Abs. 1 HGB). Die Auswirkungen des Realisationsprinzips gehen aber nicht so weit, dass… …Ausgaben im- mer dann aktiviert werden, wenn sie zur Erzielung späterer Erträge beitragen. Viel- mehr grenzt das HGB die Aktivierung ein; es verhindert die… …Vermögensgegenstand vor.15 Die konkrete Einzelveräußerbarkeit gilt als zu enges Aktivierungskriterium. Das He- ranziehen dieses Merkmals hätte zur Konsequenz, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschlussrelevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker

  …moderne Bilanzierungsgrundlage“ heißt es im ersten Satz der Zielset- zung des BilMoG, das – nach eigenem Bekunden – sinnvolle Rechnungslegungsnor- men aus… …das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (grundsätzlich) steuerneutral sein; die Änderungen der Handelsbilanz sollen nicht auf die Steuerbilanz und die… …einer Einheitsbilanz stellt ein politisches Zielbündel dar, das angesichts diametral entgegenstehender Ziele11 nicht erreicht werden kann.12 Dieser… …Beitrag will das Auseinanderdriften von Handels- und Steuerbilanz, also die Abkehr von der Einheitsbilanz belegen und dies anhand einer möglichst… …Sonderpostens mit Rücklageanteil. § 248 Abs. 2 Das Aktivierungsverbot für unentgeltlich erworbene immateriel- le Vermögensgegenstände des Anlagevermögens wird… …voraussichtlich dauernder Wertminderung vorzunehmen. Bei Finanzanlagen darf auch bei nicht dauernder Wertminderung abgeschrieben werden. Das Wahlrecht… …, da Öffnungsklauseln nicht mehr bestehen. § 264d Definition einer kapitalmarktorientierten Kapitalgesellschaft. § 266 Das Bilanzgliederungsschema… …Sonderposten mit Rücklage- anteil. § 272 Abs. 1 Das gezeichnete Kapital ist zum Nennbetrag anzusetzen. Aus- stehende Einlagen sind passivisch auszuweisen… …Auffassung, dass mit der Änderung des HGB über das BilMoG inner- halb des handelsrechtlichen Jahresabschlusses ausschließlich GoB-gemäße Aufwendungen und… …Notwendigkeit einer steuerbegründen- den Entstrickung) bei der Überführung eines Wirtschaftsgutes in eine Auslandsbetriebstätte gege- ben, wenn das deutsche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz de lege lata und de lege ferenda

  Univ.-Prof. Dr. Peter Bareis

  …Buchführung aufzustellen.“ Das deutsche Steuerbilanzrecht verwendet ähnliche Formulierungen, bezieht jedoch nicht ausdrücklich Geschäftsvorfälle und den… …Wirtschaftsjahrs das Betriebsvermögen anzusetzen (§ 4 Abs. 1 Satz 1), das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszu- weisen ist… …gegenstandslos werden wird.4 • Nach Art. 9 RefE BilMoG sollte § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG als steuerliches Be- triebsvermögen „das nach § 264e Satz 4 des… …und das Betriebsvermögen, statt auch ausdrücklich die Regelungen über geordnete Aufzeich- nung der Geschäftsvorfälle und die… …auf die Bilanz wörtlich. Das wird durch den BilMoGE nicht geändert. Immerhin sollte nach dem Willen des Bundesjus- tizministeriums die –… …. 4 M. E. könnte das Gesetz klarer formuliert werden, denn die §§ 242 ff. HGB werden an dieser Stelle nicht ausdrücklich ausgeschlossen; erst in dem… …. Sie zwingen m. E. zu einer Neuformulierung. Das Thema wird wie folgt bearbeitet: In Kapitel 2 sollen einige normative Aspekte angesprochen werden… …Einlagepflicht keine weiteren Nachschüsse zu leisten. Daher soll nur höchstens der Betrag ohne Nachschusspflicht an sie ausschüttungsfähig sein, welcher das… …Rechtfertigungsversuche für das Maßgeblichkeits- prinzip zu sehen. 2.2 Fragwürdige Rechtfertigungsversuche für das Maßgeb- lichkeitsprinzip In Literatur und… …werden: 1. Das Maßgeblichkeitsprinzip dient der Vereinfachung. 10 Vgl. dazu Siegel (2008b). Siehe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Vollkostenansatz ante portas: Die Neuregelung der bilanziellen Herstellungskosten nach dem Regierungsentwurf des BilMoG

  Univ.-Prof. Dr. Holger Karrenbrock

  …Vermögensgegenstände ist ohne Zweifel zu be- grüßen. Ob die Entwurfsfassung von § 255 Abs. 2 HGB-E im Detail geeignet ist, das angestrebte Ziel der Anpassung an die… …. Die Antwort auf diese Frage ist insbesondere steuerlich von erheblicher praktischer Bedeutung. Da nämlich das Steuerrecht selbst weder eine eigene… …keine Aussage, sondern verweist im Hinblick auf das Einbeziehungswahlrecht auf die bisherige Pra- xis sowie die Absicht „einen Gleichlauf mit dem… …lich die Begriffe Material- bzw. Fertigungseinzelkosten; dabei dürfte es sich jedoch um ein redaktionelles Versehen handeln, das aus der Übernahme der… …4 Vgl. BMJ (2008), S. 131. 5 Vgl. BFH-U. v. 31.3.1992, BStBl. II 1992, S. 805; Ellrott/Brendt (2006), § 255 HGB, Tz. 348. Das Erfordernis, die… …129 packung als Materialeinzelkosten einbeziehungspflichtig. Das ist immer dann der Fall, wenn eine entsprechende Verpackung aufgrund der Eigenart… …des Erzeugnisses erforderlich ist, um das Produkt absatzfähig zu machen.6 Im übrigen stellen Ver- packungskosten nicht einbeziehungsfähige Kosten des… …Materialeinzelkosten. Zwar werden Betriebsstoffe zur Durchführung des Herstellungsprozesses benötigt, anders als Roh- oder Hilfsstoffe gehen sie jedoch nicht in das… …regelmäßig aktivierungspflichtige variable Gemeinkosten dar. Über- wiegend handelt es sich bei den Materialgemeinkosten allerdings um fixe Kosten, für die das… …Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung) sowie Aufwen- dungen für Leistungen Dritter. Das gilt hinsichtlich der Fertigungslöhne und Lohnne- benkosten für eigene…

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