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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Quo vadis Prüfungsausschuss?

  StB Prof. Dr. Carl-Christian Freidank, Dr. Patrick Velte

  …für Revisions- und Treuhandwesen bei Prof. Freidank. die mannigfaltigen regulatorischen Maßnahmen der EU-Kommission auf dem Gebiet der Corporate… …Governance in jüngerer Zeit sowie die internationale Finanzmarktkrise haben auch Qualitätsmängel im unternehmerischen Überwachungssystem der nationalen… …Aktiengesellschaft offenbart. Die intendierte Verbesserung der Corporate Governance richtet sich im deutschen dualistischen System der Unternehmensverfassung seit… …längerer Zeit insbesondere an die Überwachungstätigkeit des Aufsichtsrats, welche mit dem BilMoG und dem VorstAG einen vorläufigen Höhepunkt erfahren hat… …Kapitalgesellschaften nach § 264d HGB durch die Berufung eines unabhängigen Finanzexperten erhöht. Durch das VorstAG wurde der Tatbestand der Unabhängigkeit überdies… …mitbestimmungsfreie GmbH ohne eingerichteten Aufsichtsrat). Trotz des gesetzlichen Wahlrechts in der Aktiengesellschaft entsprach die Einrichtung von… …Prüfungsausschüssen bereits vor dem BilMoG zumindest im deutschen Prime Standard der „Best Practice“ einer angemessenen Corporate Governance. Da sowohl die… …EU-Kommission als auch der nationale Gesetzgeber die Einrichtung von Prüfungsausschüssen – bedingt durch die erhöhten Mitgliederzahlen und die heterogene… …fachliche Besetzung im Plenum – mit einer die Corporate Governance erhöhenden Wirkung in Verbindung bringen, stellt sich die Frage nach der Reichweite des… …Vielzahl weitergehender Tätigkeiten anführen, z. B. die Implementierung einer anonymen Beschwerdestelle (Whistleblowing, speziell hierzu informiert im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Inhalt/Impressum

  …Gestaltung der Governance im Familienunternehmen 161 Dr. Alexander Koeberle-Schmid / Prof. Dr. Peter Witt / Hans-Jürgen Fahrion Die Governance eines… …. Dieses beinhaltet die relevanten Akteure, Gremien und Instrumente, die für eine professionelle Governance im Familienunternehmen notwendig sind. Anhand des… …Überwachungsqualität des Aufsichtsrats bringt die aktuelle Krise auf den Finanzmärkten deutlicher denn je zum Ausdruck, dass nach wie vor erhebliche Defizite in der… …Vorstandsüberwachung durch den Aufsichtsrat bestehen. Ein Instrument, das den Ausgleich zwischen unterschiedlichen Perspektiven und Interessen unterstützt, ist die… …Balanced Scorecard. Wie dieses Instrument für die Arbeit und Informationsversorgung des Aufsichtsrats aussehen kann, zeigt der Beitrag. ZCG Recht… …Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) 177 Christof Sturm / Dorit Möller Die BaFin sah sich veranlasst, ein Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an Compliance… …und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG (MaComp) zu verfassen. Darin werden die Anforderungen an die… …Aufsichtsratsebenen – durchlaufen. Die Koordinierung dieser komplexen Binnenstrukturen erfolgt durch die Schaffung einer konzernweiten Corporate Governance mittels… …konzernspezifischer Anweisungen und verbindlicher Richtlinien. Ein Kernproblem ist die Festlegung der Entscheidungsrichtung, die „top-down“ oder „buttom-up“ erfolgen… …Teil der mit der Bestechung im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten auf britischem Boden vorgenommen wurde. Daneben sind alle Unternehmen betroffen, die im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Gestaltung der Governance im Familienunternehmen

  Gremien und Instrumente der Business und Family ­Governance
  

  Dr. Alexander Koeberle-Schmid, Prof. Dr. Peter Witt, Hans-Jürgen Fahrion

  …. Alexander Koeberle-Schmid / Prof. Dr. Peter Witt / Hans-Jürgen Fahrion Die Governance eines Familienunternehmens lässt sich auf Basis des aktuell… …verknüpften Subsystemen Corporate bzw. Business Governance und Family Governance besteht, beinhaltet die relevanten Akteure, Gremien und Instrumente, die für… …systematisieren, überprüfen und professionalisieren. 1. Einführung Familienunternehmen sind für die deutsche Volkswirtschaft von großer Bedeutung. Etwa 93% der… …liegen die Geschäftsanteile mehrheitlich in der Hand eines oder mehrerer Familieninhaber. Daraus resultiert i.d.R. ein dominanter Einfluss der Familie auf… …hervorgerufen durch emotionale Konflikte bzgl. der Themen Geld, Macht und Liebe, die zerstörerische Auswirkungen auf die Familie und das Unternehmen haben können… …. Zwar entwickeln sich Familienunternehmen mehrheitlich besser als Publikumsgesellschaften 4 , doch eine Frage beschäftigt die Forschung und Praxis seit… …der Nachfolge − professionell auszugestalten. Das gelingt, indem die Family Business Governance an den Best Practices ausgerichtet sowie… …situationsadäquat an die individuelle Familien- und Unternehmenssituation angepasst wird 5 . Um das zu erreichen, sollte die Unternehmerfamilie gemeinsam in einem… …Best-Practice-Empfehlungen dieses Beitrags die passenden Antworten zu den relevanten Fragen der Family Business Governance finden. Durch diesen Prozess entwickeln die Inhaber… …eine individuelle Governance, die spezifisch zu ihrer Familie und ihrem Unternehmen passt. Die Ergebnisse des Prozesses fließen dann in eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Eine Aufsichtsrats-Scorecard zur Unterstützung guter Corporate Governance

  Zielkonforme Entwicklung alternativer ­Scorecard-Perspektiven
  

  Dr. Marc Eulerich, Christina Pawlitzki

  …bringt die aktuelle Krise auf den Finanzmärkten deutlicher denn je zum Ausdruck, dass nach wie vor erhebliche Defizite in der Vorstandsüberwachung durch… …den Aufsichtsrat bestehen. Zwar befasst sich die jüngere Rechtsprechung mit den Rahmenbedingungen der Unternehmensleitung und -überwachung, allerdings… …fehlen konkrete Handlungsempfehlungen und Gestaltungsinstrumente zur Umsetzung guter Corporate Governance. Dabei umfasst „gute Corporate Governance“ die… …Interessen unterstützt, ist die Balanced Scorecard. Wie dieses Instrument für die Arbeit und Informationsversorgung des Aufsichtsrats aussehen kann, zeigt der… …folgende Beitrag. 1. Zielsetzung einer Aufsichtsrats- Scorecard Der durch die Balanced Scorecard (BSC) realisierbare Abgleich zwischen strategischen Zielen… …, einheitlicher Zielausrichtung und strategieadäquater Ressourcennutzung sowie die tragende Rolle des Aufsichtsrats im Rahmen der Corporate- Governance-Diskussion… …bilden den Ausgangspunkt für die Entwicklung einer Aufsichtsrats-Scorecard. Die praktische Relevanz und Eignung der klassischen BSC als Performance-… …der Aufsichtsratstätigkeit 2 . Aus diesem Grund steht die zukunftsorientierte Informationsversorgung im Mittelpunkt der Aufsichtsrats-Scorecard, denn… …diese ermöglicht eine zunehmende Sensibilisierung für die Notwendigkeit einer vorausschauenden Überwachung und erweitert damit das traditionelle… …Überwachungsverständnis des Aufsichtsrats. Zielsetzung der Aufsichtsrats-Scorecard ist daher die Gewährleistung der Steuerung und Überwachung der ordnungsgemäßen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Stärkung der Compliance- Funktion durch die BaFin- ­Mindestanforderungen an Compliance (MaComp)

  Ein praxisorientierter Überblick
  

  Christof Sturm, Dorit Möller

  …Recht • ZCG 4/10 • 177 Stärkung der Compliance- Funktion durch die BaFin- ­Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) Ein praxisorientierter… …Überblick Christof Sturm / Dorit Möller Im Verlauf der Finanzmarktkrise hat die BaFin festgestellt, dass die Compliance-Funktion in den Instituten häufig… …nicht entsprechend ihrer Bedeutung ausgestaltet ist. Die Compliance-Beauftragten können deshalb nicht immer die Einhaltung des WpHG und der auf Grundlage… …dieser Bestimmungen erlassenen Verordnungen sicherstellen. Dies hat die BaFin veranlasst, ein Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an Compliance und… …die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG (MaComp) zu verfassen, welches am 7.6.2010 veröffentlicht wurde… …. Darin werden die Anforderungen an die Compliance-Funktion sowie sonstige wesentliche Vorschriften nach dem 6. Abschn. des WpHG konkretisiert. Zugleich… …entsteht ein Kompendium, das die Verwaltungspraxis der BaFin zu einzelnen Regelungen aus den genannten Vorschriften zusammenführt. 1. Einführung Durch die… …MaComp sollen das Vertrauen der Anleger in das ordnungsmäßige Funktionieren der Wertpapiermärkte gefördert und der Schutz der Anleger sowie die… …in Bezug auf die Minderung des Risikos etwaiger aufsichtsrechtlicher Maßnahmen, Schadenersatzansprüche von Dritten oder Reputationsschäden aufgrund von… …Verstößen gegen die betroffenen Bestimmungen des WpHG. Immerhin waren bereits 68% aller deutschen Institute von Compliance-Verstößen betroffen, so ein…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Gremienzustimmungen im Konzern: „bottom-up“ oder „top-down“?

  Eine kritische Analyse zur Festlegung der ­Entscheidungsrichtung aus juristischer und ­unternehmerischer Perspektive
  

  Dr. Stephan Zilles, David J. Deutsch

  …diverse Gremien – häufig auf mehreren Vorstands- und Aufsichtsratsebenen – durchlaufen. Die Koordinierung dieser komplexen Binnenstrukturen erfolgt durch… …die Schaffung einer konzernweiten Corporate Governance mittels konzernspezifischer Anweisungen und verbindlicher Richtlinien. Ein Kernproblem dieser… …mehrfachen Gremienbefassung ist allerdings die Festlegung der Entscheidungsrichtung, die „bottom-up“ oder „top-down“ erfolgen kann. 2. Konzernweite Geltung… …Ausgangspunkt ist, dass die Gremien der verschiedenen Konzerngesellschaften in der Konzernhierarchie rechtlich verbindlich in den Anwendungsbereich von… …Beherrschungsvertrags oder bei GmbH aufgrund von Gesetz) oder durch die freiwillige Unterordnung der Untergesellschaften 6 begründet werden. Gerade bei ausländischen… …Beteiligungen sind konzernweite Zustimmungsvorbehalte entsprechend dem jeweiligen Landesrecht zu implementieren. Dabei besteht die Verpflichtung eines deutschen… …. Nach Akquisitionen mag dies insbesondere aus Integrationssicht bisweilen als Imperialismus empfunden werden. 1. Einführung Die großen Konzerne bestehen… …Fällen über Aufsichtsräte, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder freiwillig gebildet werden. Deren Aufgabe ist gem. § 111 Abs. 1 AktG primär die… …die mitbestimmte und gem. § 1 Abs. 1 Nr. 3 DrittelbG für die drittelparitätische Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Es findet ferner über § 52 Abs… …Aufsichtsräte durchgeführt werden dürfen. Hinzu treten ausländische Gremien (z. B. Verwaltungsräte), die bestimmten Geschäftsvorfällen ebenfalls zustimmen müssen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  ZCG-Nachrichten

  …vorgestellt worden ist. Eine 27-köpfige Kommission aus renommierten Familienunternehmern und Wissenschaftlern hat die Leitlinien entwickelt (Präsidium: Prof. Dr… …. Peter May (INTES) als Vorsitzender; Dr. Patrick Adenauer (DIE FAMILIENUNTERNEHMER – ASU) als stellvertretender Vorsitzender und Prof. Dr. Klaus… …Schweinsberg (INTES) als Generalsekretär). Das neue Werk löst den Kodex aus dem Jahr 2004 ab. Noch deutlicher als zuvor setzen sich die Leitlinien von dem im… …Regierungsauftrag entwickelten DCGK ab, der für Familienunternehmen nicht geeignet sei. Die Initiatoren des neuen Kodex (abrufbar unter… …Inhaberstrukturen, die von wenigen bis zu mehreren hundert Personen reichen. Dieser Vielfalt soll mit dem jetzt vorgelegten Governance Kodex Rechnung getragen werden… …. Er wird durch eine Kommentierung ergänzt, die dabei hilft, die allgemeinverbindlichen Grundsätze auf die jeweils individuelle Unternehmens- und… …Familienverfassung zu übertragen. Neu aufgenommen wurde das Thema Haftung für die Unternehmensleitung und die Aufsichtsorgane. Die Richtlinien und Empfehlungen des… …Governance Kodex für Familienunternehmen berücksichtigen die Unternehmenssphäre und die Familiensphäre gleichermaßen (vgl. dazu auch den Beitrag von… …getroffene Maßnahmen Streitigkeiten in der Inhaberfamilie vermieden werden können, die sich negativ auf das Unternehmen auswirken könnten. Der Kodex verlangt… …eindeutige und objektiv nachvollziehbare Kriterien für Fälle, in denen Familienmitglieder in die Unternehmensleitung eintreten, und verlangt etwa Altersgrenzen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Neues britisches Anti-Korruptionsgesetz: Auswirkungen auf deutsche Unternehmen – Teil I: Wesentliche Eckpunkte der neuen Gesetzgebung

  Karl-Heinz Withus

  …­Gesetzgebung Karl-Heinz Withus* Eine der letzten gesetzgeberischen Tätigkeiten des britischen ­Parlaments vor der Neuwahl war die Verabschiedung eines neuen… …Gesetzes zur Strafbarkeit aktiver und passiver Bestechung. Der Bribery Act 2010 1 ist zwischenzeitlich in Kraft getreten und kann − ähnlich wie die… …britischem Boden vorgenommen wurde. Daneben sind alle Unternehmen betroffen, die im United Kingdom gegründet wurden. Der vorliegende Beitrag stellt die für… …den regulatorischen Anforderungen abzuleiten. 1. Einleitung Eine besondere Herausforderung stellt für Unternehmen die Vorschrift dar, dass sie sich… …wenn diese Passage des Gesetzes mangels näherer Ausführungsbestimmungen noch nicht wirksam geworden ist, sollten sich die Unternehmen bereits jetzt… …hierauf einstellen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil diese Vorschrift alle Unternehmen unabhängig von ihrem Firmensitz trifft, die im UK Geschäfte… …tätigen, und weil es zudem unbeachtlich ist, in welchem Land die Bestechungshandlung stattfindet, auch soweit die Bestechung ohne Wissen oder gar ohne… …Auftrag des Unternehmens erfolgte. Dieser Beitrag stellt die wesentlichen Eckpunkte der neuen Vorschrift dar und geht dabei insbesondere auf die möglichen… …Auswirkungen für deutsche Unternehmen ein. In einem nachfolgenden zweiten Teil werden dann hauptsächlich die praktischen Implikationen für Unternehmen erneut… …der UK Bribery Act 2010 nicht nur die Bestechung ausländischer Amtsträger unter Strafe, auch wenn dieser Punkt in Umsetzung der OECD-Konvention 3…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe stehen die zeitliche Beschränkung der Vorstandsbestellung, die Aktualisierung der Entsprechenserklärung sowie Formalfehler, die… …Beschränkung der Vorstandsbestellung Die Dauer der Bestellung von Vorstandsmitgliedern ist von Gesetzes wegen beschränkt. Gem. § 84 Abs. 1 AktG bestellt der… …Aufsichtsrat die Vorstandsmitglieder auf höchstens 5 Jahre. Eine wiederholte Bestellung oder die Verlängerung der Amtszeit um weitere 5 Jahre ist zwar nach § 84… …Anschluss an die Organstellung als Arbeitsverhältnis fortgeführt wird, entsteht ein Spannungsverhältnis zu den Regelungen in § 84 AktG, denn eine solche… …Fortführungsklausel kann potenziell auch dazu dienen, die gesetzliche Beschränkung der Dauer der Vorstandstätigkeit zu umgehen. Das Bundesarbeitsgericht hat zu diesem… …Spannungsverhältnis in einem Urteil Stellung genommen 1 . 1.2 Sachverhalt Der Kläger begehrte mit seiner zum Arbeitsgericht eingereichten Klage die Feststellung, dass… …Kläger für die Dauer von 5 Jahren zum Vorstandsmitglied der AG bestellt. Zuvor wurde zwischen ihm und der AG am 28.8.2001 ein unbefristeter Dienstvertrag… …geschlossen, der ab dem 15.10.2001 gelten sollte und eine Kündigungsfrist von 3 Monaten vorsah. Im November / Dezember 2004 führte die Muttergesellschaft der… …Beklagten Übernahmeverhandlungen mit einem anderen Unternehmen. Vor diesem Hintergrund schlossen der Kläger und die AG am 9.12.2004 einen weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Einflussnahme des Prüfungsausschusses beim Whistleblowing

  Möglichkeiten und Grenzen einer aktiven ­Rollenwahrnehmung des Aufsichtsrats
  

  Thomas Lohre

  …insbesondere mit Fragen der Rechnungslegung, des Risikomanagements und der Compliance befasst. Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) stärkt die Aufgaben… …des Aufsichtsrats bzw. des Prüfungsausschusses und ergänzt und konkretisiert die Corporate-Governance-Vorschriften im Hinblick auf die Überwachung des… …beleuchtet dieser Beitrag die Möglichkeiten und Grenzen, die den Prüfungsausschüssen bei der Etablierung bzw. Überwachung eines Whistleblowing-Systems in… …heute umso mehr, da sich sein Rollenverständnis in den letzten Jahren spürbar verändert hat. Die Diskussion um eine wirkungsvolle Corporate Governance… …, aber auch die Corporate-Governance-Praxis, sind sehr stark von Regeln und Formalien bestimmt. Dabei gerät häufig die Frage in den Hintergrund, worum es… …eigentlich geht. Folglich ist immer wieder deutlich hervorzuheben, dass es um die auf Wertschaffung ausgerichtete Unternehmensführung im Interesse der… …Stakeholder geht 2 . Die Hauptaufgabe des Aufsichtsrats besteht darin, den Vorstand zu bestellen bzw. ggf. abzuberufen und dessen Geschäftsführung in enger… …des DCGK soll der Aufsichtsrat darüber hinaus die Geschäftsführung beraten und in Entscheidungen, die von grundlegender Bedeutung für das Unternehmen… …sind, eingebunden werden 4 . Die Rechtsgrundlage der Arbeit des Aufsichtsrats bilden die §§ 95 bis 116 AktG. Diese schreiben die Bildung eines… …Aufsichtsrats ist es, die Geschäftsführung und somit den Vorstand zu überwachen (§ 111 AktG). Hierzu kann der Aufsichtsrat Geschäftsführungsmaßnahmen von seiner…

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