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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2011

  GRC-Report – Der Compliance-Standard (TR CMS 101:2011) des TÜV Rheinland

  …Rheinland einen Standard für Compliance-Management-Systeme veröffentlicht. 1 Dieser neue Standard trägt den Titel „TR CMS 101:2011“. Dazu wird an keiner… …mittelgroßen Unternehmen wird dies eher abschreckend wirken und in so manchem Fall die Lektüre auf Seite 1 beendet werden. Insgesamt betrachtet handelt es sich… …International. 1 Vgl. www.tuv.com / media / germany / 60_systeme / compliance / compliance_standard_tr.pdf 2 Vgl. www.compliancemagazin.de / markt / unternehmen /… …Richter, W.-D.: Der UK Bribery Act 2010, in: ZFRC 1 / 2011, S. 16 ff. 5 Vgl. TR CMS 101:2011, S. 5. ZRFC 5/11 240 Praxisprobleme werden so gut wie überhaupt… …MaAnzV__wa.html 10 Vgl. Schlüter, K.:„Persilschein vom Wirtschaftsprüfer“, in: Compliance 5 / 2011, S. 1 f. 11 Vgl. TR CMS 101:2011, S. 17. 12 Vgl. TR CMS 101:2011…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2011

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Monier Group – April 2011 Kathrin Aigner besetzt seit dem 1. April 2011 die neu geschaffene Stelle des Chief Compliance Officers der in Luxemburg…
• eBook

  Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Sanktionierung von Verstößen gegen Verwendungsbeschränkungen
  

  978-3-503-13671-1

  Dr. Paul Braeuer

  …Abs. 1 Nr. 2 StGB, im Bereich der Steuervergünstigungen durch § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO. Dr. Paul Braeuer analysiert an ausgewählten Beispielen die Figur…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Grundlagen

  Dr. Paul Braeuer

  …17 Kapitel 1: Grundlagen A. Einführung in die Thematik Staatliche Wirtschaftslenkung ist aus dem deutschen Wirtschaftssystem nicht mehr… …Absicht rücken beide Tatbe- stände zumindest in die Nähe dessen, was oftmals mit Gesinnungsstrafrecht ___________________ 1 Gerade die aktuelle Finanz-… …. Subventionsbericht der Bundesregierung vom 13. Januar 2010. 2 Götz, Wirtschaftssubventionen, S. 264ff; Friauf, DVBl. 1966, 729, 733. Kapitel 1: Grundlagen… …Gesetzgeber spricht sowohl von einer Verwendung entgegen einer „Zweckbestimmung“ (vgl. § 50 Abs. 3 Nr. 1 S. 1 AO), als auch von der Ver- wendung entgegen einer… …„Verwendungsbeschränkung“ (vgl. § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB). Daraus könnte man den Schluss ziehen, dass für diese Konstella- tion im Wirtschaftsstrafrecht (§ 264 StGB) ein… …, 321ff. Diesen Autoren ist jedoch gemein, dass sie daneben auch von „zweckwidriger Verwendung“ sprechen. Kapitel 1: Grundlagen 20 beschränkt, da… …Verwendung anknüpfen. So wie der Gesetzgeber in § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB den Begriff „Verwendungsbeschränkung“ verwendet, ist jedoch stets eine Anknüpfung der… …zuwiderlaufen. Die Verwendungsbeschränkung im Sinne der § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist daher als Zweckbeschränkung zu verstehen. III. Verwendung der Begriffe im… …haltlichen Differenzen bestehen. Da der Gesetzgeber in § 264 Abs. 1 Nr. 2 ausdrücklich den Begriff „Verwendungsbeschränkung“ gewählt hat, wird die- ser…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Die Zweckentfremdung im Steuerstrafrecht

  Dr. Paul Braeuer

  …durch den allgemeinen Tatbestand der Steuerhinterziehung durch Unterlassen in § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO in Verbindung mit den Anzeigepflichten in § 153 Abs… …Steuer ist ein Konzept, dass die Steuervergünstigung unter Zweckbestimmung für Verbrauchsteuern regelt.17 In dieser Normenkette (§§ 370 Abs. 1 Nr. 2… …, steuerbegünstigten Zweck. § 50 Abs. 1 AO regelt, dass die auflösend bedingten Steuerschulden erlöschen, wenn die Waren der vorgesehenen Zweckbestimmung zugeführt… …beding- ten Steuer und damit auch der Zweckentfremdung nach den §§ 370 Abs. 1 Nr. 2, 153 Abs. 3, 50 AO nur noch marginal.20 Aufgrund des nahezu… …Besteuerung von Mineralöl wird seit dem 1. August 2006 durch das neue Energiesteuergesetz (EnergieStG) geregelt. Dieses Gesetz entspricht in weiten Teilen dem… …Folgenden anhand von Beispielen dargestellt werden. 1. Die Verwendungsbeschränkung bei Steuerermäßigungen a) Differenzbesteuerung nach § 20 EnergieStG… …Beispiel 1 a: Fa. F setzt Gas der Unterposition 2711 12 der kombinierten Nomenklatur (KN) zum Verheizen ein. Zu diesem Zweck bezieht sie das Gas von der Fa… …Steuergegenstand, Steueraussetzung Bei dem verwendeten Gas der UPos. 2711 12 handelt es sich um ein Energie- erzeugnis im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 EnergieStG. Es… …Steuer ist gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 EnergieStG ausgesetzt. Steueraussetzung bedeutet, dass ein an sich verbrauchsteuerpflichtiger Gegenstand nicht besteuert… …Steuerschuld entsteht gem. § 8 Abs. 1 EnergieStG in der Regel erst mit der Entnahme des Gegenstandes in den freien Verkehr.28 bb) Steuerentstehung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Die Zweckentfremdung im Wirtschaftsstrafrecht

  Dr. Paul Braeuer

  …Interesses steht. An dieser Stelle soll daher zunächst die Entstehungsgeschichte des Tatbestands der Zweckentfremdung dargestellt werden. 1. Rechtslage vor… …Missständen im Subventionswesen zu denken.281 Vor Einführung des § 264 StGB durch das Erste Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität282 am 1. 9. 1976… …Erfassung des Subventionsbetrugs. Zentrales Problem ___________________ 281 Tiedemann in LK, § 264 StGB, Rn. 1. 282 Gesetz vom 29.7.1976, BGBl. I… …spektakulär waren, hat der Gesetzgeber dem durch Einführung eines eigenständigen Tat- bestandes abzuhelfen versucht. 293 Mit dem 1. Gesetz zur Bekämpfung der… …Tatbestand des § 264 I Nr. 1 ähnelt stark dem um die Merkmale Irrtum, Vermögensver- fügung und Vermögensschaden reduzierten Tatbestand der § 263 I, obwohl die… …konnte die Zweckentfremdung subventionierter Gegenstände daher nur über die Variante des Subventionsbe- trugs durch Unterlassen gem. § 264 Abs. 1 Nr. 2… …subventionserhebliche Tatsa- che im Sinne des § 264 Abs. 1 StGB handeln. Das Unterlassen der Anzeige der Absicht der Zweckentfremdung soll daher genügen, um eine… …Strafbarkeit wegen Zweckentfremdung nach § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB i.V.m. § 3 Abs. 2 SubvG zu begründen.300 Gegen diese herrschende Meinung wird insbesondere… …übernommen: Baden-Württemberg: Gesetz vom 1. 3. 1977 (GVBl 42); Brandenburg: Gesetz vom 11.11.1996 (GVBl 306); Bayern: Gesetz vom 23.12.1976 (GVBl 586)… …EG-Finanzschutzgesetz303 wurde § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB eingefügt. Diese Norm regelt ausdrücklich die zweckwidrige Verwendung subventionierter Gegenstände oder Geldleistun-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Kritischer Vergleich der Parallelregelungen

  Dr. Paul Braeuer

  …gegenübergestellt werden. I. Tun oder Unterlassen 1. Steuerstrafrecht Im Bereich des Steuerstrafrechts erfolgt die Erfassung der zweckwidrigen Verwendung über §… …370 Abs. 1 Nr. 2 AO in Verbindung mit den Anzeige- pflichten aus den jeweiligen Spezialgesetzen. Bestraft wird, wer es unterlässt, eine bereits… …Anzeige anknüpft. 2. Subventionsbetrug Die Vorschrift des § 264 StGB bietet neben dem dem § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO ähnlichen Unterlassensdelikt in Abs. 1… …Nr. 3 auch die Tatbestandsvariante des zweckwidrigen Verwendung in Abs. 1 Nr. 2. Nach richtiger Ansicht handelt es sich bei letzterer Variante um… …Anzeigepflicht in Betracht. Diese Tatbestandsvariante wird jedoch regelmäßig hinter die Strafbarkeit nach § 264 StGB Abs. 1 Nr. 2 zurücktreten. Es kann daher… …Vollendungszeitpunkt. 1. Subventionsbetrug Die Feststellung des Vollendungszeitpunktes im Rahmen des § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB gestaltet sich vergleichsweise einfach… …, SK § 264 StGB. Rn. 16ff. Kapitel 4: Kritischer Vergleich der Parallelregelungen 158 nämlich § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB davon spricht, dass die… …Verwendung eines Gegenstandes beschränkt ist, setzt eine Strafbarkeit nach § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO voraus, dass der Täter einer Anzeigepflicht unterliegt. Das… …. Die genauen Auswirkungen dieser Unterscheidung sollen daher im Folgenden untersucht werden. 1. Subventionsbetrug Die Frage des tauglichen Täters… …kompliziert als im Bereich des Subventionsbetrugs. Die Strafbarkeit nach § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO setzt voraus, dass die Finanzbehör- den pflichtwidrig in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Subventionen im Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

  Schluss

  Dr. Paul Braeuer

  …Verwendung knüpft. Indem der Gesetzgeber in § 264 Abs. 1 Nr. 2 StGB wieder auf die tatsäch- liche Verwendung als Tathandlung abstellt, hat er eine…

• Bankenverband: Geplante Finanztransaktionssteuer schadet europäischem Finanzplatz

  …der Kommission soll die Steuer am 1. Januar 2014 in Kraft treten. Weitere Informationen…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2011

  Inhalt / Impressum

  …vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2011 295 Zusammengestellt von der ZIR-Redaktion ZIR – Zeitschrift Interne Revision Fachzeitschrift für Wissenschaft und… …7 % Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1… …. 1. jeden Jahres möglich. Mitglieder des Deutschen Instituts für Interne ­Revision erhalten die Zeitschrift bei Bestellung beim Institut zum… …Telefon (0 30) 25 00 85-626, Fax (0 30) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26 vom 1…

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