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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz

  Insolvenzverwalter contra Aufsichtsrat: Die BGH-Entscheidung vom 9. 6. 2011 und ihre Bedeutung für die Praxis
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …Recht • ZCG 6/11 • 273 Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz Insolvenzverwalter contra Aufsichtsrat: Die BGH-Entscheidung vom 9. 6. 2011 und ihre… …Bedeutung für die Praxis Dr. Philipp Fölsing* In seinem Beschluss vom 9.6.2011 beschäftigte sich der BGH mit der Darlegungs- und Beweislast im… …Insolvenzanfechtungsprozess gegen ein Mitglied des Aufsichtsrats. Er lehnte es ab, dem Aufsichtsratsmitglied die Kenntnis von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit seiner… …Gesellschaft schon allein aufgrund der regelmäßigen Berichtspflicht des Vorstands über die wirtschaftliche Lage gem. § 90 AktG zu unterstellen. Vielmehr müsse… …der Insolvenzverwalter zu der vermeintlichen Kenntnis des Aufsichtsrats konkret vortragen. Nachfolgend soll untersucht werden, welche Bedeutung die… …Ausführungen des BGH für die Aufsichtsratshaftung in der Insolvenz gem. §§ 116 Satz 1, 93 Abs. 3 Nr. 6 AktG haben. 1. Gegenstand des BGH- Beschlusses vom 9. 6… …Mehrheitsgesellschafter eines Partnerunternehmens sowie dem Vertreter einer Venture-Capital-Gesellschaft, die an dem Unternehmen beteiligt war. Der Beteiligungsvertrag sah… …die monatliche Vorlage von Kurzberichten und betriebswirtschaftlichen Auswertungen an den gesamten Aufsichtsrat vor. Er ging damit sogar noch über die… …vertraglich vereinbarten Kaufpreis. Zu diesem Zeitpunkt drohte dem Unternehmen bereits die Zahlungsunfähigkeit gem. § 18 InsO. Deshalb nahm der… …strittig, ob der Aufsichtsrat durch den Vorstand seinerzeit über die drohende Zahlungsunfähigkeit informiert worden war. Der Insolvenzverwalter argumentierte…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Ausgleichszahlungen an Minderheitsaktionäre sowie die wirksame Bevollmächtigung von Stimmrechtsvertretern an. 1. Schaden bei betrügerischer Kapitalerhöhung 1.1… …angesprochen werden, nach einer Kapitalerhöhung neue Aktien einer AG zu zeichnen, wobei von vornherein feststeht, dass die Vermögensverfügung der Zeichnung der… …Gesamtsaldierung) und dies von den Handelnden auf der Seite der AG gewollt war. Es ist folglich ein Schaden des Investors i. S. des § 263 StGB erforderlich und die… …zum Ende der 1990er Jahre die Idee, im Wege des Verkaufs von Aktien Geld für einen zum damaligen Zeitpunkt offensichtlich geplanten Windkraftpark zu… …begleichen. Ferner finanzierte er die Provisionen der Telefonverkäufer i. H. von 12 % der jeweiligen Anlagesumme aus diesem Betrag. Den Kapitalerhöhungen lagen… …operativen Geschäfts entwickelte die AG erst ab Dezember 2002, indem sie Anteile einer GmbH erwarb, die Betreiberin dreier Hotels war. Im Jahr 2003 wurde die… …sämtliche Ansprüche gegen die AG abgegolten sind. Das zuständige Landgericht hat den Angeklagten wegen Betrugs verurteilt. Hiergegen richtete sich der… …Strafsenat des BGH die Entscheidung des Landgerichts auf, da es seiner Ansicht nach an der hinreichenden Feststellung eines Vermögensschadens der Investoren… …ist (Eingehungsschaden). Zu vergleichen seien die wirtschaftlichen Werte der beiderseitigen Vertragspflichten. Danach liege ein Schaden nur vor, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  ZCG-Nachrichten

  …272 • ZCG 6/11 • Recht UK-Kodex für Investoren ZCG-Nachrichten EBA-Leitlinien zur Internal Governance Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA hat… …neue Leitlinien für die interne Unternehmenssteuerung (Internal Governance) von Kreditinstituten und Wertpapierdienstleistungsunternehmen veröffentlicht… …. Die nationalen Aufsichtsbehörden sollen die Regelungen bis zum 31. 3. 2012 in ihren Regelungskatalogen verankern und dafür Sorge tragen, dass die… …Unternehmen die neuen Anforderungen auch umgesetzt haben. Die Neuerungen sind die Folge einer Umfrage des Vorgängergremiums der EBA, des Committee of European… …Banking Supervisors (CEBS), die Schwächen bei der Umsetzung der bislang geltenden Vorgaben aufgezeigt hatte, insbesondere bei der Überwachung durch das… …Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) beschlossen. Mit dem Gesetz soll die Fortführung von sanierungsfähigen Unternehmen erleichtert und damit der… …Erhalt von Arbeitsplätzen ermöglicht werden. Gleichzeitig wird daran festgehalten, dass die Befriedigung der Gläubiger weiter das eigentliche Anliegen des… …die Möglichkeit geschaffen, bereits im Eröffnungsverfahren einen vorläufigen Gläubigerausschuss einzusetzen, der bei bestimmten Unternehmen ein… …Insolvenzverfahren über Unternehmen, deren Betrieb noch nicht eingestellt ist und die eine bestimmte Unternehmensgröße und damit eine gewisse wirtschaftliche Bedeutung… …drohender Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung die Möglichkeit erhalten, innerhalb von drei Monaten in einer Art „Schutzschirmverfahren“ unter Aufsicht…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Risikomanagementprüfung durch Aufsichtsrat und Abschlussprüfer als Element der Corporate Governance

  Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützungslei­stung des Abschlussprüfers für den Aufsichtsrat
  

  Dr. Patrick Velte

  …Grenzen der Unterstützungslei­stung des Abschlussprüfers für den Aufsichtsrat Dr. Patrick Velte* Die Prüfung des Risikomanagementsystems (RMS) in der… …börsennotierten Aktiengesellschaft stellt den Aufsichtsrat und Abschlussprüfer vor erhöhte Anforderungen. Hierbei ergibt sich die Notwendigkeit einer kooperativen… …Prüfung, um einen positiven Einfluss auf die Prüfungsqualität und die Nutzung von Synergieeffekten nach dem Lean Auditing zu nehmen. Nach einer… …thematisiert der vorliegende Beitrag die Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützungsleistung des Abschlussprüfers für den Aufsichtsrat im Rahmen der Prüfung des… …RMS nach § 317 Abs. 4 HGB. Da sich die Prüfung des RMS von der traditionellen Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfung der Rechnungslegung abhebt, stellt… …sich die Frage nach den Auswirkungen dieser erweiterten Unterstützungsleistung des Abschlussprüfers auf das Phänomen der Erwartungslücke. 1. Einführung… …In der börsennotierten Aktiengesellschaft besteht die Zielsetzung der externen Abschlussprüfung neben der Öffentlichkeitsfunktion in der Unterstützung… …explizit im Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) 1 betont und durch die jüngeren Reformgesetze intensiviert. Nach dem… …Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) 2 sollte sich die verbesserte Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Abschlussprüfer u. a. in der Konkretisierung des Anforderungs- und… …107 Abs. 4 AktG) 4 . Explizit zur Überwachungspflicht des Aufsichtsrats wird nun ebenfalls die „Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  ZCG-Nachrichten

  …e.V (DVAI, München) hat RA/ StB/WP J. Klaus Frizen für die Zeit ab 1. 10. 2011 zum Vorsitzenden des Aufsichtsratsgremiums gewählt. Abschlussprüfung nach… …dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Die Abschlussprüfung steht seit einigen Jahren beinahe ständig vor neuen Herausforderungen. Das IDW hat nun betont… …, dass dies keinesfalls nur im Bereich der kapitalmarktorientierten Unternehmen gilt. Vielmehr haben die Adressaten der Abschlüsse mittelständischer… …Klaus-Peter Naumann vom 11.11.2011 sind die zur Erlangung eines qualitativ hochwertigen Prüfungsurteils notwendigen Prüfungshandlun­gen abhängig von der… …. Insbesondere habe sich das IDW massiv dafür eingesetzt, dass die ISA von allen Beteiligten – vor allem auch durch die Berufsaufsicht – als prinzipienorientiertes… …Regelwerk verstanden werden, das es erlaubt, auf die spezifischen Umstände einer jeden Prüfung flexibel und situationsgerecht zu reagieren. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Internationale Bilanzierungspraxis und effektive Corporate Governance

  Eine empirische Untersuchung zur Entwicklung der Rechnungslegung am deutschen Kapitalmarkt
  

  Dr. Christian Zwirner

  …der Rechnungslegung am deutschen Kapitalmarkt Dr. Christian Zwirner* Die Kommunikation mit externen Adressaten der Rechnungslegung bildet einen… …zentralen Bestandteil der Corporate-Governance-Arbeit der Unternehmen. Hierbei sind in den großen kapitalmarktorientierten Unternehmen in Deutschland die IFRS… …aus dem Bereich der Finanzkommunikation nicht mehr wegzudenken. Die für das Berichtsjahr 2010 vorliegenden aktuellen empirischen Daten bestätigen das… …Unternehmenslandschaft aufrecht erhalten werden kann. Für die Corporate Governance ist zu schlussfolgern, dass die Sprache der externen Rechnungslegung weiterhin… …international bleibt, aber auch nationale Besonderheiten berücksichtigt werden müssen. 1. IFRS-Rechnungslegung und Corporate Governance Rechnungslegung als die… …Sprache der Unternehmen ist eng mit einer guten Corporate Governance verknüpft. Je besser und transparenter die Kommunikation der Unternehmen ist, desto… …eher kann auch von einer guten Corporate Governance gesprochen werden. Oder anders formuliert: Die Kommunikation mit externen Adressaten der… …Rechnungslegung bildet einen zentralen Bestandteil der Corporate-Governance-Arbeit der Unternehmen 1 . Es verwundert daher nicht, dass die Begriffe Corporate… …Governance und IFRS vielfach in einem Zusammenhang erwähnt werden. Für die Unternehmen bieten die Rechnungslegung und die damit verbundene Abbildung von… …Zusammenhang herrscht in der Bilanzierungspraxis – trotz bisher ausstehender Beweise dafür – die Ansicht, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis der IFRS einer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  ZCG-Nachrichten

  …der Trans pa renz richt li nie Die EU-Kommission hat ein Paket von Maßnahmen vorgelegt, um das Unternehmertum und verantwortliche Unternehmen zu… …unterstützen. So schlägt die EU- Kommission vereinfachte Rechnungslegungsvorschriften für KMU vor, mit denen diese möglicherweise bis zu 1,7 Mrd. u pro Jahr… …einsparen können. Mit den Vorschlägen soll auch der Aufwand für die Berichtspflichten für börsennotierte Unternehmen, einschließlich KMU, verringert werden… …, was zu weiteren Kosteneinsparungen führen dürfte. Die Vorschläge für die Überarbeitung der Rechnungslegungsrichtlinien und der Transparenzrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2011

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  Zusammengestellt von der ZCG-Redaktion

  …unternehmerischen Wachstums dar. Die Risikopositionen des kaufenden und des gekauften Unternehmens werden durch diesen einschneidenden Schritt massiv verändert. Aus… …diesem Grund zielt der Beitrag von Prof. Dr. Marc Eulerich in KSI 6/2011 S. 258 –263 auf die Darstellung grundsätzlicher Risiken von M&A-Transaktionen ab… …Management Fraud Die Einschaltung von externen Sachverständigen ist ein wichtiges Instrument für Aufsichtsräte, um ihrer Funktion als Kontrollorgan der… …aktuellen Fällen von Wirtschaftskriminalität ist, dass die Möglichkeiten des § 111 Abs. 2 AktG (der dem Aufsichtsrat zu diesem Zweck zur Verfügung steht)… …einer besseren Sichtbarkeit bedürfen. Weitere Themen in der ZRFC 05/11 sind: Fraud und die Rolle des Abschlussprüfers (Katharina Kümpel, Christoph… …Oldewurtel und Prof. Dr. Matthias Wolz, S. 198–202); Korruption und die Persönlichkeitsdimension Psychopathie (Prof. Sven Litzcke u. a., S. 207–214)… …Performance Management in der Internen Revision ist nicht nur professionelle Pflichtübung, sondern kann die Akzeptanz und die Effektivität der Revisionsfunktion… …praxisnahen Beispiel des ,,Audit Cockpit“ der fiktiven Fließband AG, wie ein umfassendes Leistungsmessungssystem für die Interne Revision aussehen kann. Das… …Internen Revision in Deutschland (Prof. Dr. Marc Eulerich, S. 280–286). Themen der ZCG-Ausgabe 01/12 Die nächste ZCG-Ausgabe 01/12 wird am 7. 2. 2012… …erscheinen. Für dieses Heft sind u. a. die folgenden Beiträge vorgesehen (Änderungen aus Aktualitätsgründen vorbehalten): Forensic Economics, Finance &…

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• Vielfalt durch Fokus auf Leistungsfähigkeit

  …Ergebnissen und gleichzeitig mehr Diversität. In der Studie der Unternehmensberatung McKinsey & Company mit dem Titel "Vielfalt siegt!" wurde die… …Zusammensetzung der Vorstände und die Performance von 180 Unternehmen weltweit analysiert. Das Ergebnis: Die Firmen mit der größten Vielfalt im Vorstand erzielten… …. Bisherige Studien hatten bereits belegt, dass Geschlechterdiversität mit ökonomischem Erfolg einhergeht. Die neue Studie untersucht hingegen mit Geschlecht… …und Internationalität zwei Faktoren von Diversität. Die Untersuchungen hätten gezeigt, dass die vielfältigsten Unternehmen weltweit auch oft die… …wettbewerbsfähig zu bleiben. Der Anteil an Frauen in DAX-Vorständen beträgt aktuell nur 3 Prozent. In den amerikanischen Fortune-500-Unternehmen liegt die… …Frauenrate bereits bei 16 Prozent. Auch der Ausländeranteil von 28 Prozent in DAX-Vorständen spiegelt nicht die Internationalität der Geschäfte dieser…

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• Banken: Unzureichende Betrugsverhinderung

  …, ist aus Bankensicht in den vergangenen Jahren gestiegen. Und auch für die Zukunft erwarten die Institute eine weiter steigende Zahl an Betrugsversuchen… …. Obwohl der Ruf beträchtlich leiden kann, haben viele Banken noch keine ausreichenden Vorkehrungen getroffen und nutzen nicht die ganze Bandbreite möglicher… …37 Prozent der Banken die Anti-Betrugsmaßnahmen. Besonders von Betrug und menschlichen Fehlern betroffene Geschäftsbereiche sind aus Bankensicht der… …Wertpapierhandel und das Retail Banking. Das sind Ergebnisse einer aktuellen Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young, die auf einer… …können für die vergangenen Jahre eine leichte Zunahme dieses Risikos feststellen, weitere zehn Prozent erkennen gar eine deutliche Erhöhung. Nur fünf… …Prozent sehen hingegen ein gesunkenes Risiko. Für die kommenden Jahre gehen die Institute von einem weiter steigenden Betrugsrisiko aus – trotz der zum Teil… …erheblichen Sicherheitsvorkehrungen, die die Banken inzwischen getroffen haben. Die jüngst mit viel Aufwand umgesetzten gesetzlichen Regelungen zur… …die meisten Banken auf die Arbeit ihrer Innenrevision (87 Prozent), auch der Gesamtvorstand wird häufig beteiligt (72 Prozent). Auffällig ist jedoch… …beschäftigen. Zur Vorkehrung verfolgen die Banken eine strikte Trennung zwischen Markt- und Marktfolgefunktionen (90 Prozent); Mitarbeiterschulungen werden bei… …89 Prozent regelmäßig durchgeführt. Mit den Prüfungen durch die Innenrevision und Compliance-Prüfungen (82 Prozent) ist das Maßnahmenbündel jedoch…

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