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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Tagungsbericht zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Insolvenzstrafrecht in der Krise“

  Rechtsreferendar Christian Sperling

  …Vortrags- und Diskussionsveranstaltung "Insolvenzstrafrecht in der Krise" Am 29. November 2011 fand in den Räumlichkeiten des 5. Strafsenats des… …der Entbindungserklärung ein Personalwechsel innerhalb des Vertretungsorgans stattgefunden hat. Mit anderen Worten: Muss der ausgeschiedene… …des Rechtsbeistands befugt ist, über die Auffassung, beide, also der frühere und der aktuelle Organwalter müssten gemeinsam die Entbindungserklärung… …differenziert, wessen Geheimnissphäre von der Zeugenaussage des Rechtsbeistands betroffen ist. Es liegt auf der Hand: Erlaubt man den aktuellen Organwaltern, den… …dem ehemaligen Organwalter dennoch erhalten. Jedoch müssen die Vertragspartner beachten, dass die Grenze des § 266 StGB nicht durch einen zu weit… …"Legitimität des Insolvenzstrafrechts - Zur Strafwürdigkeit der Insolvenzdelikte angesichts der Finanzkrise", der demnächst in der Zeitschrift für Insolvenzrecht… …des InvG. Ob bzw. inwieweit im Kontext der Bankenkrise die Anwendung des Bankrottstrafrechts (§§ 283 ff. StGB) und der strafbewehrten… …"Zahlungsunfähigkeit" bzw. "Überschuldung" oder aber die Eröffnung des Insolvenzverfahrens verhindern. In diesen Fällen bleibt ein wirtschaftswidrig investierender… …Verursachung der Insolvenzgründe - der objektive Tatbestand des § 283 Abs. 2 StGB nicht erfüllt ist und in der zweiten die objektive Strafbarkeitsbedingung gemäß… …der Redner die Auswirkungen der einzelnen Sanierungsoptionen auf die Legitimität des Insolvenzstrafrechts. Er stellte fest, dass jedenfalls keine…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Pasewaldt, Möglichkeiten und Grenzen strafrechtlicher Vermögensabschöpfung im Bereich der Markenpiraterie

  Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Matthias Brockhaus

  …strafrechtlichen Vermögensabschöpfung. Unter den Begriff der Markenpiraterie fallen nach Ansicht des Autors - entsprechend einer allgemeingültig anerkannten… …Definition - die "Fälle des vorsätzlichen, massenhaften und mit Gewinnerzielungsabsicht begangenen Missbrauchs fremder Marken im Zusammenhang mit der… …als weitestgehend uneffektiv erwiesen. Überdies findet - worauf noch einzugehen sein wird - der in diesem Bereich einschlägige Straftatbestand des… …die Vermögensabschöpfung im Überblick - sowohl die materiell-rechtlichen Vorschriften der Einziehung und des Verfalls, als auch die strafprozessualen… …relevanten Frage nach, welche Straftaten sich außerhalb und innerhalb des StGB als Anknüpfungstaten der §§ 73 ff. StGB eignen: Zuvorderst erfolgt eine sehr… …detaillierte und mit praktischen Beispielen untermauerte Prüfung der - wenig geläufigen - Strafvorschriften des Markenrechts (§§ 143 ff. MarkenG). Die Prüfung… …gelangt der Verfasser bei der Prüfung des Betrugstatbestandes, der in zwei Fallkonstellationen - zum Nachteil des Erwerbers von nachgemachter Ware sowie zum… …Nachteil des Markeninhabers - denkbar ist. Nach Ansicht des Verfassers kann der Betrugstatbestand in den hier einschlägigen Fällen als Anknüpfungstat nur… …praktischen Bedeutung keine Bedeutung im Bereich des Markenstrafrechts erlangen dürfte (S. 128). Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass allein die… …Straftatbestände der §§ 143, 143a MarkG ausreichende Anknüpfungstatbestände für die strafrechtliche Vermögensabschöpfung darstellen. Nach Ansicht des Verfassers…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  „Exportkontrolle ist Chefsache“ – Zu Risiken und Nebenwirkungen der Übernahme der Ausfuhrverantwortlichkeit nach deutschem Außenwirtschaftsrecht

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Auslöser und zugleich auch Gegenstand von Ermittlungen im Bereich des Außenwirtschaftsrechts sein können, im Vordergrund der Berichterstattung. 1 Für… …den Vorstand, hier den Ausfuhrverantwortlichen, fokussieren. Der nachstehende Beitrag befasst sich mit der besonderen Stellung des… …Ausfuhrverantwortlichen und den strafrechtlichen wie ordnungswidrigkeitenrechtlichen Risiken für den in solcher Funktion tätigen Geschäftsleiter. I. Die Figur des… …Ausfuhrverantwortlichen im deutschen Außenwirtschaftsrecht Die Vorschriften des Außenwirtschafts(straf)rechts sind für viele "ein Buch mit sieben Siegeln". Das trifft… …Geschäftsführer, welche die Funktion des Ausfuhrverantwortlichen begleiten, erheblichen außerstrafrechtlichen und strafrechtlichen und/oder… …Ausfuhrverantwortlichen im Unternehmen Voraussetzung für die Durchführung des Genehmigungsverfahrens bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), wenn… …Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Verantwortliche des Waffenherstellers Heckler & Koch ließ sich dies nachverfolgen. Z.B. Bericht auf Focus online vom 23.10.2011… …Bekanntmachung des BAFA unter: http://www.bafa.de/ausfuhrkontrolle/de/vorschriften/zuverlaessigkeit_ausfuhrverantwortlicher/index.html. WiJ Ausgabe 3.2012 Aufsätze… …beachten haben. Der Ausfuhrverantwortliche soll nicht zuletzt im Interesse des Staates "Garant" für die Einhaltung aller relevanten zoll- und… …ist. 4 Dies darf angesichts des umfassenden Pflichtenkreises nicht als bloße Formalie betrachtet werden. Die Funktion des Ausfuhrverantwortlichen ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Aufstellungspflicht, Aufstellungsbefreiungen, Konsolidierungskreis

  Dipl.-Kfm. Heinrich Dreyer, Dr. Thomas Ull

  …der Grundsatz der Stetigkeit zu beachten ist. – Wegen des Tannenbaumprinzips muss nur das Unternehmen an der Spitze (Mutterunternehmen) die… …Merkmalen des Konzerns zusammen: Bilanzsumme, Umsatzerlöse, Mitarbeiterzahl. – Ein Teilkonzern mit einer inländischen Konzernmutter, der selbst wiederum Teil… …des EWR hat. – Das PublG sieht eine Konzernabschlussaufstellungspflicht auch für Nichtka- pitalgesellschaften als Mutterunternehmen vor. Dabei gelten… …Aufstellung des Konzernabschlusses innerhalb von fünf Monaten nach Ablauf des Konzerngeschäftsjahres vor. 2. Rechtsgrundlagen 2Aufstellungspflicht… …Lageberichterstattung DRS 19 Pflicht zur Konzernrechnungslegung und Abgrenzung des Konsolidierungskreises III. Konzernabschluss und Konzernlagebericht 586 Dreyer/Ull… …sind. 8 Aufstellungsbefreiungen Hierzu sind drei Hauptkonstellationen zu unterscheiden: a) Es brauchen – trotz Erfüllung aller Tatbestandsmerkmale des… …Vorschriften der §§ 290 bis 315 HGB oder des § 11 PublG. Dabei befreit ein Konzernabschluss und Kon- zernlagebericht nach § 11 PublG von der Aufstellung nach §… …vorgenommen nach den Regelungen innerhalb der EU bzw. des EWR und in deutscher Sprache (§ 291 HGB); – die Aufstellung, Prüfung und Offenlegung werden nach… …. Prüfungsbericht des Abschlussprüfers, falls eine Abschlussprüfung stattfand) unverzüglich ein- zureichen (§ 294 Abs. 3 HGB). 3 7. EG-Richtlinie (auch… …Konzernabschlussrichtlinie bzw. Richtlinie 83/349/EWG des Rates vom 13. 06. 1983) in: ABl. EG Nr. L 193 aus 1983, S. 1. 4 Vgl. z. B. Küting/Weber, Der Konzernabschluss, 12…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Finanzanlagen

  Kai Haussmann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 5.5 Wertpapiere des Anlagevermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 5.6 Sonstige Ausleihungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 8. Anhangangaben. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 8.1 Entwicklung des… …. Managementzusammenfassung 1– Finanzanlagen sind Teil des Anlagevermögens und nachfolgend zu unterglie- dern: – Anteile an verbundenen Unternehmen, – Ausleihungen an… …Beteiligungsverhältnis be- steht, – Wertpapiere des Anlagevermögens, – sonstige Ausleihungen. – Die Erstbewertung erfolgt zu Anschaffungskosten bzw. zum Einlagebetrag… …unverän- dert ein Abschreibungswahlrecht. – Finanzanlagen sind in die Darstellung der Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens mit aufzunehmen… …strategische Ziele verfolgt.2 Als Teil des Anlagevermögens müssen sie dazu bestimmt sein, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen (§ 247 Abs. 2 HGB). Da bei… …Finanzanlagen im Ver- gleich zu immateriellen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens und zu 1 Vgl. Scheffler, in: Beck’sches Handbuch der Rechnungslegung… …der Mitteleinsatz außerhalb des bilanzierenden Unternehmens er- folgt, spielt das zeitliche Element bei der Zuordnung zum Anlagevermögen eine… …geforderten Angaben zu den Beteiligungen statt im Anhang in einer gesonderten Aufstel- lung des Anteilsbesitzes abzubilden, ist durch die Streichung des § 287… …HGB a.F. nicht mehr gegeben. 5. Arten und Ansatz von Finanzanlagen 5Aufgrund des Vollständigkeitsgebots sind alle Finanzanlagen in der Bilanz an-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379 1.2 Gesetzlicher Rahmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379 1.3 Gegenstand des… …Risikovermögens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 380 1.4 Übertragung des Risikovermögens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 6. Aufgaben und Stellung des Compliance-Beauftragten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 6.1 Keine Pfl icht zur Bestellung eines… …Compliance-Beauftragten . . . . . . . . . . . . 390 6.2 Funktionen des Compliance-Beauftragten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390 6.3… …Informationsrechte und -pfl ichten des Compliance-Beauftragten. . . . . . . . . 391 6.4 Unabhängigkeit des Compliance-Beauftragten… …Abwicklung von Kredit- und/oder Wertpapierportfolien befassen.1 Die Spannweite des Begriffs reicht von Spezialinstituten, die auf den Ankauf und die… …Rahmen des neuen Restrukturierungs- rechts3 der Kreditinstitute fortgesetzt und ist wegen der anhaltenden Reformvor- haben auf europäischer Ebene4 derzeit… …. Zweckgesellschaftsmodell). 3Darüber hinaus hat der Gesetzgeber mit Verabschiedung des Zweiten Geset- zes zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung… …Begriff der Bad Bank wird hier im Rahmen des „asset separation tools“ verwendet. 5 Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung, BT Drucksache… …jeweiligen Abwicklungsanstalt und der mittelbaren oder unmittelbaren Eigentümer des Kreditinstituts bzw. der übrigen übertragenden Unternehmen, die an der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement und Frühwarnverfahren in Kreditinstituten

  Prüfung von Risikoklassifizierungsverfahren durch die Interne Revision

  Joachim Engesser

  …Bank stellt den wesentlichen Bestandteil einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation im Sinne des § 25a Abs 1 KWG dar. Neben der Formulierung von… …überwacht und kommuniziert werden. Zur Konkretisierung dieser Anforderungenwerden die Kreditinstitute u.a. in Tz.1 des Abschnitts BTO 1.4 der… …. Diese stellen damit ein wesentliches Element eines angemessenen Risikomanagements im Sinne des Abschnitts AT 3 der MaRisk dar. Unterstützt von den… …zuzuordnen ist. Diese repräsentiert dabei eine möglichst homogene Klasse gleichartiger Engagements, die das Risikopotenzial des klassifizierten Engagements… …Verfahren des jeweiligen Verbundes zurückgreifen, sind insbesondere bei privaten Banken, aber auch bei den Landesbanken eigene Systeme zur Beurteilung der… …Revision als Teil des Risikomanagements einer Bank hat die Aufgabe, die Wirksamkeit und Angemessenheit des internen Kontrollsystems nach AT 4.4 Tz.3 der… …Prüfungsplanung risikoorientiert durchzuführen.1 In Anlehnung an den Prüfungsstandard 261 des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) ist das Risiko abhängig von… …dem Fehlerrisiko und dem Entdeckungsrisiko. Das Fehlerrisiko hängt von der Bedeutung und der Kom- plexität des Prüfungsfeldes sowie der… …des Praxistests kann entscheidende Hinweise über die Güte der Verfahren und Schwachstellen bzw. den notwendigen Verbesserungs- bedarf liefern und… …vertieftes Verständnis der Prozesse, Datenflüsse und Methoden bei den Revisionsmitarbeitern vorhanden ist und diese sich mit den neuesten Erkenntnissen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Handelsrechtliche Rechnungslegung

  Anhangangaben

  Dipl.-Kfm. Andreas Schäfer

  …Bundesländer erforderlich ist. – Einzelne Anhangsangaben dürfen in Abhängigkeit von der Größe des jewei- ligen Unternehmens und anderen Kriterien ggf… …bei erst- maliger Anwendung des BilMoG Art. 67 Abs. 8 Satz 2 EGHGB Keine Vergleichbarkeit mit Vorjahreszahlen § 265 Abs. 2 Satz 2 und 3 HGB… …Keine Anpassung der Vorjahres- beträge bei erstmaliger Anwen- dung des BilMoG Art. 67 Abs. 8 Satz 2 EGHGB Gliederungsergänzung bei mehreren… …Mitzugehörigkeit zu anderen Posten des Anlagever- mögens; wahlweise in der Bilanz oder im Anhang § 265 Abs. 3 HGB Gesonderter Ausweis der zusammengefassten… …Posten des Anlagevermögens §§ 265 Abs. 7 Nr. 2, 266 Abs. 2 HGB Darstellung des Anlagegitters § 268 Abs. 2 HGB § 274a Nr. 1 HGB Angabe der Gründe… …HGB Angabe des Gesamtbetrags der Forschungs- und Entwicklungs- kosten des Geschäftsjahrs sowie der davon auf selbst geschaffene immaterielle… …Vermögensgegen- stände des Anlagevermögens ent- fallende Betrag § 285 Nr. 22 HGB § 288 Abs. 1 HGB Angabe der ausschüttungsge- sperrten Beträge (§ 268 Abs. 8… …HGB) aus der Aktivierung selbst geschaffener immaterieller Ver- mögensgegenstände des Anlage- vermögens § 285 Nr. 28 HGB Angabe des Buchwerts und des… …beizulegenden Werts von Finanz- instrumenten des Anlagevermö- gens, die nicht auf ihren beizu- legenden Zeitwert abgeschrieben wurden § 285 Nr. 18a HGB Angabe… …. Vorräte Gesonderter Ausweis der zusammengefassten Posten des Vorratsvermögens §§ 265 Abs. 7 Nr. 2, 266 Abs. 2 HGB §§ Erleichterungs- vorschriften…

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• IDW ES 10 zur Immobilienbewertung verabschiedet

  …Der Fachausschuss für Unternehmensbewertung und Betriebswirtschaft (FAUB) sowie der Immobilienwirtschaftliche Fachausschuss (IFA) des IDW haben den… …dargestellten Bewertungsmethoden gelten grundsätzlich auch für Rechnungslegungszwecke, wobei die spezifischen Anforderungen der Rechnungslegungsnormen des HGB bzw… …. der IFRS beachtet werden müssen, die nicht Gegenstand des Entwurfs sind. IDW ES 10, der bereits am 13. April 2012 verabschiedet wurde, wird in Heft 8…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IFRS: Konzernabschluss

  Besonderheiten bei gemeinschaftlich geführten und assoziierten Unternehmen

  Dr. Frank Peter Peffekoven, Thomas Chrismann

  …gemeinschaftlich geführten und assoziierten Unternehmen stellen zu- nächst finanzielle Vermögenswerte im Sinne des IAS 32.11 dar. Grundsätzlich müsste sich ihre… …Bilanzierung nach den Regelungen des IAS 32 i. V. m. IAS 39 richten. Die mit dem Anteilsbesitz verbundene Teilhabe am Entscheidungsprozess bei gemeinschaftlich… …schaffungskosten oder nach IAS 39 auszuweisen (IAS 27.38).273 Nach der Grundidee des Stufenkonzeptes274 für den Konsolidierungskreis sind ___________________ 272… …Lieferrichtung (Down- oder Upstream) maßgeblich ist.278 Ein Wahlrecht besteht für die Quotenkonsolidierung hinsichtlich des Berichts- formats (IAS 31.34). So… …kann das Mutterunternehmen die anteiligen Vermögens- werte, Schulden, Erträge und Aufwendungen des gemeinschaftlich geführten Un- ternehmens entweder –… …Einzelabschluss des gemeinschaftlich ge- führten Unternehmens quotal einzubeziehen.280 ___________________ 278 Vgl. Ballwieser, W.: IFRS, 2009, S. 190. 279 Vgl… …Ergebnisverwendungsschlüssel zu bemessen.282 Anderer- seits wäre auch ein gespaltener Einbezug möglich. Die Vermögenswerte und Schulden würden danach im Umfang des… …Kapitalanteils in der Konzernbilanz aus- gewiesen. Erträge und Aufwendungen würden hingegen in Höhe des Anspruchs auf das Ergebnis in den Konzernabschluss… …Periode und auf denselben Stichtag aufgestellt sein. Der Abschluss des gemeinschaftlich geführten Unternehmens ist daher mitun- ter zunächst an die… …erforderlich, wenn der Abschluss- stichtag des gemeinschaftlich geführten Unternehmens mehr als drei Monate vor oder nach dem Konzernabschlussstichtag liegt…

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