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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  WisteV-Preis 2014: Dr. Stefan Petermann: Die Bedeutung von Compliance- Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

  Rechtsanwalt Christian Rosinus

  …wirtschaftsstrafrechtliche Arbeit mit Praxisbezug wurde für das Jahr 2014 an Herrn Rechtsanwalt Dr. Stefan Petermann für seine Dissertation „Die Bedeutung von… …Funktion und die Voraussetzungen von § 30 OWiG auch vor dem Hintergrund einer Diskussion um das Unternehmensstrafrecht dargestellt. Dabei erfolgt eine… …Interessentheorie. Das zweite Kapitel „Aktien- und GmbH Konzerne auf vertraglicher Grundlage“ widmet sich der Darstellung der gesellschaftsrechtlichen Grundlagen des… …. Hierbei wird versucht, dem etwas unscharfen Begriff „Compliance“ auch unter Rückgriff auf das Aktienrecht Konturen zu geben und die entsprechenden… …Konzernobergesellschaft abgelehnt. Besonders erwähnenswert ist die exemplarische Darstellung ausländischer Compliance-Pflichten für deutsche Unternehmen. Das vierte Kapitel… …eingegangen (die im Ergebnis bejaht wird). Im fünften Kapitel untersucht der Verfasser das Thema „Haftungsbegrenzung und Compliance-Maßnahmen“. Dabei lehnt der… …, wobei häufig das Entschließungsermessen zur Festsetzung einer Verbandsgeldbusse gerade im Bereich der Abschöpfungsfunktion der Verbandsgeldbuße auf Null… …. Das sechste Kapitel enthält eine „Zusammenfassung der Arbeit“ und deren Ergebnisse. Zusammengefasst verbindet die herausragende Arbeit mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 18 Bescheinigung der Billigung

  Dr. Holger Alfes

  …(European Securities and Markets Authority, kurz ESMA). Durch das Notifi- zierungsverfahren in § 18 Abs. 1 bis 3 WpPG werden die zuständigen Behör- den der… …Herkunftsstaates informieren zu können (vgl. § 29 WpPG). Insofern soll das Notifizierungsverfahren einen an- gemessenen Anlegerschutz sicherstellen.1 Bereits kurz… …. erforderliche Übersetzung der Zusammenfassung aufzunehmen, und stellte klar, dass das Notifizierungsverfahren auch für Nachträge gilt.7 Ob die Kom- mission in… …die Definition des Begriffs auf Art. 1 Abs. 13 der RL 93/22/EWG verwiesen wird. Das WpPG verwendet den Begriff des organisierten Marktes und nennt eine… …WpPG, Das Notifizierungs- verfahren, S. 5.; von Kopp-Colomb/Witte, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/ VerkProspG, § 18 Rn. 6… …daueremittenten_wppg18.html (30.04.2013). 19 BaFin, Präsentation v. 03.11. 2005 zum Workshop: 100 Tage WpPG, Das Notifizierungs- verfahren, S. 5; so auch Wolf, in… …oder seine rechtlichen Berater vorab eine E-Mail an die CSSF unter prospectus.approval@cssf.lu senden, in dem auf das voraussichtliche Datum der… …Notifizierung ergänzt wird und wie ein gemeinsamer Antrag behandelt werden soll. Da das Verwaltungsverfahren anders als bei einem Notifizierungsantrag nach… …unmittelbaren Aufschluss, da die entsprechende Norm auch nur das Wort „gegebenenfalls“ enthält. Da gemäß Erwägungsgrund 29 der Richtlinie 2010/78/EU der Zweck…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2014

  Ausgestaltung des Operationellen Risikomanagements

  Richtlinien und Regelungen im Kontext von Solvency II
  

  Dr. Thorsten Melcher, Jessica Eckert

  …OpRisk erfolgen kann und wie sich dabei das Management von OpRisk möglichst so implementieren lässt, dass bereits vorhandene Strukturen und Ressourcen… …II-Richtlinie (SII-RL), geeinigt. Hieraus folgt, dass das für die Versicherungswirtschaft bedeutsame und lange erwartete Aufsichtsregime SII zum 01.01.2016… …Zielerreichungsmöglichkeiten zu suchen, zumal SII für das Gros der Versicherungsunternehmen Anforderungen normiert, die teilweise deutlich über die bisherigen nationalen… …Jessica Eckert RL OpRisk als das Risiko von Verlusten aufgrund der Unangemessenheit oder dem Versagen von internen Prozessen, Mitarbeitern, Systemen oder… …der Verletzung geltender rechtlicher Bestimmungen verstanden werden. Dazu zählt das Risiko aufgrund von Gesetzesänderungen oder aufgrund einer… …geänderten Rechtsprechung für Geschäfte, die in der Vergangenheit abgeschlossen wurden. Dies umfasst Verluste, die das Versicherungsunternehmen selbst erleidet… …die Auswirkung von Änderungen des Rechtsumfeldes auf die Unternehmenstätigkeit sowie das Risiko, das mit der Nicht-Einhaltung der rechtlichen Vorgaben… …verbunden ist („Compliance-Risiko“). Daher könnte das Compliance-Risiko dem Rechtsrisiko zugeordnet werden, wobei eine abschließende Normierung seitens der… …auch das Reputationsrisiko, das als die Gefahr von Verlusten durch Imagebeschädigung definiert ist, ein Folgerisiko von OpRisk oder anderen Risiken… …Identifizierung, Messung, Überwachung, Steuerung und Berichterstattung eingegangener und potenzieller Risiken verfügen. Hierzu zählt auch das Management…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  "Der Porsche-Beschluss: Keine Akteneinsicht trotz mutmaßlicher Marktmanipulation" - OLG Stuttgart v. 28.06.2013 - 1 Ws 121/13

  Rechtsanwalt Dr. Philipp Fölsing

  …mutmaßlicher Marktmanipulation“ – Anmerkung zu OLG Stuttgart v. 28.06.2013 – 1 Ws 121/13 Das Akteneinsichtsrecht gem. § 406e Abs. 1 StPO ist ein scharfes Schwert… …1 Restriktive Haltung des OLG Stuttgart In seiner Entscheidung vom 28.06.2013 betonte das OLG Stuttgart, dass Einblick in die Strafakten gem. § 406e… …Abs. 1 StPO nur verlangen kann, wer durch die mutmaßliche Straftat unmittelbar verletzt sei. Zudem müsse die Strafvorschrift gerade darauf abzielen, das… …SE als auch die Staatsanwaltschaft traten dem Antrag entgegen, den der Vorsitzende der Strafkammer in der Folge ablehnte. Zwar lehnte das LG Stuttgart… …eingelegt. Zwar lehnte das LG Stuttgart zwischenzeitlich durch Beschluss vom 24.04.2014 die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen die beiden ehemaligen… …Vorsitzenden der Strafkammer wies das OLG Stuttgart zurück. Da das Hauptverfahren gegen die Beschuldigten noch nicht eröffnet sei, sei die Beschwerde gem. § 304… …der Strafkammer deshalb nicht durch eine Revision anfechten könne. Allerdings sei das Rechtsmittel nicht begründet. Zur Begründung verwies das OLG auf §… …übertretene Rechtsnorm ausdrücklich den Schutz dieser beeinträchtigten Rechte, Rechtsgüter oder rechtlichen Interessen bezwecken. 4 Das OLG erkannte an, dass… …das Akteneinsichtsrecht für den Geschädigten gem. § 406e Abs. 1 StPO in unmittelbarer Nähe zum sog. Adhäsionsverfahren gem. §§ 403 ff. StPO im Abschnitt… …. Wenn die Rechtsgutverletzung nicht unmittelbar aus der Verletzung des Straftatbestands selbst resultiere, sei dieser für das Adhäsionsverfahren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU

  Lars Röh, Nina Scherber

  …..................................... 131� 2.1.4 Laufzeit .................................................................................. 132� 2.2� Das Restrukturierungsgesetz… ….............................................................................................. 165� L. Röh/N. Scherber 128 1 Einführung Das Recht der Bankenrestrukturierung ist eine junge Rechtsmaterie. Abgesehen von vereinzelten… …Regelungen im Kreditwesengesetz (KWG) gab es bis zum Jahre 2008 kein aufsichtsrechtliches Regime, das die Bewältigung von bestandsgefähr- denden Krisen bei… …wohlüberlegt das Richtige zu tun und keine hektischen Schnellschüsse vorzu- nehmen. Es versteht sich, dass Deutschland bei dieser fundamentalen… …bildet das im Jahr 2008 in Kraft getretene Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG). Die durch dieses Gesetz geschaffene Struktur eines Rettungsfonds… …dem Hintergrund der globalen Finanzmarktkrise hatte die Bundesregierung im Oktober 2008 ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem das Finanzsystem in… …Deutschland stabilisiert werden sollte. Das Maßnahmenpaket sah die Gründung eines Finanzmarktstabilisierungsfonds – des SoFFin – vor, der sich im Wesent-… …17. Oktober 20081 wurde die gesetzliche Grundlage für die Umsetzung des Maßnahmenpakets geschaffen. Kernstücke des FMStG waren das „Gesetz zur… …Errichtung eines Finanzmarktstabili- sierungsfonds (Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz – FMStFG)“ und das „Ge- setz zur Beschleunigung und Vereinfachung des… …(Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetz – FMStBG). Das FMStFG wird durch technische Durchführungsbestimmungen in der Verord- nung zur Durchführung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Die Prüfung der Risikotragfähigkeit und der Strategie

  Klaus Denter

  …»Mindestanforderungen an das Risikomanagement« 1 (MaRisk) veröffentlicht. Zwischenzeitlich hat die BaFin die MaRisk mehrmals, zuletzt im Dezember 2012 2 , novelliert… …muss, kann nur im Einzelfall beurteilt werden. 1 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Mindestanforderungen an das Ri-… …sikomanagement (MaRisk), Rundschreiben Nr.`18/2005, 20.`Dezember`2005. 2 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Mindestanforderungen an das… …zur Veröffentli- chung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement ` MaRisk, Rundschreiben Nr.`10/2012 (BA), 14.`Dezember`2012. 126 1… …Risikotragfähigkeit laufend sicherzustellen hat; das Risiko- management 1. beinhaltet die Festlegung von Strategien , Verfahren zur Ermittlung und Sicher-… …, wobei das interne Kontrollsystem insbesondere a) aufbau- und ablauforganisatorische Regelungen mit klarer Abgrenzung der… …an das Ri- sikomanagement `MaRisk, Rundschreiben Nr.`10/2012 (BA), 14.`Dezember`2012, AT 1 Textzif- fer 2. 3 §`25a Abs.`1 KWG i. d. F. der… …nenrecht der Verwaltung sind 1 , die Vermutung, dass das Kreditinstitut gegen §`25a Abs.`1`KWG verstößt. Die MaRisk haben damit für die Institute de facto… …Risikotragfähigkeit das Festlegen von Strategien fordert. Die Textziffer 1 des AT`4.1 der MaRisk enthält unter der Überschrift »Risikotrag- fähigkeit« die folgende… …konkretisierende Regelung: »Auf der Grundlage des Gesamtrisikoprofils ist sicherzustellen, dass die we- sentlichen Risiken des Kreditinstituts durch das…

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• eBook

  WpPG

  Wertpapierprospektgesetz mit EU-Prospektverordnung und weiterführenden Vorschriften Kommentar
  

  978-3-503-15606-1

  Dr. Timo Holzborn, Dr. Holger Alfes, Prof. Dr. Anne d`Arcy, Dr. Marcus Assion, u.a.

  …Zentraler Gegenstand dieses Kommentars ist das Wertpapierprospektgesetz (WpPG). Dieses wird durch die EU-Prospektverordnung (809/2004/EG), die im…

• BAG, Urt. v. 21.06.2012, Az.: 6 Azr 694/11

  …Arbeitgeber selbst gebilligt wird, sofern keine eindeutige Anweisung erfolgt, das bisherige pflichtwidrige Verhalten einzustellen.Zur Rechtsprechung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Risikomanagement

  Normen und Standards im Risikomanagement - Anwendbarkeit und Nutzen von ISO 31000, ONR 49000ff. und COSO ERM

  Prof. Dr. Roland Franz Erben

  …anderen Wirtschaftszweigen das Interesse am Thema Ri- sikomanagement. Gerade hieraus ergeben sich für die Unternehmen große Chancen – und zwar weit über die… …Standard „BS 6079: Project Management“ für das Projektmanagement dar. Daneben kann auch eine Reihe von Normen im Themenfeld „Produktsicherheit“ zu dieser… …die Kapitalausstattung und das Risikomanagement von Banken bzw. Versicherungen geregelt wird. Oftmals sind die Unternehmen einer bestimmten Branche… …Organization for Standardization) ist die Dachorganisation von rund 150 nationalen Normungsorganisationen (in Deutschland beispielsweise das „Deutsche Institut… …, in dem der entsprechende Begriff verwendet wird.7 2.2 Aufbau und Inhalte Das Ziel ihres Risikomanagement-Standards beschreibt die Arbeitsgruppe zur… …ISO 31000 mit den folgenden Worten: „Die Arbeitsgruppe erarbeitet ein Dokument, das Prinzipien und einen praktischen Leitfaden für den… …Risikomanagement-Prozess be- reitstellt. Das Dokument ist auf alle Organisationen anwendbar, unabhängig von ih- rer Art, ihrer Größe, ihren Aktivitäten und ihrem Standort… …auch Abbildung 1 auf Seite 149): – Grundsätze des Risikomanagements („Principles for managing risk“) – Rahmenbedingungen für das Risikomanagement… …Grundsätze definiert, an denen sich das Risikoma- nagement orientieren soll („Principles for managing risk“). Im Einzelnen werden hierbei folgende Punkte… …Verbesserung der Organisa- tion. 2.2.2 Rahmenbedingungen für das Risikomanagement Nach der Darstellung der grundlegenden Prinzipien beschreibt die ISO 31000…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Systeminstabilität und Auswirkungen auf die Corporate Governance von Banken

  Dieter Gramlich

  …Banken2 und weniger an ihrer Eingebundenheit in das dynamische Gesamtumfeld der Märkte ausge- richtet. Speziell die Risikomanagementsysteme als zentrale… …Elemente der Gover- nance „have assumed away systemic effects“3. Das eher zu umfassende System der Corporate Governance habe ein Gefühl scheinbarer… …An- steckungseffekte zwischen Instituten definieren das Umfeld der bankbetrieblichen Corporate Governance neu. Es lassen sich zwei wesentliche… …und Überwachung von Banken zentral betroffen.7 Hierbei wird Corporate Governance als ein Konstrukt gesehen, das in Unternehmen die Konsistenz zwischen… …Principal-Agent-Theorie zunächst die Aufgabe zu, die ziel- konforme Abwicklung der an das Management delegierten Vorgaben des Principals beziehungsweise der Stakeholder zu… …entstehen dann Effizienzvorteile, wenn Corporate Governance über eigene Impulse auf das Management zurückkoppelt und die Qualität der Entscheidungen des… …Adäquanz), – Die Corporate Governance ist an sich zweckmäßig aufgebaut, und das Gesamt- gefüge interner und externer Überprüfungsmechanismen ist in sich… …. Zentrale Beiträge zur systemischen Ausrichtung bieten auch: Milne 2009; speziell zu den Effekten der Dynamik auf das Risikomanagement: Satchkov 2011. 8… …der Banken ist jedoch kritisch zu hinterfragen, inwieweit grundsätzlich eine inhalt- liche Neuausrichtung geboten und das gegebene organisatorische… …das veränderte Szenario auf Finanzmärkten, hier resümiert als Systeminstabilität, anzupassen ist. Eine mög- liche Neuausrichtung setzt dabei voraus…

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