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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …gerichtlich verneinte Anspruch auf die Herbeiführung eines bestimmten Abstimmungsverhaltens von Aufsichtsratsmitgliedern behandelt. 1. Übertragung der… …2010 1 , wonach eine unzureichende Beschallung dieses sog. Präsenzbereichs das Teilnahmerecht des Aktionärs verletzt, bestand in der Praxis eine… …als Rechtsanwalt/ Attorney at Law (New York) in der Kanzlei Beiten Burkhardt, Düsseldorf, tätig. 1 LG München I, Urteil vom 1. 4. 2010 – 5 HK O 12554/09… …Barabfindung für die Minderheitsaktionäre erforderlich. Diese Schlussfolgerung stützte der BGH u. a. auf § 39 Abs. 1 Satz 2 BörsG, wonach der Widerruf der… …nichtig erachten, kann diese Konstellation nach deutschem Recht gem. § 179 Abs. 1 BGB zu der Konsequenz führen, dass das Rechtsgeschäft nicht mit dem… …vom 11. 7. 2012 – 1 BvR 3142/07, AG 2012 S. 557. 30 • ZCG 1/14 • Recht Rechtsprechungsreport c Einkaufsleitern ist zu empfehlen, von Unternehmensseite…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …GmbH-Gesellschafters. Analysen zum Wettbewerbsverbot für Kommanditisten und zu Zustimmungspflichten bei Kapitalschnitt-Entscheidungen schließen sich an. 1. Verkleinerung… …. ist als Rechtsanwalt/ Attorney at Law (New York) in der Kanzlei Beiten Burkhardt, Düsseldorf, tätig. 1 LG Frankfurt, Urteil v. 22. 4. 2014 – 3-05 O 8/14… …dem hier besprochenen Fall ging es um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Wettbewerbsverbot für den Kommanditisten gegen § 1 GWB… …Wettbewerbsverbot als begründet an. Dieses gesellschaftsvertraglich vereinbarte Wettbewerbsverbot sei wirksam und verstoße insbesondere nicht gegen § 1 GWB. Als… …Begründung fügt das Gericht an, dass Kommanditisten auch im Hinblick auf § 1 GWB wirksamen Wettbewerbsverboten unterliegen können, wenn sie maßgeblichen… …Aktionärs In seinem Beschluss vom 16. 1. 2014 5 weist das OLG München den Antrag gem. § 246a AktG ab. Es gelangt zu der Schlussfolgerung, dass ein Aktionär… …Treuepflichtverletzung Zurückhaltung geboten. 5 OLG München, Beschluss vom 16. 1. 2014 – 23 AktG 3/13, DB 2014 S. 943 ff.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision von Vertrieb und Marketing

  Prozessmodell Marketing und Vertrieb

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …untergliedert sich in mehreren Ebenen: 1. Ebene: Wertschöpfungskette Vertrieb und Marketing sind Bestandsteile der unternehmerischen Wert- schöpfungskette. 2… …Erfolg/ Zielerreichung         1. Definition der Vertriebsstrategie, Märkte und Vertriebsziele       x Prozessmodell Marketing und Vertrieb 72 2… …Erfolgsfaktor       x Risikosituation     x           Treiber für den Erfolg/ Zielerreichung         1. Ertragspotenzial in EURO (Er- tragsorientierter… …Erfolgsfaktor     x   Risikosituation       x         Treiber für den Erfolg/ Zielerreichung         1. Schnelle Produktentwicklungs- und einführungszeit… …Risikosituation   x             Treiber für den Erfolg/ Zielerreichung         1. Rechtzeitiger Anstoß Produkt- modifikation aus Vertriebs- und… …Risikosituation     x           Treiber für den Erfolg/ Zielerreichung         1. Pro-aktive Steuerung der Produktlinien und Pricing- Entscheidungen       x  … …  x   Risikosituation   x             Treiber für den Erfolg/ Zielerreichung         1. Aktualität der Vertriebssysteme     x   2. Optimale…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …zuverlässige, Technologien zum Einsatz kommen. 1 Technik als Lifestyle ist nicht neu. Firmenhandy, Notebook und andere Endgeräte sind auch nach wie vor ein… …„Downgrade“ handelt. 1 Dieser Trend wird mitunter auch als „Consumerization“ bezeichnet, vgl. Heinzelmann, DSB 2012, 11; Hemker, DuD 2012, 165; Franck, RDV 2013… …strafrechtlicher Fragestellungen im Zusammenhang mit Datenverarbeitungsvorgängen. 1. BYOD und Datenschutz Unabhängig davon, wie das BYOD­Konzept im Einzelfall… …Persönlichkeitsrechts mit seinen Ausprägungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ebenso wie des vom BVerfG entwickelten Computergrundrechts (Art. 2 Abs. 1 i… …. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) eröffnet. Die Einführung von BYOD 8 Vgl. Bergstein, IBM Faces the Perils of “Bring Your Own Device”, MIT Technology Review v… …Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 1 BDSG) verbunden. Zu unterscheiden sind hier nicht nur die unterschiedlichen Sphären beruflichen wie privaten… …Abgrenzung zwischen Auftragsdatenverarbeitung (§ 3 Abs. 7 BDSG) und bei der Datenverarbeitung beschäftigten Personen (§ 5 S. 1 BDSG) lediglich Indizwirkung… …personenbezogener Daten. aa) Technische Anforderungen Der Umfang des technischen und organisatorischen Pflichtenkatalogs lässt sich der Anlage zu § 9 Abs. 1 BDSG… …. Aufl. 2012, § 1 Rn. 19 ff. 14 So Koch, ITRB 2012, 35, 39; Zöll/Kielkowski, BB 2012, 2625; beschränkt auf den Einsatz von BYOD durch selbständige… …Grundsätzen der Störerhaftung (§ 97 Abs. 1 UrhG) in Betracht. 29 Dem gilt es bei der Integration neuer Geräte stets Rechnung zu tragen. 3. Haftung Die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  PRO: Gesetzesvorschlag zum Unternehmensstrafrecht aus NRW

  Endlich eine Unternehmensstrafbarkeit?
  

  Dr. Wolfgang Hetzer

  …Reformbedarf besteht. Der Beitrag liefert einen Überblick über die aktuelle Diskussionslage. 1. Einleitung Über die Einführung strafrechtlicher Sanktionen zur… …einen Streit, der durch seine dogmatische Monotonie („Schuldtheologie“) immer wieder Langeweile, wenn nicht Überdruss erzeugt. 1 Das ist erstaunlich und… …Telekommunikationsüberwachung) in Berlin. 1 Dazu kritisch: Hetzer, W.: Die Deutsche Bank und andere Verdächtige: Plädoyer für ein Unternehmensstrafrecht, in: Zudeick, P. (Hrsg.)… …: Kutschaty, T.: Unternehmensstrafrecht, in: DRiZ 1 / 2013, S. 16f. 3 Abrufbar unter: http://www.jm.nrw.de/Mitteilungen/2013_11_14_jumiko/index.php… …gleichgesetzt werden kann, sondern sich als selbständiges Recht auf die Grundrechte des 2 Abs. 1 und des Art. 12 Abs. 1 GG gründet. Mit diesem Verständnis würde… …der Angelegenheiten eines Verbandes vorsätzlich oder fahrlässig eine verbandsbezogene Zuwiderhandlung begangen hat (Art. 1 § 2 VerbStrG-E). Dahinter… …Zuwiderhandlung verhindert oder wesentlich erschwert worden wäre (Art. 1 § 2 Abs. 2 VerbStrG-E). Hier ist also ein Aufsichts- oder Überwachungsverschulden der… …Ahndung ohne Feststellung eines haftungsbegründenden Verschuldens rechtsstaatswidrig und würde die Betroffenen in ihrem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG… …angeblichen Fundierung in Art. 1 Abs. 1 GG unangemessen wäre. Die „soziale Institution“ eines Individualstrafrechts werde durch Aufweichung der ihr zugrunde… …Übrigen ist in dem Entwurf keine Verletzung des Bestimmtheitsgebots ersichtlich. Der in Art. 1 § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 1 und 2 VerbStrG-E verwendete…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Risikomanagement

  Steuerliches Risikomanagement

  Prof. Dr. Thomas Egner, Prof. Dr. Klaus Henselmann

  …457 THOMAS EGNER UND KLAUS HENSELMANN 1. Einleitung… …Henselmann 458 1. Einleitung Das deutsche Steuersystem wird immer wieder mit dem Begriff „Chaos“1 in Verbindung gebracht. Neben den ständigen Änderungen in… …Steuern, die nicht oder nur partiell vom Unter- nehmenserfolg abhängen und somit die Substanz des Unternehmens belasten. 1 Vgl. statt vieler Rose, Manfred… …: Vom Steuerchaos zu Einfachsteuer (2003), insb. Teil 1: Bestandsauf- nahme – Das Steuerchaos und seine Folgen, S. 1 ff.; mit Verweisen vgl. Sigloch… …Einbe- zie- hung Dritter – Betriebsprüfung – Steuerfahndung Steuerliches Risikomanagement Abbildung 1: Besteuerungsprozess und steuerliches… …: Egner/Henselmann/Schmidt (Hrsg.), Steuern und Rechnungslegung (2009), S. 85. 15 BGBl I, S. 3150 vom 20.12.2007. 16 § 42 Abs. 2 Sa. 1 AO. 17 BGBl. I, S. 171 3ff… …AO Säumniszuschläge von 1 % der Steuerschuld je angefangenen Monat vor. Bei Steuerhinterziehung durch unrichtige oder unvollständige Angaben gegenüber… …Risiken bewusst ist und die Ri- 18 Az. 1 StR 416/08. Um die steuerlichen Risiken im Rahmen des steuerlichen Risikomanagements angemessen behandeln zu… …verfahrensrechtliche Rechte und Pflichten (§ 89 Abs. 1 AO) und zum anderen materiellrechtliche Fragestellungen (§ 89 Abs. 2 AO). Verfahrensrechtliche Auskünfte sind nur… …: Schmidt (Hrsg.), Kommentar zum EStG (2013), § 42e, Rz. 1. 26 Vgl. Rätke, Bernd, in: Klein (Hrsg.), Kommentar zur AO (2012), § 89, Rz. 10. 27 BGBl I, S. 2098…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Schweizer Wertpapierprospektrecht

  Prof. Dr. Peter Nobel, Dr. Claudia Siebeneck

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Die Rechtsgrundlagen des Schweizer Prospektrechts . . . . . . 2 III. Emissionsprospekt . . . . . . . . . . . . 4 1. Prospektpflicht… …. . . . . . . . . . . . . . . 64 6. Strafrechtliche Sanktionen . . 65 IV. Kotierungsprospekt. . . . . . . . . . . . 66 1. Organisation der SWX Swiss Exchange AG . . . . . . . 67… …einzelnen Angaben . . . . . . . . . . . . . . . . 94 ee) Prospektpflicht ausländi- scher Emittenten. . . . . . . . . . 95 (1) Primärkotierung… ….115 8. Prospekthaftung . . . . . . . . . . .116 I. Begriff und Funktion des Prospekts 1 Der Prospekt ist auch in der Schweiz das zentrale… …der Wertpapiere zum Handel (Sekundärmarkt), die Emission und das 1 Dieter Zobl/Stefan Kramer, Schweizerisches Kapitalmarktrecht, 2004, § 19 Rn. 1105. 2… …angeboten wird. 1. Prospektpflicht 5Die Prospektpflicht für den Emissionsprospekt ist im Obligationenrecht (OR) geregelt. a) Neue Aktien 6Bietet eine… …Platzierung von Aktien darstellt.11 8Anders als nach § 3 Abs. 1 des deutschen Wertpapierprospektgesetzes (WpPG)12 entsteht die Prospektpflicht nach Art. 652 a… …Abs. 1 OR nicht bei je- dem öffentlichen Angebot von Aktien, sondern nur wenn es auf die Zeich- nung „neuer Aktien“ ausgerichtet ist. Ob die… …, wenn ein deutsches Unternehmen Aktien auflegt und diese ausschließlich auf dem schweizerischen Markt zur Zeichnung anbietet. Denn § 3 Abs. 1 WpPG… …, 259. Schweizer Wertpapierprospektrecht 1544 Nobel/Siebeneck 14 Auch Anleihensobligationen dürfen gemäß Art. 1156 Abs. 1 OR nur auf Grund eines…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …berücksichtigt als auch ein Ausblick auf die Rechtslage de lege ferenda gemäß dem Vorschlag des EU- Parlaments für eine Datenschutz-Grundverordnung gegeben. 1 I… …einzelner Server oder möglicherweise auch eine ganze Serverfarm zugrunde, deren Server in unterschiedlichen Nationen belegen sein können. 2 1 The research… …und Hosten von Software ermöglicht, welche selbst wiederum als SaaS angeboten werden 3 Baun/Kunze/Nimis/Tai, Cloud Computing, 2009, S. 1. 4 Cloud… …, part. 1, S. 6. 10 Bogdanov, Sharemind: programmable secure computations with practical ­applications, 2013, S. 30 ff. Zur Problematik des… …Erlaubnisvorbehalt: 14 Personenbezogene Daten dürfen gemäß Art 7 lit. a der DSRL und § 4 Abs. 1 BDSG nur dann verarbeitet werden, wenn der Betroffene (derjenige, auf… …jede Datenübermittlung, jedes Speichern von Daten und jedes Verändern von personenbezogenen Daten in der Cloud ­datenschutzrechtskonform erfolgen muss. 1… …: Roßnagel, Handbuch Datenschutzrecht, 2003, Kap. 4.8, Rn. 1 ff. 18 Ausführlich: Brennscheidt, Cloud Computing und Datenschutz, 2013, S. 150 ff. 19 Rath/Rothe… …wirksam ist, muss der Verantwortliche seinen Informationspflichten gegenüber dem Betroffenen gemäß § 4a Abs. 1 S. 2 BDSG nach­kommen („informed consent“)… …werden; entweder muss der Betroffene einwilligen oder ein Ausnahmetatbestand (Art. 26 Abs. 1 lit. b–f DSRL bzw. § 4c Abs. 1 Nr. 2–6 BDSG) muss vorliegen… …. Der Begriff des Personenbezugs 1. Problemstellung Vorwiegend im Bereich des deutschen Datenschutzrechts ist die Diskussion um den Begriff des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Full IFRS in Familienunternehmen und Mittelstand

  Erfolgskonzeption und Ergebnisrechnung

  Dr. Peter Bömelburg, Christian Landgraf

  …Dr. Peter Bömelburg (WP/StB), Christian Landgraf (WP/CPA) Kapitel 22: Erfolgskonzeption und Ergebnisrechnung 1. Einleitung 2. Anzuwendende… …Rahmenkonzept (Framework) IAS 1 Darstellung des Abschlusses IAS 11 Fertigungsaufträge IAS 12 Ertragsteuern IAS 18 Umsatzerlöse IAS 21 Auswirkungen von Änderungen… …Geschäftsbereiche 1. Einleitung 2Die Erfolgskonzeption innerhalb des IFRS-Regelwerks legt im Wesentlichen IAS 18 fest. Demnach ist ein Ertrag zu erfassen, wenn der… …Interpretations Committee. Inhalt und Struktur der Ergebnisrechnung regelt IAS 1. Diese dient der Vermitt- lung entscheidungsrelevanter Informationen für… …Abschlussadressaten zur Beurtei- lung der Ertragskraft eines Unternehmens (R.12). Wesentliche Neuerungen ergaben sich durch die Verabschiedung der Änderungen an IAS 1… …lematisch gestaltet sich die Erlösrealisierung in Situationen, in denen Dienstleistun- Beispiel 1: Automobilhersteller A tauscht ein selbst erstelltes Auto… …einem Aktivtausch. 1 Vgl. Schlüter, J., in: Bohl, W./Riese, J./Schlüter, J., Beck’sches IFRS-Handbuch, 3. Aufl., 2009, § 15 Rz. 11 ff. 2 Vgl. Adler… …. Ergebnisrechnung nach IFRS 4.1 Bestandteile und Darstellung der Erfolgsrechnung 35 Seit der Überarbeitung des IAS 1 in 2007 ist die Gesamtergebnisrechnung ein… …erfasste Gewinne und Verluste – in einer „erweiterten GuV“ darzustellen sind. Mit der Verabschiedung der Änderungen an IAS 1 im Juni 2011 hat das IASB… …. Kapitel 4.3). Eine verpflichtende Anwendung der Regelungen erfolgt für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 1. Juli 2012 beginnen. Die Anwendung hat…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Enforcement-Guide

  Das deutsche Enforcement-Verfahren

  Prof. Dr. Henning Zülch, Dr. Oliver Beyhs, Dr. Sebastian Hoffmann, Dr. Günther Hirschböck

  …Deutschland   Auf  der  zweiten  Stufe  des  Enforcement‐Verfahrens  wird  die  BaFin  gem.  § 37p Abs. 1 WpHG in den folgenden drei Fällen tätig:  1… …§ 44 Abs. 1 Satz 2 KWG (Sonderprüfungen im Rahmen der Bankenaufsicht)  und  §  83  Abs.  1  Satz  2  VAG  (Sonderprüfungen  im  Rahmen  der  Versicherungs‐  und  Pensionsfondsaufsicht)  beschränkt  und  kann  nur  in … …1  Nr.  2  VAG  (Prüfung  gem.  Versicherungsaufsichtsgesetz)  ist  oder  war,  steht  der  BaFin  die … …§ 342b Abs. 2 Satz 3 HGB grundsätzlich in drei Kategorien eingeteilt werden:  1. Stichprobenprüfung: Zufallsorientierte Prüfung ohne besonderen Anlass.  2. Verlangensprüfung: Prüfung auf Verlangen der BaFin.  3… …ohne 7 10 10 7 75 109 4,3 5,0 5,0 4,3 10,0 Tab. 1: Übersicht Auswahl von Stichprobenprüfungen75   Die Anlassprüfung kann zunächst …

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