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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 06. 10. 2015 – C-362/14 – Safe Harbor ungültig Im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens des Irischen High Courts hat der Europäische Gerichtshof… …Ireland zuständigen Irish Data Protection Commissioner über die Frage zu entscheiden, ob der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde aufgrund der bestehenden… …Entscheidung der EU-Kommission 2000/520 (Safe Harbor) zum Datentransfer in die USA eine Überprüfung des dortigen Datenschutzniveaus verwehrt sei. Die Behörde sah… …sich durch die Kommissionsentscheidung gebunden und hatte infolgedessen eine Eingabe von Schrems zurückgewiesen. Der EuGH hat nunmehr ausdrücklich… …Betroffenen zu befassen und die Grundlage einer ­Datenverarbeitung vollständig zu überprüfen. Diese Befugnis der Datenschutzaufsichtsbehörden ergebe sich… …zwingend aus Art. 8 Abs. 3 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) und die Kommission könne dieses Recht nicht beschneiden. Gerade dies sei… …jedoch bei dem dem konkreten Ausgangsverfahren zugrundeliegenden Safe Harbor-Abkommen der Fall gewesen. Die dort festgelegten Grundsätze sollten… …US-Unternehmen auf der ­Basis einer Selbstzertifizierung an das ­europäische Datenschutzniveau binden. Allerdings sah insbesondere Art. 3 Abs. 1 Unterabschnitt 1… …des Safe Harbor-Abkommens nur eingeschränkte Befugnisse der nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden vor. Diese waren zwar insbesondere befugt, bei… …. 7 und 8 GRCh eingegriffen. Die RL 95/46/EG ­verleiht der Kommission keine Kompetenz, diese Rechte einzuschränken, sodass das Safe Harbor-Abkommen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Auftragsdatenverarbeitung oder Funktions

  Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem l
  

  Dr. Manuel Cebulla

  …Abgrenzungsproblem lösen Dr. Manuel Cebulla, LL. M.* Im Bereich des Outsourcings herrscht seit vielen Jahren Unklarheit bezüglich der Frage, wann im Allgemeinen bzw… …unterschiedliche Auffassungen. Während sie für die einen nur einen Ausnahmefall darstellt, 1 ist sie für andere das datenschutzrechtliche Mittel der Wahl. 2 Seit… …langem geht man zudem von der Existenz der Funktionsübertragung aus und ebenso lange wird darüber diskutiert, wie diese von der Auftragsdatenverarbeitung… …abzugrenzen sei. 3 In der Praxis herrscht große Unsicherheit, weil die Abgrenzung bisher schwierig ist. 4 Auch die Aufsichtsbehörden sagen, dass es sich nicht… …wird. Bevor die Trennungstheorie vorgestellt wird, soll im Folgenden ein Blick auf den Anwendungsbereich der Auftragsdatenverarbeitung und auf die… …Diskussion um die Tatbestandsmerkmale der Auftragsdatenverarbeitung geworfen, sodann die Funktions- * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung… …des Autors wieder. 1 Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 20 u. 26, sehen einen Vorrang der Übermittlungsvorschriften vor der… …. Vogel/Glas, DB 2009, 1747, 1748. 5 Arbeitskreis „Grundsatzfragen der Verwaltungsmodernisierung“ der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder… …: Arbeitspapier „Datenschutzrechtliche Grundlagen bei Auftragsdatenverarbeitung/Outsourcing in der öffentlichen Verwaltung.“ Stand: 08./09. 10. 2008, S. 2. Dieses… …Arbeitspapier wurde von der 76. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des ­Bundes und der Länder zustimmend zur Kenntnis genommen; vgl. Bundesbeauftragter für den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Datenschutzverstöße in Unternehmen. Eine aktuelle Bestandsaufnahme

  Marco Schröder

  …. ­Detailfragen wurde der Arbeitsalltag der Datenschutzpraktiker empirisch erfasst und ausgewertet. Die Studie spiegelt in konzentrierter Form alle Aspekte des… …betrieblichen Datenschutzes in Unternehmen wider. Erfasst wurden sowohl der Status der Umsetzung der Bestellungspflicht, die Organisation von… …Deutschland und Europa. Interessierte Marco Schröder, Rechtsanwalt, externer Datenschutzbeauftragter, ­EuroPriSe Expert und ­Senior Consultant bei der 2B Advice… …Advice 2 herunterladen. Der Studienreport steht dort in deutscher und englischer Sprache zu Verfügung. Im Rahmen dieses Beitrags sollen typische… …4.3.10 ziehen sie nach sich? Wie kann ihnen vorgebeugt werden? 2. Struktur der befragten Unternehmen Insgesamt wurden Datenschutzbeauftragte aus 272… …Unternehmen befragt. Deutschlandweit beschäftigen 15 Prozent der teilnehmenden Unternehmen bis zu 50 Mitarbeiter, 45 Prozent bis zu 500, 30 Prozent bis zu 5.000… …, 9 Prozent bis zu 50.000 und 1 Prozent über 50.000 Mitarbeiter. Damit spiegelt die Gruppe der befragten Teilnehmer, trotz der Übergewichtung von… …Großunternehmen, die gesamte Struktur der deutschen Wirtschaft wider. 3. Datenschutzverstöße in Unternehmen Datenschutzverstöße sind in Unternehmen genauso… …einhergehen. Sie können mit Bußgeldern bis zu 300.000 Euro geahndet werden. Die Bußgeldhöhen der Datenschutz- Grundverordnung werden diese Summen um ein… …Vielfaches übertreffen. Wichtigste Ursache von Datenschutzverstößen ist das Fehlverhalten einzelner Beschäftigter mit 81 Prozent der Gesamtnennungen. Nur 6…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung

  Dr. Philipp Mittelberger

  …268 PinG 06.15 Mittelberger Der automatische Informations­austausch Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der… …Vorratsdatenspeicherung Dr. Philipp Mittelberger I. Einleitung Die weltweite Bekämpfung der Steuerhinterziehung ist in der Folge der Finanzund Schuldenkrise zu einem… …wichtigen und breit verfolgten Anliegen der Weltgemeinschaft geworden. Die OECD, die EU und das Global Forum on Transparency and Exchange of Information for… …Tax P­urposes (Global Forum) arbeiten daher bereits seit Längerem an unterschiedlichen Arten des steuerlichen Informationsaustauschs. Der automatische… …Informationsaustausch über Finanzkonten (AIA) wurde in den letzten Jahren zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung beschlossen. Am 15. Juli 2014 hat der OECD-Rat das… …Gesamtpaket zu einem globalen Standard zum automatischen Informationsaustausch genehmigt (sog. Common Reporting ­Standard, CRS) 1 . Der Standard wurde am 21… …. Juli 2014 veröffentlicht und am 21. September 2014 von den Finanzministern der G20-Staaten bestätigt und für verbindlich erklärt. Das globale Modell für… …der EU mit der Richtlinie 2014/107/EU vom 9. Dezember 2014 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU umgesetzt werden. Gleichzeitig führt die Europäische… …zur Vorratsdatenspeicherung Bereits im Januar 2014 veröffentlichte der Europarat einen Expertenbericht zum AIA. 2 Im Juni 2014 folgte dann eine… …­Stellungnahme des Europarates, in der die Geltung der Grundsätze des Datenschutzes in diesem Bereich betont wird. 3 2 Innerhalb des Europarates war dies das Büro…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Bitte recht freundlich! – Hinweise zur KFZ-Kennzeichenerfassung im nicht-öffentlichen Bereich

  Nina Böttcher

  …KFZ-Kennzeichens kommen, müssen hohe Anforderungen an die Erforderlichkeit und Angemessenheit unter Einbeziehung der schutzbedürftigen Betroffeneninteressen beachtet… …werden. Der Beitrag nimmt unter Einbeziehung der Verwaltungspraxis der Aufsichtsbehörden eine rechtliche Einordnung von Kennzeichenerfassungssystemen vor… …, gibt einen Überblick über die Vielzahl der bestehenden Anforderungen und zeigt Lösungsansätze für eine datenschutzkonforme Umsetzung auf. II. Aktuelle… …Situation Gegen Ende des Jahres 2014 wurde das Thema Kennzeichenerfassung durch zahlreiche Medienbeiträge, insbesondere zu den Bereichen der privaten… …Bewirtschaftung von Parkhäusern, Campingplätzen und Firmenparkplätzen, wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Berichterstattung war die demnach… …als kritisch anzusehende ­massenhafte Kennzeichenerfassung in diesen Bereichen. 1 Die Presse beanstandete vor allem, dass keine gemeinsame Linie der… …Systeme das Kennzeichen eines jeden einfahrenden Fahrzeuges erfassten und für einen gewissen Zeitraum speicherten. Die Hintergründe des Einsatzes der… …Kennzeichenerfassung waren dabei unterschiedlich und reichten von der Sicherstellung einer funktionsfähigen Ein- und Ausfahrtskontrolle bis hin zur Erstellung von… …und Meinungen zur Zulässigkeit der Einführung und des Betriebes eines Kennzeichenerfassungssystems konfrontiert. 1… …Raum war bisher noch nicht ­Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens. Allerdings wird im Zusammenhang mit der Frage der Zulässigkeit solcher Systeme auf…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video-Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung gemäß § 4 GwG

  Stefan Sander, Christian Diekmann

  …. Zudem ist er als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Anforderungen des Datenschutzrechts an das Video- Ident-Verfahren im Rahmen der Identifizierung… …gemäß § 4 GwG Stefan Sander, LL. M., B. Sc. und Christian Diekmann, LL. M. 1 I. Neue Verfahren zur Identifizierung i. S. d. GwG – Stellungnahme der BaFin… …Vertragspartners im Sinne des Geldwäschegesetzes ­zukünftig als „unter Anwesenden“ betrachten will, sofern der ­Verpflichtete per Videotelefonie visuell und… …akustisch mit der zu identifizierenden Person in Kontakt 1 Der Aufsatz gibt ausschließlich die persönliche Rechtsauffassung der Autoren wieder. tritt. Aus der… …Ausführungen der BaFin enden allerdings mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass datenschutzrechtliche Anforderungen nicht geprüft wurden. Die notwendige Analyse des… …­einschlägigen Datenschutzrechts sowie der sich daraus ergebenden, zwingend zu beachtenden Vorgaben an die Ausgestaltung solcher ­Verfahren, soll nachfolgend… …dargestellt werden. 276 PinG 06.15 Sander / Diekmann II. Einführung in die Thematik 1. Anlass der Neuerung Die ING-DiBa war nach ihren eigenen Angaben die erste… …­Datenschutzrecht. Zwischenzeitlich haben zahlreiche Banken verschiedenster Größe dieses Verfahren bereits etabliert oder befinden sich in der Einführungsphase. Das… …Verfahren steht vor dem Hintergrund der Pflicht der nach dem Geldwäschegesetz Verpflichteten, vor Begründung einer Geschäftsbeziehung den Vertragspartner zu… …identifizieren (§ 4 Abs. 1 S. 1 GwG). Was bei Filialbanken in der Regel durch ein persönliches Vorstellig­werden des neuen Kunden realisiert wird, wickelten Banken…

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• eBook

  Stiftungsverbundene Unternehmen in Deutschland

  Grundlagen - Ziele - Ausgestaltung
  

  978-3-503-16586-5

  Prof. Dr. Marc Eulerich

  …auch stiftungsverbundene Unternehmen eine wichtige Säule der deutschen Wirtschaft geworden. Allerdings können Spannungsfelder entstehen, wenn formulierte… …Unternehmen auf Basis umfangreicher empirischer Daten aus der betriebswirtschaftlichen Perspektive. Die größten deutschen Unternehmensstiftungen wie z. B. Bosch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Stiftungsverbundene Unternehmen in Deutschland

  Dimension 6: Arbeitnehmersituation in stiftungsverbundenen Unternehmen

  Professor Dr. Marc Eulerich

  …Ergebnisse der quantitativen Untersuchung – Fragebogenerhebung 283 7.8 Dimension 6: Arbeitnehmersituation in stiftungsverbundenen… …Unternehmen Die sechste Untersuchungsdimension des Fragebogens befasst sich mit der Arbeitnehmersituation in stiftungsverbundenen Unternehmen. Im Fokus ste-… …hen hier die Auswirkungen der Stiftungsverbundenheit auf die Belegschaft und die Unternehmenskultur. Frage: Wie wird die Stiftung von der… …Belegschaft des Unternehmens wahrge- nommen? Ergebnisse der quantitativen Untersuchung – Fragebogenerhebung 284 Eine präsente und in der… …Stiftungsverbundenheit den Mitarbeitern des verbundenen Unternehmens aktiv kommuniziert wird und wie entsprechend die Wahrnehmung der Stiftung innerhalb der Belegschaft… …15% 20% 25% 30% 35% 40% sehr gering gering mittel hoch sehr hoch Wahrnehmung der Stiftung durch die Belegschaft aus Sicht der Stiftung… …Abbildung 145: Wahrnehmung der Stiftung durch die Belegschaft aus Sicht der Stiftung. Ergebnisse der quantitativen Untersuchung – Fragebogenerhebung… …285 0% 5% 10% 15% 20% 25% 30% 35% 40% sehr gering gering mittel hoch sehr hoch Wahrnehmung der Stiftung durch die Belegschaft aus Sicht… …der Unternehmen Abbildung 146. Wahrnehmung der Stiftung durch die Belegschaft aus Sicht der Unterneh- men. Sowohl aus Sicht der Unternehmung als… …auch aus Sicht der Stiftung wird die Wahrnehmung der Stiftung als mittel bis sehr hoch eingeschätzt. Lediglich 7,14 Prozent der befragten Stiftungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Stiftungsverbundene Unternehmen in Deutschland

  Begriffliche Grundlagen

  Professor Dr. Marc Eulerich

  …eingegangen, wobei der Fokus auf Un- ternehmensstiftungen liegt. Hierfür werden grundlegende Begriffe, Inhalte und strukturelle Merkmale von Stiftungen im… …näher eingegan- gen, in dessen Zusammenhang verschiedene Machtmodelle vorgestellt wer- den. Zusätzlich erfolgt eine detaillierte Darstellung der… …Definition und Begriffsabgrenzung Für den Begriff der Stiftung existiert keine einheitliche, allgemeingültige De- finition. Mit dem Begriff werden sowohl… …unterschiedliche Rechtsformen als auch der Vorgang des Stiftens an sich, also die Einbringung von Vermögen für einen festgelegten Zweck, beschrieben. Stiftungen… …dienen der langfristigen Verfolgung von Zielen, die dauerhaft und verbindlich dem Stifterwillen ent- sprechen.5 Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches… …erwerben und Ver- pflichtungen einzugehen“.6 Der Begriff der Stiftung weist eine funktionale sowie institutionelle Kom- ponente auf. Aus funktionaler Sicht… …verfolgt der Stifter mit der Errichtung ei- ner Stiftung den Zweck, sein Vermögen einem zumeist ideellen Zweck zu widmen und bedient sich dabei eines… …Dritten zur Verwirklichung der ange- strebten Ziele. Dabei ist der Empfänger einer Stiftung nicht Begünstigter, wie es z.B. bei einer Schenkung der Fall… …ist. Vielmehr bietet der Empfänger eine aktive Unterstützung bei der Umsetzung des Stifterwillens. Aus institutioneller Sicht resultiert durch eine… …Zweckerfüllung nachgehen.8 Die alleinige Richtschnur ist der Stiftungswille, der die Grundla- ge der Stiftungstätigkeit bildet und in der Stiftungssatzung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Stiftungsverbundene Unternehmen in Deutschland

  Einleitung

  Professor Dr. Marc Eulerich

  …29 1 Einleitung Die heutigen Rahmenbedingungen der Weltwirtschaft zeichnen sich auch nach der Finanzkrise immer noch durch unzählige… …ausüben. Das spekulativ vergrößerte Wirtschaftswachstum führte ab dem Jahr 2007/2008 zu einer der größten finanz- und realwirtschaftlichen… …Wirtschaftskrisen der Welt. Nicht nur in den USA zeigten die Folgen eines zu rendite- und wachstumsori- entierten Finanzmarktes und Unternehmertums, wie schnell… …soziale Rahmenbedingungen reagiert und eine gesell- schaftspolitische Gesamtverantwortung berücksichtigt werden. Bei der Bewältigung der ständigen… …Herausforderungen des Gemeinwesens ist die Zivilgesellschaft – nicht erst seit aufkommenden Finanznöten der öf- fentlichen Hand – unterstützend tätig… …rat, rückt durch die kapitalmäßige Verknüpfung von Stiftung und Unterneh- men eine weitere Partei in den Fokus der unternehmerischen Entscheidungs- welt… …. Ein komplexes Spannungsfeld entsteht in diesem Zusammenhang dann, wenn der formulierte Stiftungszweck nicht dem klassischen Denken der Ge-… …winnmaximierung unterliegt und somit die Zielvorstellungen der beteiligten Akteure zwangsläufig voneinander abweichen. Dem Modell der kurzfristigen… …, renditeorientierten Investoren steht an- scheinend das Modell der stiftungsverbundenen Unternehmen entgegen, die sich aufgrund ihrer besonderen Anteilseignerstruktur… …gegen den Druck der reinen Renditeorientierung auf den Finanzmärkten zu wehren scheinen. Stif- tungsverbundene Unternehmen berücksichtigen vielmehr…

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