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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2015

  Prüfen mit Bordmitteln

  Möglichkeiten und Grenzen bei der Revision von IT-Verfahren in öffentlichen Institutionen
  

  Andreas Liedtke

  …BEST PRACTICE Prüfen mit Bordmitteln ANDREAS LIEDTKE Prüfen mit Bordmitteln Möglichkeiten und Grenzen bei der Revision von IT-Verfahren in… …öffentlichen Institutionen Dipl-Kfm. Andreas Liedtke ist Referent im Hessischen Ministerium der Finanzen und Mitglied im Arbeitskreis „Interne Revision in… …Einklang mit den Standards der Internen Revision und einem klassischen Outsourcing bei der Revision von IT-Verfahren in öffentlichen Institutionen vor. 1… …E-Government-Gesetz „für zeit- und ortsunabhängige Verwaltungsdienste“ 2 die steigende Automatisierung. Bekanntestes Beispiel für die E-Government-Aktivitäten ist dabei… …eigenständigen Prüfungsfeld entwickelt. 5 Es gilt dabei zu erkennen, welche Prüfungen mit Bordmitteln durchgeführt werden können (Vermeidung „weißer Flecken“) und… …unter Einsatz eigener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die über Grundkenntnisse im Prüfungsfeld verfügen, verstanden. Kennzeichnend ist auch, dass für… …der Rechnungshöfe Die Verwaltung ist bei Entwicklung und Betrieb der IT-Verfahren bemüht, die Vielzahl der gesetzlichen Anforderungen bestmöglich zu… …hohe Anzahl von IT-Verfahren vorhanden ist und dies eine oder mehrere Stellen im Rahmen der Personalbedarfsbemessung rechtfertigt. Auf Grund des… …vorhandenen Tarifgefüges kann sich darüber hinaus die Einstellung hochqualifizierter Bewerberinnen und Bewerber schwierig gestalten. Bei der Vergabe einer… …Prüfung ist eine mittelfristige Prüfungsplanung notwendig, um entsprechende Haushaltsmittel 11 rechtzeitig zu beantragen und begründen zu können. Zur…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2015

  The Business Case to Counter Corruption in India

  Eine Umfrage unter Führungskräften zu Chancen und Herausforderungen von Korruptionsprävention in Indien
  

  Florian Lair

  …Umfrage unter Führungskräften zu Chancen und Herausforderungen von Korruptionsprävention in Indien Florian Lair* Korruption verursacht nachhaltige… …erprobten Drei-Stufen-Ansatz zur Korruptionsprävention und diskutiert die Allianz für Integrität (AfIn) als ein Beispiel für Collective Action zur Förderung… …Geschäften in Indien, während 43 Prozent über einen Hauptsitz in Indien verfügen. Die Ergebnisse der Befragung wurden in Form einer Studie ausgewertet und im… …Rahmen einer Fachkonferenz am 9. Dezember 2014 in Neu-Delhi vor einem Publikum aus den Bereichen Wirtschaft, Staat und Zivilgesellschaft präsentiert. 2.1… …Produktionskosten aus und senkt das Wachstumspotenzial. Indirekte Folgeschäden entstehen im Fall der Aufdeckung durch einen Reputationsverlust, potenzielle… …Gerichtskosten, Geldstrafen und Schadenersatzforderungen. Langfristig schwächt Korruption den Innovationsdruck und mindert die Produktqualität, wodurch die… …Integrität (AfIn) in Kooperation mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) e. V. und dem indischen Unternehmensverband Confederation of Indian… …Industry (CII) im September und Oktober 2014 eine anonymisierte Umfrage unter dem Titel „The Business Case to Counter Corruption“ in Indien durch. Im Zentrum… …der Umfrage stand die Einschätzung spezifischer Korruptionsrisiken und Präventi- * Florian Lair, Allianz für Integrität (AfIn)… …. Interne Maßnahmen: Die Etablierung von integritätsfördernden Strukturen innerhalb des eigenen Unternehmens ff2. Externe Maßnahmen: Berichterstattung und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 4/15 • 173 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Anforderungen an die Bekanntmachung von HV-Beschlussvorlagen und die Haftung von… …Sparkassenvorständen. Besprechungen zur Schweizer Corporate Governance und zum Delisting schließen sich an. 1. Bekanntmachung von Beschlussvorlagen in der… …Ermächtigung des Erwerbs und Verkaufs eigener Aktien gem. § 71 Abs. 1 Nr. 2 und 8 AktG, auf die der Nennbetrag voll eingezahlt ist.“ Die Einladung wurde per… …gefasst. Hiergegen erklärten die Kläger bereits im Verlauf der Hauptversammlung Widerspruch zu Protokoll und machen mit ihrer Klage die Nichtigkeit und die… …(Einberufung durch den Vorstand) komme nicht in Betracht und auch inhaltlich genüge die Einladung den Voraussetzungen des § 121 Abs. 3 Satz 1 AktG. Schließlich… …bekannt gemacht worden sei und dass deshalb gem. § 124 Abs. 4 Satz 1 AktG kein Beschluss hätte gefasst werden dürfen. Dem schließt sich der Senat an. Zur… …lässt das Gericht ebenfalls keine Ausnahme zu und verweist dabei auf den Zweck des § 124 Abs. 3 AktG, wonach eine Pflicht zur Bekanntmachung unabhängig… …von der Größe der Gesellschaft besteht. Das Gesetz enthalte insoweit keine Einschränkung und gelte daher nicht nur bei der sog. kleinen AG, sondern auch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 02.15 55 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist als Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …spezialisiert und als externer Datenschutzbeauftragter tätig. erfasst, da es sich nicht um einen Akt der Justizverwaltung handele. Die Weitergabe unterfalle der… …richterlichen Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit; einen Rechtsweg gegen diese Form der Amtshilfe gebe es nicht. Der Betroffene könne stattdessen darauf verwiesen… …Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 GG. Entgegen der Ansicht des OLG sei die Übersendung der Akten nicht der spruchrichterlichen Tätigkeit… …ausdrücklich der Erfüllung der Aufgaben der anfragenden Dienstbehörde und nicht der Entscheidung im eigentlichen Rechtsstreit, weshalb es sich im Ergebnis um… …einen Akt der öffentlichen Gewalt gem. Art. 19 Abs. 4 GG und nicht um Rechtsprechung handele. Zur Begründung verweisen die Richter insbesondere auf § 299… …Verfassungsrichter verwiesen die Feststellungsklage erneut an das OLG und gaben dem Instanzgericht auf, eine Rechtsgrundlage für die streitgegenständliche Übermittlung… …einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage. Die Richter verweisen diesbezüglich ausdrücklich auf die Grundsätze, die im Volkszählungsurteil und zur Weitergabe von… …bereits bei ihrer Sammlung und Speicherung an. Dieser Grundsatz muss auch in der wiederaufflammenden öffentlichen Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …260 • ZCG 6/15 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Aufsichtsrats. Strafrechtliche Risiken eines kommunalen Vorstands und Vertretungsfragen in Mietrechtssachen schließen sich an. 1. Amtsniederlegung eines GmbH-… …Amtsniederlegung rechtsmissbräuchlich und zur Unzeit erfolgt sei. Die Gesellschaft befände sich in einer wirtschaftlichen Krise und werde durch die Amtsniederlegung… …OLG Düsseldorf: Amtsniederlegung wirksam Das OLG Düsseldorf folgt in seinem Beschluss der Rechtsprechung des BGH und prüft auf dieser Grundlage die… …Anforderungen an die Amtsniederlegung 3 . Diese sei eine empfangsbedürftige Willenserklärung und es reiche aus, wenn – wie in dem entschiedenen Fall – sie… …gegenüber einem von mehreren Gesellschaftern erklärt wird. Einen Rechtsmissbrauch kann der Senat in der Amtsniederlegung nicht erkennen und kommt dabei auch… …auf den oben geschilderten Meinungsstreit zu sprechen. Im Sinne der Rechtssicherheit sei es geboten, bei Personenidentität von Gesellschafter und… …des OLG Düsseldorf ist zuzustimmen, denn bei Personenidentität von Gesellschafter und Geschäftsführer besteht in der Tat eine besondere Interessenslage… …bestellt. Immerhin hat der Gesellschafter-Geschäftsführer in diesem Fall alle Fäden in der Hand und kann im Gegensatz zum Fremdgeschäftsführer selbst dafür…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/15 • 75 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Ansprüchen gegen Vorstandsmitglieder und zur Anwendung des Freigabeverfahrens bei Umstrukturierungsmaßnahmen; schließlich werden Rechte des Pfandgläubigers aus… …verpfändeten Aktien erörtert. 1. Kundenschutzklauseln zwischen GmbH und Gesellschaftern 1.1 Einführung: Zeitliche Grenzen für Wettbewerbsverbote Der BGH erachtet… …in ständiger Rechtsprechung nachvertragliche Wettbewerbsverbote nur dann als wirksam, wenn sie in räumlicher, gegenständlicher und zeitlicher Hinsicht… …höchstrichterlich entschieden, ob die in anderen Fällen zur Anwendung gebrachte Zweijahresgrenze auch für Kundenschutzvereinbarungen gilt, die zwischen einer GmbH und… …angenommen worden und es waren keine stichhaltigen Gesichtspunkte erkennbar, die im vorliegenden Fall eine andere Bewertung gerechtfertigt hätten. Für die… …allgemeinen Regeln für die Darlegungs- und Beweispflichten innerhalb eines Zivilprozesses hat grundsätzlich diejenige Partei die Tatsachen darzulegen und zu… …Abs. 2 AktG vorzutragen und unter Beweis zu stellen. Da dies für die Gesellschaft jedoch regelmäßig schwierig ist, sieht die Regelung des § 93 Abs. 2… …Pflichten erfüllt hat. Bislang noch ungeklärt ist die Frage, was eine Gesellschaft vortragen und beweisen muss, damit man von einem ersten Anschein in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 3/15 • 121 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …sich Entscheidungen zur Wirksamkeit von Aufsichtsrats- und Hauptversammlungsbeschlüssen an. 1. Haftung des Geschäftsführers für Kartellrechtsbußen 1.1… …orientieren und somit schnell eine Größenordnung erreichen, die für den in Anspruch genommenen Geschäftsführer existenzvernichtende Wirkung hätte. Das LAG… …Düsseldorf hat sich dieser Frage angenommen und gelangt zu einer Schlussfolgerung, die bislang in der Literatur noch nicht vertieft erörtert wurde. 1.2… …Sachverhalt Die Klägerin gehört zu einem im Stahlbereich operierenden Konzern. Wegen rechtswidriger Kartellabsprachen beim Vertrieb von Schienen und anderer… …Oberbaumaterialien wurde gegen sie im Jahr 2012 ein Bußgeld i. H. von 103 Mio. € und im Jahr 2013 i. H. von 88 Mio. € durch das Bundeskartellamt verhängt. Die… …den rechtswidrigen Kartellabsprachen beteiligt und wäre verpflichtet gewesen, den Konzernvorstand oder den Bereich Compliance hierüber zu unterrichten… …Literatur diskutierte Frage ab, ob und inwieweit ein Geschäftsführer in diesen Fällen eine Haftungsbegrenzung für sich in Anspruch nehmen kann. Es geht im… …Normadressat der Geldbuße das Unternehmen ist, sei auch im Zivilrecht zu berücksichtigen. Die Geldbuße müsse beim Unternehmen verbleiben und die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …214 • ZCG 5/15 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Zuständigkeit für Vorstandsvergütungen und Auskunftsrechte von Aktionären. Erörtert werden ferner… …die Rolle eines besonderen Vertreters im Prozess sowie die Voraussetzungen der Wirksamkeit von Gesellschaftsverträgen. 1. Vorstandsvergütung und… …direkten Dienstvertrag mit der AG hat, sondern seine Organfunktion als Teil seiner Beratungsleistung unter einem Vertrag zwischen der AG und einem… …30. 10. 2008 verschickte die vom Vorstandsvorsitzenden beauftragte Kanzlei einen Entwurf für einen Vertrag und bemerkte in der Begleit-Email, dass… …die Vergütung der Vorstandsmitglieder und für den Abschluss von betreffenden Verträgen falle in die Zuständigkeit des Aufsichtsrats. Dies gelte auch… …Bestellungs- und Anstellungskompetenz gewährleistet. Als rechtsfehlerhaft erachtet der BGH das vorinstanzliche Urteil jedoch im Bereich des Verschuldens. Ein… …Vorstandsmitglied könne sich ausnahmsweise wegen eines Rechtsirrtums entlasten, wenn es sich unter umfassender Darstellung der Verhältnisse der Gesellschaft und… …Offenlegung der erforderlichen Unterlagen von einem unabhängigen, für die zu klärende Frage fachlich qualifizierten Berufsträger beraten lässt und den erteilten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Urteile

  …Krise Kundengelder veruntreut und zur Verschleierung Forderungen fingiert hatte. Kurz bevor die Veruntreuungen aufflogen und das Unternehmen Insolvenz… …Abschlussprüfer prüfte die Jahresabschlüsse des Geldtransportunternehmens für die Geschäftsjahre 2003 und 2004. Das Unternehmen befand sich schon seit 2001 in… …und von dort an diese weiterleiten sollte. Zur Erklärung der Rücküberweisungen auf das eigene Geschäftskonto fingierte das Unternehmen Forderungen gegen… …die Kunden. Der Geschäftsführer fälschte entsprechende Verträge, Auftragsbestätigungen und Rechnungen. Spätestens seit 2004 verwendete er einen… …, Urt. v. 23.01.2015 – I-34 U 100/09, GI Aktuell 2/2015, 46-50. Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Philipp Fölsing, Hamburg dern. Dadurch… …Jahren 2005 und 2006 durch. Am 14. November 2005 und 24. Mai 2006 versicherte der Prüfer der Hausbank, dass sich keine Änderungen des Jahresergebnisses… …mehr ergeben würden. Am 28. Juni 2006 testierte er den Jahresabschluss und stellte seinen Prüfbericht fertig. Diesen leitete er auf Veranlassung des… …Prüfungsergebnis in einer Art und Weise Gebrauch gemacht, mit der von dem Prüfer ohnehin zu rechnen war und die deshalb für ihn nicht besonders sein konnte. 2… …Stichtagsbestände der Bundesbankkonten und der noch auszuzahlenden Kundengelder sei zwar unzureichend, jedoch keinesfalls leichtfertig gewesen. 4 Genauso… …Geschäftsführer manipulierten – Auftragsbestätigungen und Stundenzettel der Mitarbeiter genommen. Selbst wenn diese Prüfungen unzureichend gewesen sein sollten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2015

  Aktuelle Urteile

  …Millionenhöhe auf eigene Konten und auf Konten von ihm beherrschter Unternehmen und verbrauchte sie zu privaten Zwecken. Dieses bewusste Abweichen des… …InsO kann aber der Sachwalter die Kontoführung an sich ziehen. Der BGH betont, wie wichtig gem. § 69 S. 2 Halbs. 2 InsO die Prüfung des Geldverkehrs und… …des Geldbestands durch den Gläubigerausschuss sowohl im Regelinsolvenzverfahren als auch in der Eigenverwaltung sei. Die Prüfung des Geldverkehrs und… …Geldbestands diene nämlich dazu, die Veruntreuung von Massegeldern Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Philipp Fölsing, Hamburg zu verhindern. Dem… …Gläubigerausschuss müsse allgegenwärtig sein, dass Veruntreuungen durch den Insolvenzverwalter und im Eigenverwaltungsverfahren durch den Schuldner oder gem. § 275 Abs… …. 2 InsO durch den Sachwalter jederzeit und auch unabhängig von besonderen Verdachtsmomenten passieren können. 1 Zurecht verlangt deshalb der BGH vom… …Gläubigerausschuss eine kritische Distanz gegenüber dem Insolvenzverwalter, dem Schuldner und dem Sachwalter. Ein besonderes Näheverhältnis der Ausschussmitglieder zu… …Zusammenarbeit zwischen Insolvenzverwalter, Schuldner und Gläubigerausschuss entscheidend für das Gelingen des Insolvenzverfahrens ist. Nach dieser Vorschrift… …Gläubigerausschuss den Insolvenzverwalter bei seiner Amtsführung beaufsichtigt und regelmäßig den Geldverkehr und Geldbestand prüfen lässt. Vor allem § 59 Abs. 1 InsO… …. Bei seiner Beaufsichtigung von Insolvenzverwalter, Sachwalter und Schuldner muss der Gläubigerausschuss also die richtige Balance finden. Keinesfalls…

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