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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Automatisierte Entscheidungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Lisa Deuster

  …derzeit nach bestimmten Regelungen des BDSG und dem dort zugrundliegenden Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 4 Abs. 1 BDSG), nach welchem immer eine… …Einwilligung oder gesetzliche 76 PinG 02.16 Deuster Erlaubnis vorliegen muss. 1 Für automatisierte Entscheidungen finden sich in § 6a BDSG besondere Regelungen… …Auskunft. 1. Automatisierte Entscheidungen Automatisierte Entscheidungen liegen insbesondere vor, wenn die Entscheidung durch den Betroffenen nicht… …Persönlichkeitsmerkmalen die Rede ist. 4 Um ein Persönlichkeitsprofil zu schaffen, müssen mehrere Merkmale des Betroffenen gespeichert werden. 5 Art. 15 Abs. 1… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG, welche Grundlage der deutschen Norm ist, spricht dabei von einzelnen Aspekten der „Person“ des Betroffenen. Zudem benennt Art. 15 Abs. 1… …erhebliche Beeinträch- 1 Unterschiede ergeben sich insbesondere soweit bei dem Einsatz automatisierter Entscheidungen Scorewerte im Sinne von § 28b BDSG… …Entscheidungen zu treffen, findet gemäß § 6a Abs. 2 BDSG keine Anwendung, wenn 1. „die Entscheidung im ­Rahmen des Abschlusses oder der Erfüllung eines… …Verlangen die wesentlichen Gründe dieser Entscheidung mitteilt und erläutert“. Ob eine Ausnahme des Verbots nach § 6a Abs. 2 Nr. 1 BDSG vorliegt, hängt von… …der jeweilige Betroffene zunächst das Recht ausüben muss. Letzteres war noch in dem Parlamentsentwurf in Art. 20 Abs. 1 und Erwägungsgrund 58 der DS-GVO… …allowed under specific conditions.” 1. Automatisierte Entscheidungen Automatisierte Entscheidungen sind nach Erwägungsgrund 58 der ­DS-GVO Entscheidungen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2016

  Ziele für die Zusammensetzung des Aufsichtsrats

  Eine Bestandsaufnahme im DAX
  

  Prof. Dr. Michael Bursee, Heiko Wälz

  …Aufsichtsräten als Orientierungspunkt bei der Erarbeitung eines spezifischen Anforderungsprofils dienen. 1. Zur Bedeutung der Zusammensetzung des Aufsichtsrats Die… …. 5.4.1 Abs. 2 Satz 1 DCGK: „Der Aufsichtsrat soll für seine Zusammensetzung konkrete Ziele benennen, die unter Beachtung der unternehmensspezifischen… …Änderungsvorschlag der Kodexkommission sieht ferner vor, dass zusätzlich Kompetenz- bzw. Anforderungsprofile entwickelt werden sollen 1 . Die Ziff. 5.4.1 Abs. 2 Satz 1… …die benannten Ziele berücksichtigen (Ziff. 5.4.1 Abs. 3 Satz 1 DCGK). Die Hauptversammlung ist allerdings aktienrechtlich nicht an Wahlvorschläge des… …Hamburg. 1 Vgl. Regierungskommission DCGK, Pressemitteilung vom 2. 11. 2016, S. 2. Bei der Zusammensetzung soll zukünftig auch die Eigentümerstruktur… …. 2.2 Abweichungen von der Empfehlung Die Empfehlung zur Benennung konkreter Ziele für die Zusammensetzung des Aufsichtsrats in Ziff. 5.4.1 Abs. 2 Satz 1… …Entsprechenserklärungen von zehn der 30 DAX-Unternehmen eine solche Abweichung enthalten (vgl. Abb. 1). Bei genauerer Betrachtung dieser zehn abweichenden Unternehmen zeigt… …potenzieller Interessenkonflikte auf die Anteilseigner vornimmt 6 . Eine solche Zieldimension(en) aus Ziff. 5.4.1 Abs. 2 Satz 1 DCGK Altersgrenze Regelgrenze für… …insbesondere Altersgrenze und Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat Tab. 1: Von Abweichungen betroffene Zieldimensionen im DAX 33 % Abweichung… …Beschränkung findet sich ebenfalls bei anderen DAX-Aufsichtsräten, ohne dass eine Abweichung erklärt wird. Die Tab. 1 enthält die jeweilige Zieldimension bzw…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Stellungnahme der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. zum Referentenentwurf "Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung"

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus, Rechtsanwältin Sarah Landsberg, Rechtsanwalt Patrick Müller-Sartori, u.a.

  …der Begründung des nachgehenden Regierungsentwurfs vorzunehmen. II. Grundlegende Fragen 1. Übergang vom Rückgewinnungs- zum Entschädigungsmodell Die… …Erlangten aber zwei Schritte vor. Ausgangspunkt ist der gesamte reine Zufluss, § 73 Abs. 1 StGB-E. Bei der Bestimmung von dessen Wert sind jedoch nicht… …tatbezogene Aufwendungen abzuziehen, § 73e Abs. 1 StGB-E (RegE: § 73d StGB-E). Der Versuch, der nicht durchweg stringenten Rechtsprechung gesetzlich Konturen zu… …belegt zudem, dass die Bestimmung des § 73e Abs. 1 StGB-E selbst nichts über das Erlangte, das Begriffsverständnis und den Umfang, aussagt. Daraus… …des 1. Strafsenats des BGH, spricht sich damit zugleich gegen die Auffassung z.B. des 5. Strafsenats aus, der in Fällen wechselseitiger Leistung und… …Anliegen derjenigen, welche die Rechtsprechung des 1. Strafsenats ablehnen, trägt der Entwurf jedoch Rechnung, allerdings erst im 2. Schritt, § 73e Abs. 1… …StGB-E, und beschränkt auf Aufwendungen, die nicht der Vorbereitung oder Durchführung der Tat dienten. Die Übernahme der Rechtsprechung des 1. Strafsenats… …Rechtsgutsverletzung Erlangte verdeutlicht werden soll, oder ob diese Aufgabe allein § 73e Abs. 1 StGB-E zugedacht ist. Beides wäre logisch denkbar. Die systematische… …Vereinbarten und für sich nicht Bemakelte abgezogen werden könnte. Die bisherige Fassung des § 73e Abs. 1 StGB-E würde demgegenüber die Interpretation erlauben… …73e Abs. 1 S. 2 StGB-E vorsieht, in sowohl rechtssystematisch zutreffender als auch praxisfreundlicher Weise beseitigt. Gleiches gilt für das bei…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2016

  Was lange währt wird endlich gut?

  Die EU Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 wurde am 4. Mai 2016 veröffentlicht
  

  Dr. Ariane Loof, Dr. Christian Schefold

  …Compliance- Bereiche eine neue Herausforderung darstellen. 1 Gesetzgebungsverfahren und ­Inkrafttreten Das Europäische Parlament hat am 27. April 2016 die… …werden konnte. 1 Zunächst einmal muss sich der deutsche Datenschutz-Interessierte an ein typisches Phänomen europäischer Regelungswerke gewöhnen: Dem… …Identifizierbarkeit aus (Artikel 4 Nr. 1 EU-DSGVO). Personenbezogene Daten sind dabei alle Informationen, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen… …Verantwortlichen oder eines Dritten (Artikel 6 Abs. 1 EU-DSGVO). Bei der Durchsicht der Erlaubnistatbestände ist im Vergleich zum BDSG erkennbar, dass § 28 Abs. 1 S… …. 1 Nr. 1 BDSG offenbar für Art. 6 Abs. 1b EU-DSGVO Pate gestanden hat. Auch ähnelt Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO stark dem alten § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG… …beim Betroffenen und nicht bei dem Verantwortlichen. Auch gibt es den § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BDSG mit der Sonderregelung bei Daten aus allgemein… …sondern auch das Recht der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, können 1 So der Europäische Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli am 25… …Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten weder eingeschränkt noch verboten werden.“ (Artikel 1 Abs. 3 EU-DSGVO). Bei allen Schutzprinzipien… …bleiben die vier Grundfreiheiten der Europäischen Union und der Datenschutz als Grundrecht gemäß Art. 8 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen… …EU-DSGVO (Artikel 3 Abs. 1 und 3 EU-DSGVO). Ferner ist die EU- DSGVO auch für in Drittländern tätige Unternehmen (z. B. US-Unternehmen ohne feste Einrichtung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  VG München; Urteil vom 14.06.2016 - M 16 K 15.4215

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Wiedererteilung der Approbation als Arzt (§ 113 Abs. 5 S. 1 VwGO). Nach § 5 Abs. 2 S. 1 BÄO ist eine Approbation zu widerrufen, wenn nachträglich die Voraussetzung… …des § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BÄO weggefallen ist, also ein Arzt sich eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich die Unwürdigkeit oder… …Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs ergibt. Daraus folgt für die nach § 8 Abs. 1 BÄO vorgesehene Möglichkeit, einen Antrag auf Wiedererteilung der… …Approbation zu stellen, dass dem Antragsteller mit Blick auf Art. 12 Abs. 1 GG und das Verhältnismäßigkeitsgebot die Approbation nicht länger verwehrt werden… …wiedererlangt und liegt auch sonst kein Versagungsgrund vor, hat er einen Anspruch auf erneute Erteilung der Approbation 1 . Ein Arzt ist nach ständiger… …Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts unwürdig im Sinne von § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BÄO, wenn er ein Fehlverhalten gezeigt hat, das mit dem Berufsbild und den… …Persönlichkeit des Klägers liefert, so ergibt 1 BVerwG, B. v. 15.11.2012 - 3 B 36/12. 2 BVerwG, B. v. 15.11.2012 - 3 B 36/12. 3 NdsOVG, U. v. 11.5.2015 - 8 LC… …Entscheidungskommentare 230 sich auch aus der verwirklichten Abfolge strafgerichtlicher Verurteilungen eine Unwürdigkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 2 BÄO. Der Kläger hatte… …(starke) Indizwirkung, auch bzw. gerade wenn diese aus einer Verfahrensabsprache resultieren. 1. Berufsbezogene Pflichtverstöße Ein Arzt wird als unwürdig… …18/11. 12 BVerfG 22.12.2008 – 1 BvR 3457/08 für die vertragsärztliche Zulassungsentziehung.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Aufstellungspflichten und größenabhängige Erleichterungen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …Kriterien werden präzise definiert, um Unklarheiten auszuschließen. ___________________ 53 Vgl. § 264 Abs. 1 Satz 4 1. Halbsatz HGB. 54 Vgl. § 264 Abs. 1… …Satz 4 2. Halbsatz HGB. 55 Vgl. § 316 Abs. 1 HGB. 56 Vgl. Oser/Orth/Wirtz DB 2014, S. 1877; Müller/Stawinoga BB 2014, S. 2411; Theile, BBK 2014, S… …Aktivseite ausgewiesener Fehlbetrag (§ 268 Abs. 3) = Bilanzsumme i. S. d. § 267 Abs. 4a HGB Der Begriff „Umsatz“ wird in § 277 Abs. 1 HGB definiert als… …beschäftigten Arbeitnehmer als Größenkriterium wird sich durch das BilRUG nicht ändern. ___________________ 57 Vgl. § 267 Abs. 4a HGB. 58 Vgl. § 277 Abs. 1… …Ausweis aktiver und passiver latenter Steuern.60 – Ohne Ansatz aktiver latenter Steuern im Rahmen des Wahlrechts nach § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB, ist ein… …Kapitalgesellschaft als der niedrigeren ___________________ 59 Vgl. § 268 Abs. 5 Satz 2 HGB. 60 Vgl. § 274 Abs. 1 Satz 3 HGB. 61 Vgl. Russ/Janßen/Götze, BilRUG –… …. ___________________ 62 Vgl. § 267 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 4 HGB. 63 Vgl. § 267 Abs. 4 HGB. 64 Vgl. Art. 75 Abs. 2 EGHGB. 65 Vgl. IDW (Hrsg.): IDW Fachnachrichten… …eine Personenhandelsgesellschaft i. S. d. § 264a Abs. 1 HGB ausscheidet, dürften sein, dass (1) bei diesem Formwechsel weder die rechtliche Identität… …formwechselnden Rechtsträger anzuwenden waren. Beispiele: Die A-GmbH ist seit Jahren eine kleine Kapitalgesellschaft nach § 267 Abs. 1 HGB, denn ihre… …nach § 267 Abs. 1 HGB unterschreitet. In diesem Fall kann sie die Erleichterungen für kleine Kapitalgesellschaften erst in Anspruch nehmen, wenn am…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Inhalt / Impressum

  …internationalen Datentransfer ______________ 1 INTERVIEW mit Marit Hansen, Landesbeauftragte für Datenschutz und Leiterin des Unabhängigen Landeszentrums für… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 4, vom 1. Januar 2016… …85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info MWS 75_184x120_sw.indd 1 15.12.2015 15:13:05…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Inhalt / Impressum

  …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht ______________________________________________ 194 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Prof. Dr. Robert… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G… …Anzeigenpreisliste Nr. 4, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_184x120_sw.indd 1 22.08.2016 09:12:11…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. jeden Jahres möglich. Mitglieder des Deutschen Instituts für Interne Revision… …Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31 vom 1. Januar 2016, die unter http://mediadaten.ZIRdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte… …(Teil 1) Birgit Döring / Jessica Fischer / Dr. rer. nat. Gunter Jess / Kaspar Stubendorff 220 232 246 Inhalt 05.16 DIIRintern Literatur Aus der Arbeit des… …vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 Zusammengestellt von der ZIR-Redaktion 258 261 05.16 ZIR 219…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage – zur Notwendigkeit gesetzlicher Regulierung in der Datenökonomie

  Jan Christian Sahl

  …– neben Boden, Kapital und Arbeit – vierten volkswirtschaftlichen Produktionsfaktor. 1 Jedes Datum ist ein informationelles Bruchstück der gegebenen… …persönliche Meinung des Autors wieder. 1 Hackenberg, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 41. EGL, Teil 16.7 Rn. 6 m. w. N. 2 Prognose der Statista… …datengesteuerte Wirtschaft, COM(2014) 442 final, S. 5; Hackenberg, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Multimedia-Recht, 41. EGL, Teil 16.7 Rn. 1 ff. m. w. N. 4 Die… …auch hier bereits eröffnet. 1. Personenbezogene Daten Im Hinblick auf personenbezogene Daten ist die Frage, wer diese Daten nutzen und monetarisieren… …Keine Zuordnung kraft Sachenrecht Das Bürgerliche Gesetzbuch weist Ausschließlichkeitsrechte primär über das Sacheigentum gemäß § 903 S. 1 BGB zu. Danach… …. 12. 1983 – 1 BvR 209/83; 1 BvR 269/83; 1 BvR 362/83; 1 BvR 420/83; 1 BvR 440/83; 1 BvR 484/83, BVerfGE 65, 1, 43. 13 Vgl. etwa Ladeur, NJW 2000, 1977… …, 288, 292 f. Gesetz oder kein Gesetz, das ist hier die Frage ter den Tatbestand der § 90 noch des § 903 S. 1 BGB. 15 Eine analoge Anwendung der… …nach §§ 1, 2 Abs. 1 UrhG geschützten Werke der Literatur, der Kunst und der Wissenschaft erfordert die maschinelle Erzeugung von nichtpersonenbezogenen… …Gesamtheit über das Datenbankherstellerrecht gemäß § 87a ff. UrhG geschützt sind. Datenbanken i. S. d. § 87a Abs. 1 UrhG sind Sammlungen von Daten, die… …jeweils eigenen Datenbanken zu überführen und zu nutzen. Die Nutzung einzelner 15 Stresemann, Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl., § 90 Rn. 1. Zu – hier…

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