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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Kryptowährungen und Steuerstrafrecht – Erste Fingerzeige zu einer aufkommenden Thematik

  Rechtsanwalt Dr. Hans-Joachim Gerst

  …duales System beobachten lies, wonach Entwicklungen, Erfindungen oder Zeitgeisterscheinungen der realen (Wirtschafts-)Welt ihre jeweilige Entsprechung in… …der Welt des (Straf-)rechts gefunden hatten, machte die Digitalisierung aus dieser Dualität in zunehmendem Maße eine Trias. Aus „reale Welt“ erreicht… …Relevanz im echten Leben und Erleben abseits der Digitalisierung und des Internets zu beurteilen gewesen waren, haben virtuelle Erscheinungsformen angenommen… …Angesicht, schriftlich auf Papier oder im Rahmen von (Festnetz-) Telefongesprächen. Die heutigen Themen der Stunde zu diesen Straftatbeständen der alten Welt… …, Erscheinungen der Finanzinstrumente wie Aktien, Anleihen, Devisen und dererlei mehr, gesellen sich jetzt diese Kryptowährungen wie „Bitcoin“, „Ethereum“ oder… …besehen ist die Trias im Fall der Kryptowährungen gar ein 1 Von den wenigen und deutlich schwerer zugänglichen damaligen Möglichkeiten von… …Massenverbreitungen wie Funk, Fernsehen oder Printmedien abgesehen. 2 Die BaFin hat Bitcoins in der Tatbestandsalternative der „Rechnungseinheiten“ gemäß § 1 Abs. 11 S… …Recht wert legen werden – in der technischen Struktur der Blockchain-Technologie in Bezug auf Kryptowährungen (gerade in Sachen Rückverfolgbarkeit) einige… …Unterschiede. WiJ Ausgabe 4.2017 Aufsätze und Kurzbeiträge 172 verschobenes duales System unter Auslassung der realen Welt als Ausgangspunkt. In ihr gab es sie… …nie. II. Grundsätzliches Mit der verstärkten – den enormen Kursanstiegen und teilweise sehr ambitionierten Prognosen zu Kursverläufen für die nächsten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Keine Steuerverkürzung durch Unterlassen i.S.v. § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO bei Kenntnis der Finanzbehörde

  OLG Köln, Urteil vom 31.01.2017 - III-1 RVs 253/16
  

  Rechtsanwalt Björn Krug

  …Unterlassen i.S.v. § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO bei Kenntnis der Finanzbehörde OLG Köln, Urteil vom 31.01.2017 - III-1 RVs 253/16 Das Merkmal der „Unkenntnis“ ist nach… …Umständen bereits Kenntnis haben. WiJ Ausgabe 4.2017 Entscheidungskommentare 176 Gegen diese Entscheidung ist von einer Stimme in der Literatur vorgebracht… …Diese vorgebrachten Einwände greifen in der Sache nicht durch. Soweit die Rechtslage nun zumindest obergerichtlich entschieden ist, folgt die Entscheidung… …den Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Hiergegen vorgebrachte Erwägungen widersprechen bereits dem Wortlaut des Gesetzes, zumal für eine… …Pönalisierung um jeden Preis in der zu prüfenden Sachverhaltskonstellation kein Bedürfnis besteht. Für Vorwürfe der Steuerhinterziehung durch Unterlassen bietet… …sich damit ein erheblicher objektiver und subjektiver Verteidigungsspielraum. Dies betrifft auch die in der Praxis – gerade in Unternehmen – häufigen… …. Sachverhalt Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung des OLG Köln zugrunde: Das AG Bonn hat den Angekl. am 13.10.2015 wegen Steuerhinterziehung zu einer… …als Wirtschaftsstrafkammer – das amtsgerichtliche Urteil aufgehoben und den Angekl. freigesprochen. Den Feststellungen der Strafkammer zufolge ist der… …. Der Angekl. ist Geschäftsführer der B. GmbH und bezog aus dieser Tätigkeit im Jahr 2009 ein Bruttogehalt von 180.000 EUR. Die entsprechende Lohnsteuer-… …Bescheinigung war ab dem 11.01.2010 im elektronischen Register der Finanzverwaltung NRW verfügbar. Daneben hält der Angekl. verschiedene Unternehmensbeteiligungen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …bei unzutreffenden Vergütungsanträgen - § 263 StGB Eine Täuschung im Sinne des § 263 StGB kann konkludent dergestalt erfolgen, dass der Täter die… …Unwahrheit zwar nicht expressis verbis zum Ausdruck bringt, sie aber nach der Verkehrsanschauung durch sein Verhalten miterklärt. Welcher Inhalt einer solchen… …Erklärung zukommt, bestimmt sich ganz wesentlich nach dem objektiven Empfängerhorizont, der unter Berücksichtigung der Erwartungen der Beteiligten und der… …Verkehrsanschauung festzulegen ist. Der Empfängerhorizont wird hier wie auch sonst bei Erklärungen im Verkehr regelmäßig durch den normativen Gesamtzusammenhang… …geprägt, in dem die Erklärung steht. Der Rechtsverkehr erwartet im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Anspruchs vor allem eine wahrheitsgemäße… …Darstellung solcher Tatsachen, die wesentlich für die Beurteilung des Anspruchs sind und die der Adressat aus seiner Situation nicht ohne weiteres überprüfen… …kann. Vor diesem Hintergrund macht sich auch derjenige strafbar, der die von ihm bei einer Abrechnung einzuhaltenden Normen missachtet. Wer für seine… …Anspruchsbildung an bestimmte Vorschriften gebunden ist, der erklärt schlicht durch sein Verhalten, dass er die einschlägigen Regeln beachtet. Insoweit enthält zwar… …, ist eine konkludente Täuschung zu bejahen: Fehlende Wahrung der einschlägigen Bestimmungen - Maßgeblichkeit der Bestimmungen für die Beurteilung des… …Entscheidung, die im Zusammenhang mit der Insolvenz des Wiesmoorer Bauunternehmens Bohlen & Doyen im Jahr 2007 ergangen ist. Die Umstände dieses…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  WisteV-Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke

  …Strafanzeige ist nur dann zulässig, wenn der Rechtsanwalt nach sorgfältiger Prüfung zur Überzeugung gelangt, dass das Verhalten des Gegners strafgesetzwidrig ist… …und ein durchsetzbarer Anspruch vorliegt. Im Fall grenzüberschreitender Tätigkeit iSv Art 1.5 Berufsregeln der europäischen Rechtsanwälte (CCBE)… …unterstehen Rechtsanwälte zusätzlich auch diesen Berufsregeln. Bei Kollisi- WiJ Ausgabe 4.2017 Internationales 188 on der insoweit kumulativ geltenden Normen… …hat sich der Rechtsanwalt an die strengere der beiden Regeln zu halt en. OGH 20. 9. 2016, 20 Os 6/16g Sachverhalt: Der beschuldigte Rechtsanwalt hatte… …mit Schreiben vom 24. 3. 2015 gegenüber einer AG mit Sitz in der Schweiz die Geltendmachung einer Forderung von € 13.952,90 sA für Marketing- und… …Dienstleistungen unter Setzung einer dreitägigen Zahlungsfrist mit der Ankündigung verbunden, für den Fall, dass ein Mandant weiterhin von der AG über deren… …Beunruhigungspotential, als mildernd die disziplinäre Unbescholtenheit und die „wahrheitsgemäße Verantwortung" des Disziplinarbeschuldigten gewertet. Der OGH gab der… …grundlegend, dass das inkriminierte Schreiben durch einen österreichischen Rechtsanwalt, versendet wurde. Das begründet jedenfalls die Kognition der… …(ober)österreichischen Standesgerichtsbarkeit (Lehner in Engelhart et al RAO 9 DSt § 10 Rz 2). Es geht nämlich bei der disziplinären Beurteilung des fallgegenständlichen… …Agierens in verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Es ist nicht ersichtlich, warum die disziplinäre Verantwortlichkeit davon abhängen soll, ob…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Wagner, Markus: Die Akzessorietät des Wirtschaftsstrafrechts – Zugleich ein Beitrag zu Begriff und Wesen des Wirtschaftsstrafrechts

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …auch. Dabei bleibt Wagner aber nicht stehen, sondern leitet aus seinen Erkenntnissen konkrete Ergebnisse für die Anwendung ab und bietet damit der Praxis… …Orientierung im besten Sinne: Klare Aussagen, aber nicht aus der Luft gegriffen, anscheinend oder gar scheinbar zufällig, sondern aus seinem dem geltenden Recht… …Ableitung und manchem Ergebnis. Teil I steht unter der Überschrift „Rechtstheoretische Grundlagen“. Ausgangspunkt ist die Betrachtung des… …Akzessorietätsphänomens als solches (Rn. 7 ff.). Aber bereits hier zeigt sich das Ziel des Autors, Abstraktes mit Konkretem zu verbinden. Der Befassung anderer Juristen mit… …ist, von nichtstrafrechtlichem Recht einerseits und außerstrafrechtlichen Bezugsobjekten andererseits (Rn. 9). Der Erläuterung der Begriffe Recht (Rn… …. 15 f.) und Wirklichkeit (Rn. 17) folgt der Blick auf ihr Verhältnis zueinander (Rn. 18 ff.). Überzeugend konstatiert Wagner, dass Rechtsetzung darauf… …zu achten habe, der Wirklichkeit Rechnung zu tragen, während dies für die Rechtsanwendung eine Öffnungsklausel im Recht selbst voraussetze (Rn. 35 und… …passim; zur Wirtschaft Rn. 42 ff.; zu Kultur und Zeitgeist Rn. 47 ff.; zur Moral Rn. 50). Für die dynamische technische Entwicklung muss angesichts der… …Schwerfälligkeit der Gesetzgebung häufig auf private Regelungwerke von Fachverbänden verwiesen werden (Rn. 46; näher Rn. 572 ff.: für das staatliche Recht nur… …aufgrund von Öffnungsklauseln relevant, Rn. 581, und als dynamische Verweisung z.B. auf den Stand der Technik von gerichtlicher Feststellung abhängig, Rn…

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  Windsberger, Alexandra: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht – Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des sog. bedingten Gefährdungsdelikts

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …Strafbarkeitsbedingung(en), S. 132. Untersuchungsgegenstand von Windsberger sind die Bestimmungen über den Bankrott und die Verletzung der Buchführungspflicht, mit ihren… …StGB bzw. im Wege der Verweisung darauf, § 283b Abs. 3 StGB. Die zumindest verwandten Strafbarkeitsbedingungen bei der Gläubiger- und der… …Meinung im Schrifttum, derzufolge das Eintreten einer der drei Strafbarkeitsbedingungen die Verfolgungssperre nur dann auflöst, wenn zwischen der… …Tathandlung und dem Eintritt der Strafbarkeitsbedingung ein tatsächlicher Zusammenhang besteht. Windsberger konstatiert zutreffend, dass auch fast 130 Jahre… …der Rechtsprechung (S. 4 – 33). Dabei überging sie allerdings die einschlägige Stelle einer Entscheidung des 3. Strafsenats (BGH, Urt. v. 30.8.2007 – 3… …nicht entscheiden, denn der tatsächliche Zusammenhang lag vor. Nach dem Vorstellen des Schrifttums (S. 34 – 49), deckte sie dogmatische Inkonsistenzen (S… …und sieht sich in Übereinstimmung mit der Nachkriegsgesetzgebung bis hin zum 1. WiKG mit der Rückführung des Insolvenzstrafrechts in das StGB (S. 69 –… …93), welche allerdings von der Rechtsprechung gedanklich unzutreffend rezipiert worden sei (S. 94 – 110), jedoch unter weitgehendem Beifall des… …Schrifttums (S. 110 – 132). b) Das Erfordernis des tatsächlichen Zusammenhangs solle in der Vorstellung seiner Protagonisten drei (der Sache nach sind es nur… …zwei) Funktionen erfüllen, den zu weiten Wortlaut und die zu lange Dauer bis zum Eintritt der Verjährung korrigieren, um so die Wirkungen der objektiven…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Sandra Flemming: Die bandenmässige Begehung, eine umfassende Darstellung der Bandenmässigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung von

  Dr. Matthias Heiniger

  …, eine umfassende Darstellung der Bandenmässigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung von Kindern Duncker & Humblot, Berlin 2014, 352 S. EUR… …79,90. Die Besprechung der von der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin im Jahre 2012 als Dissertation angenommenen Abhandlung… …gliedert sich in zwei Teile. In einem ersten Teil werden die wichtigsten Erkenntnisse dieser Arbeit kurz dargestellt. Abschliessend erlaubt sich der Autor… …dieser Rezension eine kurze persönliche Einschätzung des Werks. 1. Teil: Historische Entwicklung der Bandenmässigkeit In einem ersten Teil zeigt die… …Autorin auf, wie sich der Begriff der Bandenmässigkeit in der Rechtsgeschichte herausgebildet hat. Dabei verschafft sie einen kursorischen Überblick über… …die Regelungen des römischen Rechts, die Rechte der germanisch-fränkischen Zeit, die Rechte des Hoch- und Spätmittelalters sowie die Rechte der frühen… …Neuzeit. Im Unterschied zu den früheren Rechtsordnungen, welche dem Bandenbegriff ähnliche Rechtsinstitute kannten, sei der für das Strafrecht der Neuzeit… …grundlegenden Constitutio Criminalis Carolina von 1532 (Peinliche Gerichtsordnung Kaiser Karl V., CCC) der Bandenbegriff nicht bekannt gewesen. Erst im 18… …. Jahrhundert sei in den Partikulargesetzbüchern ausdrücklich der Begriff der Bande erschienen. Als Beispiel führt die Autorin den Codex Juris Bavarici Criminalis… …für die Preussischen Staaten, welches schon eine der heutigen Regelung der bandenmässigen Tatbegehung ähnliche Bestimmung enthielt. Einlässlich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Stefan Behringer (Herausg.): „Compliance für KMU – Praxisleitfaden für den Mittelstand“

  Rechtsanwalt Fabian Jeremias

  …rezensierende Buch wird von Herrn Prof. Dr. Stefan Behringer herausgegeben. Der Herausgeber ist Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Nordakademie und… …Mittelstand“ wendet sich der Herausgeber an eine klar zu erkennende Zielgruppe: Verantwortliche im Bereich Compliance bei KMU. Das Buch ist besonders für eine… …erste vertiefte Beschäftigung mit der Thematik Compliance gut geeignet und macht Lust auf mehr. Insgesamt wird das Buch von Beiträgen verschiedener… …, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU WiJ Ausgabe 4.2017 Rezensionen 206 8. IT-Compliance 9. Compliance in der Produkthaftung 10. Compliance-Management und… …. Compliance und KMU Zunächst beginnt der Herausgeber im ersten Aufschlag mit der Erläuterung der Begrifflichkeiten „Compliance“ und „kleine und mittlere… …Unternehmen“. Der Begriff Compliance wird aus dem Kontext der Auseinandersetzung mit der juristischen Compliance in den 60er Jahren hinsichtlich der Electrical… …rechtlichen Ansätze für Compliance verdeutlicht werden. Leider wird der Siemens Korruptionsskandal und die gerichtliche Entscheidung des Landgerichts München I… …der Herangehensweise zur Implementierung von Compliance, allerdings fehlt dem Leser aufgrund der unzureichenden gesetzlichen Regelungen der greifbare… …Ansatz. Nichtsdestotrotz vermag der Beitrag den Leser für die Thematik zu sensibilisieren und in die Lage zu versetzen, mit den Begrifflichkeiten… …entsprechend umzugehen. Der Verfasser des Beitrags erläutert ferner die Begrifflichkeit kleine und mittlere Unternehmen sowie Familienunternehmen und leitet…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Andreas Armborst, Jihadi Violence - A study of al-Qaeda´s media

  Rechtsanwalt Detlev Stoffels

  …Hans-Jörg Albrecht und Günther Kaiser; Band K 159; Dunker & Humblot, Berlin 2013, 266 Seiten, 35,00 Euro I. WiJ Ausgabe 4.2017 Rezensionen 210 Der Autor hat… …Raum angegliedert ist. Bei uns dagegen findet sie sich in den juristischen Fakultäten wieder. Da der Autor ein international vielbeachtetes Thema in… …seinem englischsprachigen Werk aufnimmt, greift er auf internationale Erkenntnisse der Kriminologie und der Soziologie zurück, weniger auf Erkenntnisse der… …Rechtswissenschaft. Man könnte also sagen, es handelt sich um eine kriminologisch-soziologische Studie, weniger um eine juristische. Der geneigte Leser dieser… …Veröffentlichung dürfte aber eher einen juristischen-anwaltlichen Sachverstand besitzen und weniger Erkenntnisse der Soziologie zu seinem Wissensbestand zählen. All… …kriminologisch-soziologischen Begrifflichkeiten oder Methoden soll nicht der Gegenstand der Rezension sein. Uns geht es darum, einen Blick in die Studie zu werfen und die… …Erkenntnisse, die der Autor vorhält darzustellen und weniger den soziologisch-kriminologischen Weg dorthin. II. Dem tagespolitisch Interessierten ist bewusst… …Begriffe erläutert und vor allem eingeordnet werden. Diese Studie leistet mehr. Sie zeigt den wissenschaftlichen Weg, der zur Definition der Begriffe und… …deren Einordnung in die Begriffswelt des Islam führt. Dieses Buch beschreibt die Erforschung der jihadistischen Gewalt, wie sie begründet wird, aus… …aus der Islamischen Welt steht und stellt die Ergebnisse der Forschung vor. III. Wozu bedarf es einer weiteren Studie über Terrorismus und Jihadismus…

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  Andreas Mertens/Iris Stuff/Jörg Mück, Verteidigervergütung

  Rechtsanwalt Dr. Jan-Maximilian Zeller

  …, Verteidigervergütung C.F. Müller Verlag, Reihe „Praxis der Strafverteidigung“, 2. Auflage Heidelberg 2016, 370 Seiten, 49,99 Euro Mit der vorliegenden 2. Auflage wurde… …der erstmalig im Jahr 2010 in der „Gelben Reihe“ des Verlags C.F. Müller erschienene Band „Verteidigervergütung“ überarbeitet und aktualisiert. Nicht… …zuletzt wird auch das am 01.08.2013 in Kraft getretene 2. KostRMoG die Aktualisierung auf Grund der damit einhergehenden Änderungen des RVG nahegelegt haben… …verantwortlich. Diese eindeutige Ausrichtung ist begrüßenswert, genießt sie auf dem Markt der RVG-Literatur soweit ersichtlich Einzigartig- WiJ Ausgabe 4.2017… …. Untergliedert ist das 370 Seiten starke Werk in sechs Teile. Strukturelle Orientierung gibt dabei der Mandatsverlauf, beginnend mit der aus wirtschaftlicher Sicht… …freilich bei der Mandatsanbahnung zu beantwortenden Frage nach dem Abschluss einer Vergütungsvereinbarung, über die gesetzlichen Gebühren vom Vorverfahren… …abschließend die Vorschriften des Vergütungsverzeichnisses betreffend die Auslagen dargestellt. Im Anschluss wird das - in der Praxis gewiss nicht selten eher… …stiefmütterlich behandelte - Thema der Rechnungslegung behandelt. Dem folgen Ausführungen zur gerichtlichen Kosten(grund)entscheidung nach, einem Bereich, der dem… …Verteidigers auf die Abwehr bzw. Abmilderung staatlicher Sanktionen dürfte den Blick auf das dem Schuld- und Rechtsfolgenausspruch erst nachfolgende Thema der… …Kostengrundentscheidung zuweilen eher verstellen. Angesichts dessen, dass der Verteidiger die Interessen seines Mandanten vollumfänglich, also auch aus finanzieller…

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