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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Tagungsbericht zur WisteV Veranstaltung am 3. Mai 2017 in Stuttgart

  Rechtsanwältin Dr. Alexandra Schmitz

  …Veranstaltung gewonnen werden konnten. So begann Reg.-Dir. Norbert Madauß nach kurzer Begrüßung und Einführung in das Thema durch Dr. Alexandra Schmitz mit dem… …Eröffnungsvortrag, dem das Publikum trotz deutlicher Zeitüberschreitung aufmerksam folgte. Wichtige Themen wurden nicht nur gestreift, sondern auch vertieft… …auf die strafbare Umsatzsteuerhinterziehung. Er stellte sehr übersichtlich die wesentlichen Änderungen durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz sowie… …das BMF-Schreiben zu § 153 AO und das Institut „tax compliance“ dar. Mit Spannung wurden auch seine Ausführungen zur Schwedischen Initiative und zur… …Europäischen Ermittlungsanordnung erwartet. Das Zuhören lohnte sich sichtlich und das Ende seines Vortrags wurde von einer Teilnehmerin mit den Worten… …erläuterte, warum auch nach dem gescheiterten Steuerabkommen, das teilweise von den Banken bereits praktiziert wurde, viele Kunden nicht zur Deklaration oder… …Regeln erfolgt als in Deutschland oder Österreich. Während in der Schweiz das ernsthafte Bemühen der Zahlung der Steuern ausreicht und die fehlende Zahlung… …zum „schmelzenden“ Bankengeheimnis in Österreich. Das auf den Weg gebrachte Bankenpaket 2015 hat es in sich. Wir finden zunächst die Änderung des… …Bankwesengesetzes mit der deutlichen Einschränkung des Bankengeheimnisses, das Kontenregister- und Konteneinschaugesetz, das Kapitalabfluss- Meldegesetz und das… …gemeinsame Meldestandard-Gesetz, das den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten vorsieht. Gläsern also, sind die Konten in Österreich…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Teamwork, Sackgassen und das Erkunden von neuen Wegen

  stud. iur Marcel Beck, stud. iur. Marilena Giesen, stud. iur. Sarah Zink

  …. Sarah Zink, alle Frankfurt am Main Teamwork, Sackgassen und das Erkunden von neuen Wegen Die Teilnahme am wirtschaftsrechtlich-strafprozessualen Moot… …Erwartung zum vorsitzenden Richter. Das Besondere an dieser Verhandlung ist, dass das Urteil keine Rechtswirkung entfalten wird. Der Angeklagte wird den… …Gerichtssaal als freier Mann verlassen, gleich welche Entscheidung das Gericht treffen wird. Es handelt sich um den krönenden Abschluss 1 Im Zuge der Erreichung… …Personenbezeichnungen gelten gleichwohl fu r beiderlei Geschlecht. WiJ Ausgabe 3.2017 Veranstaltungen und politische Diskussionen 120 des diesjährigen 2 , durch das… …Institut für das Gesamte Wirtschaftsstrafrecht (IGW) an der Goethe-Universität Frankfurt in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung… …Goethe-Universität Frankfurt gemeinsam mit WisteV ins Leben gerufen haben und seine Leitung übernahmen, stellten sich vor und erklärten uns das Rollenspiel. Gespielt… …Ablauf des Moot- Courts wurde uns grob geschildert. Es werde eine Akte geben. Diese erhalte die Staatsanwaltschaft zuerst. Das Kernstück der Aufgabe der… …bildeten das zweite Team der Staatsanwaltschaft. II. Die Akte An dem Tag, als das Aktenstück freigegeben wurde, warteten wir, Team Staatsanwaltschaft… …Klein versuche, die Zwangsvollstreckung in das vom Anzeigeerstatter verwaltete Grundstück zu verhindern, indem er eine Mietung des Objektes vortäusche… …; außerdem enthielt die Akte ein Zivilurteil, durch das im Eilverfahren der Antrag vom Beschuldigten Klein auf Einräumung des Besitzes des in Frage stehenden…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum September 2016 bis Juni 2017

  Akademischer Rat Dr. Christian Brand

  …. mit dem neugefassten § 111i StPO, dessen Absatz 2 der Staatsanwaltschaft aufgibt, den Insolvenzantrag über das Vermögen des Arrestschuldners zu stellen… …(S. 1969). b) Christian Sering: Anmerkung zu LG Potsdam, Beschl. v. 12.1.2016 – 24 Qs 52/15, in: ZWH 3/2017, 70-72. Das Landgericht Potsdam hatte über… …die Frage zu entscheiden, ob gegen einen Vollstreckungsschuldner, über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden war, Erzwingungshaft… …angeordnet werden darf oder ob diese Anordnung deshalb zu unterbleiben hat, weil durch das Insolvenzverfahren die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners manifest… …geworden ist (vgl. § 96 Abs. 1 Nr. 2 OWiG). Unabhängig davon, ob das Insolvenzgericht seinen Eröffnungsbeschluss auf Zahlungsunfähigkeit oder auf einen… …anderen Insolvenzgrund stützt, gelangt das LG Potsdam zu dem Ergebnis, der Zahlungsunfähigkeitsbegriff des § 96 Abs. 1 Nr. 2 OWiG sei anders auszulegen als… …der der Insolvenzordnung. Verf. widerspricht dieser These und weist zusätzlich auf das Risiko hin, die mithilfe der Erzwingungshaft beigetriebene… …Geldstrafe allerdings bezahlt, bevor das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet bzw. er zahlungsunfähig wurde, sei der dadurch verursachte… …. Insbesondere das Risiko, bei der Beratung in die Falle der Beihilfestrafbarkeit zu tappen, ist für den Berater naturgemäß hoch. Vor diesem Hintergrund zeichnet… …gerichtlichen Aufforderung vervollständigt hat (s. BT-Drucks. 18/10823, S. 6). Verf. lobt zwar das mit diesem Entwurf verfolgte Ziel – scil. die Strafbarkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Robert Esser/Markus Rübenstahl/Frank Saliger/Michael Tsambikakis: Wirtschaftsstrafrecht – Kommentar (mit Steuerstrafrecht und Verfahrensrecht)

  Verlag Dr. Otto Schmidt, 2017, Köln, 3789 Seiten, ISBN 978-3-504-40016-3, 299 Euro
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …Heidelberger Universität neue Aktualität. Seine Lektüre schult nicht nur den Geist, sondern stärkt auch Arm-, Bauch- und Rückenmuskeln: Das schwergewichtige Werk… …zwingt den Leser zum steten Austarieren seines Gleichgewichts, damit ihm das Buch nicht aus der Hand rutscht: Handelt es damit bereits um ein… …. Abhängig ist das von der Zweckbestimmung des Herstellers. Der Nachforschung beim Otto-Schmidt-Verlag bedarf es jedoch nicht, denn die Zweckbestimmung folgt… …vorbeugende Wirkung hinweisen, bleibt das Buch ein nur Buch und ist nicht zusätzlich noch ein Medizinprodukt. Schade eigentlich, sonst könnte man sich den ERST… …Kapitel – Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht sowie Wirtschaftsverfahrensrecht) – und das in einer Weise, die sie weit überwiegend vor dem Vorwurf rein… …zweiten (Leitner/Rosenau) und dritten Gesamtkommentars (ERST) zum Wirtschaftsstrafrecht zusammen. Ob das Zufall ist oder nicht, sei dahingestellt – sie alle… …der grundlagenden Reform der Vermögensabschöpfung online zugänglich zu machen. Das Neue am vorliegenden Kommentar beschreiben die Herausgeber mit seiner… …das Aufgreifen von als Ordnungswidrigkeit ahndungsfähigen Tatbeständen im Zusammenhang mit dem jeweiligen, auch Straftatbestände aufweisenden… …. 924-1005), gefolgt vom Daten-Strafrecht (M. Gercke, S. 276-321, 748- 752 und 875-884, sowie außerhalb des StGB S. 1539-1562). Das Insolvenzstrafrecht… …kommentieren Alexander Schork und Sonja Fingerle recht knapp (S. 752-788 und 1867-1909), das Wettbewerbsrecht Tsambikakis (S. 817-824), das Umweltstrafrecht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Hüls/Reichling: Steuerstrafrecht

  C.F. Müller 2016, 1087 Seiten, ISBN 978-3-8114-4103-3, 129,99 Euro.
  

  Rechtsanwalt Dr. Fabian Meinecke

  …für den Rezensenten die Frage: Kann er das, was er können muss und hat er etwas, was die Anderen nicht haben? Nicht unironisch nehmen die Herausgeber… …Kommentierungen vorangestellten gut strukturierten Übersichten sind dabei noch hilfreicher als das genügsame Stichwortregister. Die Differenziertheit ist im Übrigen… …Vorbemerkungen zu § 369 AO findet sich auf 16 Seiten der Kommentierung von Dr. Sascha Ziemann eine Einführung in das Systematik und Methodik des Steuerstrafrechts… …übersichtlichen Einordnung in das Gefüge der strafprozessualen Opportunitätsvorschriften und konkreten Zahlen fündig. Für den „Dauerbrenner“ der Verhandlungsführung… …über das Ob und Wie einer Einstellung nach § 153a StPO können hier wertvolle Argumente gefunden werden. Solche Bezüge zu § 153a StPO finden sich des…

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  Adick/B

  C.F. M
  

  Rechtsanw�ltin Dr. Janika Sievert

  …Ordnungswidrigkeiten gegen öffentliche Haushalte. Die Autoren gehören dabei zum größten Teil der Anwaltschaft an, das Werk empfiehlt sich jedoch nicht nur für diesen… …ihrem Vorwort den Anspruch, „nicht nur ein weiteres Werk zum Steuerstrafrecht oder zum Wirtschaftsstrafrecht“ herauszugeben (Seite V). Das Konzept, die… …Fragestellung WiJ Ausgabe 3.2017 Rezensionen 140 einzuarbeiten. Da das Werk fast 700 Seiten umfasst, sollen im Folgenden nicht alle Kapitel exemplarisch… …Verfahrensvorschriften“ (S. 100 ff., 6. Kapitel), und handelt etwa das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF (S. 105 ff.) in Abgrenzung zu Europol (S. 109 ff.) und… …Seiten umfassende Ausführungen zum allgemeinen Teil des Strafrechts, die man so vielleicht eher in einem Lehrbuch für Erstsemester vermuten würde. Das 7… …. Kapitel von Krell widmet sich dabei „Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld“ (S. 144 fff.), wobei das Anliegen des Werkes, sich auf… …eingeräumt wird (S. 191 ff.). Auch das Kapitel 9 von Hüttemann zu „Versuch, Vollendung, Beendigung und Verjährung“ (S. 218 ff.) und das mit vielen praktischen… …Fiskalstrafrechts dar. Damit sind diese Kapitel auch dem geübten Verteidiger zur Rekapitulation durchaus ans Herz zu legen, da dadurch der Blick auf das… …allem in Form der Beihilfe – verwirklichen kann. Die Autoren gehen jedoch auch auf das gestiegene Risiko des Beraters ein, in den Bereich strafbarer… …ein, bevor explizit das Verhältnis zwischen diesen Sicherungsmöglichkeiten und dem strafprozessualen Arrest beleuchtet wird (S. 400 ff.). Das Kapitel…

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  Sommer/Schmitz: Praxiswissen Korruptionsstrafrecht

  ZAP-Verlag, Bonn 2016, 2. Auflage, 333 Seiten, EUR 54,00
  

  Rechtsanwalt Dr. Christian Heuking

  …verfolgten Ziels, das Korruptionsstrafrecht systematisch zu erfassen und für die praktischen Bedürfnisse der Rechtsanwender handhabbar zu machen, dieser eine… …Verurteilung (§ 7). Der darstellende Teil endet mit Ausführungen zur Korruptionsprävention (§ 8). Das Buch enthält schließlich einen Anhang mit diversen… …begründen. Dass Korruption kein neues Thema ist und das deutsche Strafrechtssystem mit dem Schwerpunkt der Beamtenbestechung sein Vorbild bereits in… …preußischen Regelungen hat, ist für das Verständnis durchaus erhellend. Zutreffend aber weisen die Autoren auf die zunehmende Öffnung des Strafrechts zu… …des Staatswesens“ hinaus werde der strafrechtliche Kampf gegen die Korruption nunmehr flächendeckend auf das gesamte Wirtschaftsleben ausgedehnt. Die… …und engagiert das Umfeld der aktuellen strafgesetzlichen Regelungen. Sie verdeutlichen gut die Zusammenhänge und erhöhen das Verständnis für die… …sowie die – auch jenseits der Korruption – in jüngerer Zeit festzustellende schärfere Haftung der Unternehmen hätte Rückwirkungen auf das Verständnis und… …den Umfang der Korruptionsstraftaten. Auch diese Hinweise schärfen das grundlegende Verständnis für das aktuelle Korruptionsstrafrecht. Dieser… …einschlägiger Entscheidungen erläutert. Das Verständnis wird durch diverse erläuternde Hinweise („Leitbild: Verlängerter Arm des Staates“, „Blickwinkel: Sicht der… …eigentlichen Anlass zu der hier zu besprechenden zweiten Auflage gegeben haben, die Erweiterung des § 299 StGB um das Geschäftsherrenmodell und die Einführung…

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  Berndt/Theile: Unternehmensstrafrecht und Unternehmensverteidigung

  C.F. Müller, Reihe Praxis der Strafverteidigung, Heidelberg, 2016, 342 S., ISBN 978-3-8114- 5463-7, EUR 54,99
  

  Rechtsanwältin Dr. Sibylle von Coelln

  …und Unternehmensverteidigung C.F. Müller, Reihe Praxis der Strafverteidigung, Heidelberg, 2016, 342 S., ISBN 978-3-8114- 5463-7, EUR 54,99 Das… …„Unternehmensstrafrecht“ ist seit einigen Jahren Gegenstand zahlreicher Publikationen im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts. Das Besondere an dem hier zu untersuchenden Werk… …die praktische Relevanz der Ausführungen nicht aus dem Blick gerät. Das Buch ist in insgesamt 5 Teile untergliedert, wobei die ersten 4 Teile von Theile… …und der letzte von Berndt bearbeitet wurden: Nach einer kurzen Einführung in das Thema befasst sich der 2. Teil mit den Spezifika von Straftaten und… …Theile die entsprechende Rechtsfolgenseite de lege lata in den Blick (Teil 3). Teil 4 gewährt in aller Kürze einen Ausblick auf das Unternehmensstrafrecht… …wie Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe sowie das „Handeln auf Weisung“ ein. Abschließend wird in diesem Teil untersucht, welche Wechselwirkungen… …sanktionsbeschränkend wirken. Im 3. Teil der Arbeit (S. 121 ff.) befasst sich Theile mit den speziell unternehmensbezogenen Sanktionen. Sehr ausführlich geht er auf das… …Folglich könne das europäische Kartellordnungswidrigkeitenrecht auf Zurechnungsvorschriften verzichten. Die Vorhersehbarkeit des Verhaltens knüpfe – anders… …als das deutsche Recht – an das Unterlassen organisatorischer Maßnahmen an, die erforderlich gewesen wären, um Rechtsverstöße zu vermeiden. Da mit… …dieser Sichtweise das Risiko verbunden sei, vorschnell vom bloßen Vorliegen eines Wettbewerbsverstoßes auf ein Organisationsverschulden des Verbandes zu…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Thomas Fischer/Elisa Hoven/Hans-Peter Huber/Rolf Raum/Thomas Rönnau/Frank Saliger/Gerson Trüg, (Hrsg.): Dogmatik und Praxis des strafrechtlichen Vermögensschadens

  Nomos-Verlag, Baden-Baden 2015, 386 S., ISBN 978-3-8487-2400-0, 89 €
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …gut verständlich aufbereitet von Christian Liebhart, Wissenschaftlichen Mitarbeiter am BVerfG) über das Verständnis des strafrechtlichen… …Vermögensbegriffs dokumentiert. Richter, Verteidiger und Professoren betrachteten das Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln, aber durchweg mit Bezug auf… …praxisrelevante Konstellationen. Das ist ein Wert an sich – so wie jeder vertiefte Kontakt zwischen Wissenschaft und Praxis. Zur Sprache kamen die „großen“, die… …(mildernd) zu berücksichtigen sind (so Radtke (S. 231 ff.), verwies Hellmann (S. 368) auf das Synallagma: Wer statt „Anlage“ „Nicht-Anlage“ erhalte, bekomme im… …nicht leistungsmindernd auswirkten, dürfe das zu verneinen sein. Für leistungsbezogene Aspekte sei die Rechtsprechung des BAG zu berücksichtigen… …(S. 361 f.) in ihr einen Verstoß gegen das Verschleifungsverbot. Gegen dessen extensive Interpretation sprachen sich Hefendehl (S. 357) und Rönnau (S… …bestimmt werden. Möglich ist aber vielfach eine Orientierung am Bilanzrecht, zumindest kennt es geeignete Instrumente (Hefendehl, Kempf, Radtke). Das… …tendentell mehr Wert auf die Tat an sich (der Auflehnung wider das Recht) als auf den Schaden (als Folge des Rechtsbruchs) zu legen (Raum, S. 47).…

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  Michael Müller: Die Selbstanzeige im Steuerstrafrecht

  Duncker & Humblot 2014, 229 Seiten, ISBN 978-3-428-14479-2, 74,90 Euro.
  

  Rechtsanwalt Dr. Richard Bley

  …Duncker & Humblot 2014, 229 Seiten, ISBN 978-3-428-14479-2, 74,90 Euro. WiJ Ausgabe 3.2017 Rezensionen 153 Das Steuerstrafrecht gehört zum… …das Steuerstrafrecht spezialisiert haben. Dies liegt, neben den Verdienstmöglichkeiten, an der notwendigen umfangreichen Sachkenntnis nicht nur des… …. Wissenschaftlich wurde das Thema der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht bisher – verglichen mit seiner Wichtigkeit – etwas stiefmütterlich betrachtet. Meistens… …, ist sinnvoll: Zum einen gilt das Altrecht unter gewissen Umständen fort, zum anderen kann nur so der historische Kontext, einschließlich der Frage… …, wieso das Recht zur Selbstanzeige überhaupt geschaffen wurde, insgesamt dargestellt werden. Viele Formulierungen im aktuellen Recht werden erst durch die… …sogenannten ‚Steuerdaten-CDs’ (vor allem durch das Land NRW) mit sich brachte, wissenschaftlich reflektiert und aufgearbeitet. Die Rechtsprechung des… …. Dabei stellt sich der Autor auf den auch durch das Bundesverfassungsgericht vertretenen Standpunkt, dass ein grundsätzliches Verwertungsverbot nicht in… …Nach dieser einleitenden Frage, die das Recht zur Selbstanzeige nur indirekt betrifft, aber praxisnah aufgearbeitet wird, geht der Autor auf die… …restriktiv interpretiert werden soll. Aus hiesiger Sicht ist das gefundene Ergebnis alles andere als zwingend: Ebenso gut könnte man die Sperrgründe (um die… …seiner Darstellung immer wieder auf den Fall ‚Hoeneß’ zurück und rechtfertigt gegen Ende seiner Darstellung (S. 199ff.) auch das vom LG München gefundene…

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