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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Teamwork, Sackgassen und das Erkunden von neuen Wegen

  stud. iur Marcel Beck, stud. iur. Marilena Giesen, stud. iur. Sarah Zink

  …Court an der Goethe- Universität Frankfurt – Ein Erfahrungsbericht „Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil…“ Gespannt warten Staatsanwaltschaft und… …Verteidigung auf die Entscheidung des Gerichtes. Auch die Zuschauer 1 und die Reporter von der Presse blicken durch die schusssichere Plexiglaswand voller… …Personenbezeichnungen gelten gleichwohl fu r beiderlei Geschlecht. WiJ Ausgabe 3.2017 Veranstaltungen und politische Diskussionen 120 des diesjährigen 2 , durch das… …. Matthias Jahn, Richter am OLG im zweiten Hauptamt sowie Co-Direktor des IGW und Rechtsanwalt Dr. Fabian Meinecke, die den Moot Court an der… …werden sollte ein Strafverfahren. Vom Anfangsverdacht bis zum Urteil sollten alle Stationen der Praxis durchlaufen werden. Die Teilnehmer des Moot Courts… …wurden hierfür in vier Teams (zwei Staatsanwalts-Teams und zwei Verteidiger-Teams) eingeteilt. Die Rollen des Angeklagten und der Zeugen übernahmen… …Ablauf des Moot- Courts wurde uns grob geschildert. Es werde eine Akte geben. Diese erhalte die Staatsanwaltschaft zuerst. Das Kernstück der Aufgabe der… …Klein versuche, die Zwangsvollstreckung in das vom Anzeigeerstatter verwaltete Grundstück zu verhindern, indem er eine Mietung des Objektes vortäusche… …; außerdem enthielt die Akte ein Zivilurteil, durch das im Eilverfahren der Antrag vom Beschuldigten Klein auf Einräumung des Besitzes des in Frage stehenden… …Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung des Beschuldigten, in dem ein Verdacht wegen Betrugs gem. § 263 StGB als Durchsuchungsgrund angegeben war. Damit war die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum September 2016 bis Juni 2017

  Akademischer Rat Dr. Christian Brand

  …. mit dem neugefassten § 111i StPO, dessen Absatz 2 der Staatsanwaltschaft aufgibt, den Insolvenzantrag über das Vermögen des Arrestschuldners zu stellen… …, falls die arretierten Vermögenswerte nicht ausreichen, um sämtliche Gläubiger des Schuldners, die sich bei der Staatsanwaltschaft gemeldet haben, zu… …angeordnet werden darf oder ob diese Anordnung deshalb zu unterbleiben hat, weil durch das Insolvenzverfahren die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners manifest… …anderen Insolvenzgrund stützt, gelangt das LG Potsdam zu dem Ergebnis, der Zahlungsunfähigkeitsbegriff des § 96 Abs. 1 Nr. 2 OWiG sei anders auszulegen als… …eine täterschaftliche Haftung des Beraters – etwa über die Figur des faktischen Organs – in Betracht kommt (S. 1972 f.). b) Hans Richter… …: Strafbarkeitsbeschränkung beim Insolvenzantrag?, ZInsO 49/2016, S. 2372-2375. Der Beitrag beschäftigt sich mit dem schon wieder historischen Vorschlag des Gesetzgebers, die… …Tatmodalität des „nicht richtigen“ Antrags durch die Modalität des „nicht vollständigen“ Antrags zu ersetzen und die Strafbarkeit nach dieser novellierten… …dieses Ziel erreichen will. Anscheinend hat der Gesetzgeber die Kritik erhört. Denn in seinem aktuellen Entwurf ist er zur ursprünglichen Formulierung des… …rechtskräftig als unzulässig zurückweist (vgl. BT-Drucks. 18/12154, S. 5 f.). c) Folker Bittmann: Von der Strafbarkeit des „nicht richtigen“ zur Pönalisierung des… …Zeit über das zutreffende Verständnis des „nicht richtigen“ Antrags führt. Dabei stellt sich Verf. auf den Standpunkt, „nicht richtig“ seien nur…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Robert Esser/Markus Rübenstahl/Frank Saliger/Michael Tsambikakis: Wirtschaftsstrafrecht – Kommentar (mit Steuerstrafrecht und Verfahrensrecht)

  Verlag Dr. Otto Schmidt, 2017, Köln, 3789 Seiten, ISBN 978-3-504-40016-3, 299 Euro
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …Seiten, ISBN 978-3-504-40016-3, 299 Euro I. 1. Mens sana, in corpore sano – der ERST verleiht dem Leitspruch über dem Eingang des Hörsaalgebäudes der… …. Abhängig ist das von der Zweckbestimmung des Herstellers. Der Nachforschung beim Otto-Schmidt-Verlag bedarf es jedoch nicht, denn die Zweckbestimmung folgt… …einschlägigen Gesamtkommentar zum Thema (Graf/Jäger/Wittig). Dessen Erscheinen in 2. Auflage Anfang diesen Jahres fällt zeitlich nahe mit den Erstauflagen des… …hatten jedoch mit der Kreativität des Gesetzgebers zu kämpfen und konnten doch nicht vermeiden, von der Aktualität der Veröffentlichung weiterer Gesetze im… …Systematik. Damit ist weniger der Aufbau der einzelnen Darstellungen gemeint als die äußere Ordnung, d.h. die Einteilung des Werkes insgesamt. Beleg dafür ist… …des Geschmacks, über den sich bekanntlich nicht streiten lässt. Einschlägige Rechtsprechung ist hingegen umfassend dokumentiert – eine sachgerechte und… …Kommentierung des Allgemeinen Teils des StGB intensiv mit dem örtlichen Anwendungsbereich wirtschaftsstrafrechtlich relevanter Tatbestände (S. 19-31). Rübenstahl… …erläutert die Personen- und Sachbegriffe des § 11 StGB (S. 31-46), gefolgt von Mansdörfers monographieähnlichen Darstellung des materiellen Tatbegriffs (S… …(Rn. 10 zu § 78a StGB) belegen die Aktualität ihrer Darstellung zur Verjährung mit dem Hinweis auf die Entscheidung des BGH (NJW 2016, 1525 ff.) zur… …und Helen Schilling. Die Kommentierung des Besonderen Teils des StGB eröffnet Rübenstahl mit der Befassung von Korruptionsdelikten (§ 108e StGB, S…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Hüls/Reichling: Steuerstrafrecht

  C.F. Müller 2016, 1087 Seiten, ISBN 978-3-8114-4103-3, 129,99 Euro.
  

  Rechtsanwalt Dr. Fabian Meinecke

  …, 1087 Seiten, ISBN 978-3-8114-4103-3, 129,99 Euro. I. Einleitung Auf strafrechtlichen Veranstaltungen ist in letzter Zeit zum festen Bestandteil des… …Besprechung des von Dr. Silke Hüls und Dr. Tilman Reichling herausgegebenen und 2016 in der ersten Auflage erschienenen Kommentars der §§ 369-412 AO war daher… …Kommentar zum Steuerstrafrecht können? Besondere Bedeutung hat bei einer Kommentierung zum Steuerstrafrecht aus Sicht des Rezensenten die… …Tateinheit und Tatmehrheit bei Beteiligung in der Kommentierung des § 370 AO (Rn. 437) durch Stefanie Schott gefunden und genutzt werden. Die den jeweiligen… …Kommentar ist – wie es der Umfang und die Prägnanz des Werkes gebieten – verlässlich beim Identifizieren praxistauglicher Lösungen. Um ein Beispiel zu nennen… …Arbeitnehmeranteilen bestehen kann, wird in der Kommentierung des § 370 AO durch Schott (Rn. 449) mit dem für die Anwendungspraxis maßgeblichen Beschluss des BGH aus dem… …. Jens Bülte (nach Erscheinen des besprochenen Kommentars!) finden, der die Anwendungspraxis kürzlich mit überzeugenden Argumenten hinterfragt hat. 2 Mit… …Entscheidung für in den dogmatischen Tiefen und Untiefen des Steuerstrafrechts leicht zu findenden nicht etablierten Lösungen bewahrt werden. In den… …Vorbemerkungen zu § 369 AO findet sich auf 16 Seiten der Kommentierung von Dr. Sascha Ziemann eine Einführung in das Systematik und Methodik des Steuerstrafrechts… …, die einen guten Einstieg in die systematischen Besonderheiten des Prinzipienverschnitts aus Steuer- und Strafrecht liefert. In der Kommentierung der §§…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Adick/Bülte: Fiskalstrafrecht – Straftaten gegen staatliche Vermögenswerte

  C.F. Müller, 2015, 713 Seiten, ISBN 978-3-8114-4101-9, 99,99 Euro.
  

  Rechtsanwältin Dr. Janika Sievert

  …widmen sich in ihrem Buch gemeinsam mit 20 weiteren Autoren sehr konzentriert einem kleinen Ausschnitt des Wirtschaftsstrafrechts, den Straftaten und… …Vermögenswerte verstärkt mit den Mitteln des Strafrechts zu bekämpfen“ (Seite V) aufgreifen. Diese inhaltliche Beschränkung der Straftatbestände weicht von den… …besprochen werden. Die Europäisierung des Strafrechts auf nationaler und europäischer Ebene ist eines der Hauptanliegen der Herausgeber und wird gleich in zwei… …Kapiteln besonders behandelt. Die „Europäisierung des Strafrechts“ (2. Kapitel, ab S. 11 ff.) von Bülte bringt dabei dem Einsteiger in diesem Bereich die… …grundlegenden Basics des „Mehrebenensysstems“ (S. 12.) kompakt und verständlich formuliert näher. In einem weiteren Kapitel widmet sich Rathgeber nach einem… …informativen Überblick über die geschichtliche Entwicklung der europäischen Kooperation auf dem Gebiet des Strafrechts (S. 101 ff.) den „Europarechtlichen… …Seiten umfassende Ausführungen zum allgemeinen Teil des Strafrechts, die man so vielleicht eher in einem Lehrbuch für Erstsemester vermuten würde. Das 7… …. Kapitel von Krell widmet sich dabei „Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld“ (S. 144 fff.), wobei das Anliegen des Werkes, sich auf… …Beispielen versehene Kapitel 10 von Kuhli zu „Täterschaft und Teilnahme“ (S. 264 ff.) stellen die Regeln des allgemeinen Teils unter dem Blickwinkel des… …Fiskalstrafrecht gerade unter Berücksichtigung vermeintlich altbekannter Diskussionen und Problempunkte des allgemeinen Teils des Strafrechts geschärft werden kann…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Sommer/Schmitz: Praxiswissen Korruptionsstrafrecht

  ZAP-Verlag, Bonn 2016, 2. Auflage, 333 Seiten, EUR 54,00
  

  Rechtsanwalt Dr. Christian Heuking

  …vielfältigen und intensiven Änderungen unterworfenen Bereich thematisch umfassend. Die nun vorliegende zweite Auflage des 2009 mit dem Titel… …„Korruptionsstrafrecht“ von Sommer begründeten Werkes war den Angaben des Verlags zufolge vor allem deshalb erforderlich geworden, weil der Gesetzgeber in jüngster Zeit mit… …unternehmerische und ärztliche Praxis bedeutsame Änderungen beschlossen hatte. Noch davor, im Jahr 2014, hatte der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Erweiterung des… …Tatbestandes der Abgeordnetenbestechung § 108 e StGB geändert. Es gab also genügend Anlässe, zur Fortsetzung des schon mit der ersten Auflage des Buches… …verzichten, dafür aber den Kern des spezifisch strafrechtlichen Unrechts der Korruption verständlicher zu machen. Die zu verarbeitenden Änderungen haben die… …Korruption heben sie als die Ausgangspunkte des Korruptionsstrafrechts die die Strafwürdigkeit begründenden Strukturelemente hervor: Die „Missbilligung einer… …preußischen Regelungen hat, ist für das Verständnis durchaus erhellend. Zutreffend aber weisen die Autoren auf die zunehmende Öffnung des Strafrechts zu… …des Staatswesens“ hinaus werde der strafrechtliche Kampf gegen die Korruption nunmehr flächendeckend auf das gesamte Wirtschaftsleben ausgedehnt. Die… …entgegenstehen. Diese durch den Gesetzgeber getroffene (Grund-) Entscheidung, die Strafbarkeit der Korruption über den Bereich des Staatlichen auszudehnen, führe… …weiteren Ausführungen zu den einzelnen strafrechtlichen Regelungsbereichen. Sie machen allerdings auch deutlich, dass trotz des Fehlens der dogmatischen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Berndt/Theile: Unternehmensstrafrecht und Unternehmensverteidigung

  C.F. Müller, Reihe Praxis der Strafverteidigung, Heidelberg, 2016, 342 S., ISBN 978-3-8114- 5463-7, EUR 54,99
  

  Rechtsanwältin Dr. Sibylle von Coelln

  …„Unternehmensstrafrecht“ ist seit einigen Jahren Gegenstand zahlreicher Publikationen im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts. Das Besondere an dem hier zu untersuchenden Werk… …bereits begrifflich schwer fassbaren – Unternehmenskriminalität im Bereich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts ergeben (Teil 1). In Teil 2 stellt… …Instrument der Gewinnabschöpfung ein und erläutert die Unterschiede zwischen dem Verfall, der Abführung des Mehrerlöses nach § 8 WiStG sowie der Einziehung… …. Aufgrund des am 01.07.2017 in Kraft getretenen Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung ist diese Passage nicht mehr ganz aktuell. Für… …§ 30 OWiG in den Blick (S. 137 ff.). Nach einer Darstellung des Regelungsgehalts der Norm geht Theile kurz auf die Vorschriften ein, aus denen sich… …die Höhe des Bußgeldes ergeben könne. Dabei hebt er hervor, dass die enormen Bußgelder, von denen gelegentlich in der Presse zu lesen sei, im… …weitestgehend bekannten Vorschrift des § 30 OWiG schließen sich umfangreichere Ausführungen zu Spezialvorschriften an, nämlich zur Unternehmensgeldbuße nach… …deutschem und europäischem Kartellrecht (S. 147 ff.). Aufgrund des normhierarchisch bedingten Anwendungsvorrangs des europäischen Kartellrechts setzt sich… …Theile zunächst mit den Vorschriften des AEUV bzw. mit den Vorgaben der zentralen europäischen Bußgeldvorschrift des Art. 23 VO 1/2003 auseinander. Diese… …Unternehmensvereinigungen. An dieser Stelle arbeitet Theile die Unterschiede zwischen dem Normadressaten des § 30 OWiG und dem des Art. 23 VO 1/2003 heraus: Bei letzterem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Thomas Fischer/Elisa Hoven/Hans-Peter Huber/Rolf Raum/Thomas Rönnau/Frank Saliger/Gerson Trüg, (Hrsg.): Dogmatik und Praxis des strafrechtlichen

  Nomos-Verlag, Baden-Baden 2015, 386 S., ISBN 978-3-8487-2400-0, 89 €
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …Hoven/ Hans-Peter Huber/Rolf Raum/ Thomas Rönnau/Frank Saliger/ Gerson Trüg, (Hrsg.): Dogmatik und Praxis des strafrechtlichen Vermögensschadens… …Nomos-Verlag, Baden-Baden 2015, 386 S., ISBN 978-3-8487-2400-0, 89 € Die „Elite der Rechtswissenschaft (jedenfalls betreffend die Dogmatik des… …gut verständlich aufbereitet von Christian Liebhart, Wissenschaftlichen Mitarbeiter am BVerfG) über das Verständnis des strafrechtlichen… …Probleme der Handhabbarkeit: Wie weit bedarf es der Quantifizierung des Schadens? Wie ist mit nicht aufklärbaren tatsächlichen Unsicherheiten, wie mit… ….: Anstellungsbetrug), aber auch die einzelthemenorientierten (Schünemann, S. 61 ff.: Identität des Schadensbegriffs bei § 263 und § 266 StGB?); Hefendehl, S. 77 ff., und… …repräsentativ: Während Saliger (S. 28) in jeder Normativierung des Schadensbegriffs einen Wandel zu einem Delikt gegen den bloßen Willen des Vermögensinhabers und… …anerkennend, dass Kindhäuser im NK diesem Erfolg mit seinem funktionalen Vermögensbegriff am nächsten gekommen sei. Der Klassifizierung des intersubjektiven… …außenstehenden Dritten jedenfalls keine Anerkennung zu Lasten des betreuten Vermögens finden kann, verdeutlichte Waßmer (S. 348) mit einem schlagenden Beispiel… …Forderung aus Gesellschaftsmitteln werde nicht von der Vermeidung des Verrats korruptiver Praktiken des Vorstands kompensiert. Der von Saliger (S. 21)… …Rezensionen 152 scher (S. 350) der „Kern“ des Wertes, stellt allerdings auch Saliger nicht in Abrede (SSW-StGB, 3. Aufl., § 266 StGB, Rn. 1). In der Kontroverse…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Michael Müller: Die Selbstanzeige im Steuerstrafrecht

  Duncker & Humblot 2014, 229 Seiten, ISBN 978-3-428-14479-2, 74,90 Euro.
  

  Rechtsanwalt Dr. Richard Bley

  …das Steuerstrafrecht spezialisiert haben. Dies liegt, neben den Verdienstmöglichkeiten, an der notwendigen umfangreichen Sachkenntnis nicht nur des… …Strafrechts, sondern auch des Steuerrechts. Genau an dieser Schnittstelle zwischen Steuerrecht und Strafrecht liegt die Möglichkeit der Selbstanzeige im… …kann bedeuten, dass aus dem Ziel der Straflosigkeit des Mandanten (welches oft nur unter großem finanziellen Aufwand erreicht werden kann) dann doch… …der Fall Ulli Hoeneß zeigt deutlich, dass auch mit großem Aufwand, nicht zuletzt wegen des immensen Zeitdrucks, erhebliche Fehler geschehen können… …geschah dies im Rahmen von polithematischen Aufarbeitungen des Steuerstrafrechts insgesamt. Daneben gibt es einige wenige Arbeiten, die aber eher praktisch… …orientiert sind. Nun liegt die monographische Darstellung des Selbstanzeigerechts von Michael Müller vor. Die Darstellung war bereits vorher bei Professor Hans… …Bezugnahme des historischen Kontexts überhaupt verständlich. Bereits zu Anfang der Arbeit werden, sozusagen als Epilog, die Probleme, die der Ankauf der… …sogenannten ‚Steuerdaten-CDs’ (vor allem durch das Land NRW) mit sich brachte, wissenschaftlich reflektiert und aufgearbeitet. Die Rechtsprechung des… …Frage kommt, auch wenn durch den Ankauf der CDs die Glaubwürdigkeit des Staates grundsätzlich in Frage gestellt wird. Darüber hinaus erörtert Müller aber… …Steuerverwaltung wird dadurch ‚gelöst’, dass der Zweck des § 17 UWG und des § 266 StGB gerade nicht im Schutz des Steuerflüchtlings besteht, sich der…

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• Neue Entwicklungen im Bereich der Systemprüfungen

  …Entwicklungen wie die Berücksichtigung des Four Lines of  Defence Modell,  der Wirtschaftlichkeitsaspekte oder eine verstärkte Einbindung der Revision in die… …Entstehungsphasen von Systemen/Arbeitsprozessen, d.h. in Projekte (ex-ante-Ansätze). Auch das Anforderungsprofil des Prüfers hat sich weiterentwickelt. Von der… …auch die Aufsichtsräte. Wenn Sie mit geringstem Mehraufwand Anregungen in Höhe von Millionen Euro herausarbeiten, können Sie die Visitenkarte des Prüfers… …Organisation bei der Erreichung ihrer Ziele, indem sie mit einem systematischen und zielgerichteten Ansatz die Effektivität des Risikomanagements, der Kontrollen… …„Regulatory Radar” und weitere Hinweise wie über die Arbeitskreise des DIIR und der Erfahrungsbörsen, Kongresse, Tagungen und Seminare. Das ist mühselig aber… …Ansätze zur Prüfung des Immobiliengeschäfts und geht im Speziellen auf die Systemprüfung ein.  Hand aufs Herz: Wünschen Sie sich, dass es über einen… …Internen Revision der SÜDWESTBANK AG in Stuttgart, Mitglied im Verwaltungsrat des DIIR, im Arbeitskreis „MaRisk” des BdB und der Financial Experts…

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