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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …grundlegenden Aufgaben – eine regelkonforme Anwendung von KI durch das Unternehmen sicherstellen müssen (KI als Regelungsgebiet bzw. „KI Compli- ance“). Ziel des… …Compliance-Abteilung eine entspre- chende Ausrichtung des Compliance-Managements. Ausgehend von der Be- trachtung gegenwärtiger KI-Regulierungsbestrebungen, insbesondere… …. Hierfür ist eine fort- laufende Überwachung sowohl der Input-Daten als auch des Modell-Outputs notwendig, um frühzeitig auf Probleme reagieren zu können… …, (2015). 5 6 fortlaufenden Dialog über die gesellschaftlichen Auswirkungen des Einsatzes von KI. 4.1.2.2 Compliance und Compliance-Abteilung Unter dem… …wird gewöhnlich von Corporate Compliance gesprochen.2Unter dem Begriff des Compliance Managements wiederum ist die jeweils funktionale, institutionelle… …sowie instrumentelle Ausgestaltung der Corporate Compliance zu verstehen.3 Ausgangspunkt und Ausrichtung des Compliance Managements orientiert sich dabei… …beispielsweise folgende Grundfunktionen des Compliance-Managements ableiten: – Präventive Verhinderung von Regelverstößen. – Reaktive Aufarbeitung begangener… …Aktuatoren (z.B. nachgelagerte Ent- scheidungsprozesse). So kann beispielsweise die Fairness eines KI-Systems nicht nur aufgrund des KI Modells selbst sondern… …erst auf Basis des Gesamtpro- zesses durch Berücksichtigung der Interaktionmit der Außenwelt beurteilt wer- den. Grundsätzlich nutzt der „AI Act“ den… …besteht ferner die Pflicht zur Erstellung einer techni- schen Dokumentation, die Sicherstellung des Konformitätsbewertungsverfah- ren, die Aufbewahrung…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4.2.2.2.3 §202c StGB – Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten… …Ziele. Demnach nimmt die kriminelle Energie im Bereich des Cybercrime zu und auch die Fähigkeiten der Angreifer passen sich entsprechend dem digitalen… …Unternehmen relevanten Straftatbestände des Strafgesetzbuchs dargestellt und in Bezug auf cyberkriminelle Handlungen näher beleuchtet werden. Der sog… …. „Datendiebstahl“ macht nach dem letzten Bundeslagebild des BKA von 2022 knapp 10% des Gesamtfallaufkommens der Cybercrimestraftaten aus und umfasst die §§202a bis… …202d StGB, welche die Straftatbestände des Ausspähens von Daten, diesbezügliche Vorbereitungshandlungen und Datenhehlerei dar- stellen.5 4.2.2.2.1 §202a… …des §202a StGB, um Strafbarkeitslücken zu schließen.8 Somit sind auch Fälle des Hacking einbezogen, bei welchen sich der Täter durch Eindringen in ein… …entgegentreten zu können. Demnach ist bereits die Verschaffung des Zugangs zu Daten i. S. e. „elektronischen Hausfriedensbruchs“ ausreichend, wobei es entbehrlich… …, reicht dies als Tathandlung aus.11 4.2.2.2.2 §202b StGB – Abfangen von Daten §202b StGB schützt als Rechtsgut das formelle Geheimhaltungsinteresse des… …Übermittlung (noch) vor, sofern während des Übermittlungsvorgangs lediglich eine Zwischenspeiche- rung stattfindet und damit der Vorgang als noch unbeendet… …angesehenwird.14 Eine besondere Bedrohung für Mitarbeiter oder Kunden ist im Bereich des Datendiebstahls das sogenannte „Phishing“, das insbesondere beim Diebstahl…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezo- gener… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.3.2 Wesentliche Begriffe des Datenschutzrechts… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 4.3.3.3 Verarbeitung auf Basis berechtigter Interessen des Verantwortlichen . . . . . 9 4.3.3.4 Verarbeitung auf Basis einer Einwilligung der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 4.3.11 Pflichten bei Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten. . . . . . . . . . . . . . . . . 27 4.3.12 Betroffenenrechte… …erheblich gestiegene Rele- vanz des Datenschutzrechts und nicht zuletzt aufgrund dermit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung1 seit dem 25.05. 2018… …bestehenden Möglichkeit der zuständigen Aufsichtsbehörde, massive Bußgelder von bis zu EUR 20 Mio. bzw. 4% des Jahresumsatzes zu verhängen (Art. 83 DSGVO), hat… …im Unternehmen adressiert werden müssen, um die Einhaltung der Anforderungen der DSGVO sicherstellen zu können. 4.3.2 Wesentliche Begriffe des… …Datenschutzrechts 4.3.2.1 Personenbezogene Daten Der Anwendungsbereich des Datenschutzbereichs ist weit. Zentral ist hier zu- nächst die weite Definition von… …strenge Ansprüche angelegt.5 4.3.3.3 Verarbeitung auf Basis berechtigter Interessen des Verantwort- lichen In der Praxis spielt die Verarbeitung… …Wahrung der berechtigten Interes- sen des Verantwortlichen oder eines Dritten“, „sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der…

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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 4.4.3.2.3 Rechtmäßigkeit der Untersuchungshandlungen des F . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 4.4.3.2.4 Exkurs: Einbindung des… …insbesondere die Frage des Zwecks der Datenübermittlung wie auch des Empfängers der Daten eine Rolle. Ein exemplarischer Sachverhalt nebst Überle- gungen zur… …Hin- weisgeber gibt an, er habe Gespräche mitbekommen, die darauf hindeuteten, dass auch einzelne Mitglieder des mittleren Managements von diesem… …aber nicht näher erklären. Anlässlich des Hinweisgeberschreibens festigt sich nun der Ver- dacht, dass Beschäftigte im Wissen und möglicherweise mit… …Unterstützung des mittleren Managements Informationen an den Wettbewerb verkaufen. M be- auftragt daher den deutschen F, um die Vorwürfe vor Ort in Deutschland zu… …dungen zwischen den verdächtigten Beschäftigten zu den verdächtigten Mit- gliedern des mittleren Managements, vor allem aber auch zu dem Wettbewer- ber… …demAnwendungsbereich des §26 BDSG erfasst ist. Ob dessen Anwendungsbereich z.B. auch für die verdächtigten Personen aus demmitt- lerenManagement eröffnet ist, beurteilt… …Untersuchungshandlungen des F; – Datenverarbeitung durch Übermittlung der Ergebnisse durch den F an dieM. 4.4.3.2.1 Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bei der TG Als… …ist aus dem Blickwinkel des §26 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beurteilen. 4.4.3.2.1.1 Beschäftigtendaten Die Verarbeitung personenbezogener Daten… …Regelung des Beschäftigtendatenschut- zes vor. In Deutschland ist dies in Form von §26 BDSG geschehen. Diese Vor- schrift ist daher der Maßstab für die…

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  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 5.1.13 Die Arbeit des Exportkontrollverantwortlichen… …Beschaffungen oder auch der jährlich erscheinende Bericht des Zolls über Schwarzarbeit haben die Compli- ance in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit… …(„AWG“) seit den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts bestehen, so kam es in den 80er Jahren zu einem großen Skandal, der Deutschland in den Fokus der… …Problem“. Im weiteren Verlauf des Essays wurde der für Deutschland eigentlich undenkbare Ausdruck verwen- det: Deutschland unterstütze, 40 Jahre nach Ende… …des Zweiten Weltkriegs, „Aus- schwitz in the Sand“.1 Neben Sanktionslisten sind Warenlieferungen bzw. Wa- renkontrollen offensichtlich ein zentraler… …Stellen. Für den Bereich des Zollgrenzdienstes erteilt das Finanzministerium Genehmigungen, für die Bereiche der öffentlichen Sicherheit und des… …Strafvollzugs das Innenministe- rium, für Beförderungen außerhalb des Bundesgebietes das Verkehrsministe- rium. Für alle anderen Vorgänge, die also nicht im… …Anträge im Rahmen des KrWaffKontrG zum Zwecke der Ausfuhr immer vom Ausfuhrverantwortlichen unterschrieben werden müs- sen.3Diese Verantwortung kann nicht… …Anwen- dungsbereich des Gesetzes umfasst also auch das Inland. Vor jeder Herstellung einer Kriegswaffe muss die benötigte Herstellgenehmigung vorliegen… …Gefälligkeiten beim Umgang mit Kriegswaffen. Verstöße gegen das KrWaffKontrG können die Existenz des Unter- nehmens gefährden. Daher ist es durchaus sinnvoll, im…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …, divergences in interpretation have become particularly apparent, des- pite the European Commission Frequently Asked Questions (“FAQs”) issued in relation to the…
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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) enthält eine Reihe nachhaltigkeitsbezogener Empfehlungen, die ebenfalls den Druck auf Unternehmen… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), fungieren als entscheidende Verlänge- rungen des Kapitalmarktes. Ihre Aufgabe besteht darin, die Einhaltung von Richtlinien und… …Geschäftspraxis, die nicht nur den Anforderungen des Kapitalmarktes gerecht wird, sondern auch einen positiven Einfluss auf die Gesellschaft und die Umwelt ausübt… …der Klimarisiken, die Umsetzung des LkSG/CSDDD oder die Erstellung von Nachhaltigkeitsberichten. 3. Managementsysteme als Treiber von Nachhaltigkeit… …. Beispiel: Autonomes Fahren Ein anschauliches Beispiel für die Auswirkungen ethischer Aspekte auf technolo- gische Innovationen findet sich im Bereich des… …relevanten Bereiche des Unterneh- mens zu integrieren – von der strategischen Ausrichtung über die Unterneh- mensführung bis hin zu den einzelnen operativen… …Unternehmensstrategie integriert. Nachhaltige Führung, verankert in der Philosophie des „Sustainable Leader- ship“, zeichnet sich durch die Haltung aus, wirtschaftliche… …und soziale Verantwortung unterstützen und somit die langfristige Stabilität des Unternehmens stärken. Die transparente Gestaltung der… …Vorstandsvergütung ist ein weiterer Schlüssel- aspekt. Die Vergütungsstrukturen für Vorstandsmitglieder sollten mit den Nachhaltigkeitszielen des Unternehmens in… …. Gleichzeitig trieben gesetzliche Regelungen wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) das Streben des Unternehmens nach einer nachhaltigen…

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  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 6.2.3.1 Maßgeblichkeit der Verkehrsauffassung und des Verbraucherleitbilds . . . . . . 11 6.2.3.2 Irreführende Werbung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 6.2.5 Laufende Gesetzgebungsinitiativen im Rahmen des Europäischen Green Deal… …EN.pdf (Letzter Abruf: 24. 05. 2024). 3 Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verleiht Shell den „Goldenen Geier“ für die „dreis- teste Umweltlüge“ des Jahres… …Verbraucherschutzorganisatio- nen geführt.3 Darüber hinaus gehen Verbraucherverbände zunehmend gegen Unternehmenwegen des Verdachts des sog. „Greenwashings“ vor.4 Vor diesem… …ersichtlich – keine einheitliche Definition des Begriffs „Greenwashing“ herausgebildet. Für die Begriffsbestimmung erscheint eine Ab- grenzung zum Begriff der… …Richtlinie 2005/29/EG des Euro- päischen Parlaments und des Rates über unlautere Geschäftspraktiken von Unter- nehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt… …Dienstleistung den allgemeinen lauterkeitsrecht- lichen Regelungen. Derartige Werbeaussagen müssen sich an den Vorgaben des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb… …unlautere Geschäfts- praktiken (Richtlinie 2005/29/EG: im Folgenden die „UGP-Richtlinie“) zwar eine Harmonisierung des Lauterkeitsrechts in den… …UGP-Richtlinie in Bezug auf umweltbezogene Angaben und eine Zusammenfassung der insoweit ergangenen Rechtsprechung des EuGH sowie einzelner nationaler Gerichte.7… …Rahmen des sog. „European Green Deal“. Dazu gehören insbesondere der Entwurf der Richtlinie (EU) 2024/825 „zur Stärkung der Verbraucher für den…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …, 2025. 12 Siehe z.B. die Bezeichnung „Technische Compliance“ bei Mercedes-Benz Group, 2025. Demgegenüber die Verwendung des Begriffs „Product Compliance“… …forderungen beleuchtet. Als Kernelemente des Product Compliance Manage- ments geht der Beitrag auf die Aspekte (a) Risikoorientierung, (b) prozessba- sierte… …lässt sich allgemein als die Einhaltung der für ein Unter- nehmen bindenden produktbezogenen Vorschriften über den Lebenszyklus des Produktes hinweg… …Lebenszyklus eines Produktes die Ge- samtheit der Existenzphasen eines Produktes von der Verarbeitung des Rohma- terials bis zur Entsorgung.16 Für jede dieser… …verknüpfen das Ende des Le- benszyklus eines Produktsmit demBeginn des nächsten. Die Betrachtung des Lebenszyklus eines Produkts ist im Kontext der Product… …Compliance auch deshalb relevant, weil Produkte die regulatorischen Anforde- rungen zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens,22 nicht z.B. des Beginns der… …Entwicklungsphase, erfüllen müssen. Zugleich richtet sich Product Compliance entlang des Lebenszyklus nicht nur an den Hersteller eines Produkts. Auch andere Akteure… …generische Formulierung des Begriffs bindende produktbezogene Vorschrif- ten23 verweist auf die vorzufindende Fülle und unterschiedliche Verbindlichkeit der… …. 13 Pkt. a). Imweiteren Text bezieht sich „IDW PS 980“ auf diese Fassung des Prüfungsstandards. 30 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate… …Governance Kodex, 2022, Grund- satz 5 Satz 1. 31 Vgl. ISO 37301:2021, S. 7. Imweiteren Text bezieht sich „ISO 37301“ auf die Fassung der Norm des DIN. 12…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …Erwägungen. 2 7.2.5 Mögliche Präventionsmaßnahme – Ergänzung des internen CMS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 7.2.5.1 Allgemein: Die… …Geeignetheit eines CMS zur Vermeidung des „toten Winkels“ im Bereich der Betrugsprävention… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 7.2.5.2 Konkret: Verringerung des Risikos eines toten Winkels in der Produkt- Compliance durch Ergänzung eines CMS… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 Klassische Produkt-Compliance befasst sich v. a. mit der Verringerung von Risi- ken des Produktverwenders für Leib und Leben, Körper und… …(insbesondere jenseits „klassischer Produkthaf- tung“) unterhalb des Radars.4 Zukünftig dürfte umfassende Compliance daher verstärkt Maßnahmen im Hin- blick auf… …Zulieferern – was aber an der Letztverantwortung des Herstellers nichts ändert. Mindestens ebenso gravierend wirkt sich die zunehmende Kom- plexität auf das… …Der Graubereich zwischen legitimer Nutzung vorhandener Informationen zur Absatzförderung und pflichtwidriger Ausnutzung des Informationsgefälles ist… …Compliance 7 Hier verstanden als Prävention des Verschweigens von produktwertbezogenen In- formationen gegenüber Vertragspartnern und Kunden bei bestehender… …Produkt-Compliance befasst sich mit dem Aufspüren und Verringern von Risi- ken des Produktverwenders für Leib und Leben, Körper und Gesundheit und mit einer… …entsprechenden Haftung des Herstellers für den Fall, dass sich etwaige Risiken aus der Produktverwendung realisieren.8 Es geht herstellenden, impor- tierenden oder…

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