Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Einführung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …, ein Vermögen, eine Insolvenz“14), und die Zielbestim- mungen des geltenden Insolvenzrechts unangetastet bleiben. Dementsprechend sind vornehmlich die… …des im Rahmen dieser Arbeit im Fokus stehenden insolvenzrechtlichen Überschul- dungstatbestands16 im Speziellen. Im Falle der Erfüllung letzteren… …Eintritt des Grunds, einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu stellen. Da insolvenzrechtlich damit weiterhin das Trennungsprinzip seine… …ist, kann den Daten des Statistischen Bundesamts nicht entnommen werden. 12 Vgl. Paulus, Christoph G. (2005), S. 1950; Wiebusch, Arnd (2014), S. 38… …vollziehen. Folglich ist im Falle eines Konzernunternehmens die Prüfung auf Ebene des Mutter- respektive Toch- terunternehmens durchzuführen. Hierbei gilt es… …, dass die Gläubigerschutzwirkung nahezu beliebig ausgehöhlt werden kann“17. Es ist daher – insbesondere vor dem Hintergrund des Verbots der Insolvenz-… …verschleppung – fraglich, inwieweit eine zweckadäquate Überschuldungsprüfung auf Rechtsträgerebene überhaupt möglich ist. In diesem Kontext ist jedoch des… …Weiteren zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber die Notwendigkeit der wirtschaftlichen Betrachtungsweise des Konzerns insoweit erkennt, als er bezüglich… …Schritt sind alsdann die Besonderheiten aufgrund des par- tiellen Perspektivwechsels bei der Überschuldungsprüfung eines Konzernunterneh- mens zu… …für die Komplexität solcher Sachverhalte“ (Moxter, Adolf (1976a), Sp. 636). 4 Einführung Rechtsgebiete das Bilanzrecht fungiert20. Des Weiteren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Ausgestaltung des insolvenzrechtlichen Überschuldungsbegriffs

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …2 Ausgestaltung des insolvenzrechtlichen Überschuldungsbegriffs 2.1 Grundfragen der Überschuldungsprüfung 2.1.1 Vorbemerkung Der… …Tatbestand der insolvenzrechtlichen Überschuldung liegt nach dem Wortlaut des § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO vor, wenn „das Vermögen des Schuldners die bestehenden… …Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die Fortführung des Unternehmens ist nach den Umständen überwiegend wahrscheinlich“. Jener (oberflächlich) simpel… …Grundfragen einer jeden Überschuldungsprüfung einzugehen. Hierbei werden nachfolgend zu Beginn die wichtigsten Meilensteine der Entwicklung des… …lungsmaßstab stellen sodann zusammen mit der praktischen Bedeutung des Über- schuldungstatbestands abschließende Erläuterungen dar. 2.1.2 Historischer Abriss… …sowie auf Vereine (§ 213 KO (1898)) erweitert (vgl. Götz, Jan (2004), S. 47; Schäfer, Thiemo (2012), S. 21). 14 Ausgestaltung des… …Liquidationsbilanz ohne Berücksichtigung des Anschaffungs- wertprinzips interpretiert wurde68. Mithin lag eine einstufige Überschuldungsprüfung vor, bei der bereits… …Überschuldungsbilanz70. Als Grundstein für die sodann folgende Auseinanderentwicklung von Handels- und Überschuldungsbilanz wird das im Jahr 1884 bzw. 1892 aufgrund des… …großen Aktien- krachs in den Gründerjahren des Deutschen Reichs in das Handelsrecht implementierte Anschaffungswertprinzip betrachtet71. Das damit… …66 Vgl. Schäfer, Thiemo (2012), S. 21. Die Ursprünge des Eröffnungsgrunds der Überschuldung gehen bis in das römische Recht zurück (vgl. Bayer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Überschuldungsprüfung eines Konzernunternehmens

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Konzernierung auf die Überschul- dungsprüfung ist eine klare terminologische Abgrenzung des Konzerns respektive des Konzernbegriffs1021 unabdingbare… …Konzernierung oder die Höhe des ökonomischen Potenzials des entsprechenden Gebildes stellen keine konstitutiven Merkmale dar1027. Der Konzern ist überdies… …Hauptversammlung aufweist1028. Mithin wird er mitunter auch als fiktives Gebilde bezeichnet, für den das aus der „Doppelnatur des Konzerns“1029 resultierende Span-… …einheitlichen Leitung Eine Legaldefinition des Konzernbegriffs findet sich in § 18 Abs. 1 Satz 1 AktG, die folglich „als definitorische Begriffsbestimmung des… …unter der einheitlichen Leitung des herrschenden Unternehmens zusammengefasst“ sind. Konstitutives Begriffsmerkmal… …dem übergeordneten Interesse des Konzerns unterordnen1039. Hierbei werden in der Literatur zwei divergie- rende Auffassungen hinsichtlich des Umfangs… …Schlüsselpositionen mit Vertrauensleuten besetzt werden können, wird damit (mittelbar) in der Regel auch eine Bestimmung des Finanzbereichs möglich sein. Die… …Kapital ausüben und schließlich „die personelle Besetzung aller wichtiger Führungs- und Kontrollorga- ne des betreffenden (Konzern-)Unternehmens… …Unternehmen auf ein bestehen- des Abhängigkeitsverhältnis geschlossen1051. Ein Unternehmen ist stets als abhängig… …. Infolge dessen verpflichtet sich die abhängige Gesellschaft gem. § 308 Abs. 1 und 2 AktG, den Weisungen des herrschenden Unternehmens nach- zukommen1058…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Implikationen konzerninterner Transaktionen auf die Überschuldungsprüfung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Eingliederungskonzern1162 wird des Weiteren ausgeklammert. Annah- megemäß wird lediglich zwischen faktischem Konzern sowie Vertragskonzern diffe- renziert und unterstellt… …Tochterunternehmens für ein aufgenommenes (Fremd-) Darlehen des Mutterunternehmens (upstream securities) diskutiert1166. Gleichzeitig werden in diesem Kontext –… …wenngleich dies keine aufsteigende Transaktion repräsen- tiert – die Rückzahlung des Darlehens bzw. die Auswirkungen einer etwaigen Inan- spruchnahme der… …Konzern 187 sowohl auf den Finanzplan der Fortbestehensprognose als auch die Überschuldungs- bilanz des Mutter- und Tochterunternehmens untersucht. Im… …im Konzern. Diese Vorgaben werden im Schrifttum als Grenze der konzern- internen Fremdfinanzierung1169 bzw. als „Kernstück des GmbH-Rechts“1170… …(2009), S. 2216. 1168 Vgl. ausführlich hierzu Kap. 4.5. 1169 Vgl. Zahrte, Kai (2010b), S. 86 (hinsichtlich aufsteigender Darlehen im Rahmen des Cash-… …bleiben1171. Neben der Kapitalerhaltung werden anschließend insbesondere der im Zuge des MoMiG eingefügte „Art Solvenztest“ sowie das Haftungsinstitut der… …setzungen Mentz, Alexander (2011), Rn. 230 ff.; Decker, Andreas (2013), S. 396 ff.; Thole, Christoph (2011), S. 1427). Eine Einschränkung des… …Entwurfsbegründung des AktG Kropff, Bruno (1965a), S. 406 ff.; über- dies Leuering, Dieter/Goertz, Alexander (2014b), Rn. 1. M T Darlehen ggf. Sicherheit… …sellschaft erachtet1175. Mit der Schutzfunktion geht indes gleichzeitig eine Privilegie- rung des herrschenden Unternehmens einher1176. Denn § 311 AktG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Grenzen der isolierten (einzelgesellschaftlichen) Überschuldungsprüfung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …wirtschaftli- chen Einheit des Konzerns unabdingbar sein. Diese Notwendigkeit ist insbesondere von der Integration des jeweiligen Konzernunternehmens – wie aus… …Bilanzverluste ausgleichen muss, sofern sämtliche Rücklagen des Tochterunternehmens aufgezehrt sind1865. Des Weiteren kann auch bei lediglich faktischer… …Haftungsverhältnisse (bspw. konzerninterne harte Patronatser- klärungen) innerhalb des Konzerns existieren1867. Neben einem „freiwilligen rechtli- chen Haftungsverbund“… …Liquiditätshilfen besteht laut Gesetz indes nicht (vgl. hierzu ebenda, Rn. 11). 1866 Dementsprechend kann in diesem Kontext auf den Beherrschungsbegriff des §… …Schranken zum Schutze des Mutterunternehmens bzw. dessen Gläubiger bestehen1870. Andererseits sind auch aufsteigende Liquiditätsverschiebungen… …im Ergebnis auch Steiner, Manfred (1998), Rn. 15.111 (bezüglich des Ratings von Konzernunternehmen). 1874 Vgl. Kap. 3.2. 1875 Vgl. Kap. 3.2… …Rechenwerke 5.2.1 Vorbemerkung Aufgrund der konzernspezifischen Risiken fordert der Gesetzgeber in anderen Rechts- gebieten insbesondere zur Messung des… …prinzipiell nur eine äußerst eingeschränkte Aussagefähigkeit besitzen“1878. So kann durch die Ausübung des beherrschenden Einflusses eines Mutterunternehmens… …Konzernlageberichts) kodifiziert, wodurch ein „den tatsächlichen Verhält- nissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns zu… …diese um eine konsoli- dierte Betrachtungsweise des Konzerns erweitert. Wenngleich dem Konzernabschluss rein formal lediglich als zusätzlichem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Zusammenfassung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Satz 1 InsO ist neben der Zahlungsunfähigkeit und der drohenden Zahlungsunfähigkeit einer von drei Gründen zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Eine… …Gesichtspunkten ist es regelmäßig naheliegend, mit der Fortbestehensprognose zu beginnen. Ziel des Überschuldungstatbestands ist sowohl die Verpflichtung zur… …rechtzeitigen Antragstellung als auch die damit verbundene Selbstprüfung. Beide dienen im Ergebnis dem übergeordneten Zweck des Gläubigerschutzes. Mit den… …Stützel, Wolfgang (1967), S. 324. 334 Zusammenfassung schenswert. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der praktischen Haupt- bedeutung des… …bis dato kein einheitliches Kriterium zur Beurteilung einer positiven Prognose. Unstreitig bedarf es hierzu zunächst eines Fortbestehenswillens des… …darauf bereits die Historie des Gesetzes hin. Überdies resultiert aus einer teleologischen Auslegung die Zahlungsfähigkeit als maßgebliches Kriterium… …. Des Weiteren interpretiert die überwiegende (höchstrichterliche) Rechtsprechung wie auch die überwiegende Meinung im Schrifttum die… …Fortbestehensprognose i. S. e. Zahlungsfähigkeits- prognose. Da eine Prognose über den gesamten Lebenszyklus des Unterneh- mens regelmäßig nicht (verlässlich) möglich ist… …, besteht die grundsätzliche Notwendigkeit zur Beschränkung des Betrachtungshorizonts. Dieser bezieht sich generell auf das laufende und das folgende… …, ob mit dem betrachte- ten Ausschnitt aus dem gesamten Lebenszyklus des Unternehmens Solvenz- gefährdungen hinreichend abgebildet werden. Hierbei muss…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Cyber-Kriminelle werden immer professioneller

  …der Kriminalität: „Es wird Zeit, eine andere Sichtweise auf digitale Risiken einzunehmen. Wir müssen uns von der Vorstellung des gewöhnlichen Hackers… …, Umsetzung, Best Practice” nach einer grundlegenden Darstellung von Zusammenhängen des IT-Managements und ausgewählten Best Practices und Pragmatiken dem immer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Neues ACFE-Stipendium

  …Absolventen oder Anwärter des Zertifikats zum Certified Fraud Examiner (CFE) aus.Der deutsche Verband der Association of Certified Fraud Examiners (ACFE)…

• Insolvenzdelikte

  …ein Klassiker des Insolvenzstrafrechts, das von Raimund Weyand und Judith Diversy bearbeitete Werk „Insolvenzdelikte – Unternehmenszusammenbruch und… …ganz allgemein die „Mitglieder des Vertretungsorgans“ – nimmt es des Weiteren nicht wunder, dass Fragen der faktischen Geschäftsführung in… …mit einem Plädoyer zugunsten der von der Rechtsprechung vertretenen Sichtweise (Rdnr. 29). Einwände des Schrifttums, wonach die Rechtsprechung zum… …eindeutigen Wortlaut nach stellt § 14 Abs. 3 StGB den ordnungsgemäß bestellten Vertretern als Zurechnungsadressaten des § 14 Abs. 1, 2 StGB nur solche Personen… …geltende Figur des faktischen Organs zu kreieren.b) Bekanntlich macht sich wegen Bankrotts nur strafbar, wer entweder bei (drohender) Zahlungsunfähigkeit bzw… …Überschuldungsstaus auf der Aktiv- und der Passivseite enthalten kann (Rdnrn. 38 ff.). Widerspruch fordert aus Sicht des Rezensenten lediglich der Vorschlag zur… …Behandlung von Altfällen heraus: Verf. wollen auf Taten, die bei Inkrafttreten des heute geltenden § 19 InsO am 18.10.2008 bereits beendet waren, nicht den… …günstigeren modifiziert zweistufigen Überschuldungsbegriff anwenden, sondern den bis dahin geltenden nicht modifiziert zweistufigen Überschuldungsbegriff des §… …, überzeugt es nicht, § 2 Abs. 3 StGB mithilfe des Art. 103d EGInsO unangewendet zu lassen. Denn strafrechtliche Besonderheiten – und dazu zählt neben dem… …. Mehr spricht deshalb zugunsten der Ansicht, die die Altfälle gemäß § 2 Abs. 3 StGB nach dem modifiziert zweistufigen Überschuldungsbegriff des § 19 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2016

  Investoren und Aufsichtsräte im Dialog

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …, nachvollziehen, selbstständig beurteilen, mitentscheiden und mitverantworten.“ Nur dann könne sich ein Aufsichtsrat als Sparringspartner des Vorstands intensiv mit… …der Geschäftsstrategie und der Nachhaltigkeit des Unternehmens auseinandersetzen und nur dann könne er seinen persönlichen Prüfungs- und… …Rolle in der Überwachung börsennotierter Unternehmen übernehmen sollen. Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer ist Inhaber des BuS-Netzwerks für… …regulierung/branchenstandards/dialog-zwischen-investor-undaufsichtsrat/) neben der Zusammensetzung und Vergütung des Aufsichtsrats die sog. Binnenorganisation und der Überwachungsprozess: „In einem Dialog zwischen… …Investor und Aufsichtsrat können der Bericht des Aufsichtsrats und die aufsichtsratsbezogenen Themen des Corporate-Governance-Berichts, die… …überwachende und mitwirkende Rolle im Strategieprozess und seine Einschätzung der Strategieumsetzung erläutern.“ Damit ist die Abgrenzung zu den Freiheiten des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen