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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie organisiert man das Compliance-Management im Unternehmen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …organisatorischen Gestaltung des  Compliance-Managements66 Viele Unternehmen haben eine eigene Compliance-Abteilung, die sich einzig und allein diesem Thema widmet… …. 497 f. 65 Vgl. Güttler (2008), S. 29. 66 Dieses Kapitel folgt Behringer (2013), S. 373 ff. 85 Alternativen zur organisatorischen Gestaltung des… …innerhalb des Unternehmens verbinden. Hinzu kom- men Kenntnisse über Krisenkommunikation, die man bislang eher in der Unternehmenskommunikation oder Public… …, die die Reputation des Unternehmens nachhaltig schwächen können, zur Demotivation in der Belegschaft führen können und mit enormen Haftungsrisiken… …und Ordnungswidrigkeitsverfahren beziehen. Damit ergeben sich daraus nur geringe Vorteile für eine Verortung des Compli- ance-Managements in der… …Alternativen zur organisatorischen Gestaltung des  Compliance-Managements großen Unternehmen. Insofern ist die Revision diejenige Stelle, die am ehesten über… …die Lücken des Compliance-Systems Bescheid weiß. Somit könnte die Revision die Überwachung und die Com- pliance managen, also die beiden Seiten… …wird mit dem Soll verglichen, das durch Regeln und Richtlinien determiniert wird.70 Problematisch ist aber, dass die Revision selbst Teil des Prozesses… …rung von Untersuchungen, durch die Prüfungen vor Ort ist die Revision vertraut mit Lücken des Compliance-Systems und muss diese an die zuständigen… …selbst häufig Gegenstand von Compliance-Überlegungen. Des Weiteren gehört zum Controlling auch Kontrolle dazu (auch wenn es ein Übersetzungsfehler ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Compliance-Standards gibt es und welchen Nutzen stiften sie?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Prüfung des Compliance-Management- Systems an eine unabhängige und sachkundige Stelle auslagert. 10.1 Der ISO 19600: »Compliance Management Systeme« Der… …anwendbar ist.72 Der Standard enthält nur Empfehlungen, was sich an den Formulierungen »soll« im Text des Standards deutlich zeigt. Daraus folgt auch, dass… …Verhältnismäßigkeit (proportionality) des Manage- ment-Systems, also die Rücksichtnahme auf die Ressourcenaus- stattung des Unternehmens.75 Besonders wichtig ist auch… …der »Hilfestellung« genannte Bereich des Standards. In ihm manifestiert sich die Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung gegenüber den Mitarbeitern… …. Genannt sind als Hilfestellung Schulungen, die insbesondere bei Veränderungen des Compliance-Management-Systems durchgeführt werden sol- len. Außerdem… …Zugänglichkeit. Gerade bei letzterem Punkt wird gerne leichtfertig auf die elektronische Zugänglichkeit im Intranet des Unternehmens verwiesen. Allerdings ist es… …für das Compliance-Management aus der Unter- nehmenssituation erfüllt werden, die Empfehlungen des Standards eingehalten werden und das Programm auch… …aktuell und effektiv umgesetzt wird. Zuletzt wird – ebenfalls in der Tradition des Qualitätsmanage- ments – auf die kontinuierliche Verbesserung des… …Compliance-Ma- nagement-Systems hingewiesen. Allerdings betont der Standard, dass Verstöße kein Grund sind, per se an der Funktionsfähigkeit des Systems zu… …zweifeln. Ein Verstoß muss aber nach seiner Aufdeckung analysiert werden und die Ergebnisse sollen zu einer Verbesserung des Management-Systems führen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Stiftet Compliance-Management einen wirtschaftlichen Nutzen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Perspektive des Compliance-Managements befasst: Wie erfüllen alle wesentlichen Parteien ihre Pflichten und sorgen damit dafür, dass sie persönlich, aber auch… …müssen ins Verhältnis gesetzt werden zum Nutzen des Compliance-Management-Systems. Der Nutzen besteht ins- besondere in den folgenden Punkten: 83 Vgl… …Unterschied zu früher ist die Rechtsprechung hier inzwischen auch bereit, tatsächlich solche Strafen zu verhängen, wie das Beispiel des zu einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Anforderungen sollte man an Compliance-Manager stellen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …109 12 Welche Anforderungen sollte man an Compliance­Manager stellen? 12.1 Beteiligung des Aufsichtsrats an der Personalauswahl Inwiefern… …der Aufsichtsrat an der Auswahl des für Compliance zuständigen Mitarbeiters beteiligt ist, richtet sich nach der hier- archischen Einordnung des… …Compliance-Verantwortlichen. Wird der Compliance-Officer auf Vorstandsebene installiert, so fällt die Suche in die Personalkompetenz des Aufsichtsrats.86 Die Suche nach… …geeigneten Vorstandsmitgliedern – vornehmste Aufgabe des Aufsichtsrats – ist eine Aufgabe des Gesamtaufsichtsrats, wobei die Suche an den… …die grundlegende Frage, ob man eher eine erfahrene Person aus einem anderen Unternehmen oder einen Mitarbeiter des eigenen Unternehmens sucht… …zur Besetzung einer Stelle im Compliance-Bereich notwendige Qualifikation im eigenen Unternehmen. Soll ein Mit- arbeiter des eigenen Unternehmens die… …Position erhalten, spricht für ihn die Kenntnis des Unternehmens. Außerdem ist diese Person den Mitarbeitern und Vorgesetzten bekannt. Unliebsame Über-… …werden soll – zumeist bei dem Aufsichtsratsvor- sitzenden oder einem Ausschuss des Aufsichtsrats liegt, so muss die Bestellung durch den… …Eigenverantwortung des Vorstands. Allerdings kann es ein Zeichen des Vertrauens sein, wenn der Vorstand den Kandidaten für die Besetzung der Position des… …Compliance-Managers in einer Aufsichtsratssitzung vorstellt. Ins- besondere sollte dies so gehandhabt werden, wenn die Kündigung des Compliance-Managers nur mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie sollte der Vorstand an den Aufsichtsrat berichten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …115 13 Wie sollte der Vorstand an den Aufsichtsrat berichten? Es ist Aufgabe des Vorstands, dafür zu sorgen, dass ein Com pliance-… …delegiert werden. Den Auf- sichtsrat trifft lediglich eine Überwachungspflicht, die sich auf die grundlegenden Führungsentscheidungen des Vorstands erstreckt… …Ähnlich ist die Aufgabe des Vorstands in der Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand im DCGK Ziffer 3.4 Absatz 2 geregelt: »Der Vorstand… …Risikolage, des Risikomanagements und der Compliance.« Insbesondere muss sich der Aufsichtsrat davon überzeugen, dass der Vorstand eine aussagekräftige… …tallieren. Auch darüber muss sich der Aufsichtsrat informieren. Des Weiteren muss der Aufsichtsrat sich davon überzeugen, dass diese Maßnahmen… …berichten? Die Pflicht zur Berichterstattung kann auch dadurch erfüllt wer- den, dass die Berichte an einen Ausschuss des Aufsichtsrats, z. B. den… …Aufsichtsrat sollte periodisch (mindestens einmal jährlich, je nach Größe und Risikoexposition des Unternehmens häufiger) schriftlich informiert werden… …Verfahren genau geregelt sein. Dies dient insbesonde- re der Sicherheit des Compliance-Managers, der ansonsten durch direkte Nachfragen des Aufsichtsrats in… …. schon ausreichend deutliche Verdachtsmomente auf ein solches Fehlverhalten, • Fehlverhalten, die zu gravierenden Folgen für die Reputation des… …Verletzungen des Kartell-, Korruptions- oder anderen Rechts hindeuten, • Akute krisenhafte Situationen wie staatsanwaltliche Ermittlun- gen, Durchsuchungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Überwachungspflicht und damit auch das Überwachungsrecht des Aufsichtsrats erstrecken sich auf die Geschäftsführung. Damit unterliegt der Vorstand der Aufsicht… …Untersuchung, wenn andere Mitarbeiter oder Bereiche des Unternehmens von Vor- würden betroffen sind. Hier bedarf es im Zweifel einer besonderen Begründung für… …Danach ist es Aufgabe des Aufsichtsrats, die Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung zu überwachen. Übertritt der… …Vorstandsmitglieder gilt nicht das unternehmerische Ermessen bzw. das Ermessen eines Beraters des Unternehmens, wie es in der Business Judgement Rule vorgegeben ist… …, sofern es gehaltvolle Anhaltspunkte für Pflicht- verletzungen des Vorstands gibt. Das unternehmerische Ermessen erstreckt sich also nicht auf das »ob«… …, sondern nur auf das »wie« von internen Ermittlungen. 121 Ermittlungen des Aufsichtsrats ohne Kenntnis des Vorstands Alle Aufgaben der internen… …. 14.2 Ermittlungen des Aufsichtsrats ohne Kenntnis des Vorstands Im Wesentlichen sind zwei Situationen vorstellbar, in denen der Aufsichtsrat auch ohne… …Kenntnis des Vorstands tätig werden soll- te.98 Dies sind zum einen die Ermittlungen gegen den Vorstand selbst und zum anderen Untersuchungen, die in Fällen… …eingeleitet werden, in denen der Vorstand nach Einschätzung des Aufsichtsrats nicht angemessen reagiert hat. Problematisch bei diesen Untersuchungen ist… …ein Zugang des Aufsichtsrats zum Compliance-Manager geregelt sein. 98 Vgl. Potinecke / Block (2013), Rn. 49 ff. 99 Vgl. Kropff (2003), S. 346. 122…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welchen Haftungsrisiken sieht sich der Aufsichtsrat gegenüber?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …, wenn andere Mitglieder des Aufsichtsrats ihren Pflichten nicht nachkommen. 106 Zitiert nach Knoll (2015), S. 152. 130 Welchen Haftungsrisiken sieht… …sich der Aufsichtsrat gegenüber? 15.2 Die Haftung des Aufsichtsrats für Fehlverhalten des Vorstands Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten der… …herangezogen werden. Hauptsächlicher Haftungstatbestand ist das Nichthandeln des Aufsichtsrats. Dies ist immer dann ein Problem, wenn der Auf- sichtsrat… …Schadensersatzansprüchen vornehmen. Abgewogen werden müssen die Erfolgsaussichten des Schadensersatzprozes- ses mit etwaigen Nachteilen für das Unternehmen, also Kosten… …verlangen. 107 Vgl. Grützner / Behr (2013), S. 564. 108 Vgl. Schockenhoff (2015), S. 411. 131 Die Haftung des Aufsichtsrats für anderes Fehlverhalten… …in der Gesellschaft Was illegale Handlungen des Vorstands betrifft, hat der Aufsichtsrat eine Garantenpflicht, die zu einer Strafbarkeit durch… …Unterlassen führen kann. Diese trifft ihn aber nur soweit die Aufsichtspflicht des Aufsichtsrats auch tatsächlich reicht. In diesem Fall trifft den… …schadlos halten. 15.3 Die Haftung des Aufsichtsrats für anderes Fehlverhalten in der Gesellschaft Sind andere Mitarbeiter als Vorstandsmitglieder… …Verursacher von Compliance-Verstößen, ist die Haftung des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder beschränkt auf Fehlverhalten bei der Überwachungs- tätigkeit… …Aufsichtsrat gegenüber? Aus den Aufsichtspflichten des Aufsichtsrats ergibt sich auch, dass es pflichtwidrig ist, wenn sich der Aufsichtsrat nicht mit dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie gehören Compliance und ethische Unternehmensführung zusammen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …deutsche Gesetzgeber sieht die individuelle Verantwortung der Mitarbeiter im Mittelpunkt des Strafrechts und verschont, auch wegen der externen Effekte auf… …. Insbesondere am dritten Eckpunkt des Fraud-Triangles setzt der ethische Bezug an. Eine ethisch gefestigte Person wird eine krimi- nelle Handlung nicht für sich… …rechtfertigen können. Das Unter- nehmen und insbesondere die Führungskräfte, inklusive des Auf- sichtsrats, können den Prozess der Rechtfertigung unmoralischen… …Entdeckungswahrscheinlichkeit des Täters multipliziert werden.119 Das Unternehmen kann durch Kontrollen die Entdeckungswahr- scheinlichkeit beeinflussen, und durch Konsequenz… …Verletzung von Regeln wird immer als unmo- ralische Handlung gesehen. Die Einwirkung des Unternehmens auf diese individuellen Überlegungen sind allerdings… …für den korporativen Akteur Unternehmen handeln. Mit Handlungen im Namen des Unternehmens tritt das Unternehmen aber auch potenziell als Täter… …Mitgliedschaft beim kor- porativen Akteur doch in der Pflicht stehen, die Konsequenzen des Fehlverhaltens tragen zu müssen. Verbunden mit der Klassifizierung als… …Verantwortung). Zu unterscheiden von diesen Pflichten ist die individuelle Verantwortung von Mitarbeitern für die Erfül- lung dieser Pflichten im Namen des… …durch ein effektives Compliance-Management-System nach kommen. Ein Problem kann aber vor diesem Hintergrund entstehen: Der einzelne Mitarbeiter des… …Unternehmens verliert seine individuel- le Verantwortung aus dem Blick (ich tue doch nur das, was im besten Sinne des Unternehmens ist), auch, wenn es z. B. um…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Fazit – Warum Compliance?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Unternehmen muss seine Position am Markt halten oder ausbauen können, die Stakeholder des Unternehmens sollen ihre legitimen Ziele mit dem Unternehmen auch… …tatsächlich realisieren können. Dazu ist es not- wendig, die Reputation des Unternehmens zu schützen, attraktiv für Kunden, Mitarbeiter, Investoren und… …meist das wichtigste Argument für die Einführung des Compliance-Managements und seiner angemessenen Ausstattung mit Ressourcen. Dies ist persön- lich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat stellen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Vollständigkeit. Einzelne Fragen können überflüssig sein, während andere wichtige Fragen für den konkreten Fall fehlen. Des Weiteren beziehen sich die Fra- gen… …auf die allgemeinen Themenfelder des Compliance-Manage- ments. Für die detaillierte Durchdringung spezieller Themenfelder ist er genauso wenig geeignet… …beantwortet worden sind. Dies dient der regelmäßigen Information des Aufsichtsrats. Sollte die Antwort nicht zufrieden ausgefallen sein, so sollte eine… …Geschäftsleitung bekannt, dass die anderen Mitglieder der Geschäftsleitung unaufgefordert über wichti- ge Entwicklungen und Angelegenheiten des eigenen Ressorts… …Einbeziehung (eventuell sogar nur unter Zustimmung) des Aufsichtsrats gekündigt werden? Ist der Bereich Compliance mit angemessenen Ressourcen ausgestattet?… …Wurden die Compliance-Risiken des Unternehmens ermittelt? Wird die Risikoanalyse in angemessenen Abständen überprüft? Wurden auf Basis der identifizierten… …Vorstandsbeschluss für das Compliance-Management-System vor? 147 Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat stellen? Gibt es ein klares Bekenntnis des Vorstands zum… …Informiert sich der Vorstand regelmäßig über die Effizienz des Com pliance- Management-Systems und leitet aus den Erkenntnissen Maßnahmen ab? Wird bei… …Datenschutzvorschriften und die Mit- bestimmungsrechte des Betriebsrats beachtet? Gibt es angemessene Richtlinien und Verantwortlichkeiten zur Prüfung von… …stellen? Überprüft das Unternehmen regelmäßig die Gesetzeslage und prüft, ob Gesetzesänderungen berücksichtigt werden müssen? Werden Entscheidungen des…

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