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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …Inkasso-Unternehmen (BDIU) sowie Sprecher des Präsidiums der GDD- Datenschutz-Akademie. Zuvor war er an der Fakultät Wirtschaftsrecht der Hochschule Schmalkalden… …Grundlagen gestellt. Der Fokus des Auslegungsinteresses liegt in erster Linie auf dem „Ob“, d. h. auf der Zulässigkeit der Verarbeitung. Von fast ebenso großer… …geführt. Die Beurteilung dieser Frage richtet sich nach sehr unterschiedlichen Gesichtspunkten, je nachdem, worum es geht: Etwa um die Bewahrung des… …BDSG Um die Veränderungen des Rechtsrahmens besser zu veranschaulichen, seien zunächst die Grundzüge des Speicher-, Sperr- und Löschregimes nach… …Kenntnis für die Erfüllung des Speicherungszwecks ab. Anwendungsfälle sind z. B. die Speicherung von Kundendaten oder von Erkenntnissen, die sich bei der… …Erbringung 178 PinG 05.17 Abel Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO einer Dienstleistung ergeben. Das, was zur Erreichung des jeweiligen Geschäftszwecks als… …erforderlich anzusehen ist, bestimmt nach dem Konzept des BDSG grundsätzlich die verantwortliche Stelle. Sie benötigt lediglich einen die Speicherung… …rechtfertigenden Zweck. Die Erforderlichkeitskriterien ergeben sich dabei vor allem aus § 28 BDSG. 1 Es ist ferner anerkannt, dass bei Wegfall des ursprünglichen… …vielfach als hinderlich erwiesen. 4. „Recht auf Vergessenwerden“ Einen Sonderfall neben den gesetzlichen Bestimmungen des BDSG bildet das sog. „Recht auf… …beachten, dass sich die Begrifflichkeit der DSGVO von der des BDSG unterscheidet. Die Phase der Speicherung und damit auch die Speicherdauer wird nicht mehr…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – wie die Regulierung im Datenrecht Schritt halten kann

  Dr. Nikolai Horn

  …Preis, sondern zumindest auch das Surfverhalten und Anfragehäufigkeit des einzelnen Nutzers. Unterschiedliche Tempi Genauso wie sich Marktmechanismen… …Datenschutz-Grundverordnung ab 2012 vier Jahre dauerte und die Zeit bis zu deren ­Anwendung weitere zwei Jahre – ein Zeitraum des Generationswechsels von Web 2.0 zu Web 4.0… …ein Grunddilemma der Regulierung des Digitalen: Die Regulierung hat einerseits den Anspruch, die Rahmenbedingungen legaler Datenverarbeitung möglichst… …Schritt zu halten. Und zweitens öffnet sie den Raum für diejenigen innovativen Kräfte des privaten Sektors, welche die praktischen Voraussetzungen für die… …die 2010 von der Obama-Administration gestartete MyData- Initiative des Weißen Hauses für die Verbesserung des Zugangs der Nutzer zu ihren… …, um einen gemeinsamen Rahmen für die Umsetzung des Rechts auf Datenübertragbarkeit zu erarbeiten. 4 Die Ziele des Projekts sind es, durch die… …Schutzpflichten des Staates gerecht zu werden und gleichzeitig Innovationen zu fördern. Sie könnten eine Antwort darauf sein, wie die ­herkömmlichen Regulierungs-…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Österreich – Newsflash: Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 ist beschlossen!

  Mag. Alexander Schnider

  …beschlossen! Mag. Alexander Schnider, LL. M. Im letzten Teil haben wir bereits über den Entwurf des Bundeskanzleramtes zum österreichischen… …Historie des neuen DSG: Gesetzgebung im Schnelldurchlauf Der Entwurf des neuen DSG ist zunächst in die Begutachtungsphase gegangen, deren Ende offiziell mit… …Behandlung bzw. Gesetzgebung vorgelegt wurde. Der Nationalrat hat das neue DSG sodann am 29. Juni 2017 auch beschlossen, und zwar in der Fassung des Berichts… …des Verfassungsausschusses (= in der Fassung eines gesamtändernden Abänderungsantrages zur Regierungsvorlage, 1664 der Beilagen). Aufgrund der schnellen… …gesamtändernden Abänderungsantrag beschlossen, dem zufolge die ­jetzigen Verfassungsbestimmungen des DSG 2000 – und damit diejenigen des ­„alten“ DSG – aufrecht… …Verfassungsbestimmungen des „alten“ DSG 2000, und (ii) aus dem neuen einfachgesetzlichen Teil des neuen DSG. II. Einfachgesetzlicher Teil des neuen DSG Der… …einfachgesetzliche Teil des neuen DSG (= Artikel 2) betrifft die nachstehend kurz Mag. Alexander Schnider, LL. M., Partner bei der auf IP/IT-Recht spezialisierten… …einheitliche Fortentwicklung des Datenschutzes fördern und die Bundesregierung bei datenschutzrechtlich relevanten Vorhaben rechtspolitisch unterstützen soll… …Kind direkt gemacht wird, ist die Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kindes bereits dann… …rechtmäßig, wenn das Kind das vierzehnte Lebensjahr vollendet hat. III. Schnelle Gesetzgebung: lachendes und weinendes Auge Im Lichte des bevorstehenden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …, dass die Aufsichtsbehörden am absoluten Verständnis des Personenbezugs festhalten werden. 5 Gola, in: Gola, Datenschutz-Grundverordnung, 2017, Art. 4 Rn… …der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG ­beleuchtet und auch ein Blick auf das Urteil des EuGH 12 zu IP-Adressen geworfen. Des Weiteren werden Empfehlungen… …Informationen Nach ErwG. 26 DSGVO gelten die Grundsätze des ­Datenschutzes nicht für anonyme Informationen, d. h. für Informationen, die sich nicht auf eine… …. Demgegenüber gelten nach ErwG. 26 DSGVO die Grundsätze des Daten­schutzes für alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare… …natürliche Person beziehen, also auf personen­bezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Die DSGVO verwendet die 7 Härting, Datenschutz-Grundverordnung… …. 1 des Art. 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)… …Definition der Anonymisierung. 11 Vorschläge des Europäischen Parlaments, die Anonymisierung auch an ­anderer Stelle in der DSGVO (im Zusammenhang mit… …Gesundheitsdaten) zu erwähnen, haben sich in den Trilog-Verhandlungen nicht durchgesetzt, vgl. Vorschläge zu ErwG. 122a und Art. 81 Abs. 2a im Beschluss des… …Europäischen Parlaments vom 12. März 2014 im Rahmen der ersten Lesung zum Vorschlag der Europäischen Kommission (Interinstitutionelles Dossier des Rats der… …2014, 0829/14/DE, WP 216, S. 9; Wójtowicz, PinG 2013, 65, 67. Begriffe identifiziert und identifizierbar ­anstelle des bislang gewohnten Begriffspaars…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  The enforcement-structure of the new GDPR – National DPAs facing autonomy, hierarchy and cooperation

  Marcel Kaiser

  …2 Compare Bull, “Sinn und Unsinn des Datenschutzes” 2015, pp. 88 ff. 3 Directive 95/46/EC of the EP and of the Council of 24 October 1995 on the…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …in einer Hamburger Anwaltskanzlei. Der Beitrag stellt ausschließlich die Rechtsauffassung des Autors dar. Zutritt verweigert: Zulässigkeit… …begründet. Bei näherer Betrachtung des Regelwerks ist allerdings eine derartige Abfrage nach dem Namen, der privaten Wohnanschrift sowie der… …Verordnung ist gekennzeichnet mit Ausfuhrbeschränkungen, welche mit der US-nationalen Sicherheit, außenpolitischen Erwägungen oder Versorgungssicherung des… …zu erfüllen, bevor sie Lieferungen vornehmen können: § 736 EAR kennt zehn Verbote des Exports, Reexports und anderer ähnlicher Verhaltensweisen, wobei… …von bestimmten Faktoren ab, wie z. B. von der Klassifikation des betreffenden Wirtschaftsguts (§ 774 EAR), dem finalen ­Bestimmungsort (vgl. § 738 EAR)… …, der Person des Endnutzers und dem Verwendungszweck (vgl. §§ 732, 736 EAR). 3 Interessant und diskussionswürdig ist, ob aus der Person des ­Vertrags- bzw… …anschließend die aus der Befragung gewonnen Informationen zu speichern, dürfte die (extraterritoriale) Anwendung des US-Exportkontrollrechts auf Sachverhalte… …außerhalb der USA bezweifelt werden. 8 Es sei an dieser Stelle nur so viel erwähnt, ohne in die Tiefe des Völkerrechts einzugehen, dass die Grundlagen einer… …. Anwendbarkeit deutschen Datenschutzrechts § 1 Abs. 5 BDSG regelt als Kollisionsnorm die Anwendbarkeit des BDSG bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. 11 Dabei… …in Bezug auf die Nationalität erhebt und nutzt, ist sie damit verbunden „verantwortliche Stelle“ im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG. Der territoriale…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …gleichberechtigt in Betracht. Da einer versagten Einwilligung jedoch immer auch ein Element des Widerspruchs innewohnt, der sich auf die berechtigen Interessen… …Abs. 1 lit. b) DSGVO) oder bei berechtigten Interessen des Verantwortlichen (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) sowie die Einwilligungserklärung (Art. Abs. 1… …. Dabei ist Freiwilligkeit nicht nur im Sinne des Fehlens einer widerrechtlichen Drohung zu verstehen (Ernst, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, Art. 4 Rn. 69)… …abhängig ist, die für die Erfüllung des Vertrags nicht erforderlich sind.“ Die Vorschrift wird durch mehrere Erwägungsgründe flankiert, die der europäische… …: Plath, BDSG/DSGVO, Art. 7 Rn. 14 ff. sieht in der Formulierung von Art. 7 Abs. 4 gegenüber ErwG. 43 DSGVO Spielraum für eine Bewertung des… …Kopplungsverbotes der DSGVO: „Allerdings spricht der Wortlaut des Abs. 4 eine andere Sprache. Denn dort wird die Kopplung nicht per se verboten, sondern darauf… …im Rahmen des Tatbestandsmerkmals der ‚Freiwilligkeit‘ zu prüfen und ihr ist in größtmöglichem Umfang Rechnung zu tragen.“ Laue/Nink/Kremer, Das neue… …und das deutsche Recht nur bereichsspezifisch oder nur in qualifizierter Form für den Bereich des Werbedatenschutz kennt. Dogmatisch steht hinter dem… …Kopplungsverbot eine Subsumptionsanleitung zur Prüfung des Merkmals der Freiwilligkeit.“ „Die Formulierung ‚in größtmöglichem Umfang‘ verdeutlicht, dass Kopplungen… …Freiwilligkeit einen Beurteilungssatz, der im Wesentlichen den aus dem deutschen Datenschutzrecht bekannten Grundsatz des Kopplungsverbots fortschreibt. Die…

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• Führung 007 statt 08/15

  …Vor wenigen Wochen ist der erste Durchgang des Zertifikatslehrgangs zum „Certifed Performance Expert“ gestartet. Das Programm wurde von Profiler… …Suzanne Grieger-Langer mit Unterstützung des Think Tank der Deutschen Wirtschaft entwickelt. Das Institut für Kriminalistik, die Schwesterinstitution der… …Tipps, Tools und Taktiken ausgestattet, um in jeder Situation die richtige Aktion zu leiten. Mehr Informationen zum Ablauf des Programms…

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• Wachstumskurs in der Wirtschaftsprüfung setzt sich fort

  …musste. Wegen des vergleichsweise geringen Wachstums von 2,7 Prozent liegt EY mit 1.573 Mio. Euro auf Position drei. Ab 2018 ist die WP-Gesellschaft… …Abschlussprüfer des DAX-30-Konzerns Commerzbank. Auf Rang vier folgt Deloitte mit 963,4 Mio. Euro. Der Anstieg um 22 Prozent stellt die stärkste prozentuale…

• Loyalität deutscher Arbeitnehmer stark ausgeprägt

  …spielt, beschäftigt sich Dr. Harald Schloßmacher in dem Kapitel HR-Compliance. Die Rolle des Personalmanagements in der Compliance-Kommunikation unter…