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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …Griesinger und Dr. Sebastian Brüggemann 1. Überblick Der BGH hat mit Urteil vom 12. Juli 2018 (BGH III ZR 183/17) letztinstanzlich entschieden, dass die Eltern… …Kammergerichts auf, das den Eltern den Zugriff verweigert hatte. Aufgrund der Reich- und Tragweite der Entscheidung handelt es sich um eine Grundsatzentscheidung… …Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin… …angemeldet und ein Nutzerkonto eingerichtet. Fast zwei Jahre später verstarb die Tochter unter bisher nicht geklärten Umständen, als sie an einer… …Zugangsdaten verwendete. Allerdings konnte die Kläge- 1 BGH, Urt. v. 12. 07. 2018 – III ZR 183/17. Marcel Griesinger, Rechtsanwalt und Dozent an der Zürcher… …Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), berät und unterrichtet als Experte im Wirtschaftsund Datenschutzrecht. Dr. Sebastian Brüggemann, Rechtsanwalt… …und Fachanwalt für Informationstechnologierecht sowie Lehrbeauftragter für Internetrecht an der Eberhard Karls Universität Tübingen. rin auf das… …. Dadurch ist es nicht mehr möglich, sich in das Nutzerkonto einzuloggen. Die Kontoinhalte werden jedoch nicht gelöscht. Um Zugang zu dem Nutzerkonto und den… …angefochtene Urteil wurde vom BGH aufgehoben. Die Berufung seitens ­Facebook als Beklagter wurde dadurch ­zurückgewiesen und das erstinstanzliche… …(klagezusprechende) Urteil wiederhergestellt. 4. Begründung der Entscheidung Der BGH erachtet die erhobene Klage als begründet und spricht der Klägerin das Recht zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 06.18 253 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …♦ EuGH, Urt. v. 10. 07. 2018 – C-25/17 – Analoge Informationssammlung als ­Datenverarbeitung und gemeinsame ­Verantwortlichkeit der Mitglieder einer… …Einzelaspekte im Rahmen einer Vorlage zur Vorabentscheidung eines finnischen Gerichts über den sachlichen ­Anwendungsbereich der Richtlinie, die ­Privat- und… …Familienausnahme und – erneut – zur gemeinsamen Verantwortlichkeit. Die Wertungen des Urteils sind dem Grunde nach auf das aktuelle Recht übertragbar und im Hinblick… …Tür zu Tür durchgeführten Verkündigungstätigkeit zu erheben und zu speichern. Mitglieder der Glaubensgemeinschaft hatten zuvor Informationen über die… …Bewohner der besuchten Häuser in den ­ihnen zugeteilten Straßenzügen aufgezeichnet. Neben Namen und Adresse um- fassten die streitgegenständlichen Notizen… …auch Angaben über die religiösen Überzeugungen und Familienverhältnisse der Bewohner und zumindest teilweise Informationen darüber, dass einzelne… …wurden dabei nur analog erfasst und dem Sachverhalt des vorlegenden Gerichts nach zu urteilen nicht grundsätzlich zentral erfasst. Lediglich die… …bei der Verkündigungstätigkeit zusammengetragen werden. Sie koordiniert und organisiert überdies die Verkündigungstätigkeit durch die Mitglieder. Dabei… …bedient sie sich insbesondere Gebietskarten anhand derer die verkündenden Mitglieder zugeteilt und die von diesen jeweils regional verbreiteten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …Investigations Dr. Sebastian Naber ist Rechtsanwalt und ­Partner der Kanzlei ­NEUWERK Rechtsanwälte in Hamburg. Vereinfachung und Beschleunigung von Internal… …­Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen Dr. Sebastian Naber und Tim Ahrens Tim Ahrens ist Director im Bereich Forensic &… …­Integrity Services bei EY in Hamburg. Internal Investigations, 1 um Compliance-Verstößen nachzugehen und sie intern aufzuklären, sind in aller Munde. 2 Doch… …physische Dokumente durchsucht, sind es im Zeitalter der Digitalisierung heute überwiegend elektronische Daten, die mithilfe spezieller Software erhoben und… …ausgewertet werden. Es gibt kaum ein IT-System in Unternehmen, das keine personenbezogenen Daten speichert und im Rahmen von Internal Investigations als… …Investigations in einer (Rahmen-) Betriebsvereinbarung bereits im ­Vorfeld festzulegen, um im Verdachtsfall ohne Verzögerungen und konfliktfrei unter angemessener… …Investigations zu beachten ist, verlangt von Unternehmen eine sorgfältige und umfassende Planung. 1. Höhere Anforderungen des Datenschutzrechts Die seit 25. Mai… …entsprechend geänderte BDSG und die Publikationsflut, die mit dem Eintreten ihrer Gültigkeit verbunden war und ist, die Sensibilität bei Betriebsräten und 1 In… …ff.; Wächter, Datenschutz im Unternehmen, 4. Aufl. 2013, Rz. 277 und 669; Fuhrmann, NZG 2016, 881. einzelnen Arbeitnehmern in Bezug auf… …Datenschutzthemen erheblich gesteigert. 3 Daraus ergibt sich, dass bei unternehmensinternen Untersuchungen die Frage stärker in den Fokus rückt, ob und ggf. welche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …Rechtsanwälte und ­Consultant bei der ISiCO ­Datenschutz GmbH. Ein besonderer Fokus seiner Tätigkeit liegt im Bereich Pharma und Life Sciences. Naida Šehić ,LL.M… …., CIPP/E, ist Senior Consultant bei der ISiCO Datenschutz GmbH und als externe ­Datenschutzbeauftragte insbesondere im Bereich Pharma und Life Sciences tätig… …. Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG Christian Teichter und Naida Šehić, LL. M… …Versicherten. Darunter befinden sich Angaben wie Anschrift, Versichertennummer, Versichertenstatus und abgerechnete Gebührenpositionen, aber auch… …Abrechnungsdaten gesetzlicher Krankenkassen nach von der zuständigen Behörde genehmigter und erfolgter Übermittlung der Daten an einen privatwirtschaftlich… …weitergegebenen pseudonymisierten Abrechnungsdaten sollen von diesem zu vorab festgelegten medizinischen Forschungszwecken weiterverarbeitet und die Ergebnisse… …Versichertendaten handelt es sich in der Regel allerdings um Daten, die zum Zweck der medizinischen Versorgung erhoben wurden und bei denen regelmäßig keine… …. Absoluter und relativer Personenbezug Der Begriff des personenbezogenen Datums ist von zentraler Bedeutung für das Datenschutzrecht. Das Vorliegen eines… …personenbezogenen Datums eröffnet nach Art. 2 Abs. 1 DSGVO und § 1 Abs. 1 BDSG den Anwendungsbereich des jeweiligen Rechtsakts. Legaldefiniert wird das… …: Statistisches Bundesamt (Hrsg.), Statistik und Wissenschaft, Band 4/2005 oder auch in: Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 216. Anonymisierung am Beispiel von…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Bewerbungsverfahren

  Ein Relikt aus dem analogen Zeitalter
  

  Katrin Kirchert

  …Bewerbungsverfahren Katrin Kirchert ist selbständige Rechtsanwältin in Berlin mit den Schwerpunkten Datenschutz und Arbeitsrecht. Sie ist Sprecherin des Arbeitskreises… …Internet ausgeschrieben und die Jobs immer öfter über Online-Bewerbungsportale vergeben. Das Schriftformerfordernis für Einwilligungen im… …Beschäftigungskontext erscheint daher wie ein Relikt aus dem letzten Jahrhundert. Trotzdem müssen sich deutsche Unternehmen an das Bundesdatenschutzgesetz und damit auch… …an diese Vorgabe halten, wenn sie datenschutzkonform agieren wollen. I. Bewerbungen und Datenschutz Der Austausch von Informationen zwischen… …Unternehmen und Arbeitssuchenden findet inzwischen weitestgehend digital statt: Immer mehr Unternehmen veröffentlichen Stellenausschreibungen nur noch im… …­Internet und immer mehr Arbeitssuchende bevorzugen Bewerbungen per E-Mail oder Online-Portal. Die Verarbeitung dieser Bewerbungsunterlagen ist für die… …Entscheidung des Unternehmens über die Begründung eines konkreten Beschäftigungsverhältnisses erforderlich und kann daher regelmäßig auf den Erlaubnistatbestand… …aktuell ausgeschriebene Stelle die Möglichkeit offenhalten, geeignete Personen über neue Stellen zu informieren und sie erneut zum Vorstellungsgespräch… …einen eine Zweckänderung dar und ist zum anderen nicht mehr von der ursprünglichen Rechtfertigung gedeckt. Die weitere Verarbeitung der Datensätze bedarf… …Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO, bereits als passend befundene Bewerberinnen und Bewerber bei neuen Stellenausschreibungen zu kontaktieren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das System der IT-Sicherheit

  Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative
  

  Anne Steinbrück

  …und Rechtsinformatik (ITR) sowie im Projekt KASTEL am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) am Karlsruher Institut für ­Technologie (KIT). Das… …in seinen Ausprägungen mehrdimensionale IT-Sicherheitsrecht zeichnet sich bei der Systematisierung durch sachliche Konvergenzen und rechtliche… …Divergenzen aus und verlangt den Dialog mit technisch, wirtschaftlich und sozialwissenschaftlich geprägten Fachdomänen. Die Förderung des fachübergreifenden… …Dialoges und Identifizierung von Forschungsthemen sind die Ziele der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten interdisziplinären… …Initiative ­secUnity. 1 Inhaltlich wurde im Projektverlauf eine systematische Abbildung der Realphänomene und der IT-Sicherheitsrechtlichen Normierungen… …Systematisierung der IT-Sicherheit und andererseits die Zentrierung rechtlicher Forschungsthemen auf die Verknüpfung zwischen Recht und Technik über den Stand der… …Technik – „Security by Design“, der Datenschutz-Folgenabschätzung und einen Referenzrahmen über das IT-Sicherheitsrecht dargelegt werden. Aus dieser… …Systematisierung und den erarbeiteten Rechtsthemen soll der Frage einer beschreibenden Begrifflichkeit zur Systematik des IT-Sicherheitsrechts nachgegangen werden… …„IT-Sicherheitsrecht“ verlangt in interdisziplinären Betrachtungen einen Zugang auf den Ebenen der Realphänomene, der rechtlichen Normierungen und Gesetzesinitiativen… …. Dabei ist der Anknüpfungspunkt die in der Initiative secUnity entwickelte Systematisierung und Roadmap, in der sich die nationalen und europäischen…

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• Vergütung der DAX-Aufsichtsräte auf Rekordhoch

  …von BMW und Gerhard Cromme (617.000 Euro) von Siemens. Durchschnittlich lag die Vergütung für die Position des Aufsichtsratsvorsitzenden im DAX bei rund… …378.000 Euro und damit 4,9 Prozent höher als im Vorjahr. Laut Studie erhielten die Aufsichtsräte aller DAX-Konzerne für das Jahr 2017 insgesamt eine… …Kontrollmandate, waren Michael Diekmann und Karl-Ludwig Kley die „wichtigsten Aufsichtsräte”. Diekmann ist Aufsichtsratsvorsitzender der Allianz und sitzt zudem bei… …Siemens, Fresenius und BASF im Kontrollgremium. Karl-Ludwig Kley ist Aufsichtsratschef sowohl bei der Lufthansa als auch bei E.ON und sitzt darüber hinaus… …einflussreichsten Aufsichtsräte. Sie sitzt im Kontrollgremium der drei DAX-Konzerne Linde, Munich Re und Deutsche Börse. Die Entwicklung der Frauenquote im DAX nimmt… …seit 2007 stetig zu: Mit 33,8 Prozent wurde 2017 ein neuer Rekordwert erreicht. Zuwächse und Einbußen Die höchsten Vergütungszuwächse erhielten die… …Aufsichtsräte von Adidas und Fresenius. 43,3 Prozent bezahlte der Sportartikelhersteller seinen Aufsichtsratsmitgliedern mehr als im Vorjahr, das… …höchsten Vergütungseinbußen gab es für die Aufsichtsräte von VW mit -6,6 Prozent, dem Immobilienkonzern Vonovia (-3,1 Prozent) und dem Chiphersteller… …Infineon (-2,9 Prozent).Grafiken und Tabellen der Studie können Sie hier abrufen. Family Business Governance Familienunternehmen sind eine… …tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Ihr Erfolg steht und fällt mit einer Führung, die die Besonderheiten von Familie und Unternehmen berücksichtigt, die…

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• Deutscher Corporate Governance Kodex

  …Der Deutsche Corporate Governance Kodex erfreut sich nach wie vor steigender Bedeutung. Inzwischen befolgen 96,2 Prozent der DAX-Unternehmen und 68,4… …Governance Kodex im Februar 2017 Ergänzungen bei den Empfehlungen und Anregungen vorgenommen. In dieser Runde ist unter anderem das Leitbild des Ehrbaren… …Kaufmanns zum Bestandteil des Kodex geworden und eine Empfehlung zum Whistleblowing ergänzt worden. Dazu kommen zahlreiche Änderungen, die der Gesetzgeber… …neuen Entwicklungen auf und integriert sie in die bewährte Darstellung der Regelungen des Kodex.So stellen die Autoren bei der Integration des Leitbilds… …den Autoren als Appell an die Adressaten in Vorständen und Aufsichtsräten interpretiert. Nicht unerwähnt bleibt die Kritik an dem Begriff Ehre, der sehr… …stark mit der Würde eines Menschen verknüpft ist und daher einem Menschen auch bei Fehlverhalten nicht einfach abgesprochen werden kann. Die Kommentatoren… …unterschiedlichen Unternehmensgrößen begründet. Der Kommentar empfiehlt einen Verzicht auf Fangprämien, weist zu Recht auf die Gefahr von Verleumdungen hin und nennt… …Dritten zu ermöglichen. Zu Recht wird darauf hingewiesen, dass die Unterscheidung zwischen Verleumdung und korrekter Meldung naturgemäß insbesondere bei… …unverzichtbares Buch für alle, die mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex arbeiten, also Organmitgliedern aus Vorstand und Aufsichtsrat, ihren… …Stabsabteilungen und Beratern.Prof. Dr. Stefan Behringer, NORDAKADEMIE – Hochschule der Wirtschaft, ElmshornQuelle: ZRFC Risk, Fraud & Compliance Heft 5/2018…

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• eBook

  Risikomanagement für Aufsichtsräte

  Anforderungen – Komponenten – Beurteilung
  

  978-3-503-18198-8

  Dr. Oliver Bungartz

  …Bungartz erfahren Sie, wie sich Existenz, Aufbau und Funktionsfähigkeit von RMS effektiv und effizient beurteilen lassen. Die vorgestellten… …Beurteilungsmethoden, viele Arbeitshilfen und Checklisten unterstützen Sie dabei, die entscheidenden Stellschrauben leistungsfähiger RMS schneller zu erkennen und…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement für Aufsichtsräte

  Einleitung

  Dr. Oliver Bungartz

  …13 1. Einleitung Schieflagen und Skandale von Unternehmen auf der ganzen Welt haben zu einer neuen Überwachungskultur geführt . Globale Be-… …strebungen zur verbesserten Gestaltung von Regelungen für die Führung, Leitung und Überwachung von Unternehmen (sog . Cor porate Governance) haben starken… …gewähr- leisten, • nachhaltige Wertsteigerungen zu erzielen und • Verlustrisiken zu minimieren, um so das Vertrauen der Anleger zurück zu gewinnen . Im… …fasst . Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses soll über besondere Kenntnisse und Erfahrungen in der Anwendung von Rechnungs- legungsgrundsätzen und… …11:05 14 Einleitung Nach Abschnitt 3 .4 DCGK informiert der Vorstand den Auf- sichtsrat regelmäßig, zeitnah und umfassend über alle für das… …Unternehmen relevanten Fragen der Strategie, der Planung, der Geschäftsentwicklung, der Risikolage, des Risikomanagements und der Compliance . In Abschnitt… …des Vorstands, regelmäßig Kontakt halten und mit ihm Fragen der Strategie, der Planung, der Geschäftsentwicklung, der Risikolage, des… …Risikomanagements und der Compliance beraten soll . Die Forderung »soll« des DCGK ist im Sinne von »müssen wenn können« zu sehen und im Zusammenhang mit dem Grund-… …im Allgemeinen und RMS im Speziel- len vorhanden, kann dies einen Aufsichtsrat in Erklärungsnot bringen . Die Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich… …bestellen, der sich mit … der Wirksamkeit des internen Kontrollsystems, des Risikomanagementsystems und des internen Revisionssystems sowie der der…

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