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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …. Dies hat unterschiedliche Gründe, neben der Anpassung an die Standards der Datenschutz-Grundverordnung wird das Datenschutzrecht 1 durch die… …Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), berät und unterrichtet als Experte im Wirtschaftsund Datenschutzrecht sowie im… …Datenschutzgesetz (VE-DSG) befand sich in der Folge in der sog. Vernehmlassung. 8 Die Vernehmlassung dauerte bis zum 4. April 2017 an. Hiernach hat der Bundesrat… …ausgesprochen. 12 Dabei möchte die Kommission, dass in einer ­ersten Etappe die notwendigen Anpassungen an das europäische Recht vorgenommen werden. Sodann soll… …erforderlichen Maßnahmen betreffend die Anpassungen an die Voraussetzungen der Schengen-Richtlinien beraten. Im nächsten Schritt wird der Nationalrat nun im Rahmen… …SPK-N jedoch auch ein Minderheitsantrag gestellt wurde, die Revision des Datenschutzrechts einheitlich zu behandeln und daher entsprechend an die… …Trugschluss für ­diejenigen Unternehmen herausstellen, die ­Waren oder Dienstleistungen an Personen, die sich in der EU befinden, anbieten bzw. in eine… …, 2017, 419 ff. Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) Griesinger PinG 04.18 177 lich Waren oder Dienstleistungen an Personen, die… …von ­Meldepflichten) an die jeweilige Aufsichtsbehörde des EU-Mitgliedstaats zu wenden hat oder ob der EDÖB 18 womöglich zuständig ist und eine… …Kooperationsabkommens. Darüber hinaus kann die Behörde aus dem jeweiligen EU-Mitgliedstaat eine Entscheidung auch an den jeweils durch das Unternehmen zu benennenden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …88 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken Kampfansage an die Datenkraken Das System der Löschpflichten der DSGVO Dr. Julia… …große Massen an Daten erheben und verarbeiten. 1 Als Kontroll­instrument steht dem Einzelnen das durch die Datenschutz-Grundverordnung neugefasste… …grundsätzlichen Elemente des Schutzes der Privatsphäre 4 Kingreen, in: Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 5. Aufl. 2016, Art. 8 Rn. 9. Kampfansage an die Datenkraken… …in § 35 Abs. 1 S. 1 BDSG-neu. 13 III. Anforderungen an den Verantwortlichen Die Vorschrift des Art. 17 DSGVO gliedert sich in drei Absätze. Art. 17 Abs… …Bundesdatenschutzgesetz in der Neufassung durch das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)… …95/46/EG werden hiervon insbesondere Fallgestaltungen unzulässiger Verarbeitungen erfasst, bei denen von Beginn an keine Rechtsgrundlage für die Erhebung… …; a. A. Härting, BB 2012, 459ff. 90 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken spielsweise ein Verstoß gegen die… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen… …Unkenntlichmachen gespeicherter personenbezogener Daten definiert, verbietet sich an dieser Stelle, da Begrifflichkeiten des Unionsrechts autonom auszulegen sind… …DSGVO) Hervorgehoben sei an dieser Stelle im Besonderen Art. 17 Abs. 3 lit. b) Alt. 1 DSGVO. Dieser statuiert eine Ausnahme von der sofortigen Löschpflicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Rübenstahl/Idler (Hrsg.), Tax Compliance

  Dr. Julia Baedorff

  …Steuergesetzen bzw. die Erfüllung steuerlicher Pflichten, hat in den letzten Jahren für Unternehmen und ihre Berater zunehmend an Bedeutung gewonnen. Die Zeiten… …Vergangenheit an. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der verschärften Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Steuerstrafsachen und spätestens seit das… …fokussierte Beantwortung dieser Fragen erscheint gemessen an der Komplexität der Materie zunächst ambitioniert, aber sie gelingt. Das Handbuch liefert dem Leser… …bislang einzigartigen Detailgrad, ohne den Leser zu überfordern und ohne den Blick für das Wesentliche zu verlieren. Das liegt nicht zuletzt an der… …Verfahrensweise – von der Vorbereitung der Untersuchung bis hin zu den zu treffenden Folgemaßnahmen – an die Hand gegeben. In Kapitel 8 stellt der ehemalige… …Aufdeckungen durch Recherchenetzwerke rund um zum Beispiel die sogenannten Panama Papers immens an Bedeutung gewonnen hat. 2. Teil 2 Teil 2 des Handbuchs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Interne Revision in der öffentlichen Verwaltung

  Organisation und Aufgaben der Internen Revision einer öffentlichen Institution

  Oliver Dieterle

  …einzuhaltenden Anforderungen an Organisation und Aufgaben der Internen Revision, die sich aus den Standards des IPPF ergeben, gelten auch für In- terne Revisionen… …dards, die nach Anforderungen an Prüfungs- (A für Auditing) und Beratungsdienst- leistungen (C für Consulting) unterscheiden. Konkretisiert werden die… …für Ar- beit“ erlassen worden.65 Die Mindestanforderungen an ein solches Regelwerk für die Interne Revision einer öffentlichen Institution sollen… …Informationsrecht sollte auch das Recht zur Teilnahme an Besprechungen und Qualifizierungsmaßnahmen sowie zur Einsichtnahme in Unterlagen sowie den Zugriff auf… …die Standards des Deutschen Instituts für Interne Revision (DIIR) und die entsprechenden national an- erkannten berufsethischen Grundsätze zu beziehen… …ein jederzeitiges und uneingeschränktes Informationsrecht. Das Informationsrecht um- fasst auch das Recht zur Teilnahme an Besprechungen und… …sich auch für Interne Revisionen öffentlicher Institutionen an, sich selbst einen Rahmen zu geben, in dem das Wertesystem der eigenen Organisation… …verankert ist und der die Ausrichtung am Ethikkodex und an den Grundprinzipien verdeutlicht: die Mission der Internen Revision. Die Mission schwört die… …dezentra- len Serviceeinheiten ist in der Regel an den Sitz einer Regionaldirektion (RD) ge- bunden. Für die Führungskräfte der Revisionsstützpunkte ist… …Internen Revision ausgetragen werden. Bei einer streng hierarchischen Führungsor- ganisation mit einem Präsidenten oder einem Geschäftsführer an der Spitze…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vernetzung von Risikomanagement und Controlling

  Allgemeine Grundlagen und Rahmenbedingungen der Vernetzung von Controlling und Risikomanagement als Basis für eine effektive Zusammenarbeit

  Gina Heller-Herold, Gabriel Berenstein

  …Vernetzung von Controlling und Risikomanagement . Es bie- tet sich förmlich an, diese auch als Grundlage für die unternehmensinternen Doku- mentationen zu… …Business Continuity Management (BCM) und das Outsourcingmanagement . Dabei wird Risiko- und Chancenmanagement als ein ganzheitlicher, integrativer An- satz… …Betrachtung des Risikomanagements im weiten Sinne nur „Risikomanagement“ anstelle von „Risiko- und Chancenmanagement“ erwähnt . 19 in Anlehnung an… …Veränderung des Gesamtrisikos des Unternehmens analysiert werden . 21 In Anlehnung an Vanini (2012) . Dimension, z.B. Geld - und Werteinheit Operative… …des Berichtswesens an die Ver- antwortungs- und Entscheidungsträger kommuniziert bzw . reportet . Heute ist in Unternehmen oft erkennbar, dass das… …Vielzahl an Methoden ange- wandt, wie z . B .: ■ Unternehmensinterne Checklisten ■ Besichtigungen und Begehungen (häufig im Rahmen von Outsourcing… …Risikokommunikation Die Risikokommunikation bzw . -berichterstattung umfasst die Erstellung und die Übergabe von Risikoinformationen in Berichtsform (Risikoreport) an… …sich ableiten: Abbildung 4: Risikosteuerungsmaßnahmen24 23 In Anlehnung an Vanini (2012) . 24 In Anlehnung an Vanini (2012) . 43 Allgemeine… …, um im Ergebnis ein bestimmtes Restrisiko nach der Risiko- steuerungsmaßnahme (Nettorisiko) zu erhalten . 25 In Anlehnung an Vanini (2012) . 44… …operativen Planung (Erweiterung in Anlehnung an: gemeinsame Erarbeitung RMA und ICV) Rollierende Planung: Die rollierende Planung bezeichnet eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …Beseitigungsansprüche von Betroffenen gegen die Verwendung dieser Beweismittel in Prozessen, an denen sie nicht beteiligt sind. Ob effektiver Rechtsschutz durch eine… …Äußerungen in einem Prozess, an dem man selbst nicht beteiligt ist bzw. gegenüber der Verwendung rechtswidrig erlangter oder gar manipulierter Beweismittel… …werden, insbesondere nicht in dem betreffenden Verfahren, an welchem sie nicht als Partei beteiligt ist. 3 Für die Zwecke dieses Beitrags ist davon… …­zwischen Persönlichkeitsrechten und dem Interesse an einer Gewährung einer funktionierenden Rechtspflege. In diesem Fall vorsätzlich rechtswidrig beschaffter… …, gemessen an den Grundsätzen des BGH, 16 eine Unterlassungsklage nicht am Äußerungsprivileg scheitern würde. Was Gerichten und Praktikern im Umgang mit dem… …einem anderen Verfahren auszuhöhlen, an dem der Dritte zudem nicht beteiligt ist. Nicht nur Persönlichkeitsrechte stehen in diesen ­Konstellationen auf… …Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit für alle Ansprüche der Betroffenen gegeben ist. Einer Beteiligung an einem Rechtsstreit der ordentlichen ­Gerichtsbarkeit… …, dass es in der Praxis keinen Königsweg gibt, sondern bestenfalls einen ganz eigenen, an den Interessen, der ­Belastbarkeit und Rechtsschutzzielen der… …Auflösung der Kollision mit der oben erwähnten zwingenden Zuweisung bestimmter Arten von Rechtsstreitigkeiten an die Fachgerichtsbarkeiten könnte ein Auftrag… …an den Gesetzgeber sein. Sollten Betroffene sich für den einen oder anderen Weg entschieden haben, so ist zu beachten, dass das Verlangen auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitalisierung der Prüfung

  Digitalisierung in der Betriebsprüfung

  Auswirkungen auf das Risikomanagement und Prüfungsmethoden
  

  Dr. Martin Panek, Franz-Xaver Betz

  …letzten Jahren erheblich an Geschwindigkeit gewonnen hat. Vor diesem Hinter- grund hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen für Landesentwicklung… …insbesondere Betriebsprüfer/-innen, die im Einzelfall vor der Herausforderung stehen, ermitteln zu müssen, an welchen Stellen steuerliche Aus- fallrisiken… …und die –häufigkeit haben kann. Denn der Prüfungszeitraum knüpft grds. an die vergebene Größenklas- se an. So gilt für Großbetriebe und… …Konzernunternehmen i.S. der §§ 13 und 19 BpO das Prinzip der Anschlussprüfung, d. h. der Prüfungszeitraum soll an voran- gegangene Prüfungszeiträume anschließen (§ 4… …samtrisikopunktzahl bzw. der Anzahl der Risikoregelanschläge je Fall (sog. Ran- kingliste) erfolgen. Hervorzuheben ist an dieser Stelle aber auch, dass das hier… …Indikatoren und Hintergrundinformationen an die Hand gege- ben werden, mit deren Hilfe ermittelt werden kann, wie hoch die Risiken bei be- stimmten… …und Kontrollmitteilungen gewonnen Erkennt- nissen die Möglichkeit festzulegen, an welchen Stellen zeitliche und inhaltliche Schwerpunkte der… …Informationen an weitere Stellen wie die Bußgeld- und Strafsachenstel- le weiterzuleiten. ___________________ 10 Sondereinheit Zentrale Steueraufsicht… …können. Ferner bietet es sich an, auch im Laufe der Betriebsprüfung erneute Re- gisterabfragen (wie z. B. Abfragen des Handelsregisters und… …sind, ist in solchen Fällen somit nicht möglich. Zweifel an der Vollständigkeit der Aufzeichnungen können darüber hinaus auf- kommen, wenn die vom…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Geldwäsche-Compliance

  Malte Passarge

  …(GwG)193 formuliert. Ersteres be- straft Verstöße gegen das Verbot der Geldwäsche und richtet sich an natürliche Personen, letzteres dient der Prävention… …und richtet sich an die gesamte Wirtschaft. Unter Geldwäsche im Sinne des StGB versteht man Umtausch, Transfer, Ver- schleiern, Erwerben, Besitzen und… …konkret an- zuwendenden Maßnahmen zur Geldwäschevermeidung zu bestimmen sind. Bei der Risikobewertung des Vertragspartners müssen immer folgende Angaben… …handelt.205 In seinem An- trag hat der Verpflichtete darzulegen, dass die Risiken, die in seinem Geschäftsbe- reich geldwäscherechtlich bestehen, klar erkennbar… …Interne Revision207). Die Sicherungsmaßnahmen sind an der Größe, Organisationstruktur und Gefähr- dungssituation des jeweiligen Unternehmens auszurichten… …zeitlichen Abstand aktualisiert werden. Der konkrete Umfang der zu treffenden Maßnahmen (mit Ausnahme der Identifi- zierung des Vertragspartners) hat sich an… …von neuen/abweichenden Ausweisdokumenten, Zweifel an der Echtheit von zur Identifizierung vorgelegten Dokumen- ten, erkennbare häufige, aber nicht… …nur dann durchzufüh- ren, wenn die Vertragsparteien ein ernsthaftes Interesse an der Durchführung des Immobilienkaufvertrages zeigen und hinreichend… …juristischen Personen oder Personengesellschaften hat der Verpflichtete Firma, Name oder Bezeichnung, Rechtsform, Registernummer soweit vorhanden, An- schrift… …internationaler Behörden zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung vor, die die An- nahme rechtfertigen, dass in einem Staat oder bei einer PEP…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Zertifizierung von Compliance-Management- Systemen

  Malte Passarge

  …363 Zertifizierung von Compliance-Management- Systemen von Malte Passarge 1 Zweck einer Compliance-Zertifizierung Die Anforderungen an… …Bußgeldern ist das Tatverhalten aller an der Anknüpfungs- tat beteiligten Leitungspersonen zu berücksichtigen.664 Ferner muss die Geldbuße den… …nicht den ex-ante-Maßstab anlegt, sondern die aktuellen Anforderungen an ein ef- fektives Compliance-Management als Maßstab zur Beurteilung auch der… …damaligen Compliance-Maßnahmen zu Grunde legt.667 Daher kommt es für die Geschäftsleitung entscheidend darauf an, zum Zeitpunkt der Einrichtung des CMS zu… …dokumentieren, auf welcher Grundlage die konkreten Maßnahmen getroffen werden und an welchen Standards man sich orientiert hat. Hilfreich dafür ist auch die… …zitierte IDW PS 980 kann in trügerischer Sicherheit wiegen, da es hier doch an eindeutigen rechtlichen Vorgaben fehlt und der eigene Wirtschaftsprüfer… …, M.: Rechtliche Anforderungen an eine pflichtgemäße Compliance-Organisation im Wandel der Zeit, ZIP, 37. Jg. (2016), S. 241. 668 LG München Urt… …Bezug zum nationalen Recht. Nach hier vertretener An- sicht genügen den Anforderungen an den haftungsbefreienden Nachweis lediglich das… …. Auflage München 2016 Rn. 23; von Busekist, K./Hein, O.: Der IDW PS 980 und die allgemeinen Mindestanforderungen an ein wirksames… …lungen für die Anforderungen an ein Compliance-System. Der ISO-Standard 37001 bezieht sich lediglich auf Korruptionsbekämpfung. 671 Passarge M./ Graf C…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement für Aufsichtsräte

  Beurteilung der Wirksamkeit eines Risikomanagementsystems (RMS) durch den Aufsichtsrat

  Dr. Oliver Bungartz

  …Aufsichtsrat informieren oder berichten lassen . So- weit der Aufsichtsrat Zweifel an der ihm mitgeteilten Einschätzung hat, muss er eigene Untersuchungen… …Nachweis für die Existenz, den an- gemessenen Aufbau und die Funktionsfähigkeit des RMS . Die Zu- sammenfassung der Dokumente, die das RMS beschreiben, kann… …. Auch wenn ein Unternehmen über mehrere Standorte, Geschäftsbereiche oder Niederlassungen verfügt, wird i . d . R . nicht an jedem dieser Standorte eine… …ausgeführt werden . Die Unternehmensleitung wird an einer Beurteilung der Kon- trollaktivitäten auf Unternehmensebene in den frühen Phasen der Überwachung… …angemessenen Grad an Sicherheit bzgl . des RMS zu erlangen . Kontrollaktivitäten auf Unternehmensebene ermöglichen es der Unternehmensleitung, das operative… …et hi sc he G ru nd sä tz e IT -U m fe ld u nd O rg an isa tio n Se lb stb eu rte ilu ng en Ze nt ra le D ien stl eis tu ng sz… …en tre n U nt er ne hm en sle itu ng / Ü be rw ac hu ng so rg an e O rg an isa tio ns ha nd bu ch Pe rio de na bs ch lu ssp ro ze… …ss Ü be rw ac hu ng d er o pe ra tiv en G es ch äf tst ät ig ke it Pr og ra m m zu r V er m eid un g do lo se r H an dl un ge… …eines RMS Angelehnt an die bereits 2006 veröffentlichte COSO-Publikation »COSO Internal Control over Financial Reporting – Guidance for Smaller Public… …könnte in Anlehnung an den »DIIR Revisionsstandard Nr . 3 – Prüfung von Internen Revisionssystemen (Quality Assess- ments)« vom Deutschen Institut für…

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