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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …ausgewertet werden. Es gibt kaum ein IT-System in Unternehmen, das keine personenbezogenen Daten speichert und im Rahmen von Internal Investigations als… …Missachtung drohen Bußgelder, die bis zu 4 Prozent des weltweiten Konzernumsatzes ausmachen können (vgl. Art. 83 DSGVO). Überdies haben die DSGVO bzw. das… …: Das Spektrum der Betriebsmittel, mit denen Compliance-Verstöße begangen sein könnten, weitet sich aus und wird digitaler. In der Folge kommen umfassende… …Einrichtung vorsieht, die potenziell geeignet ist, die Leistung oder das Verhalten von Arbeitnehmern zu überwachen. 7 Zwar greift dieses Mitbestimmungsrecht… …der Hand, dass auch dies alles andere als optimal ist. Man ist auf die Mitwirkung und das Wohlwollen des Betriebsrats angewiesen, wenn die Untersuchung… …von Unternehmen zu Unternehmen verschieden. Ursächlich hierfür ist meist das Compliance-Management-System, das den Umgang mit Compliance-Verstößen in… …Unternehmen regelt. 11 Dennoch sollte der Prozess der Durchführung geregelt und dokumentiert sein, damit das Unternehmen auch für den Ernstfall gewappnet ist… …­Investigation und die geplanten Maßnahmen zur Durchführung ­vor­zunehmen. Ferner können dem Betriebsrat Berichte, z. B. über das (­Zwischen-)Ergebnis einer… …auf mögliche Freigaben zu vereinbaren. Das gilt auch für den Sicherheitsbeauftragten des Unternehmens, sofern die Möglichkeit besteht, dass… …auch das Risiko, dass ­Daten verwendet werden, die u. U. nicht verwertbar sind. Auch hier zeigt die Praxis, dass eine Einbeziehung dieser Maßnahme in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2018

  Gleich und doch verschieden: Wie die Ressortzuständigkeiten die Vorstandsvergütung beeinflussen

  Studienergebnisse zum Einfluss des Aufgabenzuschnitts
  

  Dr. Sebastian Pacher, Dr. Katharina Dyballa, Dr. Alexander v. Preen

  …signifikantes Vergütungsgefälle innerhalb der Vorstandsgremien hin. An der Spitze liegen Finanz- und IT-Vorstände, während Personalvorstände das Schlusslicht… …sich auf das Geschäftsjahr 2016. Abb. 1 stellt die durchschnittlich zugeflossene Gesamtdirektvergütung differenziert nach unterschiedlichen… …der Gesamtdirektvergütung wurde das Sample auf die Unternehmen beschränkt, die sowohl einen zugeflossenen STI als auch einen LTI ausgewiesen haben. 200… …• ZCG 5/18 • Management Ressortabhängige Vorstandsvergütung c Das Ressort-Cluster „Finanzen, Recht und Rechnungslegung“ hat über alle Indizes hinweg… …Innovation Abb. 4: Anteil der Unternehmen, die das Ressort-Cluster im Vorstand implementiert haben (Anteil der Unternehmen je Börsenindex in %) schaulicht… …exemplarisch, welche Funktionsbereiche unter das jeweilige Ressort-Cluster fallen. Die Zuordnung der einzelnen Vorstandsmitglieder in die Cluster ist zunächst… …dar, die das entsprechende Ressort-Cluster auf Vorstandsebene implementiert haben. Das Ressort-Cluster „Finanzen, Recht und Rechnungslegung“ hat über… …trifft dies im MDAX gerade noch auf 30 %, im SDAX auf 27 % und im TecDAX auf 22 % der Unternehmen zu. Erwartungsgemäß ist das Ressort-Cluster „Technologie… …Dummy-Variablen in das Modell ein. Die Dummy-Variablen „D_MAX“, „D_SDAX“, „D_TecDAX“ identifizieren, in welchem Börsensegment sich das betrachtete Unternehmen… …befindet. Die Referenzkategorie stellt das Börsensegment DAX dar. Die Koeffizienten der Index-Dummy-Variablen können als prozentuale Abweichungen der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Gibt es eine Änderung der Rechtsprechung zur Untreue bei Personenhandelsgesellschaften?

  Prof. Dr. Martin Paul Waßmer

  …Gesellschafter die Verletzten, können nur sie einen Strafantrag stellen, ist die Gesellschaft als Verletzte anzusehen, steht ihr das Strafantragsrecht zu. Ebenso… …die AG, KGaA, GmbH – einschließlich der Einpersonen-GmbH, bei der zwar der geschäftsführende Gesellschafter alle Anteile hält, das GmbH- Vermögen aber… …steht den Gesellschaftern hier das Gesellschaftsvermögen als „Objekt“ zur gesamten Hand zu. 8 Eine Kommanditgesellschaft komme als „verselbständigtes… …Gesellschaft sei deswegen nur insoweit bedeutsam, als sie gleichzeitig das Vermögen der Gesellschafter „berührt“. 10 Konsequenz ist, dass es damit nur eine… …Rechtsentwicklung im Gesellschaftsrecht schon lange vorangeschritten sei und das Strafrecht dies ignoriere. Denn bereits am 29.1.2001 hatte der II. Zivilsenat des BGH… …beruhende Personenmehrheit dar, diese wird aber durch das Gesamthandsprinzip zu einer Personeneinheit. Die gesamthänderisch strukturierte GbR in Gestalt der… …gesellschaftsvertraglich zu einer „Gruppe“ verbundenen Gesellschafter bildet danach selbst ein Rechtssubjekt. Zuordnungssubjekt für das Gesamthandsvermögen sind daher nicht… …der Gesamthand ihren Abschluss. Dieser Paradigmenwechsel, mit der die Gesamthand „vom Objekt zum Subjekt“ wurde, hatte für das Gesellschaftsrecht… …gravierende Konsequenzen. Seitdem wird bei der Außen-GbR das Gesellschaftsvermögen der Gesellschaft selbst zugewiesen. 18 Auch bei den Personen- 5 OLG Frankfurt… …. 210 ff.; Stölting, Das Tatbestandsmerkmal des fremden Vermögens bei der Untreue zum Nachteil von Personengesellschaften am Beispiel der GmbH & Co. KG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Die Organisation von Compliance in Unternehmen

  Stefan Behringer

  …Abgrenzung Compliance-Abteilung und Unternehmensleitung Das vorliegende Buch hat die große Bandbreite der Regeln, denen sich ein Unter- nehmen ausgesetzt… …Regelungen für das eigene Unternehmen zu identifizieren. Die relevanten Regeln variieren sehr stark je nachdem, wo das Unternehmen wie tätig wird. Kriterien… …welchen Ländern,693 • Kapitalmarktorientierung oder nicht, • Kundenstruktur (so ist bei einer großen Zahl von öffentlichen Kunden das Korruptionsrisiko… …lisiert. Werden die entsprechenden Unternehmensregeln nicht täglich aktualisiert, läuft das Unternehmen Gefahr aus Unwissenheit gegen sie zu verstoßen. Um… …das Unverständnis von Regeln zu vermeiden, ist es notwendig, Schulungen durchzuführen. Nicht nur die Quantität der Regulierungen nimmt zu,696 sondern… …spielhaft genannte Spendenregelung nicht funktionieren. Dies führt häufig dazu, dass Mitarbeiter sich über die Regeln hinwegsetzen. Antwortet das Unternehmen… …mit Repression, findet das das Unverständnis der Mitarbeiter. Ignoriert es die „gut gemeinten“ Verstöße werden auch die anderen Regeln nicht mehr… …Nutzen der Dokumentation überwogen, da Haftungsprozesse auch deutlich nach dem Ereignis, das die Haftung auslöst, stattfinden können. Zusammenfassend… …. Vielmehr sind die Aufgaben stärker prozessual: Erkennen von relevanten Änderungen, Übersetzung auf das spezifische Unternehmen, Verbreitung des Wis- sens… …Juristen übernehmen. Dies ist Teil der Aufgaben, die normalerweise in einer Compliance-Organisation zu finden sind. Das Bekanntmachen von Regeln, die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Whistleblowing in Deutschland: Ungeliebtes Stiefkind des Gesetzgebers?

  Dagmar Waldzus

  …Ernst & Young Studie „Korruption – Das Risiko der Anderen“ schon im Jahre 2008 anschaulich belegt hat.549 Allerdings ist in der deutschen Wirtschaft –… …in Deutschland zunehmend als zentraler Bestandteil in Compliance-Programme auf- genommen, wenngleich das Fehlen gesetzlicher Regelungen die… …against fraud, Internal Auditor, Vol. 62 (2006), June, S. 45. 549 Ernst & Young: Korruption – Das Risiko der Anderen, 10th Global Fraud Survey, 2008… …, für das über 160.000 Per- sonen in 119 Ländern im Auftrag von Transparency International durch Gallup International zwischen März 2014 und Januar 2017… …befragt wurden, dann hat das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in den Erfolg der Regierungsbemühungen zur Bekämpfung von Korruption in den vergangenen… …. unwirksam, wohingegen bei der Befragung im Jahr 2010/2011 noch 76 % der Bevölkerung dieser Ansicht waren.553 Ob das Vertrauen der Bevölkerung möglicherweise… …das daraus resultierende Vertrauen erfordert klare Regelungen zum Whistleblowing. Diese gibt es in Deutschland trotz international bestehender… …wie vor schlecht bestellt mit der Folge, dass das vermutlich größte Potential zum Aufdecken von Missstän- den und Korruption in Unternehmen nicht… …einmal annähernd ausgeschöpft wird. 2.1 Kontext des Whistleblowing und mögliche Bezugstaten Während in der anglo-amerikanischen Literatur das… …vorrangig um die Ahndung und Vermeidung von Straftaten gehen wird, die das Unternehmensinte- resse unmittelbar berühren, wie beispielsweise Betrug…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …zwischen Bildung und Wirtschaft, wenn es um das Image des Datenschutzes geht. In beiden Bereichen spielt nämlich ein sehr ähnliches Stück ­namens… …Hausaufgabe im Deutschunterricht schrieben die Lernenden direkt in Google Docs. Ihre Notizen für die Benotung speicherte die Lehrerin in ihrer Dropbox und das… …Gerätschaften bereitzustellen, dort mag die Versuchung naheliegen, die Beschaffungslast stillschweigend abzuwälzen und auszulagern. Spätestens das… …abzuwälzen In Nordrhein-Westfalen war es dann letztens soweit und das Schulministerium des Landes gab eine Dienstanweisung heraus, die hohe – wenngleich nicht… …digitale Arbeitsplattform für Schulen sollte „logineo“ das Datenschutzproblem der Lehrerinnen und Lehrer lösen. Mehrere kommunale IT-Dienstleister sind in… …zielgerichtet zusammenarbeiten. Falls die öffentliche Hand in NRW – oder das BMBF mit ähnlichem Projekt zu einer Schul-Cloud 8 – es dagegen nicht schafft, einen… …daher das Fazit: Wer die Lehrerschaft wegen falsch verorteter Ressourcen technisch im Stich lässt, der schadet auch dem öffentlichen Bild des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …sowie Inhouse-Consulting-­Maßnahmen für das einzelne Unternehmen konkretisiert werden können. Was jedoch, wenn ein Unternehmen weder über eigenen… …das Thema auch beim Verbraucher und damit in der breiten Öffentlichkeit angelangt. Politisch jedoch wurde die Thematik der Schaffung flächendeckender… …, vornehmlich die IT-Sicherheit der Kritischen Infrastrukturen betreffend: das IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) aus dem Jahre 2015 5 sowie die Netz- und… …Informationssicherheitsrichtlinie der EU (NIS-RL) von 2016, 6 die im Jahr 2017 über ein Umsetzungsgesetz Eingang in das deutsche Recht findet. 7 Doch längst sind nicht nur die… …Kritischen Infrastrukturen das Ziel von Cyberangriffen; mit der zunehmenden und allgegenwärtigen Vernetzung von informationstechnischen Systemen sind zunehmend… …Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für die nächsten Jahre deutlich: So stellte das BMBF fest, dass die im deutschen Mittelstand am häufigsten… …oder Unternehmensinterna gegenüber konkur­rierenden Unternehmen offenbart werden könnten. 9 Um einer solchen Entwicklung vorzubeugen, fördert das… …Technik“ im Sinne des IT-SiG Durch das IT-Sicherheitsgesetz wurde mit § 8a BSIG als wesentliche Verpflichtung für den Betreiber einer Kritischen… …aufrechtzuerhalten. Bei der Umsetzung dieser Anforderung soll der „Stand der Technik“ eingehalten werden. Was genau aber hierunter zu verstehen ist, wird durch das… …zur Technik Kipker / Harner / Müller PinG 02.18 85 sammenspiel von Recht und Technik erfordert, besteht hier in einem besonderen Maße das Bedürfnis, den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Strafrechtliche Untreuerisiken wegen der Nicht-Geltendmachung zivilrechtlicher (Schadens-) Ersatzansprüche bei Bestehen einer „Schmiergeldabrede“

  Zugleich Anmerkung zu BGH, Urteil vom 18.01.2018 – I ZR 150/15
  

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus, Rechtsanwalt Dr. Sebastian Maiß

  …einer internen Untersuchung zivilrechtliche (Schadens-) Ersatzansprüche geprüft und geltend gemacht werden müssen. Wird das unternehmerische Ermessen… …Anspruchsgegner die sekundäre Darlegungslast für das Nichtvorliegen einer Schmiergeldabrede. Lässt sich die zwischen den Beteiligten getroffene Schmiergeldabrede… …Geschäftsleiters anzuwenden ist. Eine Pflichtverletzung liegt allerdings dann nicht vor, wenn das Vorstandsmitglied bei einer unternehmerischen Entscheidung… …die Unternehmensführung aufgrund ihrer eigenverantwortlichen Leitungsfunktion sowie ihrer „Treuhänderstellung“ 22 zugleich die Pflicht, das Bestehen von… …Imageschaden für die Gesellschaft zu befürchten ist. 29 Nach Maßgabe dieser Grundsätze wird die vorerwähnte Entscheidung des Bundesgerichtshofs das Ermessen der… …Entscheidungen hinausgehe. 31 Vielmehr sei die Business Judgement Rule (§ 93 Abs. 1 S. 2 AktG) schon „Maßstab für das Vorliegen einer Pflichtverletzung im Sinne… …. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Auslegungsprobleme des Straftatbestandes der Untreue in das Gesellschafts- beziehungsweise Aktienrecht. 33 Letztlich wird… …(Schadens-) Ersatzansprüche zum strafrechtlich geschützten Vermögen gehören 34 und dass das pflichtwidrige Unterlassen, solche Vermögenspositionen geltend zu… …angemessen wäre. Bei nüchterner Betrachtung kann allerdings schon das Argument nicht ziehen, dass für das strafrechtsautonome Kriterium der „gravierenden… …HSH-Nordbank-Urteils zeigen sich bei der Nicht-Geltendmachung von (Schadens-) Ersatzansprüchen in voller Schärfe. Das fehlende strafrechtliche Evidenz- Korrektiv führt…

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• Vernetzung von Risikomanagement und Controlling

  …Dass das Risikomanagement und das Controlling nicht völlig losgelöst voneinander betrachtet werden können, liegt auf der Hand. Gleichwohl ist das… …Zusammenwirken beider Aufgaben der Unternehmenssteuerung in der Praxis noch nicht immer gelungen. Das Verständnis für die Verzahnung und die gegenseitigen… …Einflüsse beider Bereiche, versucht der vorliegende Sammelband zu stärken. Er ist folgerichtig auch das Gemeinschaftswerk eines Arbeitskreises der beiden… …Fachverbände.Während das Controlling fest in der Unternehmensorganisation verwurzelt ist, hat das Risikomanagement erst vor 20 Jahren seinen Anstoß von außen, durch das… …KontrAG, erhalten. Das bedeutet nicht, dass zuvor Risiken völlig ignoriert wurden; aber das Risikomanagement soll dazu dienen, umfassend und systematisch… …fundamentalen Unterschied. Das Controlling arbeitet mit Zielen und Ergebnissen, ist also deterministisch ausgerichtet. Demgegenüber befasst sich das… …des Risikomanagements im Buch breiteren Raum einnimmt. Das geschieht vor allem in dem Beitrag von Flath / Göppel / Heller-Herold, aber auch in den… …außen zu berücksichtigen. So befassen sich Gleißner und Wolfrum mit der Bedeutung von Risikomanagement und Risikotragfähigkeit für das Rating eines… …sprechen sich ausdrücklich dafür aus, das Risikomanagement als einen Teil des Controllings zu sehen und dementsprechend organisatorisch zu verknüpfen. Dies… …das Bewusstsein dafür geschärft werden, dass mit jeder Tätigkeit und mit jeder Entscheidung Risiken verbunden sein können. Hierzu definiert der Beitrag…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2018

  ZCG-Nachrichten

  …284 • ZCG 6/18 • Rechnungslegung Qualität des CGR ZCG-Nachrichten EU-weiter Fitness Check zur Rechnungslegung Das Institut der Wirtschaftsprüfer… …grundsätzlich, dass das Fragengerüst so formuliert sei, dass die Antworten zwangsläufig dahingehend nahelägen, dass eine Anpassung des Rechnungslegungsrahmens… …erforderlich sei. Dem tritt das IDW entgegen, indem der Vorstandssprecher Klaus-Peter Naumann die Leistungsfähigkeit des derzeitigen EU-Rechnungslegungsrahmen… …betont, das effektive und effiziente Beiträge zum Stakeholder-Schutz, zur Verwirklichung des Binnenmarkts und der Kapitalmarktunion leiste. Und weiterhin… …Ansätze vorzuziehen.“ Dazu gehöre beispielsweise eine konsequentere Verfolgung der Klimaziele. Ferner warnt das IDW vor einem europäischen Sonderweg bei den… …Berichterstattung, nennt das IDW als Lösungsansätze das International Integrated Reporting Framework und das vom Europäischen Verband der Wirtschaftsprüfer… …. Arbeitsgruppe Trendwatch des IDW fasst das IDW die wesentlichen Themen des Fitness-Checks zusammen und bietet Lösungs­ansätze an (s. unter: https://www… …. idw.de/blob/113156/30278449c7968a136a 4 f400355a76da8/down-positionspapierfitnesscheck-data.pdf). Fristablauf für die Offenlegung der Jahresabschlüsse Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat… …nach Angaben der WPK vom 8. 11. 2018 darauf hingewiesen, dass Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2017 fristgerecht bis zum Ende des Jahres 2018… …einzureichen sind. Ansonsten droht ein Ordnungsgeldverfahren. Das BfJ stellt sich darauf ein, dass Anfang 2019 bis zu 185.000 Unternehmen ein Ordnungsgeld…

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