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• Vernetzung von Risikomanagement und Controlling

  …Experten der Risk Management Association (RMA) und des Internationalen Controller Vereins (ICV) in ihrem gemeinsamen Praxisbuch:Status quo, Ziele und… …Rahmenbedingungen des Zusammenwirkens von Risikomanagement und ControllingPraktische Umsetzungslösungen und ihre Grenzen – u. a. am detaillierten Beispiel der…

• Erwartungen an das neue Konzerninsolvenzrecht

  …Anlässlich des Inkrafttretens des neuen Gesetzes hat die „DAV-Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht und Sanierung” insbesondere die gesetzlich… …Abwicklung der einzelnen Unternehmen und der ganzheitlichen Abwicklung des Konzerns zu bewältigen”, erklärte Rechtsanwalt Jörn Weitzmann, Vorsitzender der… …Kooperationspflicht binden. Zu mehr Effizienz trägt auch die neu geschaffene Funktion des Gruppeninsolvenzverwalters bei, der bei Bedarf bestellt werden kann… …Post-Brexit-Ausblickes. Komplementiert wird die Veranstaltung durch eine Erläuterung des neuen IDW S6 Standards und seiner Auswirkung auf die Praxis der…

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• Einsatz von Vergütungsberatern auf dem Prüfstand

  …über die Billigung des Systems zur Vergütung der Vorstandsmitglieder (Say-on-Pay-Votum). Marktführer im Bereich der Stimmrechtsberatung ist der… …Aufsichtsrat bei der Ausgestaltung des Vergütungssystems unterstützte (vgl. FAZ.net v. 03.06.2017). Eine solche Konstellation gefährdet in einem hohen Maße…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …: https://www.bevh.org/veranstaltungen/thementage/details/datum/2018/november/artikel/6-bevh-datenchutztag/. Dieses Heft befasst sich mit Praxisfragen bei der Anwendung der DSGVO. Sebastian Schulz stellt das Whitepaper und Vorlagen des bevh zu… …Gesetzlichen Krankenkassen verbunden sind. Marcel Griesinger vergleicht Maßgaben zur Auftragsverarbeitung des Kantons Zürich mit der DSGVO. In den Schlaglichtern… …widmet sich Philipp Müller-Peltzer unter anderem dem Fanpage-Urteil des EuGH und dem Beschluss des OLG Köln zum Verhältnis von KUG und DSGVO. Lorenz Franck… …Datenschutz befasst sich mit vielen Facetten des Dateneigentums. ­Frederick Richter liefert einen Vorgeschmack. Den Präsentationstermin für das neue Werk sollte…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Inhalt / Impressum

  …Vorgaben für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich _____________________ 208 Malcolm… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für ­Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …unter Darlegung der aufsichtsbehördlichen Anforderungen des Bundesversicherungsamtes besprochen, unter denen ein Versicherungsträger Cloud-Computing… …Cloud-Computing wurde durch die zuständigen Aufsichtsbehörden trotz des technologischen Wandels aufgrund der Beschränkungen des Sozialdatenschutzes restriktiv… …und ebenfalls am 25. 05. 2018 wirksam gewordenen neuen Reglungen des Sozialdatenschutzes gemäß SGB I und SGB X 1 führen insbesondere im Bereich der… …Auftragsverarbeitung 1 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften – BVGÄndG (BGBl. I 2541). zu Neuerungen hinsichtlich der Anforderungen… …sozialdatenschutzrechtlichen Spezialgesetze des SGB I und des SGB X i. d. F. vom 17. 07. 2017 2 in Kraft getreten. Die Änderungen der geltenden Rechtslage waren notwendig, um… …das Sozialdatenschutzrecht an die DSGVO anzupassen. Die ansonsten eintretende Europarechtswidrigkeit des bestehenden nationalen Datenschutzrechtes war… …offensichtlich nicht anwendbare Öffnungsklauseln – kritisch hinterfragt werden. Die Änderungen des SGB I und SGB X verfolgen zunächst die gleichen Zwecke, wie sie… …der Neufassung des BDSG zugrunde lagen. Darüber hinaus war es das Ziel des Gesetzgebers, die in der DSGVO vorhandenen Öffnungsklauseln durch nationales… …Recht an den Stellen auszufüllen, wo ansonsten die Vorgaben der DSGVO mit nicht kompatiblen Belangen des Sozialverwaltungsverfahrens kollidiert wären… …vor Erteilung des Auftrags zur Auftragsverarbeitung daher insbesondere folgendes zu beachten und in den Arbeitsabläufen vor Beauftragung eines…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …entwickelt. Damals gab es ­weder Internet noch digitale Geschäftsmodelle. Mit der fortschreitenden Digitalisierung wird es nun Zeit, sich der Anpassung des… …Steuersystem noch auf Grundprinzipien des letzten Jahrhunderts basiert. Die daraus entstandenen Inkonsistenzen zwischen der Besteuerung traditioneller und… …bestimmten digitalen 1 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer ­Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler… …Kooperationsplattformen (Airbnb, Blablacar). 5 Die Nutzer tragen durch ihren digitalen Fußabdruck zum Erfolg des Unternehmens bei. Sie heben sich von der Rolle eines… …(Sitz des Unternehmens) überein. 7 Art. 3 Abs. 1 lit. a) RL-E erfasst als steuerbare Dienstleistungen solche, die in der Platzierung von Werbung auf einer… …Person ­anhand der Zusatzinformationen wie den Standort, über die der Internetzugangsanbieter (Access-Provider) des Nutzers verfüge, bestimmen lassen könne… …oder das Funktionieren des Binnenmarkts auswirken. Ohne physische Präsenz haben digitale Unternehmen die Möglichkeit, grenzüberschreitend tätig sein zu… …ergriffen, sodass eine europaweite Regelung der Fragmentierung des Binnenmarkts entgegenwirken soll. 40 b) Eine signifikante digitale Präsenz Das gegenwärtige… …f. 35 Roderburg, Ubg 2018, 255 f. 36 Vgl. Eilers/Oppel, IStR 2018, 366. 37 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Vorschriften für… …Einbindung und die Beiträge der Nutzer sowie die Wertschöpfung durch die Nutzer sind für den Erfolg des Unternehmens not­wendig. 47 Alle drei Kriterien setzen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …das hergebrachte Datenschutzrecht gegenwärtig tut. Letzteres verschafft dem natürlichen Bezugssubjekt mit dem Strukturelement des Verbotsprinzips… …lassen, und sie kann Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.18 199 mittels des neuen Instruments des Rechts auf Vergessenwerden sogar mittelbar… …Dimension des Streits um das Dateneigentum soll an dieser Stelle nicht vertieft werden. Obwohl noch im vergangenen Jahr vom Bundesverkehrsministerium… …Vorstöße zumindest auf dem Gebiet des Sachenrechts kaum noch zu erwarten sind. Interessanter sind da schon alternative Ansätze wie das „repräsentative… …Daten­eigentum“, was die Zuweisung von Zugangsrechten zu Daten in den Fokus rückt 7 oder Anleihen aus dem Recht des geistigen Eigentums, bei deren Übernahme… …unveräußerliche Rechte an Daten mit der Möglichkeit zur Einräumung von Nutzungsrechten kombiniert würden – in Analogie des Systems von Urheberpersönlichkeitsrechten… …wahrscheinlich für die gleichen Tauschobjekte noch tiefer einschneidende Zugeständnisse machen. Sie hätten dann nämlich nicht mehr die Möglichkeit des einfachen… …vielen Facetten des Dateneigentums, dem Wert von Daten und dem Handel mit ihnen befassen. Der Sammelband wird am 22. November in Berlin im Rahmen einer… …Tagung dieses Verlages vorgestellt werden. 10 6 „Wir brauchen ein Datengesetz in Deutschland!“; Ankündigung des BMVI zum Strategiepapier Digitale…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Anwendung der maßgeblichen Regelungen des KUG noch könne der Antragsteller die Rechte des Betrof­fenen gegen die Veröffentlichung des streitgegenständlichen… …journalistischen Zwecken zu erlassen. Der Antragsteller habe mit seinem Einwand zur DSGVO verkannt, dass der Gesetzgeber im Rahmen des 16. Rundfunkänderungs-… …gesetzes vom 08. 05. 2018 § 48 des WDR- Gesetzes neu gefasst hat, der auf die ­ebenfalls angepassten §§ 9c und 57 des Rundfunkstaatsvertrages verweist. Mit… …Zielsetzung ebenfalls klar zum Ausdruck gebracht. Nach Ansicht des Gerichts kann die Abwägung und der praktische Ausgleich der Grundrechtspositionen im Rahmen… …der Abwägungsspielräume des KUG erfolgen – so wie es im Hinblick auf das Äußerungsrecht ebenfalls vertreten wird. Demnach seien in der Abwägung gem. §§… …Datenschutzbeauftragter tätig. Unterdessen hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht des Landes Brandenburg eine Orientierungshilfe… …lit. f) DSGVO gestützt werden. Im Rahmen der Interessenabwägung seien neben der Berufs- und Kunstfreiheit des Fotografen auch das Interesse des… …journalistischer Tätigkeiten) über Art. 85 DSGVO auch weiterhin anwendbar ist. Sie verweist lediglich auf die zu dieser Frage existierende Verlautbarung des… …Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI), das die Fortgeltung des KUG im Rahmen von FAQs zur DSGVO annimmt, ohne sich dieser anzuschließen. Die… …Informations- und Identifikationsmöglichkeiten des Fotografen im Einzelfallfall abzuwägen, ob die Ausnahme von der Informationspflicht in Betracht komme. Ein…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich Marcel Griesinger 1 2 3 Die nachfolgende Ausarbeitung soll die Anforderungen darstellen, welche nach… …kantonalem Recht an ein Vertragsverhältnis öffentlich-rechtlicher Einrichtungen des Kantons Zürich gestellt werden, wenn dieses eine sog. Auftragsverarbeitung… …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …sollen daher die jeweiligen gesetzlichen Vorgaben des IDG und der IDV an die vertragliche Ausgestaltung eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses… …Informatiksicherheitsverordnung 3 relevant werden. I. Anforderungen an ein Auftragsverarbeitungsverhältnis nach kantonalem Recht Überträgt ein öffentliches Organ des Kantons Zürich… …bzw. die Bearbeitung von Informationen im Wege des Outsourcing auf Dritte zu übertragen. 5 Unter einem öffentlichen Organ sind nach § 3 IDG insbesondere… …6 die Behörden und die Verwaltungen des Kantons und der Gemeinden sowie Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts zu verstehen… …Verwenden, das Umarbeiten, das Bekanntgeben oder das Vernichten, vgl. § 3 IDG. Im Leitfaden des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im… …Auftrag wird zwischen drei Arten des Bearbeitens durch Dritte unter- Marcel Griesinger, Rechtsanwalt und Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte…

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