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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.3.3 Zunehmende Bedeutung des Kartellrechts… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2.3.5 Durchsetzung des Kartellrechts… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 2.3.1 Einleitung Die praktische Bedeutung des Kartellrechts für Unternehmen gleich welcher Größe hat in den letzten Jahren kontinuierlich… …Ablauforganisation des Unternehmens hat nicht nur zu intensiven Diskussionen in der Fachwelt geführt, sondern vor allem auch andere Unternehmen veranlasst, dem Thema… …unvermeidbar, will man nachhaltig regelkonformes Verhalten trotz des Leistungsdrucks sicherstellen, denen sich Mitarbeiter angesichts hoher Erwartungen an den… …wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens ausgesetzt sehen. Wie steht es bei all diesen Themen um den für denWirtschaftsstandort Deutsch- land wichtigen Mittelstand?… …angekommen. Die Mittelständler haben realisiert, dass Gesetzesverstöße nicht nur erhebliche Sanktionen nach sich ziehen, sondern auch dem Ruf und Ansehen des… …Unternehmens erheb- lichen Schaden zufügen können. Langjährige Geschäftsbeziehungen, die Garant für den Erfolg des Unternehmens waren, werden belastet… …; Stammkunden ver- klagen das Unternehmen auf Schadensersatz, die Zuverlässigkeit des Unterneh- mens wird in Frage gestellt, Beteiligung an Ausschreibungen und… …Thema Compliance verbunden ist. Teilweise werden Mitarbeiter zwar geschult, häufig aber nach der Schulung mit den Risiken des Alltags allein gelassen…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …nahme zur Bekämpfung des Rauschgifthandels, wo sie ihren Ursprung im Rah- 702 Kirbeci/Grandel/Pfahler Teil III – Business Conduct Compliance 1… …EUR-Lex, Richtlinie 91/308/EWG des Rates vom 10. Juni 1991 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche –… …effektiven Schutz zu schaffen. 703Kirbeci/Grandel/Pfahler 3.1 Die moderne Geldwäscheprävention 3 4 2 Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)… …allen.“ Geldwäsche untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat, die Leistungsgesell- schaft und die Integrität des Wirtschafts- und Finanzstandortes… …richteten Maßnahmen können illegale Finanzströme unterbunden werden und die Integrität des globalen Finanzsystems kann gewahrt werden. 3.1.1.1.2 Ziele der… …zu wahren. Gemäß §4 des Geldwäschegesetzes (GwG) sind Verpflichtete 705Kirbeci/Grandel/Pfahler 3.1 Die moderne Geldwäscheprävention 7 7… …kontinuierlich steigenden regulatorischen Anforderungen und der damit einhergehenden Komplexität und Arbeitsbelastung wird neben dem Interesse des Gesetzgebers… …undwerden im Folgenden näher erläutert. 3.1.1.2.1 Risikobasierter Ansatz Die Einführung des risikobasierten Ansatzes durch die dritte EU-Geldwäsche-… …identifizieren, denen sie ausgesetzt sind. Diese Bewertungen können verschiedene Faktoren berücksichtigen, wie etwa die Art des Geschäfts, die geografische Lage… …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 5. 9 10 Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 9. 11 Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 8. 10 Insgesamt hat die Einführung des risikobasierten…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …tung des Anwendungsbereichs auf den Nichtfinanzsektor. 2 3 2 Gemäß §261 Abs. 1 S. 1 StGBwird bestraft, wer einen Gegenstand, der aus einer… …strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwä- sche, Gesetz vom 09. 03. 2021 – BGBl. I 2021, Nr. 10 vom 17. 03. 2021, S. 327, wurde der Straftatbestand des §261 StGB… …angepasst. 4 mögenswerte wirksam zu verhindern. Was für Banken bereits seit vielen Jahren üblich ist, trifft heute auch vermehrt Unternehmen des… …Begriffsbestimmungen auf §261 StGB.2 Seit seiner ab dem 18.03. 2021 gültigen Neufassung wurde der Anwendungsbereich des §261 StGB dahingehend erweitert, dass nicht mehr… …nur Verbrechen und rechtswidrige Taten aus dem Straftatenkatalog des §261 Abs. 1 S. 2 StGB a.F., sondern jede rechtswidrige Tat als geldwäschetaugliche… …Sinne des GwG. Ursächlich hierfür ist, dass die Mittelherkunft hier noch nicht verschleiert ist und deren illegale Herkunft daher einfacher nachgewiesen… …umfassender Überprüfung des deutschen Systems zur Bekämpfung von Geldwäsche, Terroris- musfinanzierung und Finanzierung vonMassenvernichtungswaffen… …jedoch in einem: Die Relevanz der Geldwäsche hat in den vergangenen 25 Jahren immens zugenommen. Laut einer Schätzung des Inter- nationalenWährungsfonds… …(IWF) aus dem Jahr 1996 betrug das weltweite Geld- wäschevolumen ca. 2 bis 5% des globalen Bruttoinlandsprodukts.4 Nach einer Hochrechnung aus dem Jahr… …Arbeitspapier des IWF erneut aufgeführt.6 Mit rund 50 Milliarden Euro, bezifferte die Financial Action Task Force (FATF) im Jahr 2010 das Volumen der in…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …grundlegenden Aufgaben – eine regelkonforme Anwendung von KI durch das Unternehmen sicherstellen müssen (KI als Regelungsgebiet bzw. „KI Compli- ance“). Ziel des… …Compliance-Abteilung eine entspre- chende Ausrichtung des Compliance-Managements. Ausgehend von der Be- trachtung gegenwärtiger KI-Regulierungsbestrebungen, insbesondere… …. Hierfür ist eine fort- laufende Überwachung sowohl der Input-Daten als auch des Modell-Outputs notwendig, um frühzeitig auf Probleme reagieren zu können… …, (2015). 5 6 fortlaufenden Dialog über die gesellschaftlichen Auswirkungen des Einsatzes von KI. 4.1.2.2 Compliance und Compliance-Abteilung Unter dem… …wird gewöhnlich von Corporate Compliance gesprochen.2Unter dem Begriff des Compliance Managements wiederum ist die jeweils funktionale, institutionelle… …sowie instrumentelle Ausgestaltung der Corporate Compliance zu verstehen.3 Ausgangspunkt und Ausrichtung des Compliance Managements orientiert sich dabei… …beispielsweise folgende Grundfunktionen des Compliance-Managements ableiten: – Präventive Verhinderung von Regelverstößen. – Reaktive Aufarbeitung begangener… …Aktuatoren (z.B. nachgelagerte Ent- scheidungsprozesse). So kann beispielsweise die Fairness eines KI-Systems nicht nur aufgrund des KI Modells selbst sondern… …erst auf Basis des Gesamtpro- zesses durch Berücksichtigung der Interaktionmit der Außenwelt beurteilt wer- den. Grundsätzlich nutzt der „AI Act“ den… …besteht ferner die Pflicht zur Erstellung einer techni- schen Dokumentation, die Sicherstellung des Konformitätsbewertungsverfah- ren, die Aufbewahrung…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4.2.2.2.3 §202c StGB – Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten… …Ziele. Demnach nimmt die kriminelle Energie im Bereich des Cybercrime zu und auch die Fähigkeiten der Angreifer passen sich entsprechend dem digitalen… …Unternehmen relevanten Straftatbestände des Strafgesetzbuchs dargestellt und in Bezug auf cyberkriminelle Handlungen näher beleuchtet werden. Der sog… …. „Datendiebstahl“ macht nach dem letzten Bundeslagebild des BKA von 2022 knapp 10% des Gesamtfallaufkommens der Cybercrimestraftaten aus und umfasst die §§202a bis… …202d StGB, welche die Straftatbestände des Ausspähens von Daten, diesbezügliche Vorbereitungshandlungen und Datenhehlerei dar- stellen.5 4.2.2.2.1 §202a… …des §202a StGB, um Strafbarkeitslücken zu schließen.8 Somit sind auch Fälle des Hacking einbezogen, bei welchen sich der Täter durch Eindringen in ein… …entgegentreten zu können. Demnach ist bereits die Verschaffung des Zugangs zu Daten i. S. e. „elektronischen Hausfriedensbruchs“ ausreichend, wobei es entbehrlich… …, reicht dies als Tathandlung aus.11 4.2.2.2.2 §202b StGB – Abfangen von Daten §202b StGB schützt als Rechtsgut das formelle Geheimhaltungsinteresse des… …Übermittlung (noch) vor, sofern während des Übermittlungsvorgangs lediglich eine Zwischenspeiche- rung stattfindet und damit der Vorgang als noch unbeendet… …angesehenwird.14 Eine besondere Bedrohung für Mitarbeiter oder Kunden ist im Bereich des Datendiebstahls das sogenannte „Phishing“, das insbesondere beim Diebstahl…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezo- gener… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.3.2 Wesentliche Begriffe des Datenschutzrechts… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 4.3.3.3 Verarbeitung auf Basis berechtigter Interessen des Verantwortlichen . . . . . 9 4.3.3.4 Verarbeitung auf Basis einer Einwilligung der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 4.3.11 Pflichten bei Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten. . . . . . . . . . . . . . . . . 27 4.3.12 Betroffenenrechte… …erheblich gestiegene Rele- vanz des Datenschutzrechts und nicht zuletzt aufgrund dermit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung1 seit dem 25.05. 2018… …bestehenden Möglichkeit der zuständigen Aufsichtsbehörde, massive Bußgelder von bis zu EUR 20 Mio. bzw. 4% des Jahresumsatzes zu verhängen (Art. 83 DSGVO), hat… …im Unternehmen adressiert werden müssen, um die Einhaltung der Anforderungen der DSGVO sicherstellen zu können. 4.3.2 Wesentliche Begriffe des… …Datenschutzrechts 4.3.2.1 Personenbezogene Daten Der Anwendungsbereich des Datenschutzbereichs ist weit. Zentral ist hier zu- nächst die weite Definition von… …strenge Ansprüche angelegt.5 4.3.3.3 Verarbeitung auf Basis berechtigter Interessen des Verantwort- lichen In der Praxis spielt die Verarbeitung… …Wahrung der berechtigten Interes- sen des Verantwortlichen oder eines Dritten“, „sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der…

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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 4.4.3.2.3 Rechtmäßigkeit der Untersuchungshandlungen des F . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 4.4.3.2.4 Exkurs: Einbindung des… …insbesondere die Frage des Zwecks der Datenübermittlung wie auch des Empfängers der Daten eine Rolle. Ein exemplarischer Sachverhalt nebst Überle- gungen zur… …Hin- weisgeber gibt an, er habe Gespräche mitbekommen, die darauf hindeuteten, dass auch einzelne Mitglieder des mittleren Managements von diesem… …aber nicht näher erklären. Anlässlich des Hinweisgeberschreibens festigt sich nun der Ver- dacht, dass Beschäftigte im Wissen und möglicherweise mit… …Unterstützung des mittleren Managements Informationen an den Wettbewerb verkaufen. M be- auftragt daher den deutschen F, um die Vorwürfe vor Ort in Deutschland zu… …dungen zwischen den verdächtigten Beschäftigten zu den verdächtigten Mit- gliedern des mittleren Managements, vor allem aber auch zu dem Wettbewer- ber… …demAnwendungsbereich des §26 BDSG erfasst ist. Ob dessen Anwendungsbereich z.B. auch für die verdächtigten Personen aus demmitt- lerenManagement eröffnet ist, beurteilt… …Untersuchungshandlungen des F; – Datenverarbeitung durch Übermittlung der Ergebnisse durch den F an dieM. 4.4.3.2.1 Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bei der TG Als… …ist aus dem Blickwinkel des §26 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beurteilen. 4.4.3.2.1.1 Beschäftigtendaten Die Verarbeitung personenbezogener Daten… …Regelung des Beschäftigtendatenschut- zes vor. In Deutschland ist dies in Form von §26 BDSG geschehen. Diese Vor- schrift ist daher der Maßstab für die…

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  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 5.1.13 Die Arbeit des Exportkontrollverantwortlichen… …Beschaffungen oder auch der jährlich erscheinende Bericht des Zolls über Schwarzarbeit haben die Compli- ance in das Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit… …(„AWG“) seit den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts bestehen, so kam es in den 80er Jahren zu einem großen Skandal, der Deutschland in den Fokus der… …Problem“. Im weiteren Verlauf des Essays wurde der für Deutschland eigentlich undenkbare Ausdruck verwen- det: Deutschland unterstütze, 40 Jahre nach Ende… …des Zweiten Weltkriegs, „Aus- schwitz in the Sand“.1 Neben Sanktionslisten sind Warenlieferungen bzw. Wa- renkontrollen offensichtlich ein zentraler… …Stellen. Für den Bereich des Zollgrenzdienstes erteilt das Finanzministerium Genehmigungen, für die Bereiche der öffentlichen Sicherheit und des… …Strafvollzugs das Innenministe- rium, für Beförderungen außerhalb des Bundesgebietes das Verkehrsministe- rium. Für alle anderen Vorgänge, die also nicht im… …Anträge im Rahmen des KrWaffKontrG zum Zwecke der Ausfuhr immer vom Ausfuhrverantwortlichen unterschrieben werden müs- sen.3Diese Verantwortung kann nicht… …Anwen- dungsbereich des Gesetzes umfasst also auch das Inland. Vor jeder Herstellung einer Kriegswaffe muss die benötigte Herstellgenehmigung vorliegen… …Gefälligkeiten beim Umgang mit Kriegswaffen. Verstöße gegen das KrWaffKontrG können die Existenz des Unter- nehmens gefährden. Daher ist es durchaus sinnvoll, im…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …, divergences in interpretation have become particularly apparent, des- pite the European Commission Frequently Asked Questions (“FAQs”) issued in relation to the…
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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) enthält eine Reihe nachhaltigkeitsbezogener Empfehlungen, die ebenfalls den Druck auf Unternehmen… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), fungieren als entscheidende Verlänge- rungen des Kapitalmarktes. Ihre Aufgabe besteht darin, die Einhaltung von Richtlinien und… …Geschäftspraxis, die nicht nur den Anforderungen des Kapitalmarktes gerecht wird, sondern auch einen positiven Einfluss auf die Gesellschaft und die Umwelt ausübt… …der Klimarisiken, die Umsetzung des LkSG/CSDDD oder die Erstellung von Nachhaltigkeitsberichten. 3. Managementsysteme als Treiber von Nachhaltigkeit… …. Beispiel: Autonomes Fahren Ein anschauliches Beispiel für die Auswirkungen ethischer Aspekte auf technolo- gische Innovationen findet sich im Bereich des… …relevanten Bereiche des Unterneh- mens zu integrieren – von der strategischen Ausrichtung über die Unterneh- mensführung bis hin zu den einzelnen operativen… …Unternehmensstrategie integriert. Nachhaltige Führung, verankert in der Philosophie des „Sustainable Leader- ship“, zeichnet sich durch die Haltung aus, wirtschaftliche… …und soziale Verantwortung unterstützen und somit die langfristige Stabilität des Unternehmens stärken. Die transparente Gestaltung der… …Vorstandsvergütung ist ein weiterer Schlüssel- aspekt. Die Vergütungsstrukturen für Vorstandsmitglieder sollten mit den Nachhaltigkeitszielen des Unternehmens in… …. Gleichzeitig trieben gesetzliche Regelungen wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) das Streben des Unternehmens nach einer nachhaltigen…

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