Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Beitragszuschläge im Rahmen des Vertrages angeben. Die Beklagte wehrte sich gegen das Auskunftsverlangen, sie habe die geschuldeten Informationen bereits in… …Zuständigkeit für Ansprüche aus einem Nutzungsvertrag mit Facebook, der potentiell zugleich die private als auch die unternehmerische Tätigkeit betrifft Im Rahmen… …unternehmerische Tätigkeit im Zusammenhang mit der Durchsetzung seiner Ansprüche gegen das Netzwerk mündete, einer Einstufung als Verbraucher im Rahmen des Art. 15… …und auch könne ein und dieselbe Person im Rahmen bestimmter Geschäfte als Verbraucher und im Rahmen anderer als ­Unternehmer angesehen werden… …und die Klage gegen das soziale Netzwerk im Rahmen des in Art. 80 Abs. 1 DSGVO statuierten Verbandsklagerechtes weiterzuverfolgen. Quelle… …Lagerdifferenz, die sogar das Finanzamt schon zu der Annahme bewegt hatte, es ­erfolgten in der Apotheke „Schwarzverkäufe“ der Waren. Im Rahmen der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Rahmen der Telematik im Gesundheitswesen, 2017, S. 789 ff. m. w. N. 12 S. ErwG. 97 DSGVO. 13 Vgl. ferner Art. 39 DSGVO zu den Aufgaben. 14 Umstr.; so wohl… …Gesundheitswesen“ Prozessverbesserungen herbeigeführt werden sollten (dazu Dochow, Grundlagen und ­normativer Rahmen der Telematik im Gesundheitswesen, 2017, S. 250)… …­Kategorisierung von Daten schwerlich möglich ist, dazu Dochow, Grund­lagen und normativer Rahmen der Telematik im Gesundheitswesen, 2017, S. 410 f., 477 f., 487 f… …Rahmen der Telematik im ­Gesundheitswesen, 2017, S. 187 ff. ­Daten individuell, sodass die Bewertung entsprechend der Praxis des einzelnen Arztes ausfällt… …. Bei einer Berufsausübungsgemeinschaft wird jeder der Partner zwar als „Einzelarzt“ im Rahmen eines individuellen Arzt-Patienten-Kontaktes tätig sein. Es… …Risikoprognose wenig aussagekräftig ist. Seine Berücksichtigung als ein Aspekt kann allenfalls im Rahmen einer Risikoeinschätzung gemäß Art. 35 Abs. 1 DSGVO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …gestalten. Dieser beständige Informationsfluss erfordert einen informationsrechtlichen Rahmen, der die wesentlichen Grundentscheidungen und -wertungen trifft… …­Hindernisse und Abstimmungspotentiale), das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen der Forschungsinitiative mFUND… …Patentrecht, kann dann tangiert sein, wenn die Frage nach der Patentierbarkeit eines neu entwickelten Computerprogramms im Rahmen einer neuartigen Mobilitätsapp… …sind darauf angewiesen, dass die im Rahmen des Informationskreislaufs anfallenden Daten häufig ver­trauensvoll behandelt und eben nicht offenbart werden… …Geheimnisverratsdelikte zu berücksichtigen, die im Rahmen der Informationsverarbeitung zum Tragen kommen können. Daneben kann etwa das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)… ….; Zilkens, RDV 2011, 180 ff.; Ann, GRURPrax 2016, 465 ff. tungsstufe im Rahmen der Entwicklung und Implemen­tierung von Mobilitätskonzepten zu berücksichtigen… …Urheberrecht. Bereits im Rahmen der Informationsgenerierung müssen bei neuen Mobilitätsanwendungen die rechtlichen Informationsgrenzen beachtet werden. Bereits… …Rahmen von Mobilitätsanwendungen die wesentlichen Vorschriften zu berücksichtigen. 4. Informationsrestriktionen bei der Informationsverbreitung Schließlich… …zentrales Informationsgesetzbuch, das die informationsrechtlichen Grundlagen und einen damit verbundenen allgemeinen ordnungsrechtlichen Rahmen normiert… …Informationsfreiheitsgesetzen ein erster wichtiger Schritt hin zu einem ordnungspolitischen Rahmen normiert. Informationen in privaten Händen werden vom Informationszugangsrecht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …, ­haben die erforderlichen Zugriffmöglichkeiten und können die Daten nutzen oder im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen über sie verfügen. Der… …sich auch auf die monopolartige Stellung weniger global agierender Unternehmen stützt. 54 Im Rahmen eines privatrechtlich geprägten ­Datenschutzes seien… …ist die Generierung eines Datums anzusehen? –– Wer bewirkt den Skripturakt? Erstellt der Skribent das Datum für jemand anderen (z. B. im Rahmen eines… …diese gegebenenfalls im Rahmen der Anschaffung durch Dritte ­mittels einer Gegenleistung vergütet werden. 72 Specht, CR 2016, 288, 294. 73 Boesche/Rataj…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Österreich gibt es kein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Der Arbeitnehmer­datenschutz ist traditionell im Rahmen des kollektivrechtlichen Schutzes durch… …regelmäßig zur Verarbeitung von personenbezogenen Beschäftigtendaten. 6 Im Rahmen der DSGVO dürfen diese Daten u. a. dann verarbeitet werden, wenn die… …Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers vorzunehmen. 15 Die Prüfung im Rahmen des § 16 ABGB wird regelmäßig zu den gleichen Ergebnissen führen wie die Beurteilung eines… …und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die berechtigten Interessen des Verantwortlichen sind im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO mit den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Kommunikationssystemen (IuK) vernetzt wird, um im Rahmen so genannter „Smart Factories“ eine effizientere sowie flexiblere Steuerung von Industrieanlagen zu ermöglichen… …sämtliche IT-sicherheitsrelevanten Rechtsvorschriften und technischen Normen bzw. Spezifikationen im Rahmen des IT-­ Security NAVIGATORS zusammengeführt und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …des Ausschlusses Dritter von der 1 Die Bezeichnung „Datenkrake“ geht zurück auf die Nennung durch den FoeBuD e. V. im Rahmen der Big-Brother-Awards 2002… …Sicherstellung abschließend aufgezählter privater und staatlicher Interessen eine Öffnungsklausel, in deren Rahmen die Union und die Mitgliedstaaten notwendige und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Gibt es eine Änderung der Rechtsprechung zur Untreue bei Personenhandelsgesellschaften?

  Prof. Dr. Martin Paul Waßmer

  …Rechte und Pflichten begründet (Ls. 1), und dass sie in diesem Rahmen zugleich im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig ist (Ls. 2). Damit folgte der…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz – Neue Datenmassen für die Finanzverwaltung?

  Rechtsanwalt Johann-Nikolaus Meyer, Rechtsanwalt Philipp Behrendt

  …tatsächlich erreicht werden kann, bleibt abzuwarten. Im Rahmen der Anhörung der Fachverbände wurde u.a. kritisiert, dass sich die Neuregelungen auf sämtliche… …Verpflichtete nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 GwG im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten gem. § 11 Abs. 1 GwG nötigenfalls den wirtschaftlich Berechtigten identi- 4 So auch… …Briefkastenfirmen allenfalls bei der Gesamtwürdigung im Rahmen der Prüfung eines unbenanntes Regelbeispiel gem. § 370 Abs. 3 S. 1 AO Bedeutung gewinnen, ist diese…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Ermittlungen der Europäischen Kommission in Wettbewerbssachen

  Rechtsanwalt und Avocat à la Cour Dr. Ralf Willer

  …AEUV). Ihre Befugnisse sind zwar nicht strafrechtlicher Natur 5 . Doch kann sie im Rahmen des Verwaltungsverfahrens Bußgelder in empfindlicher Höhe gegen… …Dokumentenname ergeben. Gerade im Rahmen der E-Raid kommt es immer wieder vor, dass die Kommission nicht im Stande ist, sämtliche Daten vor Ort zu sichten. Das ist… …Rahmen ihrer Compliance-Bemühungen und unabhängig von einem konkreten Zuwiderhandlungsverdacht vorbereiten. Nur so kann das Unternehmen einen reibungslosen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen