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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 47 Gebühren und Auslagen

  Schmiady

  …Rechtsverordnung nachAbsatz 2, oder des §41 in Verbindungmit §6 Gebüh- ren und Auslagen. Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt die Ge- bührentatbestände im… …Einzelnen und die Höhe der Gebühren durch Rechts- verordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf. Das Bundes- ministerium der Finanzen kann die… …Aufhebung des §47 WpÜG wurde durch das Gesetz zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bun- des6 auf den 01.10. 2021 verschoben. II… …der Ge- setzgeber zum Ausdruck, dass der Grund für die Kostenerhebung nicht der Erlass eines Verwaltungsaktes sein muss, sondern vielmehr an das… …§47 Satz 2 in Verbindung mit der WpÜG-Gebührenverordnung. Der Katalog des §47 erfasst nur Rechtsgrundlagen, bei denen die BaFin das Verfahren regel-… …schiedlichenAusgang nehmen. sen sein, einen Verpflichteten auch noch mit den Kosten für das Tätigwerden der BaFin zu belasten.16 Die Kosten der Veröffentlichung nach… …Verwaltungsakts haften gemäß §6 Abs.2 Bundesge- bührengesetz als Gesamtschuldner. Alle Antragsteller, für die das Verfahren einen unterschiedlichen Ausgang nehmen… …Mindestvorgabe der Rahmengebühr oder eine andere Art der Gewährung eines Abschlags ermöglichen würde.24 Das gilt insbesondere für die Erhebung von Gebühren nach §2… …eingereichten Unterlagen von Bedeutung sein; bei der Bemessung der Bedeu- tung der Sache wird die BaFin das Volumen der außenstehenden Aktien zu berücksichtigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 42 Sofortige Vollziehbarkeit

  Schmiady

  …Verfügungen der BaFin geht der Gesetzgeber davon aus, dass regelmäßig der Schutz der Wertpapierinhaber und damit des Kapitalmarkts das Interesse des Bieters… …Wertpapierinha- ber zu einer Entscheidung aufgrund unzureichender Kenntnis der Sachlage über das Angebot verleiten. 4. Maßnahmen nach §40 Abs. 1 und 2 Schließlich… …haben auch Widersprüche gegen Auskunfts- und Unterlagenvor- lageverlangen der BaFin keine aufschiebende Wirkung. Das Gleiche gilt für Anordnungen zur… …Überlassung von Kopien und zur Vorladung von Personen sowie für das Betretungsrecht nach §40Abs.2. Die Vorschrift stellt sicher, dass die BaFin ihrer… …Überwachungsaufgabe durch eine zeitnahe Sachverhaltsauf- klärung nachkommen kann. Sie ist Ausfluss des Beschleunigungsgebots aus §3 Abs.4 Satz 1 und wahrt damit das… …, WpÜG, §42 Rn.4, für Entschei- dung des Widerspruchsausschusses nach §80 Abs. 4 VwGO. Das ist angesichts der Unabhängigkeit der Verfahren nach §80 Abs. 4…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2019

  Sanktionen

  Wie sinnvoll sind Maßnahmen gegen PEPs?
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Marie-Christin Falker

  …Schweiz ist die Definition politisch exponierter Personen in Artikel 2a des Geldwäschereigesetztes zu finden. Das österreichische Gesetz diskutiert PEPs in… …Diligence sein können. Außerdem muss das Unternehmen mit Reputationsschäden rechnen. 4 Oft wird behauptet, dass finanzielle Sanktionen gegen bestimmte… …. Sanktionen gegen Einzelpersonen beinhalten Restriktionen betreffend Darlehen und Kredite, das Einfrieren ihrer Vermögenswerte, sowie Reise- und… …Visarestriktionen. Die Zielsetzung von Sanktionen können das Ändern von unerwünschtem Verhalten, eine Einschränkung der Möglichkeiten für unerwünschtes Verhalten und… …, C., Das neue GwG: Gesetzesausgabe mit englischer Übersetzung, Ausführungserlassen und Anmerkungen, Schulthess, Zürich 2009, S. 2; Schneider, F. /… …Schwierigkeiten haben, das Land zu verlassen, als ein alleinstehender Mann Anfang zwanzig. 17 Außerdem sollte berücksichtigt werden, dass PEPs ihr Risiko relativ… …Banken mit relativ toleranten Compliance-Mechanismen. Außerdem behauptet der Strohmann, der wirtschaftlich Berechtigte zu sein. Sobald das Konto eröffnet… …und die Firma registriert ist, zahlt der Strohmann das Startkapital von sowohl inkriminierten als auch legalen Geldern. Kurz darauf zahlt er nochmals… …mit einem erheblichen Betrag an legalen Geldern. Anschließend hält er das Konto für mindestens drei Monate mit einem Saldo von nicht weniger als 300.000… …kann einen Strohmann beauftragen, ein privates Schließfach bei einer Firma mit laxen Sicherheitsmaßnahmen zu mieten. Nach der Anmietung kann das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  Klepsch

  …, sowie von solchen Stellen beauftragte Personen, 3. das Bundesministerium fürWirtschaft und Energie, soweit die Tatsachen für die Erfüllung der Aufgaben… …. 4. Abs.3 ÜR4 dazu, die Kooperation der Beteiligten zu fördern und das Vertrauen in die Integrität der Behörde zu sichern.5 II. Inhalt der Norm 1… …differenzieren wäre.18 Da- runter fallen beispielsweise Zusammenhänge, Verfahren und Ähnliches, das in Konkurrenzunternehmen nicht oder allenfalls vereinzelt zur… …dazu gehören,20 so- weit sie nicht aus anderenGründen offenlegungspflichtig sind. Das Geheimhaltungsinteresse des Betroffenen ist objektiv zu… …ven Dritten nicht ohne die Zustimmung des Betroffenen erfolgen darf.22 Tat- sächliche Vorkehrungen für die Abschottung sind nicht erforderlich,23 das… …dere planmäßig, d.h. ohne Übertretung seiner Befugnisse, Kenntnis von den Daten nimmt. Beispiele hierfür sind das absichtliche30 Liegenlassen von Akten… …, §9WpÜGRn.17. Vorteil im zu verstehen37, wenn dabei das Bewusstsein besteht, aus der Ver- wendung der Geheimnisse einen Vorteil zu ziehen38. Dieses allgemeine… …Rn.31, Schulze-Fielitz, in: Dreier, GG, Art 5 Rn. 81 f.; speziell für die BaFin bleibt das Problem, dass sie damit zwei nicht per se vollstän- dig… …; problema- tisch ist das nicht durch den Gesetzgeber geklärte Verhältnis des IFG zu anderen Vorschriften; so etwa die durch EuGH, Urt. v. 12. 11. 2014, C… …140/13 (Altmann) – NVwZ 2015, 46 überholte Ansicht, dass an der Geheimhaltung eines Verhaltens, das im Widerspruch zur Rechtsordnung steht, kein Interesse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 43 Bekanntgabe und Zustellung

  Schmiady

  …Ver- fügungen ins Ausland auch für die Zustellung als besonderer Form der Be- kanntgabe24 gelten. Das zu Abs.1 Gesagte gilt daher entsprechend. Die Zu-…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2019

  Positionierung der Internal-Audit-Funktion im Unternehmen

  Nicolo Prien, Mewadee Meyer

  …herausgelöst und über ein eigenes Börsenlisting verselbständigt wurden. Das jüngste Beispiel einer solchen Aufspaltung sind die Pläne von thyssenkrupp. In diesem… …. 2 Nach dem Start des neuen Unternehmens Anfang 2016 erfolgte am 12. September 2016 das Listing von Uniper an der Börse. Am 19. Dezember 2016 erfolgte… …neuen Unternehmen auch die Funktion Internal Audit & ICS. 5 Von Beginn an hat sich die neu zusammengesetzte Führungsmannschaft für den Bereich das Ziel… …Digitalisierung & Technologie treibt den Einsatz von technologiebasierten Tools für den gesamten Auditbereich voran. Das betrifft zum einen auditintern ge- Abb. 1… …wurde vom designierten Unternehmensvorstand unter anderem intensiv dazu genutzt, sich auch über die angestrebte Unternehmenskultur Gedanken zu machen. Das… …neu gestartet (Start) werden sollen. Kurz nach dem unternehmensweiten Ausrollen des Uniper Way hat das Internal-Audit-Führungsteam diese Struktur auf… …die eigene Funktion übertragen. Ziel war die möglichst konkrete Festnutzte Tools wie das Audit-Management-System oder Datenanalyseinstrumente. Zum… …, forciert. Das Qualitätsmanagement koordiniert die Erstellung des jährlichen Auditplans und dessen quartalsweise Aktualisierung, das gesamte übergreifende… …Berichtswesen an Vorstand und Prüfungsausschuss des Aufsichtsrates sowie das interne Performance-Reporting. Daneben obliegt diesem Bereich die Weiterentwicklung… …orientation Innovation Promote from/ to business ternen Revision pro 1.000 Unternehmensbeschäftigte“ für den jeweiligen Geschäftsbereich herangezogen und das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Schutz vor Social Engineering

  Manipulationstechniken

  Dirk Haag, Anselm Rohrer

  …Social Engineers Eine klare Definition, welche einen Social Engineer treffend und vollumfänglich beschreibt, existiert derzeit nicht. Das begründet sich… …sie in den frühen Morgenstunden das Krankenhaus an, in dem zu dieser Zeit die Ehefrau von Prinz William, Catherine (gebürtige „Kate“ Middleton) aufgrund… …, welche nicht nur das eigentliche Angriffsziel beein- flussen. Im vorliegenden Szenario hinterließ die Krankenschwester einen Ehemann und zwei Kinder… …Prozessabläufen für Organisationen einnimmt. Speziell das Krankenhaus hatte es versäumt, alle Mitarbeiter einzuweisen, wie mit Anrufen zu verfahren ist, die… …, also das Vortäuschen einer fremden Identität, nutzen. Auf diese Weise erlangten sie die Autorität, welche das Opfer der ver- körperten Person… …. 5.2 Bewusste und unbewusste Manipulation Exemplarisch für eine unbewusste Manipulation ist das Verhalten von Eltern. Diese wirken in der Regel ihr… …Beeinflussung positive als auch negative Auswirkun- gen auf das Kind hat. So entsprechen Eltern der Definition von Hadnagy, auch wenn sie im täglichen Leben in… …Manipulationstechniken 6 Hierbei handelt es sich allerdings nur so lange um Social Engineering, wie das Opfer durch verbale und nonverbale Kommunikation, z.B. Gestik und… …Bereich der (Wirtschafts-)Spionage spielt das Erlangen von geheimen Infor- mationen und Dokumenten eine vorrangige Rolle. Um an diese zu kommen, wenden… …nutzen würde, wenn auch mit den Einschränkungen des zugrundeliegenden Rechts- systems. Das Ziel dabei ist, die menschlichen Komponenten eines Systems auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Governance in der vernetzten Wirtschaft

  Die managementorientierte Perspektive

  Prof. Dr. Sybille Schwarz

  …Unternehmen angemessene Form der Governance zu finden. Die zunehmende Vernetzung der Wirtschaft erfordert systemisches Denken, das sich den vielseitigen… …unternehmerische Ziele zu vermitteln, riskiert es seine Existenzberechtigung. In der Betriebswirtschaftslehre hat das Management in erster Linie einen… …Kern trifft und nicht als von außen oktroyiertes Reglement begriffen werden sollte, das auch berücksichtigt werden muss. Aspekte einer guten… …später in den Bilanzen niederschlagen, viel Geld verbrannt oder im schlimmsten Fall das Unternehmen in sei- ner Existenz bedroht wird. Insofern besteht… …sich im Unternehmenszweck niederschlägt (normative Ebene), • das Geschäftsmodell, mit dem sich ein Unternehmen im Umfeld positioniert (strategische… …Frage, wie das Management mit komplexen Entscheidungssituationen umgeht und ob es in der Lage ist, genügend Alternativen in den Blick zu nehmen. Gute… …, des „Embeddings“ aus. Danach ist ein Unternehmen in seine Umwelt eingebettet und das Management wiederum in das Unternehmen. Umwelt, Unternehmen und… …Teppichhändler auf die Beule, und sie verschwand – um gleich darauf an einer neuen Stelle wieder aufzutauchen.“3 Beispiel: Das Pferd Boxter In George Orwells… …Farm der Tiere will das Pferd Boxter immer noch härter arbeiten. Dabei muss es immer mehr arbeiten, weil es nicht weiß, dass die Schweine, die die Farm… …systemische Einsicht. Soziale Systeme sind nach Luhmann Kommunikationssysteme. Ob die Vorgaben einer Führung einge- halten werden, ist das Resultat eines…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–67 12 Literaturverzeichnis 1109 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 1 1 Zuletzt etwa durch das zum 01. 09. 2014 in Kraft getretene 48… …. Strafrechtsänderungsgesetz (BGBl. 2014 I, S. 410 ff.), mit dem insb. die Strafbarkeit wegen Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB) ausgedehnt wurde, das am 26. 11. 2015 in Kraft… …geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB) und eine Ausweitung der Vorschriften zur Amtsträgerkorruption (§§ 331 ff. StGB) einhergingen, sowie das am 04. 06. 2016 in… …Bestechlichkeit im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) neu in das StGB aufgenommen wurden. Siehe dazu auch das Kapitel I.9 „Strafrechtliche Aspekte der Compliance… …kann bereits das bloße Gewähren (Anbieten oder Versprechen) oder Annehmen (Fordern oder Sichverspre- chenlassen) einer Zuwendung eine Strafbarkeit wegen… …Praxis in jedem Fall zweifelsfrei zu ermöglichen. Und schließlich geben weder das Gesetz noch die Rechtsprechung einheitliche Wertgrenzen für Geschenke und… …Vertretern aus der Privatwirtschaft, ist das Risiko strafrecht- licher Vorwürfe zwar geringer. Denn die hier insb. geltenden Tatbestände der Bestechlich- keit… …passiven Tatbestände zur strafrechtlichen Haftung insb. von Amtsträgern für das Fordern, Sich- versprechenlassen und Annehmen von Vorteilen. – Die §§ 333… …(Vorteilsgewährung) und 334 StGB (Bestechung) enthalten die aktiven Tatbestände zur strafrechtlichen Haftung jeglicher natürlicher Personen für das Anbie- ten… …Dienstausübung einen (unzulässigen) Vorteil für diesen oder einen Dritten anbietet, ver- spricht oder gewährt. Das angedrohte Strafmaß beträgt in diesen Fällen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Rechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung eines Compliance- Management-Systems für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland

  Sarah Schwab-Jung

  …ist die Entwicklung eines Compliance-Management-Systems, das an die Besonder- heiten eines SE-Konzerns mit Sitz in Deutschland angepasst ist. 1… …Compliance-Organisation dienen.532 Die Aufgabe eines Compliance-Management-Systems ist in erster Linie, die Compliance-Verstöße im Unternehmen zu verhindern sowie das… …Un- ___________________ 534 Die „Business Judgement Rule“ fand durch die „ARAG-Garmenbeck-Entscheidung“ Eingang in das Aktienrecht. BGH v… …. 21.04.1997 – II ZR 175/95 = BGHZ 135, 244. Im Jahr 2005 sind durch das „Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts“ (UMAG)… …Compliance-Maßnahmen umzusetzen.540 Besonders bei der Durchführung von Kontrollmaßnahmen541 oder bei der Erlangung compli- ancerelevanter Informationen542 kann das… …, wenn das Mitglied des Leitungsorgans „bei einer un- ternehmerischen Entscheidung vernünftigerweise annehmen durfte, auf der Grundlage angemessener… …Interes- se der Gesellschaft am besten dienenden Handlungsmöglichkeit.544 Ein Unter- lassen ohne das Wissen um Handlungsalternativen ist keine Entscheidung… …Nachteile der bestehenden Handlungsmöglichkeiten abzu- schätzen und den erkennbaren Risiken Rechnung zu tragen.551 Das Ausmaß der gebotenen Information… …bestimmt sich nach dem jeweiligen Einzelfall. Je riskanter das Geschäft ist, desto umfangreichere Informationen müssen der Entscheidung zugrunde gelegt… …werden. Die Entscheidungskriterien sind vor- nehmlich betriebswirtschaftliche Aspekte.552 (4) Weitere Tatbestandsmerkmale Ausgeschlossen ist das…

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