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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  Carsten Beisheim, Dr. Doreen Müller

  …seit Frühjahr 2017 Partner von Bird & Bird im Bereich Compliance im Düsseldorfer Büro und Mitglied des globalen Steuerungskomitees „Compliance &… …die Maxime des Firmengründers Johann Buddenbrook im gleichnamigen Roman Thomas Manns: „Mein Sohn, sey mit Lust bey den Geschäften am Tage, aber mache… …der Bank und des Asset Managements, also ganz schlicht um die Vermeidung von Interessenkonflikten. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen… …Arbeitsbereich? Wie viele Kolleginnen und Kollegen, inhouse und extern, bedaure ich die durch die Jones-Day-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts entstandene… …ohne Limit. Dass solche Lösungen dann aber oft nicht im Interesse des Unternehmens sind, merken viele erst dann, wenn sie sich an den Vorgaben auch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 11 Angebotsunterlage

  Steinhardt, Nestler

  …Verständnis und ihre Auswertung erleichtert. Sie ist von demBieter zu unterzeichnen. (2) Die Angebotsunterlage hat den Inhalt des Angebots und ergänzende… …Angaben zu enthalten. Angaben über den Inhalt des Angebots sind 1. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz sowie, wenn es sich um eine Gesellschaft handelt… …, die Rechtsform des Bieters, 2. Firma, Sitz und Rechtsform der Zielgesellschaft, 3. dieWertpapiere, die Gegenstand des Angebots sind, 4. Art und Höhe… …Höhe der für den Entzug von Rechten gebotenen Entschädigung nach §33bAbs.4, 5. die Bedingungen, von denen dieWirksamkeit des Angebots abhängt, 6. der… …vollständigen Erfüllung des Angebots notwendigen Mittel zur Verfügung stehen, und zu den erwarteten Auswirkungen eines erfolg- reichen Angebots auf die Vermögens-… …, Finanz- und Ertragslage des Bie- ters, 2. Angaben über die Absichten des Bieters im Hinblick auf die künftige Geschäftstätigkeit der Zielgesellschaft sowie… …, soweit von dem Angebot betroffen, des Bieters, insbesondere den Sitz und den Standort wesent- licher Unternehmensteile, die Verwendung des Vermögens… …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. nähere Bestimmungen über die Gestaltung und die in die Angebotsunter- lage… …aufzunehmendenAngaben erlassen und 2. weitere ergänzende Angaben vorschreiben, soweit dies notwendig ist, um den Empfängern des Angebots ein zutreffendes und… …Zielgesellschaft nach §30 des Wert- papiererwerbs- und Übernahmegesetzes Stimmrechten des Bieters gleichstehen oder ihm zuzurechnen sind, sowie, wenn es sich bei…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Welche Erfahrungen machen unternehmensinterne Hinweisgeber?

  Ein aktuelles Forschungsprojekt sucht mitwirkungsbereite Insider
  

  …zumindest in den Augen des Mitarbeiters) scheitern und unter Umständen sogar zu Nachteilen führen (Repressionen der eigenen Kollegen oder von…

• BGH, Beschluss vom 06.02.2018 – 5 StR 629/17

  …Tätigkeit oder der Art des Betriebes selbst steht.Zur Entscheidung im Volltext:…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …keine Anwendung. BGH, Beschluss vom 11.10.2018 – V ZB 241/17, ZInsO 2019, 614. Nach Auffassung des Senats lässt der nicht weiter eingeschränkte Wortlaut… …des § 111l Abs. 1 StPO lässt es zwar zu, auch Grundstücke als Gegenstand einer Notveräußerung anzusehen. Die Entstehungsgeschichte der Vorschrift und… …einer gepfändeten Sache durchgeführt wird, belegen nach Meinung des BGH jedoch, dass eine solche Auslegung nicht dem Willen des Gesetzgebers entspricht. 2… …, 1012. Zur Akteneinsicht auf der Grundlage des § 406e StPO im Insolvenzverfahren s. LG Hamburg, Beschluss vom 19.06.2018 – 618 Qs 20/18, NZI 2019, 137, m… …. krit. Anm. Köllner. II. Materielles Strafrecht 1. Bankrott als Sonderdelikt - § 28 Abs. 1 StGB. Der Tatbestand des Bankrotts richtet sich an den… …verschieben. BGH, Beschluss vom 14.03.2019 – 1 StR 259/18, ZInsO 2019, 1371. Die Entscheidung, mit der die Revision der Kinder des Unternehmer Schlecker gegen… …ein Urteil des LG Stuttgart verworfen worden ist, bestätigt die bisherige Rechtsprechung; s. BGH, Beschluss vom 21.03.2018 – 1 StR 423/17, ZInsO 2018… …verzeichnen ist. Die Eröffnung des Privatinsolvenzverfahrens steht der Einziehungsanordnung nicht entgegen. BGH, Beschluss vom 14.11.2018 – 3 StR 447/18, ZInsO… …2019, 499. Zu der Entscheidung s. die krit. Anm. von Köllner, NZI 2019, 305. 3. Erweiterte Einziehung bei Verzichtserklärung des Angeklagten - § 73a Abs… …Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes unvereinbar, soweit er § 76a Abs. 2 Satz 1 StGB i.V.m. § 78 Abs. 1 Satz 2 StGB sowie § 76b Abs. 1 StGB jeweils in der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Gesellschaftsrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …rechtliche Rahmen vertiefend erläutert werden. Zum Dauerbrenner des deutschen Kapitalgesellschaftsrechts hat sich die Manager- haftung entwickelt.67 Es ist… …mitglieder stellt. Dies gilt insbesondere unter Beachtung des unauflösbaren Zusam- menhangs zwischen Risiko und Chance. Denn: Ohne Risiko gibt es keine Chance… …. Damit gehört sie zu den wichtigsten Bestimmungen des Haftungsrechts für Vorstände. Über die Verweisung in § 116 AktG gilt sie auch für Mitglieder des… …durch ihre Tätigkeit im Vorstand bekanntgeworden sind, haben sie Stillschweigen zu bewahren. Die Pflicht des Satzes 3 gilt nicht gegenüber einer nach §… …342 b des Handelsgesetzbuchs anerkannten Prüfstelle im Rahmen einer von dieser durchgeführten Prüfung. (2) Vorstandsmitglieder, die ihre Pflichten… …verletzen, sind der Gesellschaft zum Er- satz des daraus entstehenden Schadens als Gesamtschuldner verpflichtet. Ist strei- tig, ob sie die Sorgfalt eines… …eines Vorstandsmitglieds gegen Risiken aus dessen beruflicher Tätigkeit für die Gesellschaft ab, ist ein Selbstbehalt von mindestens 10 Prozent des… …Schadens bis mindestens zur Höhe des Eineinhalbfachen der festen jährlichen Ver- gütung des Vorstandsmitglieds vorzusehen. (3) Die Vorstandsmitglieder sind… …, 4. Aktien vor der vollen Leistung des Ausgabebetrags ausgegeben werden, 5. Gesellschaftsvermögen verteilt wird, 6. Zahlungen entgegen § 92 Abs. 2… …geleistet werden, 7. Vergütungen an Aufsichtsratsmitglieder gewährt werden, 8. Kredit gewährt wird, 9. bei der bedingten Kapitalerhöhung außerhalb des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung

  Steinhardt

  …des Angebots (Annahmefrist) darf nicht weni- ger als vier Wochen und unbeschadet der Vorschriften des §21 Abs. 5 und §22 Abs. 2 nicht mehr als zehn… …die Annahmefrist unbeschadet der Vorschriften des §21 Abs.5 und §22 Abs.2 zehn Wochen ab der Veröffentlichung der Angebotsunter- lage. Der Vorstand der… …Mitteilung nach Satz 2 unter Angabe des Ablaufs der Annahmefrist unverzüglich im Bundesanzeiger zu veröffent- lichen. Er hat der Bundesanstalt unverzüglich die… …mitzurech- nen. §121 Abs.7 des Aktiengesetzes gilt entsprechend. Abweichend von §121 Abs.5 des Aktiengesetzes und etwaigen Bestimmungen der Satzung ist die… …Gesellschaft bei derWahl des Versammlungsortes frei. Wird die Frist des §123 Abs.1 des Aktiengesetzes unterschritten, so müssen zwischen Anmel- dung und… …Versammlung mindestens vier Tage liegen und sind Mitteilungen nach §125 Abs.1 Satz 1 des Aktiengesetzes unverzüglich zu machen; §121 Abs.7, §123 Abs.2 Satz 4… …und §125 Abs.1 Satz 2 des Aktiengesetzes gelten entsprechend. Die Gesellschaft hat den Aktionären die Erteilung von Stimm- rechtsvollmachten soweit nach… …Gesetz und Satzung möglich zu erleichtern. Mitteilungen an die Aktionäre, ein Bericht nach §186 Abs.4 Satz 2 des Ak- tiengesetzes und fristgerecht… …zur Überzeugung des Vorstands mit Zustimmung des Aufsichtsrats der rechtzeitige Eingang bei denAktionären nicht wahrscheinlich ist. Inhaltsübersicht I… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–35 a) Anwendungsbereich des §16 Abs. 3 und 4…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Nobody’s perfect – not even the GDPR …

  Frederick Richter

  …durchaus einmal zu Wort kommen lassen. Nichts ist besser, als das eigene Argument – von dessen Güte und Schlagkraft man überzeugt ist – anhand des… …Gegenarguments abzuklopfen. Wer hat Angst vor dem bösen Kritiker? Angesichts des starken Signals, das von der DSGVO weltweit ausgeht, und der Wucht ihrer Wirkung… …nationalen Datenschutzrecht geben wird. Wohl aber muss ebenso gelten: Auch der größte Schritt ist meist nicht der letzte. Warum sollte die DSGVO das Ende des… …europäischen Gesetzgeber, die Regelungen des vereinheitlichten Datenschutzrechts einer quasi dauerhaften Evaluierung zu unterwerfen. Alle vier Jahre soll die… …Verordnung bewertet und überprüft werden. 1 Der Startschuss für dieses Verfahren fällt im kommenden Frühjahr, vier Jahre nach der ­Verabschiedung des Gesetzes… …rechtspolitisch fragwürdig, eine inhaltlich gebotene Modifizierung des Rechts mit einem „zu anstrengend“ zu vertagen. Nicht zuletzt deshalb, weil eine enge… …Union kamen zum ePrivacy- Vorhaben kaum mehr als sogenannte Fortschrittsberichte zustande – welche nicht von Fortschritten des gleichsam ruhenden… …Gesetzgebungsverfahrens berichten konnten. 3 Mit den Ergebnissen des Kommissionsberichts zur DSGVO-Praxis aus dem nächsten Mai könnte Deutschland seine Ratspräsidentschaft… …grundsätzliche Probleme des Datenschutzes genutzt ­werden. So besteht offensichtlicher Verbesserungsbedarf im Bereich der datenschutzrecht­lichen Einwilligung… …allein eine Frage von Zeit und Kosten, eine Frage des Aufwandes, des Wollens und des Machens. Doch sollte Datenschutz nie als Selbstzweck erscheinen. Es…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Berechtigte Interessen und Sozialdatenschutz

  Seda Dinc, Patrick Gössling

  …verschoben. Für öffentliche Stellen, die sich im Anwendungsbereich des SGB bewegen, lohnt sich bei der Frage nach der passenden Rechtsgrundlage der… …Wahrung des Sozialgeheimnisses natürlicher Personen, wie beispielsweise das der Versicherten, Rentner und deren Angehörigen, hatte im Sozialdatenschutzrecht… …DSGVO ist das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften (BVGÄndG) am 25. 5. 2018 in Kraft getreten, mit dem insbesondere… …. 4 Die Grundnorm des Sozialdatenschutzes, die von den sozialrechtlichen Stellen die Wahrung des Sozialgeheimnisses fordert, ist § 35 SGB I. Die… …Rechtsgrundlage. 1 Hoidn/Roßnagel, DuD 2018, 487. 2 Gutzler, in: BeckOK Sozialrecht, 53. Edition 2019, § 35 SGB I, Rn. 2 f. 3 Siehe das „Gesetz zur Änderung des… …Sozialdatenschutz Dinc / Gössling PinG 06.19 259 II. Der Sozialdatenschutz im Gefüge des Art. 6 Abs. 1 DSGVO Das SGB enthält in Hinblick auf die DSGVO keine… …­DSGVO herangezogen werden. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch Stellen des SGB bemisst sich folglich nach Art. 6 Abs. 1 Satz… …Gesundheits- oder Sozialbereich (lit. h)) oder die Verarbeitung aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit (lit. i)) erlaubt… …öffentlichen Aufgabe oder rechtlichen Verpflichtung zu treffen. 7 Durch die Anpassung des SGB und des Sozialdatenschutzrechts hat der deutsche Gesetzgeber… …5 Voelzke, in: Küttner, Personalbuch 2019, Datenschutz, Rn. 56. 6 Ständige Rechtsprechung des EuGH. 7 Schwartmann/Jaquemain, in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–4 2.2 Ebene des nationalen Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–8 2.3 Zusammenfassende Übersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 12 Literaturverzeichnis 575 II.B.3 Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern 1 1 Richtlinie 2004/39/EG des europäischen Parlaments und… …des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie… …2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates („MiFID I“). 2 Art. 13 Abs. 1 MiFID I i. V. m. Art… …. 5 Abs. 1 lit. d) der Richtlinie 2006/73/EG der Kommission v. 10. 08. 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und… …des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf… …. 25. 04. 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisato- rischen Anforderungen an… …(„MiFID II Delegierte Verordnung“). 4 4 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente… …allem der Verbesserung des Anlegerschutzes dienen und einheitliche Mindeststandards für das Schutzniveau setzen. 2 Rechtlicher Rahmen Der… …Gesetzgeber spezielle Regelungen für Mitglieder des Lei- tungsorgans (vgl. Art. 9 (1) MiFID II i.V.m. Art. 88, 91 CRD IV)4 sowie für Mitarbeiter in der…

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