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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Welche Erfahrungen machen unternehmensinterne Hinweisgeber?

  Ein aktuelles Forschungsprojekt sucht mitwirkungsbereite Insider
  

  …zumindest in den Augen des Mitarbeiters) scheitern und unter Umständen sogar zu Nachteilen führen (Repressionen der eigenen Kollegen oder von…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Gesellschaftsrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …rechtliche Rahmen vertiefend erläutert werden. Zum Dauerbrenner des deutschen Kapitalgesellschaftsrechts hat sich die Manager- haftung entwickelt.67 Es ist… …mitglieder stellt. Dies gilt insbesondere unter Beachtung des unauflösbaren Zusam- menhangs zwischen Risiko und Chance. Denn: Ohne Risiko gibt es keine Chance… …. Damit gehört sie zu den wichtigsten Bestimmungen des Haftungsrechts für Vorstände. Über die Verweisung in § 116 AktG gilt sie auch für Mitglieder des… …durch ihre Tätigkeit im Vorstand bekanntgeworden sind, haben sie Stillschweigen zu bewahren. Die Pflicht des Satzes 3 gilt nicht gegenüber einer nach §… …342 b des Handelsgesetzbuchs anerkannten Prüfstelle im Rahmen einer von dieser durchgeführten Prüfung. (2) Vorstandsmitglieder, die ihre Pflichten… …verletzen, sind der Gesellschaft zum Er- satz des daraus entstehenden Schadens als Gesamtschuldner verpflichtet. Ist strei- tig, ob sie die Sorgfalt eines… …eines Vorstandsmitglieds gegen Risiken aus dessen beruflicher Tätigkeit für die Gesellschaft ab, ist ein Selbstbehalt von mindestens 10 Prozent des… …Schadens bis mindestens zur Höhe des Eineinhalbfachen der festen jährlichen Ver- gütung des Vorstandsmitglieds vorzusehen. (3) Die Vorstandsmitglieder sind… …, 4. Aktien vor der vollen Leistung des Ausgabebetrags ausgegeben werden, 5. Gesellschaftsvermögen verteilt wird, 6. Zahlungen entgegen § 92 Abs. 2… …geleistet werden, 7. Vergütungen an Aufsichtsratsmitglieder gewährt werden, 8. Kredit gewährt wird, 9. bei der bedingten Kapitalerhöhung außerhalb des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung

  Steinhardt

  …des Angebots (Annahmefrist) darf nicht weni- ger als vier Wochen und unbeschadet der Vorschriften des §21 Abs. 5 und §22 Abs. 2 nicht mehr als zehn… …die Annahmefrist unbeschadet der Vorschriften des §21 Abs.5 und §22 Abs.2 zehn Wochen ab der Veröffentlichung der Angebotsunter- lage. Der Vorstand der… …Mitteilung nach Satz 2 unter Angabe des Ablaufs der Annahmefrist unverzüglich im Bundesanzeiger zu veröffent- lichen. Er hat der Bundesanstalt unverzüglich die… …mitzurech- nen. §121 Abs.7 des Aktiengesetzes gilt entsprechend. Abweichend von §121 Abs.5 des Aktiengesetzes und etwaigen Bestimmungen der Satzung ist die… …Gesellschaft bei derWahl des Versammlungsortes frei. Wird die Frist des §123 Abs.1 des Aktiengesetzes unterschritten, so müssen zwischen Anmel- dung und… …Versammlung mindestens vier Tage liegen und sind Mitteilungen nach §125 Abs.1 Satz 1 des Aktiengesetzes unverzüglich zu machen; §121 Abs.7, §123 Abs.2 Satz 4… …und §125 Abs.1 Satz 2 des Aktiengesetzes gelten entsprechend. Die Gesellschaft hat den Aktionären die Erteilung von Stimm- rechtsvollmachten soweit nach… …Gesetz und Satzung möglich zu erleichtern. Mitteilungen an die Aktionäre, ein Bericht nach §186 Abs.4 Satz 2 des Ak- tiengesetzes und fristgerecht… …zur Überzeugung des Vorstands mit Zustimmung des Aufsichtsrats der rechtzeitige Eingang bei denAktionären nicht wahrscheinlich ist. Inhaltsübersicht I… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–35 a) Anwendungsbereich des §16 Abs. 3 und 4…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Nobody’s perfect – not even the GDPR …

  Frederick Richter

  …durchaus einmal zu Wort kommen lassen. Nichts ist besser, als das eigene Argument – von dessen Güte und Schlagkraft man überzeugt ist – anhand des… …Gegenarguments abzuklopfen. Wer hat Angst vor dem bösen Kritiker? Angesichts des starken Signals, das von der DSGVO weltweit ausgeht, und der Wucht ihrer Wirkung… …nationalen Datenschutzrecht geben wird. Wohl aber muss ebenso gelten: Auch der größte Schritt ist meist nicht der letzte. Warum sollte die DSGVO das Ende des… …europäischen Gesetzgeber, die Regelungen des vereinheitlichten Datenschutzrechts einer quasi dauerhaften Evaluierung zu unterwerfen. Alle vier Jahre soll die… …Verordnung bewertet und überprüft werden. 1 Der Startschuss für dieses Verfahren fällt im kommenden Frühjahr, vier Jahre nach der ­Verabschiedung des Gesetzes… …rechtspolitisch fragwürdig, eine inhaltlich gebotene Modifizierung des Rechts mit einem „zu anstrengend“ zu vertagen. Nicht zuletzt deshalb, weil eine enge… …Union kamen zum ePrivacy- Vorhaben kaum mehr als sogenannte Fortschrittsberichte zustande – welche nicht von Fortschritten des gleichsam ruhenden… …Gesetzgebungsverfahrens berichten konnten. 3 Mit den Ergebnissen des Kommissionsberichts zur DSGVO-Praxis aus dem nächsten Mai könnte Deutschland seine Ratspräsidentschaft… …grundsätzliche Probleme des Datenschutzes genutzt ­werden. So besteht offensichtlicher Verbesserungsbedarf im Bereich der datenschutzrecht­lichen Einwilligung… …allein eine Frage von Zeit und Kosten, eine Frage des Aufwandes, des Wollens und des Machens. Doch sollte Datenschutz nie als Selbstzweck erscheinen. Es…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Berechtigte Interessen und Sozialdatenschutz

  Seda Dinc, Patrick Gössling

  …verschoben. Für öffentliche Stellen, die sich im Anwendungsbereich des SGB bewegen, lohnt sich bei der Frage nach der passenden Rechtsgrundlage der… …Wahrung des Sozialgeheimnisses natürlicher Personen, wie beispielsweise das der Versicherten, Rentner und deren Angehörigen, hatte im Sozialdatenschutzrecht… …DSGVO ist das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften (BVGÄndG) am 25. 5. 2018 in Kraft getreten, mit dem insbesondere… …. 4 Die Grundnorm des Sozialdatenschutzes, die von den sozialrechtlichen Stellen die Wahrung des Sozialgeheimnisses fordert, ist § 35 SGB I. Die… …Rechtsgrundlage. 1 Hoidn/Roßnagel, DuD 2018, 487. 2 Gutzler, in: BeckOK Sozialrecht, 53. Edition 2019, § 35 SGB I, Rn. 2 f. 3 Siehe das „Gesetz zur Änderung des… …Sozialdatenschutz Dinc / Gössling PinG 06.19 259 II. Der Sozialdatenschutz im Gefüge des Art. 6 Abs. 1 DSGVO Das SGB enthält in Hinblick auf die DSGVO keine… …­DSGVO herangezogen werden. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch Stellen des SGB bemisst sich folglich nach Art. 6 Abs. 1 Satz… …Gesundheits- oder Sozialbereich (lit. h)) oder die Verarbeitung aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit (lit. i)) erlaubt… …öffentlichen Aufgabe oder rechtlichen Verpflichtung zu treffen. 7 Durch die Anpassung des SGB und des Sozialdatenschutzrechts hat der deutsche Gesetzgeber… …5 Voelzke, in: Küttner, Personalbuch 2019, Datenschutz, Rn. 56. 6 Ständige Rechtsprechung des EuGH. 7 Schwartmann/Jaquemain, in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–4 2.2 Ebene des nationalen Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–8 2.3 Zusammenfassende Übersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 12 Literaturverzeichnis 575 II.B.3 Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern 1 1 Richtlinie 2004/39/EG des europäischen Parlaments und… …des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie… …2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates („MiFID I“). 2 Art. 13 Abs. 1 MiFID I i. V. m. Art… …. 5 Abs. 1 lit. d) der Richtlinie 2006/73/EG der Kommission v. 10. 08. 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und… …des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf… …. 25. 04. 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisato- rischen Anforderungen an… …(„MiFID II Delegierte Verordnung“). 4 4 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente… …allem der Verbesserung des Anlegerschutzes dienen und einheitliche Mindeststandards für das Schutzniveau setzen. 2 Rechtlicher Rahmen Der… …Gesetzgeber spezielle Regelungen für Mitglieder des Lei- tungsorgans (vgl. Art. 9 (1) MiFID II i.V.m. Art. 88, 91 CRD IV)4 sowie für Mitarbeiter in der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Neues aus der Digitalwirtschaft. Datentransfer nach UK und der Brexit

  Wohin mit den Daten?
  

  Michael Neuber

  …Folgen der Niederlage gekümmert hat, bleibt (nicht nur) für die Data Economy diesseits und jenseits des Kanals die entscheidende Frage offen: Wohin soll… …Rechtsanwälte Zur weiteren Ebnung des Weges hin zu einer später zu verhandelnden Entscheidung der EU-Kommission über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus im… …Vereinigten Königreich hatte sich auch Premierministerin Theresa May in ihrer Brexit- Rede im März 2018 3 hierzu geäußert. Mit Blick auf die Wichtigkeit des… …der Briten die Rede. Den unter anderem seitens des britischen Par­laments aufgestellten Forderungen nach weitergehender Mitsprache bei künftiger… …allerdings nicht entsprochen. Das abgelehnte Abkommen hätte aber auch so genügend Vorteile für alle Parteien erhalten. Da während des Übergangszeitraums das… …. B. in die USA auf Grundlage des EU-US Privacy Shields nur für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Nun müssen britische Unternehmen darauf… …für weitere Gespräche gestimmt. Die EU hat eine Nachverhandlung des Dossiers – nicht ­zuletzt angesichts der 2 Jahre dauernden und mit dem Vertragstext… …werden die Regelungen des europäischen Binnenmarktes und der Zollunion ab dem 30. März 2019, Punkt 0:00 Uhr automatisch keine Anwendung mehr finden. Dies… …, dass die nationalen Datenschutz- und sonstigen Vorschriften des Drittlandes ein der EU entsprechendes Schutzniveau für die Bürger aufweisen. Und hier… …die gesetzliche Fiktion des hohen EU-Datenschutzniveaus für Mitgliedsstaaten – ob angesichts der Diskussionen um neue Geheimdienstgesetze z. B. 4…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz

  Wenn der Staat mal wieder zählt
  

  Frederick Richter

  …jedoch wird ein wohliger Schauer folgen, denn es denken alle sogleich an das sogenannte Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts. 2 Für viele ist… …ist etwas sehr Besonderes. Dies mag auch einen Teil 1 Der Text basiert auf dem Sprechzettel aus der Öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des… …, 362, 420, 440, 484/83. 3 Erst mit Inkrafttreten des Vertrages von ­Lissabon am 01. 12. 2009 erhielt die bereits am 07. 12. 2000 verkündete… …EU-Grundrechte-Charta mitsamt des in ihrem Art. 8 enthaltenen „Recht auf Datenschutz“ Rechtsverbindlichkeit. der Symbolik erklären, die der Komplex „Volkszählung“ im… …in Gesetzesbezeichnungen mittlerweile vermieden. Möchte der deutsche Gesetzgeber durch die Wahl des Fremdwortes klassischer wirken und etwas römisch?… …Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung notwendig ist. Einer der Leitsätze des Urteils adressiert eigentlich eine Selbstverständlichkeit, doch er erfreut… …selbstredend stets aufs Neue des Bürgerrechtlers Ohr: Das Gericht hebt hervor, dass nach dem Verhältnis­ 5 BVerfG, Urteil v. 19. 09. 2018, 2 BvF 1/15; ­abrufbar… …bislang vorgesehenen, von europäischen Vorgaben aber nicht verlangten Abfrage des Merkmals der Religionszugehörigkeit – eines sehr persönlichen Datums –… …einem strengen Schutz (und: besonders sensible Daten unterliegen einem noch strengeren Schutz). Es gibt keine weitere Abstufung, da nach Ansicht des… …getroffen werden müssen, um Datensicherheit und Schutz gegen Angriffe von außen gewährleisten zu können. 6 Diesen risikobasierten Ansatz hinsichtlich des zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 50 Anordnung der sofortigen Vollziehung

  Steinhardt

  …982 Steinhardt WpÜG §50 Rechtsmittel §50 Anordnung der sofortigen Vollziehung (1) Die Bundesanstalt kann in den Fällen des §49 die sofortige… …, im Einzelfall flexibel und sachgerecht von der schematischen Regelung des §49 abzuweichen und damit dem öffentlichen Interesse und den Interessen der… …2 kann die BaFin in den Fällen des §49 die sofortige Vollziehung der Verfügung anordnen, wenn dies im öffentlichen Interesse oder im überwiegenden… …die BaFin nur in den Fällen des §49 möglich. Dies ist insoweit folgerichtig, als die Beschwerde in allen anderen Fällen keine aufschiebende Wirkung… …sofortigen Vollziehung – nämlich eine flexible Handhabe für die Berücksichtigung des öffentlichen Interesses und der Interessen der Betei- ligten zu… …, die in der Vollziehungsanordnung eine Verfügung im Sinne des §61 GWB sehen. Wieso sich das jedoch aus §80 Abs. 3 VwGO ergeben soll, bleibt unklar, vgl… …Beteiligten geboten ist. Das besondere öffentliche oder private Interesse im Sinne des §50 Abs.1 ist im Wege einer umfassenden Abwägung aller im konkreten Fall… …betroffenen Interessen unter Berücksichti- gung der Natur, Schwere und Dringlichkeit des Interesses an der Vollziehung bzw. an der aufschiebenden Wirkung und… …der Abwägung ist zu berück- sichtigen, dass die Anordnung nach §50 Abs.1 eine Ausnahme von der Regel des §49 darstellt. An die Anordnung der sofortigen… …Vollziehung sind deshalb grundsätzlich strengeAnforderungen zu stellen.14 Zur Bestimmung des Begriffs „öffentliches Interesse“ sind die Ziele dieses Gesetzes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Product Governance

  Frank Michael Bauer

  …Pflichten des Herstellers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29–72 5.1 Überblick… …Interessenkonflikten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55–57 5.4 Prüfung der Kosten- und Gebührenstruktur des Finanzinstruments . . . . . . . 58 5.5 Durchführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78–90 6.3 Bestimmung des Zielmarkts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91–95 6.4 Berücksichtigung des Zielmarkts beim… …Bestandteil der MiFID II1-Anforderungen. Jedes Unternehmen soll bereits im Vorfeld des Vertriebs eines Finanzinstruments dafür Sorge tragen, dass das Produkt… …prozessual deutlich den Pflichten des Wertpapierunternehmens beim sog. „Point of Sale“ vor, also dem Aufeinandertreffen zwischen Unternehmen und Kunde. Ein… …Verfahrens ist die Bestimmung des Zielmarktes (target market). Ein Hersteller muss mit dieser 432 Bauer 4 Vgl. Bergmann, in… …, referenzierend auf Breilmann. 7 Zielmarktbestimmung festlegen, für welche Gruppe von Kunden das Finanzinstrument bestimmt ist.4 Diese Pflicht zur Bestimmung des… …haben dann durch angemessene Vorkehrungen dafür Sorge zu tragen, dass sie die Merkmale des von einem Hersteller bestimmten Zielmarkts verstehen, § 63 Abs… …Aspekten des Risikomanagements vor. Danach soll jedes Institut über eine gut dokumentierte Neue-Produkte-Prozess-Richtlinie verfügen (sog. NPP-Prozess), in… …– Konkretisierung und die damit verbundene Ausdehnung des qualitativen und quantitativen Anwendungsbereichs der Product Governance war die vom…

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