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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2019

  Compliance in öffentlichen Institutionen

  Neue Erkenntnisse oder langjährige Praxis?
  

  Prof. Dr. Niels O. Angermüller

  …öffentlichen Bereich als Teilgebiet des Risikomanagements. Im zweiten Abschnitt werden dann inhaltliche Anforderungen an ein Compliance-Management betrachtet… …Compliance-Risiken ist als Teilgebiet des Risikomanagements zu betrachten. Gemäß der Definition der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zeichnen… …, Schadenersatzansprüche und/oder die Nichtigkeit von Verträgen drohen, die zu einer Gefährdung des Vermögens führen können. 1 Zu beachten ist dabei, dass sich im Bereich… …Finanzmanagement, Hochschule Harz; Kontakt: nangermueller@hs-harz.de. 1 BaFin, Mindestanforderungen an das Risikomanagement, Protokoll zur Sitzung des Fachgremiums… …Aufgaben, obwohl ihr diese Rolle im Rahmen des Three-Lines-of-Defense-Modells nicht zukommt. Das wesentliche Merkmal einer zentralen Compliance-Funktion… …zweiten Verteidigungslinie des Three-Lines-of-Defense-Modells zuzuordnen ist; die Interne Revision hingegen der dritten. Die Interne Revision hat einen… …Compliance traditionell auf die Korruptionsprävention. Das Bundesministerium des Innern stellt zum Beispiel auf seiner Homepage eine Sammlung von Fragen und… …ein Teilgebiet des Risikomanagements. Um die Einhaltung von Regeln, Gesetzen und Kompetenzen verlässlich sicherzustellen, bedarf es einem Internen… …aktuellen Überlegungen des Bundesrechnungshofes vereinbar: Er erarbeitete 2017 das Modell eines Risikomanagements für die Bundesverwaltung. Die Grundlage… …Rahmen der 3. Verteidigungslinie erfolgt die Prüfung der Aufgabenerfüllung der Fachbereiche und des Überwachungsbereichs hinsichtlich der Wirksamkeit des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV

  Andreas Marbeiter

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 5.1 Die Bedeutung des „Three-Lines-Of-Defense“-Modells. . . . . . . . . . . . . . . . . 21 5.2 Voraussetzungen… …dieses Buches wurden folgende Aspekte seinerzeit als wichtigste Ziele des WpHG definiert und entsprechend behandelt: – internationale Standards zum Schutze… …erheblich ausgeweitet. So sind beispielsweise die mittlerweile im Rahmen des Anlegerschutzes zu berücksichtigenden Verfahren und Kontrollen in einem Maße… …marktmanipulative Sachver- halte hin zu kontrollieren. Dies bedeutet für viele Häuser eine „Verzigfachung“ des Kon- trollvolumens und ist ohne intelligente Systeme… …ance-Funktion? Compliance-Kosten sind eine Investition, zu denen Finanzdienstleister keine Alternative haben. Sie sind zum Betreiben des eigentlichen… …resultierenden Kosten für das Unternehmen. Tatsache ist, dass die Compliance-Funktion ein fester Bestandteil des Risikomanagements eines Finanzdienstleisters ist… …. Dies ist insofern gut, als dass bei der Bemessung des firme- nindividuellen Risikoappetits der Vorstand einen Ermessensspielraum hat, in wie weit er sich… …wirksam vor dem Hintergrund der betriebenen Produktangebote und Geschäftsmodelle angesehen wird. Rein psychologisch betrachtet wohnt es der Natur des… …Unternehmen. Im Juni 2015 hat eine Studie des „European Systemic Risk Board“ die Kursentwicklung von börsennotierten Banken mit anhängigen Rechtsstreitig-… …skalieren lässt. Eine weitere Größe ergibt sich aus der betragsmäßigen Festlegung des Reputationsrisikos. Auf Grundlage von auferlegten Strafen der amerikani-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 31 Gegenleistung

  Steinmeyer

  …Inhabern der Aktien, die das Angebot angenommen haben, zur Zahlung einer Geldleistung in Euro in Höhe des Unterschiedsbetrages verpflichtet. Satz 1 gilt… …für den Erwerb des Vermögens oder von Teilen des Vermögens der Zielgesellschaft durch Verschmelzung, Spaltung oder Ver- mögensübertragung. (6) Dem… …kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen über die Angemessenheit der Gegenleistung nach Absatz 1… …, insbesondere die Berücksichtigung des durchschnittlichen Börsenkurses der Aktien der Ziel- gesellschaft und der Erwerbe von Aktien der Zielgesellschaft durch den… …1 Satz 2 genannten Grundsatz und die Ermittlung des Unterschiedsbetrages nach den Absätzen 4 und 5 erlassen. Das Bundesminis- terium der Finanzen kann… …Erwerb von Aktien der Zielgesellschaft innerhalb der letzten sechs Monate vor der Veröffentlichung nach §14 Abs.2 Satz 1 oder §35 Abs.2 Satz 1 des… …Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes entsprechen. §31 Abs.6 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes gilt entspre- chend. §5 Berücksichtigung inländischer… …Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes noch keine drei Monate zum Handel an einer inländi- schen Börse zugelassen, so muss der Wert der… …Artikel 26 der Verordnung (EU) 587Santelmann/Nestler §31 WpÜGGegenleistung Nr.600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.Mai 2014 über… …nach §22 Absatz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes als an einem organisierten Markt getätigt gemeldeten oder übermittelten Ge- schäfte. (4) Sind für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Rechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung eines Compliance- Management-Systems für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland

  Sarah Schwab-Jung

  …von internationalen Regelungen, Standards und der Leitentscheidung des „Siemens-Neubürger-Urteils“ zur Ermittlung derjenigen Elemente, die für ein… …Risiko einer Sorgfaltspflichtverletzung im Rahmen der Haftung der Unternehmens- leitung zu reduzieren.533 Aufgrund des weiten unternehmerischen Ermessens-… …SE-spezifischen Beson- derheiten der Führungsstruktur zu berücksichtigen. Grundsätzlich obliegen der Unternehmensleitung die Leitungsverantwor- tung des Konzerns… …abzuwenden. Aufgrund des großen Ermessensspielraums muss die inhaltliche Ausgestaltung der Compliance-Pflichten einzelfallbezo- gen beurteilt werden. Es… …. 21.04.1997 – II ZR 175/95 = BGHZ 135, 244. Im Jahr 2005 sind durch das „Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts“ (UMAG)… …einzelne Bestimmungen des AktG geändert worden. In diesem Zuge wurde die sog. „Business Judgement Rule“ in § 93 I 2 AktG eingeführt. BT-Drucks. 15/5092… …(242). Rechtliche Vorgaben für die Einführung und Ausgestaltung eines CMS 106 ternehmensleitung, sodass die Optimierung und Nachjustierung des… …Implementierung einer Compliance- Organisation oder zur Verfolgung von etwaigen Compliance-Verstößen um- zusetzen oder Auskünfte einzuholen. Innerhalb des… …des dualistischen Leitungssystems gilt § 93 I 2 AktG für die Mit- glieder des Leitungsorgans. Hier kann dahinstehen, ob diese Norm über die… …Verweisungsnorm des Art. 51 SE-VO, wonach die Mitglieder des Leitungsor- gans gemäß den im Sitzstaat der SE für AG´s maßgeblichen Rechtsvorschrif- ten haften, oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 37 Befreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Angebots

  Schmiady

  …Interessen des Antragstellers und der In- haber der Aktien der Zielgesellschaft gerechtfertigt erscheint. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch… …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen über die Befreiung von den Verpflichtungen nach §35 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz… …1 803Schmiady §37 WpÜGBefreiung von der Verpflichtung zur Veröffentlichung 1 BGBl. I S. 4263. 2 Zuletzt geändert durch Art. 18 des Gesetzes vom… …Angebots §8 Antragstellung Der Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Veröffentlichung nach §35 Abs.1 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes… …und zur Ab- gabe eines Angebots nach §35 Abs.2 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes ist vom Bieter bei der Bundesanstalt zu stellen. Der… …Erbschaft oder im Zusammenhang mit einer Erbauseinanderset- zung, sofern Erblasser und Bieter nicht verwandt im Sinne des §36 Nr.1 desWertpapiererwerbs-… …undÜbernahmegesetzes sind, 2. durch Schenkung, sofern Schenker und Bieter nicht verwandt im Sinne des §36Nr.1 desWertpapiererwerbs- undÜbernahmegesetzes sind, 3. im… …Verringerung der Gesamtzahl der Stimmrechte an der Zielgesellschaft, 6. ohne dass dies vom Bieter beabsichtigt war, soweit die Schwelle des §29 Abs.2 des… …Dritter über einen höheren Anteil an Stimmrechten verfügt, die weder dem Bieter noch mit diesem gemeinsam handelnden Personen gemäß §30 des… …Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes gleichstehen oder zu- zurechnen sind, 2. auf Grund des in den zurückliegenden drei ordentlichen Hauptversamm- lungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse

  Andreas Gehrke

  …Regelungen des WpHG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–28 5 Anforderungen an Anlageempfehlungen und… …, Art. 1 Satz 1a sowie Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 34 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 2 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des… …Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des… …Begriff der Finanzanalyse abgelöst und wird nunmehr auch breiter gefasst. Durch das Erste Finanzmarktnovellierungsgesetz wurden die Absätze 1 bis 4 des §… …namhaften Beispielen, wie etwa dem Fall des Merrill Lynch Star- Analysten Henry Blodget, der von der Bank zum Verkauf beabsichtigte Aktien Anlegern zum Kauf… …Finanzanalyseverordnung v. 17. 12. 2004 (BGBl. I S. 3522), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes v. 20. 07. 2007 (BGBl. I S. 1430) – aufgehoben zum 03. 01. 2018 – 1… …– Regierungsentwurf des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes v. 21. 12. 2016 – WpHG – Wertpapierhandelsgesetz i. d. F. v. 23. 06. 2017 – Delegierte… …Beurteilung des aktuellen oder künftigen Wertes oder Kurses solcher Instru- mente.“6 Finanzanalysen sind Analysen oder andere Informationen, in denen für ein… …garantieren. Eine unter Num- mer 35 des Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 fallende Empfehlung, die nicht unabhängig und objektiv erbracht wird… …verbot vor Veröffentlichung (Gefahr des sog. Frontrunning) unterliegt.11 3.1.3 Werbung Darüber hinaus kann eine Publikation auch als voreingenommene…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 12 Haftung für die Angebotsunterlage

  Steinhardt

  …Haftung für die Angebotsunterlage (1) Sind für die Beurteilung des Angebots wesentliche Angaben der Ange- botsunterlage unrichtig oder unvollständig, so… …des ihm aus der Annahme des Angebots oderÜbertragung der Aktien entstandenen Schadens verlangen. (2) Nach Absatz 1 kann nicht in Anspruch genommen… …Annahme des Angebots nicht auf Grund der Angebotsunterlage er- folgt ist, 2. derjenige, der das Angebot angenommen hat, die Unrichtigkeit oder Un-… …vollständigkeit der Angaben der Angebotsunterlage bei der Abgabe der Annahmeerklärung kannte oder 3. vor der Annahme des Angebots in einer Veröffentlichung nach… …Absatz 1 im Voraus ermäßigt oder erlassenwird, ist unwirksam. (6) Weitergehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von… …, vor. Es gilt eine Beweislastumkehr hinsichtlich des Verschuldens. Zugleich wird die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Verjährung… …, WpÜG, §12 Rn. 12. 5 die BaFin im Rahmen des Gestattungsverfahrens nach §14 ergänzt.4 Abgese- hen von der skizzierten präventivenWirkung ist die… …Abs.1 bezieht sich auf die Richtigkeit und Vollständigkeit einer Angebotsunterlage im Sinne des §11.6 Angebotsunterlage im Sinne dieser Vorschrift kann… …wurde.7 Die im Rahmen des VerkProspG a.F. diskutierte Frage,8 welche Rechtsfolgen sich an einen Prospekt knüpfen, der entweder den zuständigen Stellen nicht… …umfangreichen Bilanzkennzahlen nicht verzichtet werden.16 c) Beurteilungszeitpunkt Eine Angebotsunterlage ist dann unrichtig oder unvollständig im Sinne des §12…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2019

  Deutsche SMEs in den USA und UK

  Cross-Border CMS 2020
  

  Dr. Stephan M. Ebner

  …Beschäftigtenzahlen geraten beispielsweise in den USA sehr schnell in das Fadenkreuz des Department of Justice (DOJ). Die Installation eines effektiven CMS könnte dabei… …Anwendung amerikanischer Wirtschaftsgesetze reicht mit dem Erlass des Sherman Antitrust Act, der ein sehr weitreichendes Monopolisierungsverbot vorsah, bis in… …Anwendungsbereich des US FCPA. 4 Eine Gegenentwicklung zu dieser Gesetzgebungspraxis, wonach nationale Gesetze de facto global zur Anwendung kommen sollen, kann nach… …wie vor nicht erkannt werden. Im Gegenteil, angesichts des sich aktuell verschärfenden, weltweiten Wettbewerbs, ist von einer Intensivierung solcher… …machen. 1.2 Resource Guide US FCPA und US Securities and Exchange Commission Divison Enforcement/Enforcement Manual Eine weiterführende Kommentierung des… …US FCPA findet sich in dem 2012 erstellten „A Resource Guide to the U.S. Foreign Corrupt Practices Act“ des DOJ und der US Securitiers and Exchange… …Email to FCPA.Fraud@usdoj.gov“ auf der Internetseite des DOJ. 8 Obwohl der uferlose Anwendungsbereich des Regelungskomplexes durch dieses 130 Seiten… …behördlicherseits die Empfehlung an das jeweils zuständige Gericht ergeht, einen um 50 Prozent von den Vorgaben des USSG abweichenden (das heißt reduzierten)… …der extraterritorialen Verfolgungspraxis des DOJ selbst erkannt. 16 Nicht berücksichtigt wird dabei allerdings, dass es sich um eine seltene… …Einzelfallentscheidung handelt. Ohnehin wird die weit überwiegende Zahl der Fälle betreffend des US FCPA durch Verständigung (Deferred Prosecution Agreements) 17 beigelegt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2019

  Interne Kontroll- und Revisionssysteme im öffentlichen Sektor

  Eine Umfrage unter Revisorinnen und Revisoren
  

  Prof. Dr. Niels Olaf Angermüller

  …Sicherungssysteme. Im Rahmen der zwölften Tagung Interne Revision in Öffentlichen Institutionen des Deutschen Instituts für Interne Revision (DIIR) im Jahr 2018 wurde… …Teilnehmer einer Fachtagung des DIIR befragt wurden, ist es nicht überraschend, dass 93 Prozent die eigenständige Interne Revision als Bestandteil ihrer… …Präsidenten des Bundesrechnungshofes in seiner Funktion als Bundesbeauftragter für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung dazu veranlasst, ein Modell für ein… …kann des Weiteren auch zu einer größeren Nachhaltigkeit einer Organisation beitragen. 5 Praktisch finden sich in Organisationen zuweilen Kontrollen… …strategische Risiken angegeben. Des Weiteren wurden Bauprojektrisiken, Rechtsrisiken und technische Risiken genannt. 5. Bedrohung durch Cyberrisiken Die… …Bedrohung ausgeht. Dies ist erstaunlich, da die Sicherheitslage gemäß den Einschätzungen des BSI angespannt ist und fortlaufend neue Muster von Attacken… …Qualitätsstandards des DIIR. 6. Maßnahmen zum Schutz vor Cyberangriffen Des Weiteren wurde die Frage gestellt, inwieweit die Organisation sich gegen Cyberkriminalität… …Prozent) wer- 6 Vgl. Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (2018), S. 91 ff. den Mitarbeiter bezüglich des Umgangs mit Cyberrisiken geschult… …Teilnehmer wurden des Weiteren gebeten, den Erfüllungsgrad der sechs Mindestqualitätskriterien des DIIR Revisionsstandards Nr. 3 zur Prüfung von Internen… …: Erfüllung der Mindestkriterien des DIIR Revisionsstandards Nr. 3 8 Vgl. Cauers, L.; Scharr, C. (2017). 9 Vgl. auch Angermüller, N. (2018a). Stärken Sie Ihr…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 36 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten

  Klepsch

  …Stimmrechte aus Aktien der Zielgesellschaft bei der Berechnung des Stimmrechtsanteils un- berücksichtigt bleiben, wenn die Aktien erlangt wurden durch 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22–24 Spezielle Literatur (Auswahl): von Bülow/Bücker, Das Konzernprivileg des §36 Nr. 3 WpÜG – Tatbestand, Rechtsfolgen, Verfahren, Der Konzern 2003… …, 321;Meyer/Lipsky, Sus- pensiveffekt des Antrags gemäß §§36, 37 WpÜG, NZG 2009, 1092; Strunk/Linke, in: Veil/Drinkuth, Reformbedarf im Übernahmerecht, 2005… …; Strunk/Salomon/Holst, Ak- tuelle Entwicklungen im Übernahmerecht, in: Veil, Übernahmerecht in Praxis und Wissenschaft, 2009; Wackerbarth/Kreße, Suspensiveffekt des… …Fuhrmann/Oltmanns, NZG 2003, 17, 18. 3 Zur bloßen Ermöglichung der Fortführung des Unternehmens wäre die Vorschrift des §36 Nr. 1 dagegen nicht erforderlich… …denkbar sind, in denen es generell unge- rechtfertigt erscheint,1 einen Aktionär zur Abgabe des Angebots zu verpflich- ten. §36 bildet vor allem Fälle ab… …f.; enger Hommelhoff/ Witt, in: FrfKommWpÜG, §36 Rn. 37 ff. überlässt die Berechnung des Kontrolle auslösenden Stimmrechtsanteils dem… …Nichtberücksichtigungsentschei- dung kann regelmäßig nicht ergehen,16 da eine solche nur die erfolglosen Antragsteller begünstigen würde und auch nicht im Interesse des Beschleuni-… …Verstoß gegen §60 Abs.1 Nr. 1 ausscheidet. Auch die Folge des Rechtsverlustes nach §59 träfe den Antragsteller unabhängig von der Frage, ob der… …Zielgesellschaft noch deren andere Aktionäre sind zu beteiligen.27 Die Verfahrensvorschriften des VwVfG sind subsidiär anwendbar.28 Der An- trag bedarf gemäß §36 und…

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