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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Umsetzungsrahmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–52 2.1 Entwicklung des aufsichtsrechtlichen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47–52 3 Schutz des Kundenvermögens nach MiFID II . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53–139 3.1 Single Officer: Der neue Beauftragte für den… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140–141 5 Literaturverzeichnis 713 II.B.8 Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden 1 1 Richtlinie 2014/65/EU des europäischen Parlaments und… …des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente, ABl. L 173 v. 12. 06. 2014, S. 349, in konsolidierter Fassung zum 23. 06. 2016… …2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung… …(Delegierte Verordnung) sowie die Delegierte Richtlinie (EU) 2017/593 der Kommission v. 07. 04. 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europä- ischen… …Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden, Produktüberwachungspflichten und Vorschriften für die… …. 2013 (BGBl. I S. 1981), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes v. 17. 07. 2017 (BGBl. I S. 2394). 1 Inhalte und rechtlichen Grundlagen Das folgende… …Kapitel des Compliance-Handbuchs fokussiert die wesentlichen, durch MiFID II1 und die Delegierten Rechtsakte der Kommission zu MiFID II2 veränderten… …haben enge inhaltliche Bezüge zum Depotgeschäft nach § 2 Abs. 9 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG)3 sowie zur Verwahrstellenfunktion für OGAW- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …Verschlüsselung sämtlicher Daten. Demgegenüber reglementiert der Datenschutz die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Als Ausfluss des… …informationellen Selbstbestimmungsrechts aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG dient er der Gewährleistung des Einzelnen, selbst zu entscheiden, „wer was wann… …des datenschutzrechtlichen Rege- lungsrahmens tun. Personenbezogene Daten sind dabei alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder… …sie Ge- heimniswert haben oder nicht. Soweit personenbezogene Daten des Kunden durch Banken verwendet werden, ist dies grundsätzlich nur im Rahmen der… …diesem sog. Verbot des Datenum- gangs mit Erlaubnisvorbehalt6 müssen Banken, wenn sie personenbezogene Daten ihrer Kunden verarbeiten, aber auch weitere… …konkretisieren. Danach ist die Erhebung, Verarbei- tung und Nutzung personenbezogener Kundendaten durch die Bank nur soweit zulässig, als dies zur Erreichung des… …unverhältnismäßigem Aufwand erreicht werden könnte.8 Aufgrund des datenschutzrechtlichen Transparenzgrundsatzes muss schließlich der Kunde die Möglichkeit haben, die… …f. 15 Weichert, in: VuR 2016, S. 1. ausgestaltete Informationspflichten und Korrektur- bzw. Löschungsrechte des Kunden gegenüber der Bank. Aufgrund… …praktische Hinweise zu einem daten- schutzkonformen Umgang mit Kundendaten gegeben. Bedeutsam ist für Kreditinstitute auch die Möglichkeit des… …Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission i. S. d. Art. 45 DS-GVO unter Beachtung des dort genannten umfangreichen Katalogs zu berücksichtigen- der Anhaltspunkte…

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  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …betriebswirtschaftlicher Begriff. Er bezeichnet den Unternehmensbereich, der sich mit dem Absatz der Produkte des Unternehmens beschäftigt.1 Diese Begriffsbe- schreibung… …zeigt schon, dass es sich bei Marketing um ein sehr weites Feld handelt. Im Folgenden wollen wir uns auf einen, wenngleich wesentlichen Teil des… …rechtli- che Anforderungen zu beachten, insb. das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot. Umgekehrt führt die Verschärfung des Wettbewerbs in der… …zu einem Recht des Verbraucherschutzes. Auch dies führt dazu, dass die Einhaltung der Regeln stärker überwacht wird und umgekehrt die Einhaltung der… …: 830 Lüken 2 2 Rundschreiben noch zur Altfassung des WpHG, die Neufassung regelt die Materie statt in §§ 36 ff. nun in §§ 63 ff. WpHG. Die… …rechtliche Regeln, die eine größere Bedeutung für die Marktkommunikation haben. Es handelt sich um gewerbliche Schutzrechte (ein- schließlich des… …hat für die Marktkommunikation eine besondere Bedeutung. Marken sind nach der gesetzlichen Definition des § 3 Abs. 1 MarkenG4 alle Zeichen, die geeignet… …Werktitel vor, durch den Zeichen wie „WISO“ (für die ZDF-Sendung), „Handelsblatt“ oder auch „Beat It“ (als Titel des bekannten Musikstücks von Michael… …Marzipan“. Sowohl der Schutz des Unternehmenskennzeichens wie auch des Werktitels entsteht mit Benutzung, eine Eintragungsmöglichkeit gibt es nicht. Im… …Folgenden konzentriert sich die Darstellung auf das praktisch bedeutsamste Markenrecht. 2.1.2 Entstehung und Inhalt des Markenschutzes Markenschutz erlangt…

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  Marktinfrastruktur

  Michael Leibold

  …Dokumente haben hierin Berücksichtigung gefunden. 1 2 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für… …des Europä- ischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (MiFIR –… …Markets in Financial Instruments Regulation). 3 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für… …Finanzinstrumente sowie, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und… …zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (MiFID I – Markets in Financial Instruments Directive). Zum 03. 01. 2018 wird die Richtlinie 2004/39/EG… …(n. F.) trat gemäß Art. 26 des 2. FiMaNoG (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz) zu unter- schiedlichen Zeitpunkten in Kraft: So traten einige Teile… …am Tag nach der Verkündung des 2. FiMaNoG (25. 06. 2017) in Kraft, andere Teile hingegen sind erst am 01. 01. 2018 bzw. 03. 01. 2018 in Kraft getreten… …. 5 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 DER KOMMISSION v. 25. 04. 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates… …eine Weiterentwick- lung des „alten“ Transparenzanspruchs der SI-Regulierung der MiFID I dar, da dieser zunächst auf börsennotierte Aktien begrenzt war.3… …soweit diese nicht schon über die VO (EG) Nr. 1287/2006 (MiFID I-DVO) bereits gelten- des Recht waren – in den Vorschriften der §§ 32a–d WpHG a. F…

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  Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution)

  Dirk Hense, Giovanni Petruzzelli, Carsten Lösing

  …Beauftragung eines anderen Wertpapierdienstleistungsunternehmens . . . . . . . 37–43 6 Explizite Weisung des Kunden… …verpflichtet Wertpapierdienstleistungsunternehmen bei der Ausführung von Aufträgen zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten im bestmöglichen Interesse des… …. Seine aktuelle Form hat § 82 WpHG im Rahmen der MiFID II-Novellierung und den weitgehenden Änderungen des WpHG durch das zweite… …Finanzmarktnovellierungsgesetz erhalten.1 Gleichwohl ist die Verpflichtung zur bestmöglichen Wahrung des Kundeninteresses für Wertpapierdienstleistungsunternehmen nicht neu… …, sondern bestand bis zur Einführung des aktuellen § 82 WpHG durch das Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz bereits unter den wortgleichen… …Vorgängervorschriften des § 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG i. d. F. vor Inkrafttreten des Finanzmarktrichtlinienumsetzungsgesetzes und § 33a WpHG in der Fassung bis zum Zweiten… …Finanzmarktnovellierungsgesetz („WpHG a. F.“). Das Gebot der bestmöglichen Ausführung dient der Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte und dem Schutz des Anleger- publikums; eine… …eigenständige Verhaltenspflicht des Wertpapierdienstleistungsunterneh- mens gegenüber einem individuellen Kunden, etwa in dem Sinne, dass dieses im Einzelfall… …tatsächlich das bestmögliche Ergebnis erzielen müsste, besteht dagegen gerade nicht.2 Die Änderungen des § 82 WpHG dienen im Wesentlichen der Umsetzung von… …MiFID II und der dazugehörigen Durchführungsrichtlinien. Mit der Regelung soll sowohl die Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte und der Schutz des…

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  Marktmissbrauchsrecht

  Oliver Knauth

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–105 3.1 Die Insiderverbote des Art. 14 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–13 3.2 Anwendungsbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–17 3.3 Begriff der Insiderinformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–39 3.4 Die Tatbestände des Insiderverbots… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131–195 5.1 Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133–135 5.2 Die Verbotstatbestände des Art… …. 12 Abs. 1 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . 136 5.3 Die Regelbeispiele des Art. 12 Abs. 2 MAR… …des Art. 16 MAR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202–209 6.3 Verdachtsanzeigen nach Art. 16 MAR… …Vertraulichkeitsbereichen und Informationsbarrieren im regulierten Umfeld und bestimmen damit erheblich die Informationsflüsse im Unternehmen. Die Verbote des… …geregelt. Compliance-Maßnahmen zur Kontrolle von Mitarbeitergeschäften und bei der Frontrunning-Kontrolle bauen direkt auf dem Verbot des Insiderhandels auf… …Aspekten des Marktmissbrauchsrechts und im Falle einer Auffälligkeit die Einordnung eines Verdachts- falls zur potenziellen Erstattung einer Verdachtsanzeige… …erforderlich. Das Marktmiss- brauchsrecht ist damit eine wesentliche Grundlage für die tägliche Compliance-Arbeit und gehört zum elementaren Handwerkszeug des… …handels oder Marktmanipulation führt neben den Auswirkungen auf die internen Abläufe des betroffenen Instituts oftmals zu äußerst negativen Schlagzeilen in…

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  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76–77 3.3 Mitteilungspflicht der Führungsperson . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78–80 3.4 Veröffentlichungspflicht des… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen und des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel über Anforderungen an Verhaltensregeln für Mitarbeiter der Kreditin-… …des Rates und des Europäischen Parlaments 2014/596/EU v. 12. 06. 2014 („MAR“, „Marktmissbrauchsverordnung“) niedergelegt sind. 1.1… …Entstehungsgeschichte Die Regelungen in Art. 16 MiFID und Art. 28, 29 DVO haben die zuvor für Wertpapierfir- men und Mitarbeiter geltende Bestimmung des § 33b WpHG und… …das zu Grunde liegende EU-Recht des Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte in Finanzinstrumenten und der Art. 11, 12 und 25 der… …Rundschreiben 8/2008 (WA) v. 18. 08. 2008 niederge- legt und findet sich nun im Abschn. BT 2 des Rundschreibens 5/2018 (WA) v. 19. 04. 2018 („MaComp“). Die… …Regelungen über Mitarbeitergeschäfte können damit zum historisch gewachsenen „Kernbestand“ des europäischen Wertpapieraufsichtsrechts gezählt werden. Dies… …spiegelt sich auch in der seit 2007 konstanten Regelungsstruktur, bestehend aus einer Vorschrift zum Begriff des persönlichen Geschäfts sowie der… …mehrfach novellierte Vorschrift des § 15a WpHG ersetzt. Der Gesetzgeber nahm damals Section 16 des US Securities Exchange Act zum Vorbild und beabsichtigte…

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  M&A-Transaktionen

  …und Aufgaben des Compliance-Beauftragten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2.2 Mandatsgewinnung… …Kreditinstituten und Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die im Ge- schäftsfeld des Investmentbankings tätig sind. Regelmäßig beinhalten gerade Transaktionen aus… …ausgewählte Tätigkeitsfelder des Compliance-Beauftragten einer Invest- mentbank bei der beratenden Begleitung von Transaktionen im Bereich M&A. Unter Verweis… …und gibt Anregungen zu deren Umsetzung in der Praxis. Außerhalb der Betrachtung bleiben die vom Compliance-Beauftragten des Kunden der Investmentbank… …Beratung des M&A-Geschäfts typischerweise von der Rechtsabteilung der Investmentbank oder von Rechtsanwaltskanzleien im Auftrag des Kunden wahrzunehmenden… …Aufgaben. Diese wur- den nur dann erwähnt, wenn Schnittstellen zu Aufgaben des Compliance-Beauftragten bestehen oder dies für die Darstellung des typischen… …Zeitpunkt nach Vertragsschluss, an dem alle Bedingungen für die Übertragung des Unterneh- mens eingetreten sind, vgl. Umnuß, in: Corporate Compliance… …Checklisten, 11. Kapitel, Rn. 125. cherungen und ‑nachfolgen sowie Fragen im Bereich der Corporate Governance. Die vorliegende Darstellung der Einbeziehung des… …Compliance-Beauftragten in die einschlägi- gen Aspekte des M&A-Geschäfts beschränkt sich dabei auf die erstgenannten Tätigkeits- felder des… …stark vereinfachend wiedergegeben wird. Dabei wer- den den in der Praxis typischerweise anzutreffenden Phasen der Transaktion mögliche Aufgabenfelder des…

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  Ad-hoc-Publizität

  Dr. Ulrich L. Göres

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2.5 Vorübergehende Befreiung von der Ad-hoc-Pflicht, Art. 17 Abs. 4 MAR . . . . 9–14 2.6 Aufschub zur Wahrung der Stabilität des Finanzsystems… …Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates1 sowie die §§ 3 bis 9 der Verord- nung zur Konkretisierung von Anzeige-, Mitteilungs- und… …Komponenten weiter konkreti- siert. Auch wenn der von der BaFin herausgegebene Emittentenleitfaden3 auf Grund der grundlegenden Neufassung des WpHG durch das… …der Ad-hoc-Publizität ist es, einen gleichen Informationsstand der Marktteilnehmer durch eine schnelle und gleichmäßige Unterrichtung des Marktes zu… …erreichen. Es soll verhindert werden, dass sich unangemessene Börsen- oder Marktpreise infolge fehlerhafter oder unvollständiger Informationsunterrichtung des… …Marktes bilden und so die Funktionsfä- higkeit des Kapitalmarktes gestärkt wird. Ferner soll im Interesse aller Anleger eine größtmögliche Chancengleichheit… …und Transparenz hergestellt werden.4 Darüber hinaus stellt die Ad-hoc-Publizität des Art. 17 MAR eine insiderrechtliche Präven- tivmaßnahme dar, mit… …der verhindert werden soll, dass ein Insider im Sinne des Art. 7 MAR von seinem Informationsvorsprung über einen noch nicht öffentlich bekannten… …nationale Vorschriften des WpHG und der WpAV. Die Beachtung der Ad-hoc-Pflicht ist ausschließlich (Geschäftsführungs-)Aufgabe des Vorstands, auch wenn die… …fragliche Information eine Entscheidung des Aufsichtsrates betrifft.6 2 Anwendungsbereich der Veröffentlichungspflicht von Insiderinformationen 2.1 Emittent…

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  Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG)

  Sven H. Schneider, Lucina Berger

  …Stimmrechtsmeldung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106–108 9 Compliance-Pflichten des Meldepflichtigen… …börsennotierte Aktien gibt es auch bei nicht börsennotierten Aktien bestimmte Pflichten zur Mitteilung des Aktienbesitzes, wenn bestimmte Beteiligungsschwellen… …eine einfachere Erfüllung der Mittteilungspflichten und eine Erleichte- rung des Informationszugangs für Anleger.2 Mit der einhergehenden Erweiterung der… …Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 (1. FiMaNoG) und das zweite Fi- nanzmarktnovellierungsgesetz v. 23. 06. 2017 (2. FiMaNoG) mit sich. Auf Grundlage des 2. FiMaNoG… …Personen, unabhängig davon, ob sie „Unternehmen“ im Sinne des Gesell- schaftsrechts sind, also auch Privatpersonen – Juristische Personen, z. B… …rechtsfähige Gebilde des öffentlichen Rechts (etwa Staats- fonds, rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts, nicht aber Bundesministerien) –… …Sondervermögen nach dem Kapitalan- lagegesetzbuch; meldepflichtig sind je nach Ausgestaltung die Kapitalverwaltungsge- sellschaft, die Trägerin des… …. Aufl. 2016, § 21 Rn. 34. 19 Regel vergleichbare Stimmrechtsmeldepflichten nach dem Recht des entsprechenden Sitz- staates. Organisierter Markt ist ein… …Interessen einer Vielzahl von Personen am Kauf und Verkauf von dort zum Handel zugelassenen Finanzinstrumenten innerhalb des Systems und nach festgelegten… …auch bei erstmaliger Zulassung von Aktien des Emittenten an einem organisierten Markt entstehen. Ein Meldepflichtiger, dem im Zulassungszeitpunkt 3 %…

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