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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …zu, dann gibt es einen durchsichtigen Klotz. Das daraus entstehende fragmentierte Gebilde zeigt die Betroffenheit und damit die Risikositua- tion des… …. Im Ergebnis lässt sich dann ein IKS-Compliance (IKS- Comp) zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des WpHG definieren. 115 I.5 Internes… …, Maßnahmen und Verfahren? Auf Basis einer Gefahrenanalyse nimmt die Compliance-Funktion unter Berücksichtigung der Art, des Umfangs, der Komplexität und des… …Risikogehalts der Geschäfte des Wertpa- pierdienstleistungsunternehmens eine Beurteilung vor, auf deren Grundlage sie ein risiko- basiertes Überwachungsprogramm… …könnten folgende Aspekte als durch die gesetzlichen Vertreter festgelegte Ziele im Rahmen der Strategie aufgegriffen werden: – Gesamtverantwortung des… …Vorstands – Verantwortung des Compliance-Beauftragten (Hinwirkungspflicht, Sicherstellungs- pflicht; hat Bedeutung für den Umfang der Garantenhaftung) –… …Bestandteil des internen Kon- trollsystems nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist und im Bereich der Wertpapierdienst- leistungen eines… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens für die Identifizierung, Beurtei- lung, Steuerung, Überwachung und Kommunikation des Compliance-Risikos zuständig ist.10 Dabei bezieht sich das sog… …. Compliance-Risiko auf das Management des für Wertpa- pierdienstleistungen bestehenden Risikos, dass Wertpapierdienstleistungsunternehmen und deren Mitarbeiter den… …und Beurteilung von Fehlerrisiken und Reak- tionen des Abschlussprüfers auf die beurteilten Fehlerrisiken (IDW PS 261), Abb. 2 Stand 14. 06. 2016 und…

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  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5 Literaturverzeichnis 139 I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente 1 2 3 4 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des… …Europäischen Parlaments und des Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/6/EG des… …Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission, Abl. Nr. L 173, S. 1 v. 12. 06. 2014. 2 Art. 7… …bis 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/522 der Kommission v. 17. 12. 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen… …Parlaments und des Rates im Hinblick auf eine Ausnahme für bestimmte öffentliche Stellen und Zentralbanken von Drittstaa- ten, die Indikatoren für… …Entwicklung, die die Compliance- Tätigkeit seit etwa Mitte der 90er-Jahre in Deutschland erfahren hat. Hiermit verbunden ist eine Erweiterung des Verständnisses… …Kapitalmarktrecht einen enormen Bedeutungszuwachs und eine tiefge- hende Auffächerung erfahren. Als dritte Dimension tritt hinzu, dass der Großteil des… …compliance-relevanten Rechtsrahmens inzwischen europäischen Ursprungs ist. In der Entwicklung des Kapitalmarktrechts stellt die Finanzmarktkrise ab 2007 und ihre… …anschließende gesetzgeberische und regulatorische Bewältigung eine Zäsur dar. Die wei- tere Europäisierung des gesetzgeberischen und aufsichtlichen Rahmens hat… …zumindest in einen Richtlinien- und einen Verordnungsteil aufgespalten (MiFID II und MiFIR). Bei anderen Regelwerken wie etwa des Prospektrechts oder bei der…

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  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 2.6 Der Deutsche Corporate Governance Kodex und die Anforderungen des § 161 AktG… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …organisatorische Konzept hat daher im deutschen Unternehmensrecht erst sukzessive rechtliche Verankerung gefunden. Auf der Ebene des Gesellschaftsrechts ist diese… …Verantwor- tungsbereichs sowohl durch Maßnahmen des deutschen sowie des europäischen Gesetzge- bers als auch durch flankierende Aktivitäten der BaFin sowie der… …hin, die – eingebettet in das Risikomanagement des betreffenden Instituts – dafür verantwortlich ist, dass die gesetzlichen Bestimmungen sowie die… …nochmals ausdrücklich durch den Textabschnitt 4.1.3 des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) bestätigt. Noch wesentlich darüber hinaus gehen die für… …Wertpapierdienstleistungsinstitute geltenden Organisationspflichten der §§ 63 ff. und insb. des § 80 WpHG, die der Compliance-Funk- tion für diesen Teilbereich der… …organisationsinterne Selbstschutzmaßnahme von Unter- nehmen vor Haftungs- sowie Reputationsrisiken ist und inwieweit Compliance dem Schutz des Marktes vor… …Organisationsanweisung dar, die für andere Wirtschaftssektoren nicht gilt, da sie keinen entsprechenden Niederschlag in den rechtsformbezogenen Organisa- tionsvorgaben des…

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  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …Compliance-Funktion in den MaComp 1 2 1 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (Wertpapierdienstleistungs- Verhal- tens- und Organisationsverordnung – WpDVerOV) v. 17. 10. 2017 (BGBl. I, S. 3566.) 5 Vgl. Art. 288 des Vertrages… …Verwaltungspraxis zu den Regelungen des (damaligen) 6. Abschnitts des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) zu- sammenführt (AT 1 Ziffer 3). Regulatorische Veränderungen… …. 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an… …, in: Just/Voß/Ritz/Becker (Hrsg.): WpHG, § 35 Rn. 10. 9 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 21. 04. 2004 über Märkte für… …Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur… …Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (Amtsblatt der Europäischen Union L 145/1 v. 30. 04. 2004). 10 Richtlinie gemäß § 35 Abs. 6 WpHG zur… …, S. 18453). Als Folge der Änderungen des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente und der Durchführungsrichtlinie der… …verfolgte Ziele in AT 1 Ziffer 2 genannt: – Förderung des Vertrauens der Anleger in das ordnungsgemäße Funktionieren der Wert- papiermärkte, – Schutz der… …Gesamtheit der Anleger, – Schutz der institutionellen Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte, – Schutz des Wertpapierdienstleistungsunternehmens und seiner…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …entschei- den die Compliance-Richtlinien des Unternehmens, ihre Ausprägung ebenso wie ihre Einhaltung oder Nichteinhaltung, darüber, ob die allgemeinen straf-… …Verletzung der Aufsichtspflicht im Unterneh- men (vgl. 1.1.1.2) bis zu der Frage der Pflichtwidrigkeit eines Verhaltens im Rahmen des Straftatbestandes der… …KWG in Betracht (vgl. 2.4 und 2.5). Schließlich zeigt sich ein besonderes – durch Einführung des Geschäftsherrenmodell (§ 299 208… …aus einem Urteil, in dem es eigentlich um die Verantwortlichkeit des Nationalen Verteidigungsrats für Todesschüsse von DDR-Grenzsoldaten ging. Als… …: „Der Begriff bezeichnet einen erhöhten Grad der Fahrlässigkeit, der in etwa der groben Fahrlässigkeit des bürgerlichen Rechts entspricht.“ 12… …, können sie wegen des Einheitstätersystems des Ordnungswidrigkeitenrechts (§ 14 OWiG)9 neben diesen auch als Täter haften. Auch wegen Fahrlässigkeit… …, beispielsweise des Vorstandes, getroffen. Stimmen alle Beteiligten einer strafwürdigen Entscheidung zu, macht sich jeder Einzelne strafbar. Die Ja-Stimme jedes… …mit der „falschen“ Entscheidung des Kollegen in dessen Ressort? Schon die ersten Überlegungen zeigen, dass sich im Zusammenhang mit der Frage der… …des BGH im „Lederspray-Fall“ eine Richt- schnur, in dem es um die strafrechtliche Verantwortlichkeit mehrerer Geschäftsführer für Gesundheitsschäden… …infolge des Vertriebs eines Ledersprays zur Schuhpflege ging.18 Las- sen Sie uns die Entscheidung im Einzelnen nachverfolgen: 211 I.9 Strafrechtliche…

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  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–22 6 Varianten des Marktzugangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23–37 6.1 Tochterunternehmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–53 7.1 Anwendbarkeit der Regelungen des KWG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40–49 7.2 Anwendbarkeit der Regelungen des WpHG… …anderen Vertragsstaa- ten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, § 1 Abs. 5a Satz 1 KWG. 2 Drittstaaten im Sinne des KWG sind alle anderen… …Staaten außer den Staaten des EWR, § 1 Abs. 5a Satz 2 KWG. 2 1 Einleitung Die Geschäftsaktivitäten von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern (sog… …entspricht vielmehr mittler- weile dem Regelfall, dass die Institute grenzüberschreitend aktiv werden und ihre Dienst- leistungen auch in anderen Ländern des… …oder die Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen durch in Deutschland ansässige Institute in anderen Mitgliedstaaten des EWR oder in… …hingewiesen, dass die Absicht der Errichtung einer Zweigniederlassung und die Erbringung grenzüber- schreitender Dienstleistungen innerhalb des EWR (§ 24 KWG i… …(MiFIR), Art. 46–48. – Delegierte Verordnung 2017/1018/EU v. 29. 06. 2016 zur Ergänzung der Richtli- nie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des… …Rates über Märkte für Finanzin- 260 Kindermann 3 4 3 Ausnahmetatbestände, insb. die des § 2 KWG, bleiben in der Darstellung unberücksichtigt… …, Mustertexte und Verfahren für die Übermittlung von Angaben nach Maßgabe der Richtlinie 2014/65/EU des Euro- päischen Parlaments und des Rates. – Delegierte…

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  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …. Als unabhängig einzurichtende und dauerhaft wirksame Stelle erscheint Compliance prädesti- niert, die Achtung des Kundeninteresses zu überwachen… …2010, die Best Practice Leitlinien des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) aus 2011, aber auch das Kleinan- legerschutzgesetz aus 2015 und nicht… …auch die organisatorischen und prozessualen Anforderungen an die Behandlung des Retailgeschäfts in Wertpapierdienstleistungsunternehmen liefern. Dabei… …Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher Ban- ken (BdB), Stand Mai 2011. 2 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 KWG. 3 4 2 Was ist… …Retail-Compliance? Allgemeine Aufgabe der Compliance-Funktion ist das Management bzw. die Steuerung von Compliance-Risiken des Unternehmens.1 Sie ist somit Bestandteil… …des Internen Kon- trollsystems.2 Was unter Steuerung des Compliance-Risikos zu verstehen ist, lässt sich aus Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung… …berichtet die aus den Geschäftstätigkeiten des Unternehmens und seiner Mitarbeiter entste- henden Risiken. Die Compliance-Funktion operiert damit vorrangig… …Kunden (Privatpersonen), aber auch kleine und mittelständische Unternehmen, Kommunen oder einige Körperschaf- ten des öffentlichen Rechts als Retail-Kunden… …verstanden, da diese typischer Weise als Privatkunden im Sinne des § 67 Abs. 3 WpHG eingestuft werden. Nicht umfasst sind jedoch Kunden des Investment-… …, Corporate- oder des sog. „Wholesale“-Bankings. 2.1 Wodurch zeichnet sich das Retailgeschäft aus? Dem Retailgeschäft werden typischerweise unterschiedliche…

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  Pflichten zur Information der Kunden

  Hagen Christmann, Max Kleinhans

  …verpflichtet, dem Kunden nach Ausführung des Geschäfts eine Abrechnung zu erteilen. Als depotverwahrende Stelle ist das Institut nach Auftragsrecht gehalten… …Interessenkonflikten darzustellen. Einzelheiten des organisatori- schen Ablaufs müssen dabei nicht dargestellt werden, es bietet sich jedoch ein Hinweis auf die Existenz… …Wertpapierfirma durch den Kunden, eine Bewer- tungs- und Vergleichsmethode festzulegen, deren Grundlage die Anlageziele des Kunden sowie die Art der im… …Zeitpunkt der Kosteninformation Grundsätzlich bedarf es einer Information des Kunden zu drei Zeitpunkten. Zuerst bedarf es der Information rechtzeitig10 vor… …konkret in Betracht kommende Instrument erforderlich.29 In der Praxis des Retailgeschäfts wird diese Grundinformation in grundsätz- lich ausreichender Weise… …§ 64 Abs. 2 Satz 1 WpHG. Diese Regelungen finden neben den Vorschriften des § 62 Abs. 6 WpHG und Art. 44 MiFID II-DVO Anwendung. 4 Rechtzeitigkeit… …Regelung in § 63 Abs. 6 WpHG, genauso wie die die detaillierten Regelun- gen des Art. 44 MiFID II-DVO finden im Verkehr mit Kleinanlegern, Privatkunden und… …Regierungsentwurf des Finanzmarktrichtlinie-Umset- zungsgesetzes FRUG, BT-Drs. 16/4028, S. 63. 23 41 MaComp-Entwurf, BT 3.2, Ziff. 5. 42 So bereits: Renz/Thiel… …allerdings auf die Tätigkeit oder das Produktangebot einer Bank als Wertpapierdienstleister beziehen, sonst wäre der Anwendungsbereich des WpHG nicht eröffnet… …anzusprechen.39 Bei der Auslegung der Regelungen kann im Einzelfall nach der Art des Kommunikations- mittels und der Art der zu vermittelnden Information…

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  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …. Teile des Regelungswerkes lassen aber auch einen anderen Interpretationsspielraum zu. Demnach habe der professionelle Anleger einseitig die Möglichkeit… …2 WpDVerOV-E (in der Fassung des Referentenentwurfes) 3 Einordnung der Anleger und der angebotenen Wertpapierarten: 3.1 Privatkunden In vielen… …Privatkunde oder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen… …des BGB sind. Anders ist die Definition im WpHG. Gem. § 67 Abs. 3 WpHG sind Privatkunden diejenigen Kunden, die keine professionellen Kunden sind. Nach… …der Geschäftsführung oder des Vorstan- 338 Brinkmann 6 7 8 9 des einer extern verwalteten Investmentgesellschaft, sofern in das jeweils von… …man im Fachjargon als „Opt-down“. So gelangt der Professionelle Kunde in den Genuss des höheren Schutzes für Privatkunden. Aus Vereinfachungsgründen… …schließen viele Institute die Wahlmöglichkeit des „Opt-down“ für einzelne oder mehrere Arten von Produkten aus und vereinbaren mit dem Kunden die Einstufung… …für die gesamte Kunden-/ Geschäftsbeziehung vorzunehmen. Die verschiedenen Möglichkeiten des „Optdown“ und des „Opt-up“ werden im Folgenden noch… …Gegenparteien ergibt sich der deutlich reduzierte Pflichtenka- talog des Instituts gegenüber den Professionellen Kunden aus § 68 WpHG. So brauchen z. B. Teile der… …Wesentlichen auf dem System des Entscheidungsrechts des Wertpapierdienstleistungsunternehmens. So konnten Herabstufungen teilweise ohne Einverständnis des Kunden…

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  PRIIPs-Basisinformationsblätter, wesentliche Anlegerinformationen, Produktinformationsblätter, Vermögensanlageinformationsblätter

  Gregor Evenkamp, Thomas Preuße

  …Kurzinformationen 1 1 Unter Mitarbeit von Werner Radziwill, Rechtsanwalt im Team des Autors Dr. Gregor Evenkamp bei Clifford Chance. 2 Vgl. bereits… …. etwa Pressemitteilung Nr. 166 v. 23. 07. 2009 des Bundesverbraucherschutzministeriums: „Aigner stellt Produktinformationsblatt für bessere Finanzberatung… …erstellen und Anlegern zur Verfügung zu stellen. Ebenfalls mit Wir- kung zum 01. 07. 2011 erfolgte durch das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und… …Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes eine entsprechende Verpflichtung im Zusammenhang mit Finanzinstrumenten. Danach ist im Fall einer… …Produkte des sog. „grauen Kapitalmarkts“7 durch das Vermögensanlagegesetz („VermAnlG“) mit Wirkung zum 01. 06. 2012 eine entspre- 352 Evenkamp/Preuße 3… …. bereits Herkströter/Kimmich: Produktinformationsblätter im Lichte des neuen BaFin-Rund- schreibens – ein nationaler Vorgriff auf die europäische… …Anbieter, der im Inland Vermögensanlagen öffent- lich anbietet, vor dem Beginn des öffentlichen Angebots neben dem Verkaufsprospekt auch ein… …Vermögensanlagen-Informationsblatt („VIB“) erstellen muss. Zuletzt wurde im Zuge der Novellierung des Investmentrechts durch das Kapitalanlagege- setzbuch („KAGB“) die Verpflichtung… …nicht nur eine Beschreibung des jeweiligen Wertpapiers, sondern auch Angaben über die Emittentin und die mit einer Investition verbundenen wesentlichen… …Rechtsnormen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes ist, einen Vorschlag für eine Verordnung über Basisinformationsblätter für Anlageprodukte…

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