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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 6 Meldepflicht

  Fetzer

  …Einzelgenehmigungsverfahren abhängig gemacht.2Auch §6 TKG-1996 hatte für den Betrieb von Übertragungswegen und für das Angebot von Sprachtelefondiensten ein solches… …Satz 2 Genehmigungs- RL). Neu ist die Regelung, dass durch das GEREK Leitlinien für ein Meldemuster veröffentlicht und eine Datenbank der an die… …Meldung durch das betreffende Unternehmen abhängig zu machen, Art. 3 Abs. 2 Genehmigungs-RL. Von dieser Möglichkeit, eine Meldepflicht einzuführen, hat der… …Verpflichtung aber auch der Information der auf demMarkt befindlichenWettbewerber.6 Eine Anzeigepflicht kannte bereits das FAG in §1a Abs. 1 FAG. Auch in §4… …grundsätzlich Gewerbefreiheit, es besteht jedoch – für das insoweit vergleich- bare stehende Gewerbe – nach §14 Abs. 1 GewO eine Anzeigepflicht. Die Ausgestal-… …Bagatellgrenze gefordert wird, kann dem nicht zugestimmt werden. Sofern ein WLAN gewerblich, d.h. zumindest mit Kostendeckungsabsicht, betrieben wird und sich das… …daraus, dass die Meldepflicht der BNetzA dieMöglichkeit einräumen soll, denMarkt umfassend zu beobachten. Hierfür ist allein entscheidend, ob das… …eigene Infrastruktur verfügen, können damit derMeldepflicht nach §6Abs. 1 TKGunterfallen.30 Das Telekommunikationsgesetz enthält im Gegensatz zum TKG-1996… …keine Legaldefi- nition für das Betreiben eines Telekommunikationsnetzes.31 Den Gesetzesmaterialien ist aber kein Hinweis zu entnehmen, dass die… …die rechtliche oder nur die tatsächliche Kontrolle über ein Telekommunikationsnetz ausgeübt wird. Für das TKG ergibt sich eine hiervon partiell…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Risikoberichterstattung

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …wenn möglich und zweckmäßig – in das bereits bestehende Standardberichtwesen zu integrieren. Dieses Kapitel enthält Ausführungen zu den Zielen und… …das Risikomanagement in Behörden. 5.1 Ziele und Adressaten der Risikoberichterstattung Die Risikoberichterstattung umfasst alle Einrichtungen… …Umwelt.199F201 Die Risikoberichterstattung hat das unmittelbare Ziel, offen die Risiken und ggf. die Chancen der Behörde zu kommunizieren. Weiterhin soll sie… …dazu dienen, Transparenz zu schaffen und das Risikobewusstsein aller Betroffenen zu schärfen. Die Aufgabe der Risikoberichterstattung besteht somit… …wesentlich detaillierteren Be- richt ihrer spezifischen Risiken als die höheren Hierarchieebenen. Das hängt damit zusammen, dass sich die oberste… …Risiken auftreten, verfügen typischerweise über das beste Wissen über die in ihrem Aktionsradius ___________________ 221 Vgl. Burth/Hilgers (2012). 222… …und an das Risikocontrolling weitergibt.220F223 Dieses konsolidiert idealty- pisch die Risikoinformationen der dezentralen Einheiten und fasst diese in… …. – Das zentrale Risikomanagement: Auch dieses sollte einen umfassenden und zeitnahen Überblick über alle Risiken der Behörde haben. –… …Vergleich zu Tabellen las- sen sich Zusammenhänge besser erkennen. Das bekannteste Beispiel einer klassi- schen Visualisierung im Bereich der Risiken ist die… …Schöttelndreyer, Referent Projektcontrolling und Risikomanagement, Bundesministerium der Verteidigung Das heutige Risikomanagement zu Ausrüstungs- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …sowie über das Ergebnis des Trennungsprozesses. (2) Die Bundesnetzagentur prüft die möglichen Folgen der beabsichtigten Transak- tion auf die bestehenden… …, das in Folge einer freiwilligen Entflechtung Eigentümer des Orts- anschlussnetzes ist, selbst wenn nur das ausgliedernde Unternehmen als Unternehmen mit… …hinausgehende Erkenntnisse.6 Art. 13b Zugangs-RL wurde im Rahmen der Neufassung in Art. 78 Kodex übernommen. Dieser behält das Grundprinzip der freiwilligen… …Trennung bei, enthält gleichzeitig jedoch einige Neuerungen. Art. 78 Abs. 2 UAbs. 4 und Abs. 3 UAbs. 2 Kodex verweisen ausdrücklich auf die Möglichkeit, das… …durch die Trennung entstandene Unternehmen gem. Art. 80 Kodex von der Regulierung auszunehmen. Voraussetzung ist, dass das neue Unternehmen und verbundene… …Geschäftsbereiches in Betracht. Neu ist ebenfalls die Möglichkeit für das betroffene Unternehmen im Verfahren der freiwilligen Trennung Verpflichtungszusa- gen nach… …. §§36 Abs. 2, 37 Abs. 1 und 2 GWB erfasst. Das Vorliegen „beträchtlicher Marktmacht“ bestimmt sich gem. §3 Nr. 4 TKG nach §11 Abs. 1 Satz 3 und 4 TKG… …Ortsanschlussnetzes das Synonym des Teilnehmernetzes gebraucht.11Dabei unterscheidet die Norm nicht nach der verwende- ten Technologie, so dass nicht nur kupferbasierte… …potenziell erschwert wird.12 c) Re-Integration Nicht eindeutig ist, ob §41 TKG auch Fälle der Re-Integration erfasst. Möglich wäre das allein durch §41 Abs. 1… …Unternehmen, die BNetzA über alle Änderungen dieser Absicht und das Ergebnis des Trennungsprozes- ses zu unterrichten. Eine mitteilungsbedürftige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77l Antragsform und Reihenfolge der Verfahren

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift, die durch das DigiNetzG1 in das TKG eingefügt wurde, dient der Umset- zung von Art. 3 Abs. 2, Art. 4… …elektronisch gestellt werden. Da es sich trotz der Bezeichnung als „Antrag“ nicht um ein Verwaltungsverfahren handelt, sondern das Rechtsverhältnis zwischen den… …Antragstellung in dieser Alternative voraussetzen, dass der Antragsteller dem An- trag seinen Namen hinzufügt und das elektronische Dokument mit einer… …Antragsteller qualifizierte elektronische Signaturen nicht besonders verbreitet sein dürften.5 Das Ziel des Gesetz- gebers, durch die Zulassung der elektronischen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2020

  Prüfungsstandards im Datenschutz

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Joanna Dulska, Henry M. Hanau, Peter Katko

  …das Thema eine Aufmerksamkeit auf sich gezogen, wie es bisher selten bei einem neuen Gesetz der Fall war. Unternehmen mit Aktivitäten in Europa haben… …Schutz personenbezogener Daten, ob eines Kunden, Lieferanten oder Mitarbeiters, sind so komplex wie dynamisch. Im Kern geht es um das permanente… …Regularien zum Datenschutz in die Gesamtrisikobetrachtung mit einzubeziehen. Wichtig ist dabei das Verständnis, dass es sozio-kulturell je nach Land durchaus… …gewähren? Hier ist angesichts der oben beschriebenen Unsicherheiten und Entwicklungstrends Pragmatismus gefragt. Konzeptionell werden dabei das… …Beurteilung der Wirksamkeit eines Datenschutz-Management-Systems (DSMS) stellt erhöhte Anforderungen an das Kompetenzprofil des Prüfers der Internen Revision… …abzielen (Tz. 6). Aus diesem Grund bietet sich IDW PS 980 für die Prüfung eines DSMS an, da ja das DSMS auf die Einhaltung der Regeln zum Datenschutz abzielt… …Maßnahmen), Organisation (Rollen und Verantwortlichkeiten), Kommunikation (Mitarbeiter werden über das Compliance-Programm informiert) sowie Überwachung und… …Angemessenheit und Implementierung sowie Wirksamkeit das Ziel der Prüfung. Eine Konzeptionsprüfung ist nicht vorgesehen (Abschnitt 2). Der in Anlage 1 enthaltene… …. Gleichwohl können derartige Standards mittelbar Wirkung entfalten. Zum einen zur Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe, die das Gesetz verwendet, zum… …Bindungswirkung besitzen diese rein privatwirtschaftlich erzeugten Werke nicht. Für das nachweiswillige Unternehmen können sie bei dem Vorwurf des Verstoßes zum…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 127 Auskunftsverlangen

  Graulich

  …den Absätzen 1, 2 und 2a zu erteilen, die geschäftlichen Unterlagen vorzulegen und die Prüfung dieser geschäftlichen Unterlagen sowie das Betreten von… …für sie tätigen Personen. (9) Soweit Prüfungen einen Verstoß gegen Auflagen, Anordnungen oder Verfügun- gen der Bundesnetzagentur ergeben haben, hat das… …Anforderungen an das Betreten von Büro- und Geschäftsräumen… …nationalen Regulierungsbehörden sind für die BNetzA in demdurch das TKG-2012 angefügten §127Abs. 2 Satz 2 und 3 TKGgeregelt. 2. Bedingungen bei… …Allgemeingenehmigungen und Nutzungsrechte (Art. 6 Abs. 1 Genehmigungs-RL) Durch die Genehmigungs-RL wird das System von Einzelgenehmigungen bzw. Lizen- zen abgelöst durch… …hen, dass die Bedingungen in Bezug auf das betreffende Netz oder den betreffenden Dienst objektiv gerechtfertigt, nicht diskriminierend, verhältnismäßig… …Bedingungsgefüge im Zusammen- hangmit der Allgemeingenehmigung aufgehobenwerden. Um das durch die Genehmi- gungs-RL neu gestaltete System der Allgemeingenehmigung… …besonderen Verfahren der Streitentscheidung zwischen Unternehmen danach vorgehen. 2. Gesetzgebungsgeschichte Das (DigiNetzG) vom 4.November 20165 setzt in… …. Demnachwird von §127Abs. 1 TKG eineMaßnahmebefugnis vorausgesetzt. Die leichte textliche Veränderung von Abs. 1 Satz 1 durch das Gesetz zur Erleichterung des… …der Kostensenkungs- richtlinie umgesetzt12. Die erneute Änderung in §127 Abs. 1 Satz 1 TKG durch das Dritte Gesetz zur Änderung des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Reichsbürger und Selbstverwalter

  Die aktuelle Analyse der deutschen Verfassungsschutzbehörden unter Berücksichtigung der Innentäterproblematik
  

  Prof. Dr. Stefan Goertz

  …Begründungen – unter anderem unter Berufung auf das historische Deutsche Reich, verschwörungstheoretische Argumentationsmuster oder ein selbst definiertes… …Begründungen – unter anderem unter Berufung auf das historische Deutsche Reich, verschwörungstheoretische Argumentationsmuster oder ein selbst definiertes… …Reichsbürger und Selbstverwalter Das teilweise erhebliche Gewaltpotenzial der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene richtete sich in den letzten Jahren und… …geschossen und einen Polizisten verletzt. Daraufhin verurteilte ihn das Landgericht Halle (Sachsen-Anhalt) am 17. April 2019 unter anderem wegen versuchten… …Schusswechsel verletzt, von denen einer später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag. Am 23. Oktober 2019 verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth (Bayern)… …den Täter wegen Mordes an einem Polizisten zu lebenslanger Freiheitsstrafe. Darüber hinaus befand das Gericht den Täter wegen versuchten Mordes in drei… …als unbegründet verworfen hat, ist das Urteil rechtskräftig. 12 Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Beschuldigte der Reichsbürger und… …Durchsuchungsmaßnahmen in verschiedenen Bundesländern statt. Das Ziel der beschuldigten Reichsbürger und Selbstverwalter soll es sein, die bundesrepublikanische Ordnung… …durch eine an das Deutsche Kaiserreich (1871–1918) angelehnte Struktur zu ersetzen. Dazu sollen die Beschuldigten auch in Betracht gezogen haben… …Polizisten eine festgenommene Szeneangehörige zur Dienststelle bringen wollten, blockierten weitere Szeneangehörige das Polizeifahrzeug mit einem Pkw, rissen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …sich nicht auf den Eintrag in das (Universaldienst-)Teilnehmerver- zeichnis gem. Art. 5 Abs. 1 lit. a) Universaldienst-RL (vgl. § 78 Abs. 2 Nr. 2 TKG)… …. Das TKG geht folglich von der Entgeltlichkeit aus. die nach der Vorgängervorschrift §21 Abs. 1 TKV-1997 verpflichtet waren. Auch wenn der Kreis der… …. „11111AAAAASchlüsselnotdienst“).22 Anschriftmeint die Angaben, die von Postdiensten zur Auslieferung einer Postsendung an den Empfänger herangezogen werden. Da das… …einem beinhalteten Postleitzahlenverzeichnis ermitteln zu können. Das Veröffentlichungsmedium muss ein allgemein zugängliches Teilnehmerverzeich- nis24… …sein. Das Verzeichnis muss im gesamten Geltungsbereich des TKG, also bundes- weit, und für jedermann erhältlich sein. Der Umstand, dass das… …zer“ das Wort „Teilnehmer“, um ein Redaktionsversehen des Gesetzgebers zu berichtigen (BT- Drs. 16/10731, S.11 zuNummer 5). 16 Der Eintragungsanspruch… …zeichnisse besteht nicht. Dies folgt bereits aus dem Wortlaut27, aber auch aus Sinn und Zweck der Regelung. Das Ziel der Vorschrift ist erreicht, wenn der… …allein deswegen unbillig, weil das Verzeichnis nicht die größte Reichweite aufweist. Der Eintrag der Angaben des Teilnehmers (§45m Abs. 1 Satz 1 Var. 1… …Anspruch auf Aufnahme in Teilnehmerverzeichnisse bezo- gen auf das (Ketten-)Verhältnis zwischen Netzbetreiber, Wiederverkäufer und Teil- nehmer33 geregelt… …daher dem Telefondienst. Wiederver- käufer ist das Unternehmen, das Telefondienst-Produkte bei anderen Anbietern zu Großhandelsbedingungen einkauft und im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Rundfunk im Zuständigkeitsbereich der Länder betroffen, ist auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen das Benehmenmit der zuständigen… …Zuteilungsempfänger bestimmte Vorgaben verbindlich vorzuschreiben und somit insbesondere das Ziel der störungsfreien und effizienten Frequenznutzung zu erreichen.2… …; Verpflichtungen, die das Unternehmen, das die Nutzungsrechte erwirbt, im Laufe eines auf Wettbewerb oder Vergleich beruhenden Auswahlverfahrens eingegangen ist… …Art und Umfang der Frequenznutzung in der Frequenzzuteilung festlegen kann. §60 Abs. 1 Satz 2 TKG wurde dagegen neu in das TKG eingeführt und enthält… …erstmalig eine Verbindung von TKG und dem Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), welches zwischenzeitlich durch das 2017 in… …Regelungsbestandteile: den Standort, die Kanalbandbreite, das Modulationsverfahren, die Sendeleistung, die Feldstärkegrenzwerte und deren räumliche und zeitliche… …TKG über den allgemeinen Grundsatz der Verhält- nismäßigkeit hinaus, indem sie den Abwägungsspielraum der BNetzA auf das Regulie- 3Fetzer §60… …b) Internationale Vereinbarungen zur Frequenzkoordinierung Mit dem neu eingeführten §60 Abs. 1 Satz 2 TKG wird erstmalig eine Regelung in das Gesetz… …Deutschland vorgese- hen bzw. gekennzeichnet sind. Diese neu in das TKG-2004 eingeführte Regelung stellt die Verbindung zu der zweiten Säule her, die neben der… …FuAG in nationales Recht umgesetzt, das das vormalige FTEG abgelöst hat.15 2. Nebenbestimmungen und nachträgliche Einschränkung der Nutzung (Abs. 2)…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Enterprise Risk Management in der Schweiz

  Eine Analyse des Reifegrads aus Sicht der Unternehmensführung
  

  Prof. Dr. Stefan Hunziker, Dr. Mirjam Durrer, Anjuli Unruh

  …in der Schweiz Eine Analyse des Reifegrads aus Sicht der Unternehmensführung Prof. Dr. Stefan Hunziker / Dr. Mirjam Durrer / Anjuli Unruh* Das Institut… …steigt stetig. Der damit einhergehende Wandel – die Berücksichtigung strategiebezogener Risiken sowie das Balancieren von Rendite und Risiko – stellt die… …der Risikoberichterstattung. Damit die Unternehmensführung das moderne ERM als ein wertschöpfendes, strategierelevantes Führungsinstrument schätzt… …Erkenntnisse aus der Studie wird nachfolgend eingegangen. 2 Risikoinformationen erhöhen die Entscheidungsqualität Um das wertschöpfende Potenzial von ERM… …Entscheidungssituationen oft ungenutzt (vgl. Abbildung 1). Das bedeutet, dass die meisten Entscheidungen getroffen werden, ohne zu wissen, wie viel Unsicherheit damit… …Zukunftsszenarien abzubilden. 7 Werden die risikorelevanten Informationen nicht direkt mit dem Management von Zielen verbunden, wird das Nutzenpotenzial von ERM im… …oft etwas „Voodoo-ähnliches“ vorgeworfen, das zu Ergebnissen führt, die unrealistisch, scheingenau und unverständlich sind. 9 Hier sollte das… …darin enthaltenen Risikoinformationen stufengerecht und zielbezogen auf bereitet werden. 11 Das heißt, dass Entscheider verstehen müssen, welche… …Auswirkungen Entscheide auf das Risikogefüge der Unternehmung haben können. Risikoberichte, die mehrere Hundert Risiken beinhalten und ohne Bezug zu den… …Großinvestitionen beeinflussen das künftige Risiko- und Chancengefüge eines Unternehmens maßgeblich. Umso erstaunlicher erscheint das Ergebnis, dass fast die Hälfte…

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