Suchergebnisse

• Geldwäsche-Bekämpfung: „Banken und Behörden versagen auf ganzer Linie“

  …Süddeutscher zahlreiche Dokumente zu hoch problematischen Geschäften der Deutschen Bank. Geldwäscher hätten die globale Infrastruktur des Kreditinstituts nicht… …internationalen Organisationen und Gremien, die organisatorische Gestaltung der „Zentralen Stelle“, der Verantwortlichen für die Geldwäschebekämpfung und des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2020

  Die Implementierungsleitlinien – Teil 5

  Konkrete Handlungshinweise in den Internationalen Grundlagen für die berufliche Praxis der Internen Revision
  

  Michael Bünis

  …BERUFSSTAND Implementierungsleitlinien Michael Bünis, CIA CRMA, ist Leiter der Grundsatzabteilung des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision… …Revision (Teil 5) Die Internationalen Grundlagen für die berufliche Praxis der Internen Revision (IPPF) sind das konzeptionelle Rahmenwerk des Institute of… …den Standards und den Umsetzungshinweisen werden die Nachweise aufgeführt, die geeignet sind, die Erfüllung des jeweiligen Standards zu belegen. Die… …und Kontrollprozesse aufzuzeigen und objektiv relevante Prüfungsleistungen erbringt. Dazu muss der Revisionsleiter regelmäßig die Einhaltung des IPPF… …Änderungen des Plans müssen genehmigt werden. Der Revisionsleiter muss die Ressourcen der Internen Revision wirksam einsetzen, um den Plan zu erfüllen… …(Standard 2030). Um einen systematischen und zielgerichteten Ansatz zu implementieren, berücksichtigt er die verbindlichen Elemente des IPPF und fasst… …auffordern, schriftlich anzuerkennen, dass sie die die Richtlinien gelesen und verstanden haben. Es ist die Verantwortung des Revisionsleiters, dass die… …erbringt. Der Revisionsleiter führt wirksam, wenn er die Einhaltung der verbindlichen Elemente des IPPF durch die Revisoren und für die Interne Revision als… …Werkzeugen hinsichtlich der Fachkompetenz (1200er-Standards) verantwortlich. Der Revisionsleiter muss die Einhaltung des Standards 2000 mittels einer Metrik… …Leistungsüberprüfungen der Revisoren, die Implementierung des QSVP und Benchmarking mit anderen Internen Revisionen der Branche dienen. Als Nachweis zur Einhaltung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77f Einnahmen aus Mitbenutzung

  Scherer, Butler

  …Einnahmen aus Mitnutzungen, die über die Kosten im Sinne des §77n Absatz 2 Satz 2 hinausgehen und sich für den Eigentümer oder Betreiber des öffentlichen… …Haupttätigkeit ausnehmen. 1 1 RL 2014/61/EU, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2015 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3. Änderungsbedarf auf Grund des EU-Kodex… …Unionsrecht die Gewährung des Zugangs zu Infrastrukturen durch Versor- gungsunternehmen attraktiver zu gestalten, indem die Einnahmen aus jener Dienstleis- tung… …hierdurch mittelbar der Beschleunigung des Netzausbaus.4 Nach den gesetzlichen Vorgaben für die Gebühren- und Entgeltsetzung vieler öffentlicher… …Mitnutzung 4 5 7 S. auch Stelter, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl., §77f Rn.6. 6 7 8 Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates… …vor, dass Einnah- men grundsätzlich mindernd in der Benutzungsgebührenkalkulation zu berücksichti- gen sind. Für Strom- und Gasnetze wurde im Zuge des… …betroffenen Ver- sorgungsnetzbetreiber. Der Rechtsschutz richtet sich insoweit nach dem jeweils ein- schlägigen Fachrecht. 3. Änderungsbedarf auf Grund des… …EU-Kodex Änderungsbedarf zur Umsetzung des EU-Kodex für die elektronische Kommunikation8 besteht nicht.…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …schreibungsverfahren nachAbsatz 6 durchführen. Die Entscheidung über dieWahl des Verfahrens sowie die Festlegungen und Regeln für die Durchführung der Verfahren sind von… …Regulierungsziele nach §2 sicherzustellen. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn für die Frequenznutzung, für die die Funkfrequenzen unter Beachtung des… …. die Frequenznutzung, für die die zu vergebenden Frequenzen unter Beachtung des Frequenzplanes verwendet werden dürfen, 3. die für die Aufnahme des… …Telekommunikationsdienstes notwendige Grundausstat- tung an Frequenzen, sofern dies erforderlich ist, 4. die Frequenznutzungsbestimmungen einschließlich des Versorgungsgrades… …bei der Frequenznutzung und seiner zeitlichenUmsetzung. (4) Im Falle der Versteigerung legt die Bundesnetzagentur vor der Durchführung des… …Vergabeverfahrens die Regeln für die Durchführung des Versteigerungsverfahrens im Einzelnen fest; diese müssen objektiv, nachvollziehbar und diskriminierungsfrei sein… …die Bundesnetzagentur vor Durchführung des Vergabeverfahrens die Kriterien, nach denen die Eignung der Bewerber bewertet wird. Kriterien sind die… …Unionsrecht einem Einsatz des Versteigerungsverfahrens auch nicht grds. entgegen, siehe Koenig, K&R 2001, 41 ff.; Koenig/Schäfer, K&R 1998, 243, 249; Storr… …entsprechend anwendbar erklärt. Mit demWegfall des Lizenzierungsverfahrens kommt das Versteigerungsverfahren nur noch im Rahmen der Frequenzzuteilung zur… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Verfassungsmäßigkeit des Versteigerungsverfahrens…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …unterrichten. Das Auskunftsrecht nach demBundesdatenschutzgesetz bleibt davon unberührt. (2) Unbeschadet des Absatzes 1 hat der Diensteanbieter in den Fällen, in… …denen ein besonderes Risiko der Verletzung der Netzsicherheit besteht, die Teilnehmer über dieses Risiko und, wenn das Risiko außerhalb des… …unterrichten. (3) Im Fall einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten haben die betrof- fenen Teilnehmer oder Personen die Rechte aus §109a Absatz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 6. Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten (Abs.3)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 I. Europarechtliche Grundlagen Art. 6 Abs. 4 Datenschutz-RL regelt eine auf Verkehrsdaten bezogene Informations- pflicht des Betreibers öffentlich… …weiter; der Begriff des Diensteanbieters geht über den des Betreibers eines öffentlich zugänglichen elektronischen Kommunikationsdienstes hi- naus, da ein… …Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen v. 03.05.2012, BGBl. I, 958 ff. 4 RL 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v… …Regelungen v. 03.05.2012, BGBl. I, 958 ff. 7 8 ZumBegriff des Diensteanbieters Fetzer, §3 Rn.25 ff. 9 Wenn man davon ausgeht, dass die entsprechende Behörde… …Datenschutz und die Informationsfreiheit zu §3 Abs. 5 TDSV erstellten Richtlinien zurückgegriffenwerden.6 Durch die Einfügung von Abs. 2 im Rahmen des… …Netzsicherheit dient sowohl datenschutzrecht- lichen Belangen als auch dem Schutz des Fernmeldegeheimnisses. Dies kommt auch in der Umsetzungsnorm §109 Abs. 1 TKG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  Piraterie im Zeitalter der Digitalisierung

  Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke über das Internet
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Kaan Tasdemir

  …den Interessen der Schöpfer des geistigen Eigentums und den Interessen der Allgemeinheit. Im Zeitalter der Digitalisierung finden sich unzählige… …um eine Ausdrucksform des menschlichen Geistes, folglich eine geistige Schöpfung handeln. 5 Gemäß bundesgerichtlicher Rechtsprechung spricht man vom… …gilt es, die Abhebung vom Üblichen und Alltäglichen zu unterstreichen. Maßgebend ist hierbei die Werkindividualität und nicht die Individualität des… …Werk besteht. Allein die deutliche charakteristische Individualität des Werkes macht den Unterschied. Somit liegt beispielsweise ein Werk vor, wenn ein… …Individualität nicht gegeben ist. 9 2 Schranken des Urheberrechtsschutzes Der Schöpfer des erschaffenen Werkes hat unter anderem ein vermögensrechtliches Interesse… …den Schutz des Werkes vor Veränderung. 10 Die Allgemeinheit hingegen bevorzugt die möglichst ungehinderte Benutzung des Werkes. Aus diesen Überlegungen… …entstanden die vorherrschenden Schranken des Urheberrechts. Dazu zählt unter anderem die zeitliche Beschränkung des Urheberrechts auf 70 Jahre beziehungsweise… …bei Computerprogrammen auf 50 Jahre nach dem Tod des Urhebers. 11 Im Rahmen des Zitierrechts ist es möglich, veröffentlichte Werke weiter zu benutzen… …Werke auf allgemein zugänglichem Grund 14 rechtlich zulässig genutzt werden. Eine weitere Einschränkung des Urheberrechtsschutzes findet sich im Bereich… …der Verwendung zum Eigengebrauch und des Rechts zur Erstellung von Kopien zum Eigengebrauch. 15 Das Urheberrecht wird insbesondere bei bereits…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …TMG sowie erste Anhaltspunkte für die rechtskonforme Gestaltung des Einsatzes von Cookies und vergleichbaren Technologien. Der Sachverhalt hat seinen… …führte 2017 zu einer Vorlage des BGH an die Richter in Luxemburg. Zum Verständnis der nunmehr vorliegenden Entscheidung (und der hierzu ergangenen… …Gewinnspiel zwei Checkboxen vorgesehen. Nach Angabe des Namens und der Kontaktdaten wurde der Nutzer darüber informiert, dass diese Daten verwendet werden, um… …gespeicherte ID mit den weiteren Angaben des Nutzers aus der Gewinnspielteilnahme verknüpft wird, um die Zusendung der Werbemails zu ermöglichen, nachdem sich… …abgeben musste, die eindeutig erkennen lässt, dass er mit der Speicherung einverstanden ist. Nur ein aktives Verhalten des Nutzers könne dabei in diesem… …Richter die Gestaltung der vorausgewählten zweiten Checkbox im Fall des planet49-Gewinnspiels für unzureichend; eine wirksame Einwilligung läge nicht – auch… …nicht im Zusammenspiel mit einem Klick auf den Button zur Teilnahme am Gewinnspiel – vor. Des Weiteren erläutern die Richter den Umfang der maßgeblichen… …die Sammlung von Informationen zu Werbezwecken für Produkte der Partner, und die Speicherdauer sowie die Empfänger des Cookies bzw. die Dritten, die die… …sich aufgrund des weiten Anwendungsbereichs dabei auch auf den Einsatz vergleichbarer Technologien, wie z. B. sog. ­Pixel-Tags, Zählpixel oder auch… …des vermeintlichen Kopplungsverbots wird jedoch nunmehr in Bezug auf bestimmte Cookie-Einwilligungen relevant werden. Die insofern spannende Frage der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …innerhalb des dafür erforderlichen Zeitraums verarbeitet werden, wenn sie anonymisiert wurden oder wenn der Teilnehmer dem Anbieter des Dienstes mit… …Zusatznutzen seine Einwilligung erteilt hat. In diesen Fällen hat der Anbieter des Dienstes mit Zusatznutzen bei jeder Feststellung des Standortes des… …, der die Übermittlung von Standortdaten eines Mobilfunkendgerätes an einen anderen Teilnehmer oder Dritte, die nicht Anbieter des Dienstes mit… …des Dienstes mit Zusatznutzen erteilen. In diesem Fall gilt die Verpflichtung nach Satz 2 entsprechend für den Anbieter des Dienstes mit Zusatznutzen… …. Der Anbieter des Dienstes mit Zusatznutzen darf die erforderlichen Bestandsdaten zur Erfüllung seiner Verpflichtung aus Satz 2 nutzen. Der Teilnehmer… …für die Bereitstellung des Dienstes mit Zusatznutzen erforderliche Maß sowie auf Perso- nen beschränkt werden, die im Auftrag des Betreibers des… …öffentlichen Telekommuni- kationsnetzes oder öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienstes oder des Dritten, der denDienst mit Zusatznutzen anbietet… …Datenschutz-RL enthält §98 TKG keine weitergehenden Vorgaben an die Aufklärungspflichten des Diensteanbieters zur Verarbeitung von Standortdaten. Dies ist jedoch… …Datenverarbeitung explizit geregelt war und im Übrigen die Grundsätze der Datensparsamkeit und -vermeidung des §3a BDSG a.F. bzw. ab dem 25. 05. 2018 der Grundsatz… …der Datenminimierung des Art. 5 Abs. 1c) der DS-GVO als Beschränkung des in die Datenverarbeitung eingebundenen Personen- kreises ausgelegt werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Die Corporate-Governance-Diskussion als Reaktion auf die Bilanzskandale

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …eines Seehafenbetriebs auf eine hierzu ge- gründete Tochtergesellschaft. Der Seehafenbetrieb bildete den wertvollsten Teil des Gesellschaftsvermögens… …Umfassendere Mitwirkungsbefugnisse der Aktionäre bei der strategischen Ausrichtung des Unternehmens Nach §76 I AktG hat der Vorstand einer AG das Unternehmen… …herbeizuführen.659 Gleichfalls anerkannte das Gericht die Befugnis des einzelnen Aktionärs, bei Missachtung der Zuständigkeit der HV von der Gesellschaft Unterlassung… …relativierte dadurch den Grundsatz des §76 I AktG. Offen gelassen wurde allerdings die – heute überwiegend bejahte – Frage, ob die Konzernbildungskontrolle des… …Insgesamt wurde dadurch allerdings die Führungsposition des Vorstands wieder gestärkt, einhergehend mit einem Einflussverlust der Aktionäre. Vgl. Hinrichs… …(2004, S. 7). 661 Abgesehen von den aktienrechtlich geregelten grundsätzlichen Rechten und Pflich- ten der HVwie z.B. der Bestellung des AP und der… …Grundsatz 8 und Peltzer (2004, S. 120). 662 So die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; vgl.Henze (2002, S. 901). turierungsmaßnahmen (z.B… …z.B. Beträge von 10, 20, 25 oder 50% des bilanziellen Gesellschaftsvermögens, des Substanzwerts, des Er- tragswerts oder auch der Umsatzzahlen. Die… …besteht somit immer noch große Unsicherheit darüber, welche Entscheidungen des strategischen Managements letztlich der HV vorgelegt wer- den müssen.661 Da… …das in der Aktie verkörperte Anteilseigentum zwar den besonderen Schutz des Art. 14 GG genießt, ein absoluter Bestandsschutz aber letztlich nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Fazit

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …6 Fazit Der Begriff des Risikomanagements und das damit verbundene Steuerungskon- zept ist nicht im Bereich öffentlicher Institutionen… …Schadensfällen präsentiert, vom zeitlichen und finanziellen Ausdemruderlaufen des neuen Berliner Flughafens bis zu einer teilweise desolaten Einsatzfähigkeit… …. Einige davon sind in diesem Buch vorgestellt worden. Auch hinsicht- lich des Weges sie einzuführen liegt ausreichendes Wissen vor. Den Weg zu ken- nen… …. Viele Unternehmen können so darüber berichten, dass die Anforderungen des KonTraG letztlich nur formal umgesetzt wurden. Das Be- treiben der Elemente des… …Risikomanagements blieb einer kleinen Zahl von Spezia- listen vorbehalten. Ein maßgeblicher Einfluss auf das Führungsverhalten des Ma- nagements ergab sich nicht… …nierte Prozessabläufe, quantitative Einschätzungen der Höhe des Risikos, um nur einige zu nennen – ist das Risikomanagement ohne diese „weiche“ Grundlage… …ist aber stets sehr behördenspezifisch. Jede Behörde kann und muss ihren eigenen Weg gehen. Wir wünschen am Ende des Fazits hierfür den Mut, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen