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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 132 Beschlusskammerentscheidungen

  Fetzer

  …Die Bundesnetzagentur entscheidet durch Beschlusskammern in den Fällen des Teils 2, des §55 Absatz 10, der §§61 und 62 sowie des §81. Absatz 4 Satz 1… …bleibt unberührt. Die Entscheidung ergeht durch Verwaltungsakt. Die Beschlusskammern werden mit Ausnahme der Absätze 2 und 4 nach Bestimmung des… …Bundesministeriums fürWirtschaft und Energie im Benehmenmit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gebildet. (2) Die Bundenetzagentur entscheidet… …Streitbeilegungsstellen werden nach Bestimmung des Bundesministeri- ums für Verkehr und digitale Infrastruktur gebildet. (3) Die Beschlusskammern entscheiden in der… …Besetzungmit einemVorsitzenden oder einer Vorsitzenden und zwei beisitzenden Mitgliedern. Der oder die Vorsitzende und die beisitzenden Mitglieder müssen die… …den Fällen des §55 Absatz 10, der §§61, 62 und 81 entscheidet die Beschlusskam- mer in der Besetzung mit dem Präsidenten als Vorsitzendem oder der… …Präsidentin als Vorsitzender und den beiden Vizepräsidenten oder Vizepräsidentinnen als beisit- zendeMitglieder; Absatz 2 Satz 2 und 3 findet insoweit keine… …, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen geregelt. Die Entscheidung in den Fällen des §61 Absatz 3 Nummer 2 und 4 und des §81 erfolgt im Benehmenmit demBeirat. (5) Zur… …Wahrung einer einheitlichen Spruchpraxis in Fällen vergleichbarer oder zu- sammenhängender Sachverhalte und zur Sicherstellung des Konsistenzgebotes nach… …, Auskunfts- und Informationspflichten der jeweiligen Beschlusskammern und der Abteilungen vorse- hen. Soweit Entscheidungen der Beschlusskammern nach den §§19…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der regelmäßige Meldedatenabgleich kommt

  Ein „Beitragsservice“ zum Datenschutzrecht
  

  David Nink

  …Verwaltung Speyer (­Programmbereich ­Digitalisierung) David Nink Nachdem der aus der GEZ hervorgegangene Beitragsservice bereits 2013 und 2018 umfassende… …Kraft treten, die einen regelmäßigen und automatischen Meldedatenabgleich ermöglicht. Dabei werden die Daten aller in Deutschland gemeldeten volljährigen… …. ­futuro regelmäßig – namentlich alle vier Jahre ab 2022 und ohne weiteren konkreten Anlass – ihre Meldedaten an die jeweiligen Landesrundfunkanstalten… …übermitteln. Ziel dieses automatischen Abgleichs ist es, die Aktualität des beim Beitragsservice gelisteten Datenbestands und hierdurch letztlich… …soll nach und nach in den Landtagen angenommen werden und am 01. 06. 2020 in Kraft treten. 5 Ein automatisierter Datenabgleich erfolgt nur dann nicht… …informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) all der­jenigen Personen, die angemeldet sind und stets pünktlich ihre Beiträge zahlen… …, eingreifen. Die nunmehr anlasslose, automatische Datenübermittlung ruft im Vergleich zu den beiden Abgleichen 2013 und 2018 daher eine neue… …der Entwicklung des Beitragsaufkommens und sonstiger Faktoren vor, vgl. BWLT- Drs. 16/6539, S. 2 f. Siehe ergänzend auch die Vorlage im Abgeordnetenhaus… …und Deutschlandradio misst dem Datenschutz seit jeher eine besondere Bedeutung bei“. 7 Dieser Beitrag nimmt die geplanten Änderungen des RBStV zum… …Weitergabe von Doktorgrad, Familienstand sowie letzter Anschrift von Haupt- und Nebenwohnungen einschließlich aller vorhandenen Angaben zur Lage der ehemaligen…

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• Compliance-Risiken durch Kurzarbeit – Worauf ist zu achten?

  …möglichst schnell in die Kurzarbeit bringen und daher nur „kursorisch prüfen“ soll, beobachtet Rechtsanwalt Till Hoffmann-Remy von der Kanzlei Kliemt… …ergeben sich „massive Compliance- und Haftungsrisiken“ für Unternehmen, die es mit der Dokumentation und den Anträgen nicht mehr so genau nehmen und die… …Grenzen des Einsatzes von Kurzarbeit nicht genau geprüft haben, mahnt Hoffmann-Remy. Seine Kanzlei hat die aus ihrer Sicht wichtigsten Fragen und Antworten… …zusammengetragen: Zu den Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld zählt, dass ein erheblicher Arbeits- und Entgeltausfall vorliegt. Ist Kurzarbeit im… …Arbeitsvertrag wirksam vereinbart, kann sich der Arbeitgeber auf eine entsprechende Klausel berufen und die Kurzarbeit anordnen. Gibt es eine solche Klausel nicht… …detailliert darzustellen und entsprechende Nachweise vorzulegen. Das sind nur einige der insgesamt zehn besprochenen Punkte. Hoffmann-Remy geht speziell… …Kurzarbeit unterbrochen worden und aufgrund einer mehr als dreimonatigen Unterbrechung eine neue Anzeige über Arbeitsausfall notwendig? Hinsichtlich der… …HR-Compliance – auch als eBook erhältlich Herausgegeben von: Dr. Yvonne Conzelmann Die Einhaltung gesetzlicher, regulatorischer und ethischer Verpflichtungen… …stellt das Personalwesen und seine oft sensiblen Arbeitsbereiche vor besondere Herausforderungen. Was beim Umgang mit personalspezifischen… …Entgeltgerechtigkeit und Strafbarkeitsrisiken bei der Vergütung Rechtssichere Beauftragung von Werk-/ Dienstverträgen Compliance im IT-Projektgeschäft Einrichtung von…

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• Weltwirtschaftsforum sendet Signale für Klima-Governance

  …Da extreme Wetterereignisse immer häufiger auftreten und die weltweite Erwärmung weiter voranschreitet, sind alle Akteure ausgefordert… …Klimawandel sowohl Risiken als auch Chancen. Da die Aufmerksamkeit für dieses Thema wachse, forderten Investoren, Aufsichtsbehörden und andere… …Verwaltungsräte die Pflicht, die beaufsichtigten Unternehmen langfristig zu betreuen. Das sei ein wichtiges Element, um sicherzustellen, dass Klimarisiken und… …Klimachancen angemessen berücksichtigt werden.Weitere Infos und den 48-seitigen Bericht in englischer Sprache finden Sie hier. Umdenken beim Einsatz neuer… …ließen sich Prozesse verbessern, die Produktivität steigern und Innovationen voranbringen. Eine Befragung von rund 2000 C-Level-Führungskräften habe jedoch… …angesichts der jüngsten Debatten über Nachhaltigkeit in diesem Jahr speziell in Deutschland „eine ganz deutliche Verschiebung der Prioritäten und eine… …zusammenarbeiten und den Fokus erweitern.Weitere Infos zu diesem Thema finden Sie hier. Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels Autor… …: Dipl.-Kffr. Katharina Völker-Lehmkuhl Der Handel mit CO2-Emissionsrechten ist eine der ambitioniertesten klimapolitischen Initiativen. Wie die bilanzielle und… …. Auflage des Praxisbuchs von Katharina Völker-Lehmkuhl: Grundlagen und Regulierung des Klimaschutzes im Kontext der jeweiligen Handelsperiode und der… …Auswirkungen durch MiFID II Bilanzierungslösungen nach allen verbreiteten Methoden der Rechnungslegung: HGB, EStG, IFRS/IAS und US-GAAP sowie den Auslegungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 143 Frequenznutzungsbeitrag

  Fetzer

  …für die Verwaltung, Kontrolle und Durchsetzung von Allgemeinzuteilungen und Nutzungs- rechten im Bereich der Frequenz- und Orbitnutzungen nach diesem… …Gesetz oder den darauf beruhenden Rechtsverordnungen. Dies umfasst insbesondere auch die Kosten der Bundesnetzagentur für: 1. die Planung und… …Fortschreibung von Frequenznutzungen einschließlich der not- wendigen Messungen, Prüfungen und Verträglichkeitsuntersuchungen zur Ge- währleistung einer… …effizienten und störungsfreien Frequenznutzung, 2. internationale Zusammenarbeit, Harmonisierung undNormung. (2) Beitragspflichtig sind diejenigen, denen… …über Funkan- lagen und Telekommunikationsendeinrichtungen vom 31. Januar 2001 (BGBl. I S. 170) oder Gebühren nach der Besonderen Gebührenverordnung des… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach §22 Absatz 4 des Bundesgebührengesetzes oder Beiträge nach §31 des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes in… …der jeweils gültigen Fassung und den auf diesen Vorschriften beruhenden Rechtsverordnungen erhobenwird. (4) Das Bundesministerium fürWirtschaft und… …Energie wird ermächtigt, im Einverneh- men mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Ver- kehr und digitale Infrastruktur durch… …Beitragssätze, die Beitragskalkulation und das Verfahren der Beitragserhebung einschließlich der Zahlungsweise festzulegen. Der auf das Allgemeininteresse… …entfallende Kostenanteil ist beitragsmindernd zu berück- sichtigen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energiekann die Ermächtigung nach Satz 1 durch…

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• Earnings Management in Deutschland

  …„Selbstbedienungsmentalität“ erhoben. Diesen Vorwurf greift der Autor auf und untersucht u. a., ob Earnings Management von den Vorständen deutscher börsennotierter Unternehmen… …buchmäßige und das reale Earnings Management erläutert. Es folgt eine umfangreiche Übersicht der deutschen und internationalen Literatur zu den beiden… …Themenbereichen „Vergütung“ und „Earnings Management“ sowie zum Zusammenhang beider Größen. Darauf aufbauend leitet der Autor zahlreiche Hypothesen her. Er… …betrachtet dabei nicht nur, ob buchmäßiges und reales Earnings Management mit dem Ziel betrieben wird, die Vorstandsvergütung zu beeinflussen. Vielmehr… …berücksichtigt er, ob dieser mögliche Zusammenhang von der wirtschaftlichen Situation der Unternehmen und von Merkmalen der Corporate Governance abhängt. Dabei… …wird beispielsweise die Entwicklung des Frauenanteils in Vorstand und Aufsichtsrat veranschaulicht. Die Ergebnisse des vom Autor verwendeten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 135 Anhörung, mündliche Verhandlung

  Fetzer

  …Geschäftsgeheimnisses besorgen lässt. 1 1 Zukünftig Art. 23, 32 und 33 Kodex. 2 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–8 a) Verhältnis zum Konsultations- und Konsolidierungs- sowie Ko-Regulierungsver- fahren gem. §§12, 13 Abs.4 TKG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55–59 6. Fehlerfolgen und Rechtschutz… …Rahmen-RL1, die durch §§12, 13 Abs. 1 und 4, 15 TKG umgesetzt wurden. Demnach ist bei allen marktprägenden Maßnahmen der Regulierungsbehörde ein Konsultations-… …und Konsolidierungs- sowie Ko-Regulierungsverfahren durchzufüh- ren. II. Zweck und Bedeutung der Norm §135 TKG normiert in Abs. 1 einen Anspruch auf… …Beschlusskammerverfahren einzubringen und schützt sie vor 2 Fetzer TKG §135 Verfahren 2 OLGDüsseldorf, v. 20. 06.2006, Az: VI-2 Kart. 1/06 (V), Rn.53, (zu §57 Abs.1… …BVerwG, v. 01.09.2010, Az: 6 C 13.09, CR 2010, 721, 722. Siehe zur Geltung von §135 Abs.1 TKG im Rahmen derMarktanalyse undMarktdefinition bei Rn.10 und 21… …. Überraschungsentscheidungen.2 Neben der Gewährung rechtlichen Gehörs liegt der Zweck des §135 TKG auch in der Verfahrenspartizipation, Transparenz sowie der Gerechtigkeit und… …, den Beteiligten rechtliches Gehör zu gewähren und der Beschlusskammer die Möglichkeit zu geben, in der Verhandlung die wesentlichen Sach- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134 Einleitung, Beteiligte

  Fetzer

  …. (2) An demVerfahren vor der Beschlusskammer sind beteiligt 1. der Antragsteller, 2. die Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und die… …Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten, gegen die sich das Verfah- ren richtet, 3. die Personen und Personenvereinigungen, deren… …Interessen durch die Entschei- dung berührt werden und die die Bundesnetzagentur auf ihren Antrag zu dem Verfahren beigeladen hat. 1 1 Der einheitliche… …Rechtsrahmen für alle Übertragungsnetze und -dienste besteht aus der Geneh- migungs-RL, der Zugangs-RL, der Universaldienst-RL und der RL zur Verarbeitung… …personen- bezogener Daten und dem Schutz der Privatsphäre im Bereich der Telekommunikation (vgl. näher Erwägungsgrund 32 der Rahmen-RL). 2 Vgl. dazu Fetzer… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–17 c) Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens und Rechtsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–19 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–25 b) Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten, gegen die sich das… …Verfahren richtet . . . . . 26–31 c) Personen und Personenvereinigungen, deren Interessen durch die Entscheidung berührt werden und die die BNetzA auf ihren… …und der unterbliebenen Beiladung einschließlich Rechtschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  Revisionsarbeit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  Eine Untersuchung zum Entwicklungsstand
  

  Tino Garbe, Lutz Arndt

  …Untersuchung zum Entwicklungsstand Im öffentlichen Sektor gibt es bisher wenig wissenschaftliche Literatur und Untersuchungen zur Arbeit der Internen Revision… …wesentliche Untersuchungsergebnisse zusammen und informiert über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Revisionsarbeit in der GUV. 1. Aufbau und… …fünf Säulen des Sozialversicherungssystems in Deutschland und findet ihre gesetzlichen Regelungen im siebten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VII). Gemäß… …§ 1 SGB VII ist es Aufgabe der GUV: 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu… …verhüten (Prävention), 2. nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen… …geeigneten Mitteln wiederherzustellen (Rehabilitation) und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen (Entschädigung). Die Träger der… …Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG). Die BGen und UVTöH sind Mitglieder des gemeinsamen Spitzenverbandes… …Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV). Die 33 Träger der GUV beschäftigten im Jahr 2017 circa 22.000 Mitarbeiter in mittleren, gehobenen und höheren Funktionen in den… …Bereichen Prävention, Rehabilitation, Entschädigung, Unternehmensbetreuung und Beiträge sowie in weiteren Arbeitsbereichen. Die Größe der UV-Träger variiert… …zwischen unter einhundert und mehreren Tausend Mitarbeitern. Die UV-Träger sind insgesamt zuständig für etwa 81 Millionen Personen und in etwa für vier…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Internen Kontrollsystems

  Lagerwirtschaft/Bestandsmanagement

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Martin Guder, Clemens Jung, u.a.

  …. 1 HGB gesetzlich verpflichtet zu Beginn seines Handelsgewerbes seine Grundstücke, seine Forderungen und Schul- den, den Betrag seines baren Geldes… …sowie seine sonstigen Vermögensgegen- stände genau zu verzeichnen und dabei den Wert der einzelnen Vermögens- gegenstände anzugeben. Auch hat er zum… …Schluss eines jeden folgenden Geschäftsjahres ein solches Inventar aufzustellen (vgl. § 240 Abs. 2 HGB). Die Aufstellung des Inventars und dessen Bewertung… …Lager jeglicher Art, dann unterliegt er den Vor- schriften zur (mindestens) jährlichen Aufnahme des Lagerbestandes. Wel- ches Aufnahme- und… …Stichtagsinventur und permanente In- ventur gegenüber. Als (methodisches) Aufnahmeverfahren gibt es insbeson- dere die Vollaufnahme, die Stichprobe und die Schätzung… …zuverlässiges Lagermanagement ist für die Durchführung einer ord- nungsmäßigen Inventur eine unverzichtbare Grundlage und insofern unab- dingbar. Das… …Lagermanagement umfasst die Prozesse des Wareneinganges, der Lagerhaltung, des Warenausganges, der Inventur, der Buchhaltung und des zugehörigen… …Aufstellung des Inventars und somit auch für die Zuverlässigkeit des implementierten Lagermanagements verantwortlich. Zuständig für die Sicherstellung/Ge-… …währleistung einer angemessen Funktionsweise des Lagermanagements ist die zuständige Fachabteilung. Je nach Größe und Organisation des Unter- nehmens können dies… …z.B. die Lagerverwaltung, die Lagerbuchhaltung und/ oder die Warenannahme/-ausgabe sein (jeder für seinen Zuständigkeitsbe- reich). Neben der…

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