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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.20 181 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Macht die Anonymisierung ­attraktiv!… …Frederick Richter, LL. M. Juristinnen und Juristinnen lieben Grundsätze aus dem antiken Römischen Recht und nutzen gern die für sie griffigen lateinischen… …alternativen Weges die Richtigkeit des gewählten Weges stützen soll). Ein Schluss, der in Bezug auf die EU-Datenschutz- Grundverordnung und auf das Thema der… …diesmaligen Kolumne eine wichtige Rolle spielt, ist das argumentum e contrario, die Darlegung aus dem Gegenteil. Ist Namenloses nicht nennenswert? Die DSGVO… …nicht-personenbezogene Daten eben keine Anwendung findet – für die Juristenzunft einfach und klar. Angesichts der immensen praktischen Bedeutung der Abgrenzung zu anonymen… …Daten ist die Regelung per Umkehrschluss jedoch recht lakonisch. Denn die Beantwortung der Frage, ob Daten einen Bezug zu natürlichen Personen aufweisen… …Datenschutzrechts, mit all seinen Verantwortlichkeiten, Pflichten und Dokumentationslasten. Oder der Personenbezug fehlt, dann geht es sozusagen in die regulatorische… …Wildnis, in der Daten vogelfrei sind (jedenfalls wenn sie nicht anderen Rechtsbereichen wie dem Datenbankrecht unterfallen). Die anonymen Daten überhaupt… …Daten sind und dass die DSGVO für anonyme Daten nicht gilt. Zum Vorgang des Anonymisierens äußert sich das Gesetz jedoch nicht einmal am Rande. Lediglich… …im Landesrecht finden sich bisweilen allgemeine Definitionen. 1 Die große Bedeutung einer solchen Handlung liegt darin, dass mit dem Entfernen des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …­Datenschutz (DSG) Nicole Beranek Zanon Trotz der finalen Punkte, die das Schweizer Parlament in der Herbstsession behandeln muss, 1 ­wagen wir hier einen… …Streetview-Fall 2 galt. Wenn die Datenbearbeitung im Ausland Auswirkungen auf die Persönlichkeit von Personen in der Schweiz hat, kommt das schweizerische… …dem Begriff Persönlichkeitsprofil eine «Zusammenstellung von Daten, die eine Beurteilung wesentlicher Aspekte der Persönlichkeit einer ­natürlichen… …Person erlaubt» bezeichnet. Solchen Daten sind den besonders schützenswerten personenbezogenen Daten hinsichtlich Risiko für die betroffene Person und das… …notwendige Schutzniveau gleichgestellt. Dieser Begriff wird nun durch den Begriff Profiling ersetzt. Die beiden Begriffe sind jedoch nicht identisch: Das… …Personendaten automatisch ausgewertet, um auf dieser Basis die Eigenschaften einer Person zu bewerten. 2. Genetische und biometrische Daten Unter den Begriff… …eindeutig identifiziert werden kann. Mit diesen Definitionen steht die Schweiz im Einklang mit der DSGVO. Ob sie aber so in der Herbstsession im Parlament… …bezeichnen soll im Gegensatz zu den Bundesorganen, den öffentlichen Personen. Im Zusammenhang mit den strafrechtlichen Sanktionen ist die Bedeutung hingegen… …Personen – die Verantwortlichen im Unternehmen – zu verstehen, da nach Schweizer Recht Unternehmen nur in sehr begrenzten Anwendungsfällen strafrechtlich zur… …Verantwortung gezogen werden können. III. Neue Pflichten und Prozesse 1. Erweiterte Informationspflicht Im bisher geltenden DSG beschränkte sich die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ach, Facebook

  Heiko Dünkel

  …nicht leicht. Da soll die Einflussnahme auf Wahlen in den westlichen Demokratien über den Dienst wirksam unterbunden werden. Erst im vergangenen Jahr… …eine kleine Verschnaufpause. In diesem Jahr ist schon ganz schön viel passiert. Und damit meine ich nicht die nicht abreißende Kette von Telefon- und… …Videokonferenzen. Interessant, wie die Leute so eingerichtet sind. Oder die verrückten drei Monate vor den Sommerferien, in denen sich die Schule der Erstgeborenen… …mit so gelegentlichen wie umfangreichen Hausaufgabenpaketen per E-Mail begnügt hatte. Bestimmt ist die deutsche Datenschutzobsession daran schuld, dass… …, wenigstens die offensichtlichen DSGVO-Verstöße der in ihrem Zuständigkeitsbereich residierenden Steuersparmodelle abstellt. Aber immerhin hat der Europäische… …. Darauf ein Guinness! Nach Safe Harbour war das Urteil allerdings ein Paukenschlag mit Ansage. Hatte doch der Gerichtshof schon die zum freien Fluss der… …heute waren das gute Nachrichten auch für Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn dass die großen Plattformen aus Übersee mit ihren wenig selbstständigen… …luxemburgischen oder irischen Ablegern angemessen mit den intimen Einblicken in die Leben ihrer Kunden umgehen, behaupten auch nur diese selbst. © Baumbach/vzbv Der… …Verfasser ist Leiter des Teams Rechtsdurchsetzung beim Verbraucherzentrale Bundesverband (e. V.) und kümmert sich dort unter anderem um die… …Entscheidung vorrangig um Zugriffsbefugnisse der Sicherheitsbehörden. Die wiederholte juristische Kopfnuss trägt aber vielleicht mittelfristig zu einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Frankfurt mit Stationen im Instanzenzug vor dem OLG Frankfurt, über den BGH, bis hin zum EuGH. Vom EuGH wurde die Rechtssache „Planet 49“ zuletzt an den BGH… …entsprach damit dem des EuGH. So weit, so klar? Leider nicht. Mit dem Urteil bleibt die Rechtslage in Deutschland leider in vielen Detailfragen unklar. Und… …Unternehmen werden weiterhin mit Rechtsunsicherheit konfrontiert, wie dieser Beitrag zeigt. Bis zum 28. Mai 2020 gingen die meisten Stimmen in der Literatur in… …. Stattdessen sei für Cookies, die personenbezogene Daten verarbeiten (was meist der Fall ist), die DSGVO anwendbar. Der deutsche Gesetzgeber vertrat allerdings… …offenbar die Ansicht, dass in diesem Paragraph auch Art. 5 Abs. 3 der ePrivacy-Richtlinie vollständig umgesetzt sei – obwohl die ePrivacy-Richtlinie seit… …ihrer Anpassung im Jahr 2009 für die ­Speicherung oder den Zugriff auf Informationen (wie Cookies) in Endgeräten gerade eine vorherige Einwilligung… …verlangte. § 15 Abs. 3 S. 1 TMG blieb jedoch unverändert und erlaubt dem Wortlaut nach die Erstellung von Nutzungsprofilen für Werbung, Marktforschung und… …bedarfsgerechte Gestaltung, solange der Nutzer nicht widerspricht. Die zwischenzeitlich herrschende Meinung, einschließlich der Aufsichtsbehörden, vertrat indes die… …richtlinienkonform auslegen. Dies wurde jedoch ­weiterhin für problematisch angesehen, denn Widerspruch und Einwilligung sind nun einmal von Grund auf verschieden, die… …Wortlautgrenze daher überschritten. Insofern kann die nun vorliegende Entscheidung durchaus als rechtstechnisch überraschend bezeichnet werden. Statt einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner

  Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  

  Kristin Benedikt

  …Einwilligung Kristin Benedikt, Richterin am Bayerischen Verwaltungsgericht ­Regensburg Kristin Benedikt Die Diskussion um die Frage, ob der deutsche Gesetzgeber… …die ePrivacy-Richtlinie, insbesondere Art. 5 Abs. 3, in nationales Recht umgesetzt hat, wäre beinahe in Vergessenheit geraten. Mit der Entscheidung des… …eine andere Auffassung als die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden. Dies wirft nicht nur neue Rechtsfragen auf, sondern führt nicht zuletzt zu… …Rechtsunsicherheit bei Website-Betreibern. Der Beitrag stellt die unterschiedlichen Rechtsauffassungen der Gerichte und der Verwaltungsbehörden gegenüber und gibt… …zwischen der ­ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Regelungen zum ­Internet-Datenschutz diskutiert. Grund für die anhaltende Rechtsunsicherheit… …sind nicht nur unterschiedliche Auffassungen der Gerichte und der Vollzugsbehörden, sondern vor allem die Untätigkeit des Gesetzgebers – sei es des… …nationalen Gesetzgebers, der bereits mehrfach eine Änderung des TMG ankündigte – als auch des europäischen Gesetz­gebers im Hinblick auf die ePrivacy-VO. Das… …implementierte. Die Banner reichen von bloßen Hinweis-Bannern, in denen lediglich über den Einsatz von Cookies informiert wird, bis hin zu Einwilligungs-Bannern… …(Consent-Banner), die zwingend eine aktive Handlung des Nutzers verlangen, bevor der Nutzer vollständigen Zugriff auf die Website erhält. 1. Rechtsprechung des EuGH… …Website-Betreiber interpretierten die Entscheidung des EuGH dahingehend, dass stets eine Einwilligung beim Einsatz von Cookies erforderlich sei. Dabei wird verkannt…

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• ESEF: Gesetz für einheitliche Formate in Jahresabschlüssen in Kraft getreten

  …elektronischen Format ESEF (European Single Electronic Format) zu erstellen. Anwendungshinweise Die neuen Formatvorgaben sind erstmals auf Jahres- und… …Konzernabschlüsse und auf Lage- und Konzernlageberichte anzuwenden, die für das nach dem 31.12.2019 beginnende Geschäftsjahr aufgestellt werden. Detaillierte… …einem organisierten Markt gehandelt werden und die keine Unternehmen i.S.d. § 327a HGB sind. Die Offenlegungsdokumente sind im XHTML-Format zu… …veröffentlichen. Zusätzlich ist der IFRS-Konzernabschluss unter Verwendung der XBRL-Taxonomie auszuzeichnen (Tagging). Der Abschlussprüfer hat die… …Offenlegungsdokumente hinsichtlich der Einhaltung der Format-Vorgaben zu prüfen. Nach Angaben von Dr. Rüdiger Schmidt in DB 2020 S. 513-516 ist demnach zu prüfen, ob die… …menschenlesbare Fassung der Offenlegungsdokumente mit den Aufstellungsdokumenten übereinstimmt, ob die Auszeichnungen des IFRS-Konzernabschlusses gemäß den Vorgaben… …vollständig und exakt vorgenommen wurden und ob die Auszeichnungen die technischen Anforderungen erfüllen. Der Abschlussprüfer hat über seine Prüfung im… …Bestätigungsvermerk in einem besonderen Abschnitt zu berichten. Aufgrund dieser Berichtspflicht im Bestätigungsvermerk müssen die Unternehmen sowohl die… …Aufstellungsdokumente als auch die Offenlegungsdokumente finalisieren, bevor der Abschlussprüfer seine Prüfung abschließen kann.(ESV/fab) Professionelles Erstellen… …ist Pflicht, was ist Kür? Layout und Textgestaltung – mit welchem Stil treffen Sie den richtigen Ton? Eine leicht verständliche Einführung, die Ihnen…

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• 10. GWB-Novelle: Kartellbehörden sollen mehr Ermittlungsbefugnisse bekommen

  …digitalen Zeitalter zu gewährleisten“. Die Regeln für marktbeherrschende Plattformen sollten strenger gefasst und der Markt- und Datenzugang von Wettbewerbern… …eine effektivere und zügigere Missbrauchsaufsicht“. Danach sollen die Kartellbehörden unter erleichterten Voraussetzungen einstweilige Maßnahmen erlassen… …4.2.2021 in nationales Recht umzusetzen. Die vollständige Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden Sie hier. Digitale Risiken und Werte… …Wirtschaftsprüfung Die enthaltenen Themen sind ein exzellenter Querschnitt zu aktuellen Konzepten und wichtigen Trends im Risikomanagement – einer elementaren…

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• Überschuldete Unternehmen bekommen eine zweite Chance

  …nicht zu einer großen Steigerung von Insolvenzanträgen führen“, so der VID. Zuletzt war die Zahl eröffneter Insolvenzverfahren in Deutschland trotz… …Wirtschaftskrise deutlich zurückgegangen. Präventives Restrukturierungsverfahren kommt Insbesondere die geplante Einführung eines wirksamen Präventivverfahrens wäre… …aus Sicht des VID für einige Unternehmen die Möglichkeit zur Sanierung außerhalb der Insolvenz. Ähnlich hatte zuvor der Bundesverband Deutscher… …Moratorium gewährt werden können. Die Richtlinie über den präventiven Restrukturierungsrahmen war am 28.3.2019 im Europäischen Parlament beschlossen worden und… …ist in Deutschland bis zum 17.7.2021 umzusetzen. „Die Umsetzung der Richtlinie wird vor allem Deutschland zugutekommen, einer der wenigen Jurisdiktionen… …in der EU, deren Rechtsordnung kein vor- oder außerinsolvenzliches Verfahren vorsieht“, befindet die internationale Anwaltssozietät Hogan Lovells… …. Werden Sie aktiv, wenn es noch Handlungsspielraum gibt. Die KSI bietet Ihnen fundierte Beiträge zu bewährten Analysemethoden und informiert über neueste… …. Fallstudien und Arbeitshilfen Die Rubrik „Praxisforum“ unterstützt Sie mit aktuellen Best Practices, nützlichen Umsetzungstipps und Checklisten. Mit der Rubrik… …und interessante Branchennews finden Sie im „Service“. Testen Sie die KSI doch einmal kostenlos und unverbindlich.   Folgen der Pandemie… …25.08.2020 Insolvenzrecht im Corona-Umbruch Die Diskussion über eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht hat Fahrt aufgenommen –…

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• Insolvenzrecht im Corona-Umbruch

  …Die insolvenzrechtliche Kontroverse um die bedingte Aussetzung der Antragspflicht verschärft sich mit dem nahenden Ende der am 30.9.2020 auslaufenden… …Deutscher Unternehmensberater (BDU) eine ganz andere Position. Differenzierung zwischen zahlungsunfähig und überschuldet Dem BDU geht es vor allem um die… …: Die bedingte Aussetzung der Insolvenzantragspflichten war „genau richtig, um große Schäden für die deutsche Wirtschaft zu vermeiden“. Die Aussetzung… …der Insolvenzantragspflicht bei Zahlungsunfähigkeit sollte nicht über den 30.9.2020 hinaus verlängert werden. Aber: Überschuldeten Unternehmen, die… …ihren Verpflichtungen nachkommen, sollte mehr Zeit gewährt werden. Daher sollte die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bei Überschuldung bis zum… …31.3.2021 verlängert werden. Der „Präventive Restrukturierungsrahmen“ sollte bis zum 1.4.2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Die Richtlinie über… …Betriebsamkeit. Planungen eines Corona-Maßnahmengesetzes II wurden bekannt, wonach nicht nur die Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht geplant… …nach soll die Verkürzung auf drei Jahre für alle Insolvenzverfahren gelten, die ab dem 1.10.2020 beantragt werden. Corona-Schäden durch Missbrauch Aus… …Sicht des Verbands Creditreform zeigt die Abnahme der Insolvenzeröffnungen im Zuge der vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, dass… …„offenbar auch solche Unternehmen vorläufig der Insolvenz entgangen sind, die – hätte es die Viruskrise nicht gegeben – den Gang zum Insolvenzgericht…

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• Geldwäsche: Zahl der Verdachtsfälle auf Rekordhöhe – Immobiliensektor und Kryptowerte im Fokus

  …Demnach stieg die Zahl eingegangener Verdachtsmeldungen gegenüber dem Vorjahr um knapp 50 Prozent auf 114.914. „Insgesamt betrachtet hat sich das… …jährliche Meldeaufkommen in Deutschland seit 2009 fast verzwölffacht“, bilanziert die FIU. Das sei auf „die kontinuierliche Sensibilisierung der nach dem… …Geldwäschegesetz Verpflichteten und die fortschreitende Automatisierung bei großen Kreditinstituten“ zurückzuführen. Der Anstieg des Meldeaufkommens betrifft sowohl… …die Zahl der Meldungen auf 84 fast verdreifacht. „Die FIU hat den Immobiliensektor und damit in Verbindung stehende Verdachtsmeldungen als… …meist hochpreisigen Werte in besonderem Maße“, stellt die FIU fest. Kryptowerte mit „erheblichem Risikopotenzial“ 760 Verdachtsmeldungen stehen im… …Zusammenhang mit Kryptowerten – ein Drittel mehr als im Jahr zuvor. Eine „typische Begehungsweise“ sieht die FIU insbesondere in der Weiterleitung von Geldern an… …Kryptowerte ein erhebliches Risikopotenzial, um illegales Geld in legales umzuwandeln“, führt die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen aus. Sie… …verweist auf die „Leitlinien für einen risikobasierten Ansatz zu Kryptowerten und Kryptoverwahrern“ der Financial Action Task Force (FATF). Seit diesem Jahr… …jetzt an, man werde „künftig auch vermehrt Transaktionen, die unter dem Einsatz neuer Zahlungstechnologien vorgenommen wurden, im Hinblick auf Geldwäsche… …für die meisten weiterhin geheimnisvoll. Wie Kryptowährungen und die Blockchain funktionieren, wie man ihre Vorteile und Risiken besser verstehen und…

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