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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen

  …zunächst verschiedentlich in der Litera- tur angeklungen ist12 – darauf zurückziehen, die von der Kommission zur Prüfung empfohlenen Marktdefinitionen… …erzielt, haben sie doch inner- halb weniger Jahre eine Regulierung der zur Prüfung empfohlenen Märkte unionsweit – von gewissen kleinerenAusnahmen abgesehen… …„Anfangsverdacht“18 dahinge- hend, dass für die zur Prüfung empfohlenen Märkte eine Auferlegung von Regulie- rungsverpflichtungen zu erwarten ist. Die Empfehlung bildet… …weitestgehende Berücksichtigung22 der Empfehlung vorgegeben wird. Zudem sind Abweichungen von den zur Prüfung empfohlenen Märkten analog Art. 19 Abs. 2 Uabs. 2… …auf die Reichweite der Vermutungswirkung durchaus Unterschiede zwischen den einzelnen zur Prüfung empfohlenen Märkten ergeben. So hat das BVerwG etwa im… …„Marktbereiche“ zu stehen.29 Insofern handelt es sich bei den von der Kom- mission zur Prüfung empfohlenen Märkten eher umMarktkategorien als um nach allen Regeln… …Regulierung, des Drei-Kriterien-Tests sowie der Prüfung von beträchtlicher Marktmacht“ war 2014 angegangen (vgl. BNetzA ABl. 2014,MitteilungenNr.80/2014 und… …Prüfung empfohlenen Endnutzer- und Vorleistungsmärkte jeweils mindestens ein- mal untersucht.49 Die Frage, welche Telekommunikationsmärkte von der BNetzA im…

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  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Prüfung wirksamen Wettbewerbs und beträchtlicher Marktmacht (Abs.1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–25 1. Zuständigkeit… …Begründung zumGesetzentwurf, BR-Drs. 129/11, S. 84. 4 Vgl. für die entsprechende Prüfung im Rahmen des Art. 102 AEUV Bulst, in: Langen/Bunte, Kartellrecht… …entsprechenden Voraussetzun- gen der Entwurf der Marktanalyse einem Konsolidierungsverfahren nach §12 Abs. 2 TKG zu unterziehen. III. Prüfung wirksamen… …Prüfung. Das Herrschen wirksamen Wettbe- werbs und das Fehlen beträchtlicherMarktmacht sind einander gleichgesetzt.8 Ein Markt, auf dem wirksamer… …. j) Größen- und Verbundvorteile (Nr. 58 Leitlinien) Größen- und Verbundvorteile sind als Teilaspekt bei der Prüfung des Vorliegens von…

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  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …TKG ist keine Prüfung vorgesehen, ob und inwieweit die einzelnenMaßnahmen beträchtliche Auswirkungen auf den betreffenden Markt haben. §12 Abs.1 TKG…
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  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …Gegenstand der weiteren Prüfung durch die Kommissionmachen. 4. Nach Ablauf der Dreimonatsfrist nach Nummer 1 gibt die Bundesnetzagentur der Kommission die… …Antragsrecht des belasteten Unternehmens auf Prüfung eines Widerrufs siehe BVerwG, v. 21.09.2018, Az: 6 C 50.16 und 6C 6.17 bis 8.17. 9 SieheGeers/Petersen, §9…
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  § 14 Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung

  Geers, Petersen
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  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …verdrängt wird,16 wird die in Bezug genommene Norm zumindest im vorliegenden Zusammenhang so auszulegen sein, dass bei der Prüfung des Anordnungsanspruchs die…
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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …tatsächlicher oder rechtlicher Kontrolle über das Netz.14 Problematischer ist die Prüfung, ob ein Betreiber den Zugang zu Endnutzern kontrolliert, in den Fällen… …Prüfung, ob die Auferlegung einer Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist und ob 8 Scherer TKG §18 Zugangsregulierung 52 Siehe dazu im Einzelnen…
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  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …BVerwG v. 02.04.2008, Az: 6 C 15/07, NVwZ 2008, 1359, 1365. 11 44 Siehe zur Interessenabwägung bei Prüfung der sachlichen Rechtfertigung einer…
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  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …nachgelagerten Endnutzermarktes behindert oder diese Entwicklung den Interessen der Endnutzer zuwiderlaufen würde. Bei der Prüfung, ob und welche… …ist, eine Prüfung anhand der Faktoren des §21 Abs. 1 Satz 2 TKG bzw. Art. 12 Abs. 2 Zugangs-RL aber dennoch stets vorzunehmen sei.11 In der Rechtspre-… …nachgekommen ist. Bei der Prüfung, welche Zugangsverpflichtungen aufzuerlegen sind, um die Regulie- rungsziele zu erreichen, sind nunmehr neben dem… …von Kriterien, die die BNetzA bei der Prüfung, ob eine Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist, zu berücksichtigen hat. §21 Abs. 2 TKG zählt – ebenfalls… …der geänderte Wortlaut in §21 Abs.1 Satz 2 TKG n.F.: „[…] bei der Prüfung, ob und welche Zugangsverpflichtungen gerechtfertigt sind […]“ (Hervorhebung…

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  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 7. Prüfung des Standardangebots… …Prüfung des vorgelegten Standardangebots (Abs.4)… …, Billig- keit und Rechtzeitigkeit genügt. Kommt die BNetzA bei ihrer Prüfung nach §23 Abs. 3 Satz 3 und 5 TKG zu dem Ergebnis, dass diese Anforderungen… …Prüfung hat vor dem Hintergrund der im Rahmen des Marktdefinitions- und Marktanalyseverfahrens festgestellten Wettbewerbsprobleme zu erfolgen. Der Um- stand… …Angebotsbedingungen besondere Be- deutung beimessen und im Übrigen die Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit gering sein dürfte, wenn die BNetzA bei ihrer Prüfung die…

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