Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 9 Grundsatz

  Geers, Petersen

  …. Bis vor 20 oder 30 Jahren hätte man dagegen noch durchaus von einem einheitlichen Telekommunikationsmarkt sprechen können. Denn die Nachfrage (der… …man Law Journal 2003, 1307, 1310, und Haus, WuW 2004, 171, 177; a.A. Schütz/Attendorn, MMRBeilage 4/2002, 1, 15. 62 Vgl. Art. 16 Abs.4 Rahmen-RL. 63…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 17 Vertraulichkeit von Informationen

  Scherer

  …seines Wortlauts wird man §17 TKGmit Blick auf Art. 4 Abs. 3 Satz 1 Zugangs-RL europarechtskonform dahingehend auslegen müs- sen und – angesichts einer… …gewonnen wurden, wird man verlangen müssen, dass sie in einem sachlichen Zusammenhang mit den (beabsichtigten oder bevorstehenden) Verhandlungen erlangt… …solchen Informationen Wettbewerbsvorteile ziehen könn- ten“, könnte man folgern, dass die Weitergabe an andere Dritte zulässig sei. Eine solche Auslegung… …– uneingeschränkten Verbots der Weitergabe an Dritte wird man daher §17 Satz 2 TKG europarechtskonform dahin- gehend auszulegen haben, dass er…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …auferlegen, jedoch muss sie dies nicht tun.40 Es stünde im Widerspruch sowohl zu §13 TKG als auch zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben41, wenn man die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …Gesetzgebungsverfahrens zum TKG-2004.56 Sie besagt, wenn man den Gesetzgeber beim Wort nimmt, dass Zugangsverpflichtungen dann angeordnet werden können, wenn die… …entnommen werden. ImWege der europarechtskonformen Auslegung wird man die Gesetzesformu- lierung dahingehend zu verstehen haben, dass entscheidend ist, ob die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …dieser Vorschrift erschließt sich, wenn man §23 Abs. 1 TKG als „Obersatz“ für die nachfolgenden Absätze ansieht, wobei diese in den Geset- zesmaterialien… …wird man – anders als die Gesetzes- begründung es nahelegt51 – der BNetzA die Befugnis zuerkennen müssen, dem markt- mächtigen Unternehmen eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …TKG eingeschränkt. Wegen der im Gemeinschaftsrecht angelegten Vorstrukturierung des Ermessens („insbesondere“) wird man diese gesetzliche Ausgestaltung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …. 5 Abs. 3 Zugangs-RL wird man ferner zu folgern haben, dass die BNetzA – als „Minus“ zu der Einleitungsbefugnis – auch berechtigt ist, ein auf Antrag…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fetzer

  …. 102 AEUV Rn.29 ff., 54 ff. 4 21 So auchVGKöln, v. 13. 12.2006, Az: 21 K 5174/05, Rn.42 des amtlichenUmdrucks. Betrachtet man die Rechtsprechung des… …von Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht fallen damit – sieht man von der Ausnahme der Teilnehmernetzbetreiber, für deren Entgelte gem. §30 Abs. 2…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …, übereinstimmen. 2. Form der Unterlagen (Abs. 1 Nr. 2) §29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TKG wäre im Gesetzestext tendenziell redundant34, wenn man unter „Form der…