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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann
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  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …a.F. übernommen. Unter einer solchen Beein- trächtigung versteht man schlechterdings jede wettbewerblich nachteilige Maß- nahme.58 Letztlich fehlt es…
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  § 43 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde

  Kredel

  …gesehen. Jedoch wird man davon ausgehen können, dass der Entzug von Vorteilen, die einem Unternehmen als Folge aus der Nichtbeachtung der…
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  § 43a Verträge

  Scholz

  …„Einzelheiten zu seinen Preisen“ wird man so verste- hen müssen, dass alle Preise, sowohl für die eigentlichen Telekommunikationsleistun- gen (Tarife) als auch… …Erstattungsregelungen“ um keinen bisher im deutschen Zivilrecht43 verwendeten juristischen Terminus handelt.44 NachWortlaut, Sinn und Zweck der Regelung wird man diesen…

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  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …§44 Rn.18. 44 §44 Rn.19. chender Einschub in den Gesetzestext gefordert.31 Dieser Forderung ist der Gesetzge- ber jedoch nicht nachgekommen. Geht man… …ist.34 Letztlich ist dies eine primär faktische Frage.35Wendet man den allgemeinen Gedanken des §1004 BGB auf §44 Abs. 1 Satz 1–3 TKG an, so kann die…
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  § 44a Haftung

  Scholz

  …der Telekommunikationseinrichtungen gestattet ist. Allerdings wird man für das Beschäftigungsverhältnis mangels abweichender Regelungen davon ausgehen… …verursachen- den Ereignis. Berücksichtigt man, dass der Anspruch jedes einzelnen Kunden auf 12.500 Euro beschränkt ist, so kann ein Anspruch von mehr als 10 Mio…
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  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …Musterentwurf des Nutzungsvertrags in der Anlage des Gesetzes mit einer sechswöchigen Frist kündigen. Würde man sich streng am Wortlaut orientie- ren, könnte der… …eine rechtsvernichtende Einwendung, die ein bestehendes Schuldverhältnis voraussetzt. Wollte man in §45a Abs. 1 TKG eine rechtshindernde Einwendung sehen…

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  § 45f Vorausbezahlte Leistung

  Scholz

  …Adressaten der Regelung muss man vielmehr jeden Anbieter ansehen, der ein solches Produkt überhaupt amMarkt anbietet10 bzw. – soweit kein Vorauszahlungspro-…
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  § 45k Sperre

  Lutz

  …, gesehen zu haben. Legt man das dritte Tatbestandsmerkmal von §45k Abs. 4 TKG in diesem Sinne weit aus, kommt man zu angemessenen Ergebnissen, die Anbieter…