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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45l Dauerschuldverhältnisse bei Kurzwahldiensten

  Scholz

  …denkbar, soweit die fehlerhaften, unvollständigen oder fehlenden Anga- ben kausal für den Vertragsschluss waren und ein Schaden entstanden ist; wenn man…
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  Vorbemerkungen §§ 52–65

  Fetzer

  …werden. Da die VO Funk jedoch der internationalen Harmonisie- rung dienen soll, ist man bemüht, die Anzahl der Ausnahmen zu reduzieren. Die Regelungen der…
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  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …man die größtmögli- 4 Fetzer TKG §54 Frequenzordnung 17 13 Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/140/EG vom 25.11.2009, ABl. EU Nr.L 337 v…
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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Frequenzzuteilungsverfahren nicht erst dann eingeleitet werden darf, wenn die Befristungsdauer einer Frequenzzuteilung geendet hat.27 Würde man §55 Abs. 5 Nr. 2 TKG so… …bereits weit vor dem Auslaufen bestehender Frequenzzuteilungen eingeleitet werden, überzeugt dies nicht ohne weiteres. Bejaht man nämlich die Verfügbarkeit… …schiebende Bedingung gestellt werden, dass eine bestehende Frequenzzuteilung wegen ihres Befristungsendes ausläuft. Da man davon ausgehen kann, dass der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Vergabeverfahrens autonom eingegangen werden, nicht aber solche Bedingungen, die einseitig vorgegeben worden sind. Würde man die Vorschrift im letztgenannten Sinne…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …Während man noch in den achtziger Jahren die Verstei- gerung alsMittel für die Allokation knapper Güter vehement abgelehnt hatte, wurde sie im TKG-1996 nach… …nicht mehr problematisiert. Als die UMTS-Versteigerung 2000 mit einem Rekordergebnis von umgerechnet etwa 50 Mrd. EUR endete, setzte man sich in… …Versteigerungserlöse.18 Die meisten neueren Stellungnahmen halten demgegenüber das Versteigerungsverfahren für mit höherrangigem Recht vereinbar. So kann man in der… …vonNutzern undVerbrauchern. ren. Geht man im Einklang mit dem US-amerikanischen und dem wirtschaftswissen- schaftlichen Schrifttum davon aus, dass sie je nach… …einer Differenzierung zwischen den einzelnen Verfahrensschritten. Bei einer Ergänzung um die entsprechenden verfahrensrechtlichen Anforderungen kann man… …Rechtsschutz gerade im Bereich der Frequenzregulierung so stark eingeschränkt, dass man die BNetzA „auf dem Weg zum unkontrollierten Regulierer“ sieht,56wasmit…

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  § 62 Frequenzhandel

  Ruthig

  …19 Rahmen-RL). Hinzu kommt in §62 TGK n.F. die gemeinsame Nutzung von Frequenzen (Frequenzpooling). Sieht man in dem Versteigerungsverfahren nach §61… …überhaupt behördliche Spiel- räume geben. Geht man davon aus, es handele sich bei der Freigabeentscheidung um ein präventives Verbotmit Erlaubnisvorbehalt16… …hängt vor allem davon ab, inwieweit man der BNetzA eine Kontrolle des Ergebnisses der privatrechtlichen Vereinbarung gestattet. Wie ausgeführt (siehe Rn.3… …wird (Nr. 1). Geht man von der ökonomischen Funktion des „spec- trum trading“ als Instrument Pareto-optimaler Ressourcenallokation23 aus, dürfte man die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 64 Überwachung, Anordnung der Außerbetriebnahme

  Ruthig

  …Zwangsgeld bis zu 500.000 Euro festgesetzt werden. 1 1 Die Vorschrift erweitert §49 Satz 1 TKG-1996, den man als bloße Aufgabennorm interpretierte, so dass… …vorausset- zungslos zugelassenen Datenerhebung durch den Prüf- und Messdienst und den stren- gen Anforderungen für die Datenweitergabe.20 Teilt man die…
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  § 66a Preisangabe

  Herchenbach-Canarius, Niggemann
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann