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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …Der Beschluss der DSK zum Asset Deal Wehmeyer PinG 03.20 125 PRIVACY COMPLIANCE Der Beschluss der DSK zum ­Asset Deal – trotz Fallgruppen keine… …Handelsund Gesellschaftsrecht, ­zertifizierter Datenschutzbeauftragter (DSB TÜV), www.2wehmeyers.com Stefan Wehmeyer Schon vor Inkrafttreten der DSGVO… …wettbewerbsrechtlich komplex. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat hierzu am 24. 05. 2019 einen Katalog mit… …Fallgruppen veröffentlicht. Damit soll unter der DSGVO eine Leitlinie für die in diesem Zusammenhang durchzuführende Interessenabwägung gegeben werden. Die… …mittlerweile in der Transaktionspraxis – je nach Branche – eine zentrale Rolle ein. Datenschutzrechtliche Thematiken sind dabei insbesondere im Rahmen der… …Due-Diligence-Phase und der eigentlichen Vollzugsphase der Transaktion zu berücksichtigen. Im Rahmen der Due-Diligence-Phase wird Kaufinteressenten in Datenräumen unter… …Zielgesellschaft gewährt. Diese Phase dient der Risiko- und Wertermittlung aber auch zur Gewährleistung und Beweissicherung. 1 Bereits um die Due-Diligence-Phase… …ranken sich viele datenschutzrechtliche Fragen. Der überwiegende Teil dieser Informa­tionen wird im 1 Beisel, in: Beisel/Klumpp, Der Unternehmenskauf, 7… …. Aufl. 2016, § 2 Rn. 4. 126 PinG 03.20 Wehmeyer Der Beschluss der DSK zum Asset Deal Datenraum in der Regel in anonymisierter oder zumindest… …Standard-Arbeitsverträge oder Kundendatensätze, mit denen die Struktur der Kundendatenerfassung geprüft werden kann. Die anonymisierte oder für den Erwerber nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Haftungssituationen aus der Praxis

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …263 C. Haftungssituationen aus der Praxis Ziel der nachfolgenden Darstellungen ist es, jeweils durch konkrete Hinweise für die typischen… …Situationen die Haftung zu vermeiden. 265 1 In den Finanzämtern ist dies der Standardfall der Haftung. I. Vermeidung der Haftung als Geschäftsführer 1… …. Allgemein Die Haftung des Geschäftsführers ist ein häufiger und wichtiger Anwendungs- fall der Haftung1. Wer als Geschäftsführer bestellt wird, begibt sich in… …eine Situation, in der seine Haftung relevant wird, wenn er seine steuerlichen Pflich- ten nicht erkennt oder bewusst verletzt. 2. Tatbestandsmäßige… …Anforderungen an Haftung Der Geschäftsführer haftet gem. §69 AO, soweit Ansprüche aus dem Steuer- schuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger… …Verletzung der ihm auferlegten Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig festgesetzt oder erfüllt werden. Er wird wirtschaftlich quasi zum „Mitschuldner“ der… …Steuerschul- den der GmbH, indem er zum Haftungsschuldner für die Steuerschulden der GmbHwird. Folgende Haftungsvoraussetzungen sind relevant: – Steuern wurden… …. Eine mündliche Vereinbarung reicht nicht aus und hat auch den Nachteil, dass damit die Beweisvorsorge miss- achtet wird. Der zuständige Geschäftsführer… …Pflichtverletzungen müssen auch die nicht zuständigen Geschäftsführer „einschreiten“. In der Krise der GmbH ist jeder Geschäftsführer der GmbHwieder voll verantwortlich… …verzichten. Dadurch entstehen keine Pflichten. 266 C. Haftungssituationen aus der Praxis 2 BFH vom 26.11. 2008, V B 210/07, BFH/NV 2009, S. 362; vom 28.8…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen Union

  Fetzer

  …1Fetzer §123a TKGZusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der EU §123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen… …Union (1) Die Bundesnetzagentur arbeitet mit den nationalen Regulierungsbehörden ande- rer Mitgliedstaaten, der Kommission und dem GEREK auf transparente… …Weise zusam- men, um eine einheitliche Anwendung der Bestimmungen der Richtlinie 2002/21/EG und der Einzelrichtlinien zu gewährleisten. Sie arbeitet… …insbesonderemit der Kommis- sion und dem GEREK bei der Ermittlung der Maßnahmen zusammen, die zur Bewälti- gung bestimmter Situationen auf demMarkt am besten… …Bundesnetzagentur trägt bei derWahrnehmung ihrer Aufgabenweitestgehend den Empfehlungen Rechnung, die die Kommission nach Artikel 19 Absatz 1 und 2 der Richtlinie… …2002/21/EG erlässt. Beschließt die Bundesnetzagentur, sich nicht an eine solche Empfehlung zu halten, so teilt sie dies der Kommission unter Angabe ihrer… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–28 1. Kooperationspflichten der BNetzA (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17–24 c) Ermessen der EU-Kommission auf der Rechtsfolgenseite… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Europarechtliche Grundlagen §123a TKG dient der Umsetzung von Bestimmungen der Rahmen-RL, die die Zu- sammenarbeit der BNetzA mit den anderen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2020

  Prüfung der Grundlagen des Vertragsmanagements

  Ein Praxisbericht
  

  Thomas Scheidt

  …ARBEITSHILFEN Vertragsmanagement THOMAS SCHEIDT Prüfung der Grundlagen des Vertragsmanagements Ein Praxisbericht Diplom-Kaufmann Thomas Scheidt ist… …Referatsleiter Corporate Governance bei der Mainzer Stadtwerke AG. Der Artikel beschreibt eine pragmatische Vorgehensweise zur Prüfung bestimmter Phasen des… …Vertragsmanagements eines Unternehmens. Die Prüfung orientiert sich am Lebenszyklus des Vertragsmanagements. Hierdurch ist es der Revision möglich, zur angemessenen… …Steuerung der verschiedenen Risiken im Vertragsmanagement einen erheblichen Wertbeitrag zu leisten und Compliance-Risiken zu minimieren. Wesentliches Anliegen… …ist es dabei, nicht bloß die Aspekte der Vertragsverwaltung und -ablage, also die Dokumentationsphase, zu beleuchten, so wichtig sie auch sein mag… …während der Vertragslaufzeit zu beantworten. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen daher Fragestellungen zur Ausführungsphase von Verträgen. Schließlich… …wird der Frage nachgegangen, inwiefern es sinnvoll ist, zum Zwecke des Vertragsmanagements unternehmensintern eine Software einzuführen, in der sämtliche… …Verträge zentral gesteuert, verwaltet, dokumentiert und archiviert werden. 1. Begriffsbestimmung und Umfang von Verträgen 1.1 Der Begriff des Vertrags Das… …Gabler Wirtschaftslexikon definiert den Vertragsbegriff folgendermaßen: „Ein Vertrag ist der Musterfall der Privatautonomie (das heißt des selbstbestimmten… …Handelns) in der Gesellschaft, da er auf einer freien Willensübereinstimmung von mindestens zwei Personen basiert. Zugleich ist er Indikator für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Verbandssanktionengesetz – Herausforderungen und Chancen für Unternehmen

  Einführung eines Unternehmensstrafrechts in Deutschland
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Deutschland Prof. Dr. Peter Fissenewert* Die Bundesregierung hat kürzlich den Entwurf der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der… …. Diese Straftaten waren dann auch der Höhe nach begrenzt. Ein Unternehmensstrafrecht im eigentlichen Sinne gab es bislang in Deutschland nicht. 1… …wirksamen Ahndungen von Wirtschaftskriminalität vereinbart 2 . Wie erwartet, wurde der legislatorische Erstaufschlag des Referentenentwurfs von der… …wirtschaftsrechtlichen Presse vielfach diskutiert und kritisch rezipiert. Im Rahmen der sich anschließenden Verbandsanhörung, die bis zum 12. 6. 2020 dauerte, machten… …Berufs-, Wirtschafts- und Compliance-Verbände umfassend von der Möglichkeit zur (kritischen) Bewertung des Entwurfs Gebrauch, ohne dass sich die… …Bundesregierung von alldem offenbar hat beeindrucken lassen, denn nur vier Tage nach Fristablauf der Verbandsanhörung wurde der Referenten­entwurf zu einem nahezu… …identischen Regierungsentwurf, der sämtliche strukturellen Kritikpunkte aus der Wirtschaft und der juristischen Praxis ignoriert. Dem teils sehr ausgewogenen… …, validen und differenzierten Vorbringen aus der Verbandsanhörung wurde mit dem Regierungsentwurf eine deutliche Absage erteilt. Mit dem… …Regelungen geführt. Ursprünglich war von einem „Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität“ die Rede. Mit dem aktuellen Titel „Gesetz zur Stärkung der… …Integrität in der Wirtschaft“ sollen die Mehrzahl der rechtstreuen Unternehmen adressiert und eher die erhofften positiven Effekte der geplanten Neuregelung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung durch nachhaltig zielgerichtete Tätigkeit

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …B. Vermeidung der Haftung durch nachhaltig zielgerichtete Tätigkeit 119 I. Vermeidung von Haftungsbescheiden durch Anfrage nach… …der Stpfl. mit dem Problem zu seinem Berater gekommen, so muss der Berater erkennen, in welcher Stufe des Verfahrens er (der Stpfl.) sich befin- det… …. (1) Konsequente Vollstreckung gegen Steuerschuldner Das Finanzamt kann durch schnelle und effiziente Vollstreckung der Steuer- schulden viele… …Haftungsbescheide vermeiden. Eine nachlässige Vollstreckung führt zu hohen Steuerschulden, die später im Wettlauf der Gläubiger nicht mehr zu realisieren sind. Führt… …die Realisierung der Steuerschulden zu Schwie- rigkeiten, so kann sich die Vollstreckungsbehörde an Dritte wenden. Als gleich- wertig ist die bisher… …nicht übliche Inanspruchnahme des Haftungsschuldners als Träger wertvoller Informationen zu beurteilen. Denn der Haftungsschuldner wird z.B. bei früherer… …Steuerschuldners. Dies umfasst die Durchsicht der von anderen Behörden – Steuerfahndung, Gewerbeaufsicht, Atomaufsicht, Gewerbekontrolldienst, Ge- werbeaußendienst –… …oder der Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Unterla- gen. Darin finden sich unglaublich viele Hinweise auf vollstreckungsmäßige Zugriffsmöglichkeiten auf… …nichtmehr stellt. (3) Bedeutung für Arbeitsgestaltung Die vielen Untiefen der Haftungsbescheide, die sich durch unklare gesetzliche Regelungen, die vielfach… …unklaren Lebenssachverhalte und die Besonderheiten der Ermessensausübung ergeben, erfordern fast immer einen erheblichen Ar- 120 B. Vermeidung der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2020

  Process Mining in der Internen Revision – Teil 1

  Grundlagen
  

  Univ.-Prof. Dr. Marc Eulerich

  …FORSCHUNG Process Mining UNIV.-PROF. DR. MARC EULERICH Process Mining in der Internen Revision Teil 1: Grundlagen Univ.-Prof. Dr. Marc Eulerich, CIA… …, ist Inhaber des Lehrstuhls für Interne Revision an der Universität Duisburg-Essen. Die Nutzung von innovativen Instrumenten und Methoden in der Internen… …Revisionstätigkeit effizienter und effektiver gestalten können oder bei der Identifikation von Risiken helfen können. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die… …Nutzung von Process Mining in der Revision von großer Relevanz. Der Beitrag stellt die Grundlagen von Process Mining vor und verbindet das Konzept mit der… …. Ausgangssituation Die Digitalisierung von Unternehmen führt insbesondere auch in den Internen Revisionsabteilungen zu einer Transformation der Revisionstätigkeit… …. Neben einer verstärkten Integration von IT-Auditoren in die Funktionen ist der Einsatz verschiedener Datenanalysemethoden ein besonders relevantes Thema… …. Vor diesem Hintergrund bietet die Nutzung von Data Analytics und Data Mining, möglicherweise auch in Verbindung mit der Automatisierung einzelner… …Prozessschritte, ein enormes Verbesserungspotenzial in Bezug auf die Effektivität und Effizienz der Internen Revision. In diesem Zusammenhang gibt es auch mehrere… …Forschungsarbeiten, die den Einsatz von Process Mining in der Revision diskutieren [zum Beispiel Jans, M./Hosseinpour, M. (2019)]. Die Vorteile dieses Ansatzes liegen… …insbesondere in der Erkennung von (unerwünschten) Abweichungen und potenziellen Schwachstellen in den Prozessen oder in den damit verbundenen internen Kontrollen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …1Graulich §111 TKGDaten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden §111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden (1) Wer… …Gerätenummer dieses Gerätes sowie 6. das Datum des Vertragsbeginns vor der Freischaltung zu erheben und unverzüglich zu speichern, auch soweit diese Daten für… …in Teilnehmerverzeichnisse (§ 104) eingetragen werden. Bei im Voraus bezahltenMobilfunkdiensten ist die Richtigkeit der nach Satz 1 erhobenenDaten vor… …der Freischaltung zu überprüfen durch 1. Vorlage eines Ausweises im Sinne des §2 Absatz 1 des Personalausweisgesetzes, 2. Vorlage eines Passes im Sinne… …des §1 Absatz 2 des Passgesetzes, 3. Vorlage eines sonstigen gültigen amtlichen Ausweises, der ein Lichtbild des Inha- bers enthält und mit dem die… …oder einer Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung nach §63 Absatz 1 des Asylgesetzes, 6. Vorlage einer Bescheinigung über die Aussetzung der… …amtlichen Register oder Verzeichnis, der Gründungsdokumente oder gleichwertiger beweiskräftiger Dokumente oder durch Einsichtnahme in diese Register oder… …geeignete Verfahren erfolgen; die Bundesnetzagentur legt nach Anhörung der betroffenen Kreise durch Verfügung im Amtsblatt fest, welche anderen Verfahren zur… …Überprü- fung geeignet sind, wobei jeweils zum Zwecke der Identifikation vor Freischaltung der vertraglich vereinbarten Mobilfunkdienstleistung ein Dokument… …im Sinne des Satzes 3 genutzt werden muss. Bei der Überprüfung ist die Art des eingesetzten Verfahrens zu speichern; bei Überprüfung mittels eines…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  eStandards und ihr noch nicht ausgeschöpftes Potenzial in Zeiten der Digitalisierung

  Auswirkungen aktueller Forschungsergebnisse zu elektronischen Standards auf die Revisionsarbeit
  

  Daniel Neuß, Justin Pawlowski, Prof. Dr. Axel Winkelmann

  …FORSCHUNG eStandards DANIEL NEUSS · JUSTIN PAWLOWSKI · PROF. DR. AXEL WINKELMANN eStandards und ihr noch nicht ausgeschöpftes Potenzial in Zeiten der… …Digitalisierung Auswirkungen aktueller Forschungsergebnisse zu elektronischen Standards auf die Revisionsarbeit In Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung… …entwickelt, implementiert und bis heute angewendet. Aufgrund des erhöhten Kommunikationsbedarfs sowie der Unternehmensvernetzung spielt dieses Thema weiterhin… …eine tragende Rolle. Die aktuelle Forschungsarbeit der Universität Würzburg kommt zu der Erkenntnis, dass Jahrzehnte nach der Einführung das Potenzial… …Revisionsarbeit ableiten. Daniel Neuß, M.Sc., ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl BWL und Wirtschaftsinfor matik der Universität Würzburg und… …Geschäftsführer der SMARTdbs GmbH & Co. KG. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen unter anderem eStandards. Justin Pawlowski, M. A., CIA, CRMA, CCSA ist Head of… …Internal Audit der ALSO Holding AG und Mitglied des IIA IT Guidance Committee. Prof. Dr. Axel Winkelmann ist Leiter des Lehrstuhls für BWL und… …Wirtschaftsinformatik an der Universität Würzburg. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte sind unter anderem Gestaltung und Management betriebswirtschaftlicher… …(papierloser Handel) gesprochen. 2 In der Folge wird vereinfacht von EDI oder eStandards gesprochen. Neutrale Formate (Standards) ermöglichen eine Kommunikation… …auf einen gemeinsamen Standard einigen und diesen vorschriftsgemäß anwenden. 4 In Anbetracht der 1 Vgl. Schleife, K. et al. (2010), S. 15; Neuburger, R…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …1Fetzer §29 TKGAnordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung §29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung (1) Die Bundesnetzagentur kann… …imRahmen oder zur Vorbereitung von Verfahren der Entgeltregulierung anordnen, dass 1. ihr von einem Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht detaillierte… …Kostenrechnung in einer Form ausgestaltet, die es der Bundesnetzagentur ermöglicht, die für die Entgeltregulie- rung auf Grund dieses Gesetzes notwendigenDaten zu… …erlangen. Die Bundesnetzagentur kann zusätzlich die Übermittlung der Unterlagen nach den Nummern 1 und 2 auf Datenträgern anordnen. Das Unternehmen hat die… …Bezug auf Kostenrechnungsmethoden erteilen. In diesem Fall kann sie das Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht verpflichten, eine Beschreibung der den… …Auflagen entsprechenden Kostenrechnungsmethode zu öffentlich verfügbar zu machen, in der mindestens die wichtigsten Kostenarten und die Regeln der Kosten-… …zuweisung aufgeführt werden, sofern sie nicht selbst eine entsprechende Veröffent- lichung vornimmt. Die Anwendung der Kostenrechnungsmethode wird von der… …Bun- desnetzagentur überprüft; diese kann auch eine unabhängige Stelle mit der Überprü- fung beauftragen. Das Prüfergebnis wird einmal jährlich… …und die Verpflichtun- gen möglichst vorteilhaft für den Endnutzer sind. Trifft die Bundesnetzagentur eine Entscheidung nach Satz 1, hat der Anbieter mit… …oder nach Ablauf der Frist innerhalb von vierWochen. (4) Zur Durchsetzung der Anordnungen nach den Absätzen 1 und 2 kann nach Maß- gabe des…

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