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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle und öffnet DSGVO-Schadensersatzklagen die Tür

  Wird der Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zum Strafschadensersatz?
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …immaterielle Schadensersatzanspruch des Art. 82 DSGVO in das Haftungs- und Sanktionsregime der DSGVO einzuordnen ist und ob eine schrankenlose Ausweitung gar zu… …„Schmerzensgeldanspruch“ zurückgewiesen. Nach Auffassung des AG Coburg konnte nicht von einer Erheblichkeit des Eingriffs ausgegangen werden. 2 Allerdings verzichtete das AG… …Grundgesetz (GG), § 93a Abs. 2 lit. b.) Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG). 3 Diese Auffassung hat das BVerfG in seinem Beschluss vollumfänglich… …bestätigt und die Sache an das AG Coburg, einschließlich des abgewiesenen Vorlagebeschlusses, zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. 4 In… …seiner Begründung führt das BVerfG – noch vollkommen zu Recht und zutreffend – aus, dass das AG Coburg die zu klärende Frage, ob dem Kläger wegen ungewollt… …, dem EuGH zur Vorabentscheidung hätte vorlegen müssen. 5 Auch wenn sich das BVerfG, aufgrund seiner Verfahrensrolle, primär mit der… …klare Tendenzen hinsichtlich der materiell-rechtlichen Bewertung des immateriellen Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 DSGVO entnehmen. Zunächst hat das… …verpflichtet seien. 6 Es bestätigt zudem die Rechtsprechung des EuGH, nach der eine Vorlagepflicht durch das letztinstanzliche, nationale Gericht nur dann… …Schadensersatzes von hoher Relevanz. Denn das BVerfG führt aus, dass die Vorlagepflicht insbesondere dann besteht, „wenn mögliche Gegenauffassungen zu der… …entscheidungserheblichen Frage des Unionsrechts gegenüber der vom [letztinstanzlichen] Gericht vertretenen Meinung eindeutig vorzuziehen sind“. 8 Dann weist das BVerfG noch…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Mitarbeitende als Wettbewerbsvorteil

  Fünf Wege, die zum Ziel führen
  

  Prof. Dr. Christian Lebrenz

  …Beitrag werden fünf mögliche Ansätze diskutiert, um aus den Mitarbeitenden des Unternehmens ein Humankapital zu schaffen, das dem der Wettbewerber überlegen… …aber auch darin bestehen, dass das eigene Humankapital des Unternehmens effektiver ist als das der Wettbewerber. Konkret bedeutet dies, dass die… …die meisten Firmen verlieren. Sie können entweder nicht die Aufgaben, die Gehälter oder auch das Renommee von Konzernen wie Google und Apple bieten… …Aufwand zu betreiben, die beste statt der zweitbesten Kandidatin für das Unternehmen zu gewinnen. Aus drei Gründen ist es aber für Organisationen… …über die Finanzkraft und das Image verfügen, diese Top-Talente für sich zu gewinnen. Es liegt in der Logik des Wettbewerbs um diese besten Köpfe, dass *… …Mitarbeitenden zusammenstellen, das denen der Wettbewerber überlegen ist. Gerade der deutsche Profifußball zeigt u. a. am Beispiel RB Leipzig, wie finanzkräftige… …Organisationen aufbauen. Diese Kontakte ermöglichen den Zugang zu Informationen und Personen, die für das Unternehmen vorteilhaft sind. Ein eindrucksvolles… …sein Vorvorgänger David Cameron sind Absolventen von Eton, der renommiertesten der Clarendon Schools. Firmen nutzen das Sozialkapital von Personen, wenn… …sie für den Vertrieb oder das Lobbying Personen einstellen, die über einen besonderen Zugang zu bestimmten Entscheidungsträgern bei Kunden oder in der… …Politik verfügen. Auch Aufsichtsratsmandate werden unter dem Gesichtspunkt vergeben, über welche für das Unternehmen nützlichen Kontakte ein bestimmter…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2021

  Datenschutz bei der Due Diligence und beim Unternehmenskauf

  Zentrales Compliance-Thema und wesentlicher Faktor für den Unternehmenswert
  

  Dr. Alexander Theusner

  …nur nachrangige Rolle gespielt. Spätestens mit dem Wirksamwerden der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist aber auch das Datenschutzrecht… …datenschutzrechtliche Faktoren für Haftung und Kaufpreis. 1. Datenschutzrechtliche ­Compliance Weil das Datenschutzrecht keine speziellen Vorschriften oder… …Datenschutzrechts nicht umgesetzt hat, kann sein Erwerb dem Käufer Haftungs- und Bußgeldrisiken aufbürden. Im schlimmsten Fall kann sich das Geschäftsmodell eines… …Targets – etwa bei Start-up-Unternehmen – aus datenschutzrechtlichen Gründen als undurchführbar und das Target sich damit wirtschaftlich als nicht… …internationalen Unternehmensgruppen im Bereich Energie und bei M&A-Transaktionen. 1 Vereinzelt wurde schon das durch die DSGVO hervorgerufene „Ende von… …Nr. 7 DSGVO) erheblichen Haftungs- und Sanktionsrisiken aus. Das Datenschutzrecht stellt einen feststehenden „Kanon“ von Rechtsgrundlagen bereit, die… …Daten Beschäftigter (etwa Gehaltsdaten, Namen von für das Unternehmen besonders wichtiger Arbeitnehmer, Organigramme) für die Due-Diligence-Prüfung… …Due-Diligence-Prozess auch an anderer Stelle. Die Betroffenen haben das Recht, ihre Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu widerrufen. 12 Während der laufenden… …Beschäftigungsverhältnisses. 16 Damit verbleibt als Rechtsgrundlage schließlich nur noch das berechtigte Interesse der an der Transaktion Beteiligten (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit… …. Während das Bedürfnis nach einer begrenzten Einsichtnahme in Beschäftigtendaten zur Beherrschung von Transaktionsrisiken grundsätzlich bejaht wird, kann…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Anhänge

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …Finanzgebarung unter Festlegung von Richt- linien für das Risikomanagement für alle relevanten Risikoarten, insbeson- dere die Risikoarten Kredit-, Markt-… …: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW& Gesetzesnummer=20000143 Inzwischen haben alle Bundesländer vergleichbare Vorschriften (Abruf 25. 08. 2021) 179 II. Richtlinien über das… …Eidgenössische Finanz- verwaltung folgende Richtlinien über das Risikomanagement Bund vom 31.März 2016 1. Gegenstand Die vorliegenden Richtlinien über das… …Ausgestaltung des Risi- komanagements des Bundes sowie nützliche Arbeitshilfen. Die Richtlinien und das Handbuch lehnen sich an die gängigen Normenwerke an. Die… …Departemente und die BK kön- nen entsprechende Anträge stellen. 2. Geltungsbereich und Risikodefinition 2.1 Geltungsbereich Das Risikomanagement Bund umfasst in… …Risikodefinition 2.2.1 Im Allgemeinen In materieller Hinsicht befasst sich das Risikomanagement Bund mit allen Risi- ken, die der folgenden Risikodefinition… …Bundesaufgabe oder die Erreichung eines Zieles des Bundes in Frage gestellt ist. 181 II. Richtlinien über das Risikomanagement Bund vom 31.März 2016 – Für… …Definition vorliegt oder nicht. Nachfolgend ein Beispiel, das die Problematik veranschaulichen soll: Unfall auf der Autobahn – Der ordnungsgemässe Unterhalt… …der Nationalstrassen gehört zu den Aufga- ben des Bundesamts für Strassen (ASTRA). Passiert ein Unfall wegen eines Werkmangels (Schlagloch, das längere… …den Schaden als Werkeigentü- mer. – Soweit der Unfall auf fehlerhaftes Verhalten eines Strassenbenützers zu- rückzuführen ist, ist das ASTRA hingegen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Compliance

  Dr. Marcus Reischl

  …Kapitel IX: Compliance Dr.Marcus Reischl 263Reischl 1 2 3 4 5 6 A. Einleitung „Corporate Compliance“ bedeutet die Einhaltung aller das… …die praktische Umsetzung von Corpo- rate Compliance gibt es jedoch keine „one-size-fits-all“-Lösung. Sowohl die Compliance-Organisation als auch das… …Compliance Management System müs- sen individuell auf das spezifische Risikoprofil eines jeden Unternehmens zuge- schnittenwerden. B. Mögliche Folgen eines… …Compliance- Verstoßes für das Unternehmen Compliance-Verstöße und Compliance-Krisen können erhebliche negative Fol- gen für das Unternehmen haben. I… …. Strafrechtliche Konsequenzen: Bußgeld und Vermögensabschöpfung Zunächst können Compliance-Verstöße im Unternehmen zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen das… …am 10. 11. 2020). Im Jahr 2017 wurde gegen die ATLAS ELEKTRONIK eine Vermögensabschöpfung in Höhe von EUR 48 Mio. festgesetzt, ohne dass das Bußgeld… …Vorwürfe geklärt wurden. Das Ermittlungsverfahren endet nicht selten in einem Bußgeld gegen das Unter- nehmen. Nach der derzeitigen Rechtslage1 ist die… …Compli- ance Management Systems eines Unternehmens im Rahmen der Bußgeldbe- messung nach §30 OWiG zu berücksichtigen ist.3 Sollte das derzeit diskutierte… …Folgen eines Compliance-Verstoßes für das Unternehmen 5 Näher dazuReischl, CCZ 2019, 118; Bicker/Reischl, CCZ 2018, 27. 10 11 12 mit Geschäftspartnern… …Korruption erst ermöglichten Verträge nicht mehr gebunden sehen; andererseits muss sich das Unternehmen von korrupten Geschäftspartnern trennen.5 Beispiel…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2021

  StaRUG, IDW PS 340 und DIIR Revisionsstandard Nr. 2

  Lücken der Abschlussprüfung und Implikationen für die Interne Revision
  

  Prof. Dr. Werner Gleißner

  …nicht eingeschränkt wird. 1 Viele Vorstände schließen aus einer bestandenen Prüfung nach IDW PS 340, dass damit die gesetzlichen Anforderungen an das… …Risikotragfähigkeit, erst ab 2021 verbindlich seien. Beide Einschätzungen sind falsch, was nachfolgend erläutert wird. 1. Gesetzliche Anforderungen an das… …Erfüllung von gesetzlichen Anforderungen an das Risikomanagement 2 und keine Garantie des Abschlussprüfers, dass die gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden… …Risikobewältigungsmaßnahmen). 2. Eine Prüfung gemäß IDW PS 340 umfasst, wie der Standard auch klar formuliert, nur die Anforderung an das Risikofrüherkennungssystem gemäß § 91… …damit die gesetzlichen Anforderungen an das Risikomanagement erfüllt seien. Diese Einschätzung ist falsch. lich die Anforderungen aus StaRUG, gültig ab 1… …Judgement Rule aus § 93 AktG für das Risikomanagement werden zwar im DIIR Revisionsstandard Nr. 2 aufgegriffen, nicht aber im IDW PS 340. Gemäß § 93 AktG sind… …inwieweit das Risikomanagement im Allgemeinen und Risikoanalysen im Speziellen bei der Vorbereitung unternehmerischer Entscheidungen tatsächlich einbezogen… …, H. (2019); Kühne, F./Lienhard, M. (2020); Braun, E. (2021); Gleißner, W./Lienhard, M./Kühne, F. (2021). auch klar, da das StaRUG erst nach der… …Veröffentlichung des IDW PS 340 fertiggestellt wurde und in Kraft getreten ist. Die Implikationen speziell aus § 1 StaRUG für das Krisenund… …Implikationen dieser Anforderungen durch das umfangreiche Schrifttum und die seit 1998 entwickelten Risikomanagementstandards bekannt sind. Insbesondere ist klar…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Zum Umgang mit Daten von Mitgliedern in einer Partei

  Niko Härting, Patrick Gössling

  …Fragen nicht nur die DSGVO Antworten, sondern auch das Vereins- und Parteienrecht. Patrick Gössling ist ­Rechtsassessor bei ­HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin… …Vereine organisiert. 2 Damit ist grundsätzlich das Vereinsrecht für Parteien relevant, soweit das Parteienrecht oder die Parteisatzung nicht speziellere… …Kontaktdaten der Mitglieder. 4 Dieser Grundsatz ist bei Gesellschaften bürgerlichen Rechts ebenfalls anerkannt. 5 Das Erfordernis eines solchen Einsichtsrechtes… …. Damit also das Minderheitenrecht wirksam ausgeübt werden kann, ist es erforderlich, dass Mitglieder die Mitgliederlisten einsehen können. 7 Eine… …Beschränkung auf diesen Zweck oder gar ein Ausschluss des Einsichtsrechts aufgrund der Satzung wäre unwirksam. 8 Das Einsichtsrecht besteht nämlich auch… …ausnahmsweise erforderlich sind, um das sich aus der Mitgliedschaft ergebende Recht auf Mitwirkung an der vereinsrechtlichen Willensbildung wirkungsvoll ausüben… …Gewährleistung, dass das Parteiengeschehen tatsächlich von der Basis der Mitglieder bestimmt wird und nicht in die Hand eines innerparteilichen Führungszirkels… …, die Mitgliederdaten und Mitgliederlisten als Geheimgut behandelt, das nur einigen wenigen, ausgewählten Funktionsträgern zum Einblick offensteht, wäre… …„von Oben nach Unten“ und nicht „von Unten nach Oben“ organisiert und würde daher das verfassungsrechtliche Gebot der innerparteilichen Demokratie… …Ermöglichung der Kommunikation unter den Mitgliedern stellt einen legitimen Zweck dar, der unter dem Schutz des Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG steht. Das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Integration der Corporate-Governance-Systeme

  Interne Revision

  …das Risiko aufzeigen, aber (im Schutze der Unabhängigkeit) die Entwicklung prakti- scher Lösungen dann doch dem Fachbereich überlassen. DieMehrzahl der… …, dass die Interne Revision die Zukunft des Unter- nehmens sicherstelle. Das Urteil ist gewagt, zeigt aber auch, dass der Anspruch der Internen Revision… …ihrem direktem Berichtsweg an die Unterneh- mensleitung und ggf. an das Aufsichtsorgan, unabhängig von fachlichen Unter- nehmensfunktionen und… …Krite- rium des Modells ist, lässt diese Sichtweise außer Acht, dass über die Abgren- zung, d.h. das Zuordnen von Rollen und Verantwortlichkeiten, Rechten… …Chance, über das Vehikel des Prüfungsstandards als einen wichtigen Treiber für Veränderung und Fortschritt, nicht nur Governance an sich, sondern auch… …IDW PS 983 erweitert diese Definition, indem er ihr die Aufgabe zuweist, das Risi- komanagementsystem auf Angemessenheit und Wirksamkeit zu prüfen. Er… …Revision als den zentralen Bestandteil der prozessunabhängigen Über- wachung in Bezug auf das Risikomanagementsystem. Diese Aufgabe bringt jedoch die… …Uum (2015: 226): So weisen die Interne Revision und das Risikomanagement Schnittstellen auf, die 73 Interne Revision und integrierte Governance… …: Gemeinsamkeiten finden das Potenzial für Zusammenarbeit bieten. Während die Interne Revision die Erkenntnisse aus dem Risikomanagement in ihrer… …Revisionsprüfun- gen das Risikomanagement unterjährig mit unabhängigen Informationen ver- sorgen. Sie liefert auf diesem Weg zur Wirksamkeit des Risikomanagementsys-…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Gesundheitsschutzes sowie der Produktivitätssteigerung einerseits und der Beschäftigtenüberwachung andererseits auf. Das Beispiel von Elektroenzephalografie… …sogar die Verschmelzung von Mensch und Maschine. 1 Im Zentrum steht das Ziel, den menschlichen Organismus zu optimieren. 2 Diese Hoffnungen auf… …04.21 Graf / Kemper Optimierung und Produktivitätssteigerung Das Unternehmen EMOTIV 4 will diese Ziele mit Elektroenzephalografie (EEG)-Headsets… …, Produktivität und das allgemeine Wohlbefinden am Arbeitsplatz“ verbessern. Die EEG-Headsets 7 messen Gehirnaktivitäten, indem sie an der Kopfoberfläche… …Konzentration der Testperson abnimmt. 11 Das Modell MN8 zeichnet sich durch eine unauffällige Erscheinungsform aus und unterscheidet sich kaum von anderen, in die… …Die von EMOTIV beworbenen Neurotechnologie-Anwendungen sind Teil der Bewegung um das „quantifizierte Selbst“ bzw. Quantified Self (QS): Ihre… …Anhängerinnen vermessen und überwachen (tracken) sich und ihre Aktivitäten mithilfe von Geräten und Apps, 4 EMOTIV Inc. ist ein Neurotechnologie-Unternehmen, das… …: https://www.emotiv.com/workplace-wellness-safety-and-productivity-mn8/. Allgemein zum sog. Neurofeedback, als das Messen und sofortige Auswerten von Gehirnsignalen: The Academy of ­Medical Sciences et al., Human… …. Gehirn-Computer-Schnittstellen, die das Gehirn mit einem Computer verbinden, sodass Gehirnsignale Aktionen auslösen können, vgl. Rao, Brain-Computer-Interfacing, 2013, S. 2… …news/china/society/article/2143899/forget-facebook-leak-china-miningdata-directly-workers-brains. um die Resultate zu analysieren. 15 Optimiert werden soll das eigene Verhalten, der Lebensstil in den Parametern Gesundheit, Leistungsfähigkeit und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Unternehmensberichterstattung

  Digitale Berichterstattung – aktuelle Trends und neue Möglichkeiten im Reporting

  Dr. Eloy Barrantes, Ass.-Prof. Dr. Stéphanie Mittelbach-Hörmanseder

  …dieses schöne Sinnbild linguistisch gesehen falsch ist: jede Krise birgt zweifellos ihre Möglichkeiten. So führten etwa das Aufkommen des Corona-Virus und… …Unternehmensberichterstattung bemerkbar gemacht. Das Jahr 2020 markiert den Wendepunkt zum „Digital Shift“ im Reporting: der Abkehr von der traditionellen Print-Berichterstattung… …beschleunigt. In Summe offenbart sich das Umdenken im Reporting in vier zentralen Entwicklungen, die wir im Folgenden genauer behandelnmöchten: – Abkehr vom… …einen als das zentrale Medium der Finanzmarktkommunikation und zum anderen mitunter auch als „Visitenkarte“ eines Unternehmens. Für die jährliche… …zurückgegangen. Während DAX 30-Unternehmen im Jahr 2009 im Durch- schnitt noch 30.842 Berichte druckten, waren es im Jahr 2019 nur noch 1.856 Exemplare. Das… …Geschäftsbericht kann nach wie vor als „das wichtigste Unternehmensdoku- ment“649 bezeichnet werden. Unter allen Formaten der Unternehmenskommu- nikation – vom… …Weg zu den Rezipienten finden. Abbildung 16 zeigt, dass neben Online-Geschäftsberichten auch das PDF-Format und der Reporting- Standard XBRL im Auge der… …: Der Großteil aller Seitenaufrufe entfällt im Schnitt zunächst auf den Lagebericht: Das „Herzstück“ eines Ge- schäftsberichts konzentrierte in der eben… …Vgl. dazu das nachfolgende Kapitel. 663 Dies sowie das Folgende ist aus dem nicht öffentlich verfügbaren Vortrag von Unter- nehmensvertretern mit dem… …Geschäftsbericht 2017 veröffentlicht das Unternehmen keine gedruckte Version mehr.661 Stattdessen steht heute ein vollwertiger Online-Bericht im Mittelpunkt der…

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