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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Das Instrument der Hausdurchsuchung

  Ein Überblick über die Hausdurchsuchung als kartellrechtliche Zwangsmaßnahme
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Nadia Fiechter

  …Hausdruchsuchung | Kartellrecht | Wettbewerbsrecht | Liechtenstein | Schweiz ZRFC 3/21 121 Das Instrument der Hausdurchsuchung Ein Überblick über die… …Hausdurchsuchung als kartellrechtliche Zwangsmaßnahme Dr. Dr. Fabian Teichmann / Nadia Fiechter* Das Instrument der Hausdurchsuchung ist eine beliebte und äußerst… …Einleitung In der Schweiz klopft es in der Regel um neun Uhr an der Tür. 1 Und auch im Fürstentum Liechtenstein (Liechtenstein) kommt das Durchsuchungsteam *… …, Nr. 6, 2015, S. 23. gern zu Zeiten, zu denen nur das Reinigungspersonal vor Ort ist. 2 Denn Hausdurchsuchungen leben vom Überraschungsmoment. 3 Es wird… …mehrmals beim selben Unternehmen angeordnet. Ein On-the-Job‑Lernen ist daher für das betroffene Unternehmen nicht möglich, und es kann sich nur im Vornherein… …auf das hypothetische Eintreffen im Fall der Fälle vorbereitet werden. 4 Die Hausdurchsuchung hat sich als wirksames Instrument der schweizerischen… …viele Verfahren verzögern werden. 8 Ungeachtet dessen ist die Kommunikation betreffend, wie sehr und ob überhaupt das Durchsuchungsrecht in kartellund… …Schweizer Franken im Widerhandlungsfall erlassen werden, oder es kann eben auch eine Hausdurchsuchung drohen. 11 Das Sekretariat der WEKO wird daher vom… …Hausdurchsuchung kommt, verschickt das Sekretariat erstmal seine Auskunftsbegehren in Form eines schriftlichen Fragebogens. Wird das Auskunftsbegehren nicht oder nur… …unvollständig beantwortet, kann das Unternehmen nach Art. 52 KG mit einer Geldbuße von bis zu 100.000 Schweizer Franken sanktioniert werden. Für natürliche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast

  …Interview PinG 06.21 207 PRIVACY NEWS Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast Wie kommt der Herausgeber einer Datenschutzzeitschrift… …die Grundrechte, den Rechtsstaat und das Gemeinwesen. Aus ganz verschiedenen Perspektiven wurden in der Podcastreihe Bauchschmerzen, Störgefühle und… …der Berater der Bundesregierung für den Datenschutz sei. Das haben bestimmt nicht alle verstanden. Wie hast du das verstanden? Peter Schaar: Naja, er… …immer wieder gemacht habe. Und zwar, dass gesagt wird: Das ist der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung. Es mag ja Beauftragte der Bundesregierung… …Deutschen Bundestag gewählt. Er hat eine unabhängige Rolle, er hat eine eigene, von der Bundesregierung unabhängige Legitimation. Und deshalb passt das Herrn… …Peter Schaar: In aller Welt sehen wir ja gerade, dass Regierungen sehr aktiv gegen die Corona-Pandemie vorgehen. Das ist im Prinzip völlig richtig, aber… …China beginnen: China scheint ja recht erfolgreich dabei gewesen zu sein, die Pandemie einzudämmen, aber genau wissen wir das gar nicht, weil die… …das die Epidemiologen, die natürlich auch davon ausgehen, dass es in China nach wie vor eine Dunkelziffer von Infizierten gibt und dass insofern das… …Virus mitnichten wirklich besiegt ist. Und gerade kürzlich hat ja auch die ungarische Regierung, das ist jetzt sehr viel näher dran, sich quasi… …diktatorische Befugnisse gesichert, hat die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt, indem das Parlament weitestgehend entmachtet wurde. Das ist etwas, was mir…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft

  Anjela Keiluweit

  …Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der Aktiengesellschaft Anjela Keiluweit 225Keiluweit 1 1 Vetter in… …weisungsabhängig.2 Die institutionelle Trennung der Leitungs- und Kontrollfunktion der AG mit einer strikten Aufteilung auf zwei Organe ist charakteristisch für das… …, das keine Trennung von Geschäftsführung und Kontrolle vorsieht.5 §105 AktG ist als zwingendes Recht nicht disponibel; diese Vorschrift erstreckt sich… …nicht auf andere als die genanntenPersonengruppen(z.B. leitendeAngestellte).6 226 Keiluweit Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen… …das anderweitige Amt vor Beginn der Amtszeit abgegeben wird.12 Es empfiehlt sich, Zustände der Unsicherheit zu vermeiden. Die Ämterhäufung sollte daher… …Vorstandsmitglieder nach ihrem Ausscheiden für mindestens zwei Jahre grundsätzlich nicht dem Aufsichtsrat angehören. Hintergrund der durch das VorstAG13 eingeführten… …stattfindet und für das Publikummittelbar oder unmittelbar zugänglich ist, § 3 Abs. 2 AktG. in den Aufsichtsrat auf Vorschlag von mindestens 25% der Aktionäre… …wurde 228 Keiluweit Kapitel VIII: Das Verhältnis des Vorstands zu anderen Organen der AG 22 Näher hierzu vanKann/Keiluweit, DB 2009, 2699 (2700). 23… …Das Gesetz zurModernisierung des Bilanzrechts ist am 29. 05. 2009 in Kraft getreten. 24 Von Anregungen im Sinne des DCGK kann demgegenüber ohne… …Lageberichts zu.35 Ferner gehört zu den Leitungsaufgaben auch das Risikoma- nagementsystem (§91 Abs. 2 AktG): Der Aufsichtsrat hat die Einrichtung und…

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• Handbuch Interne Kontrollsysteme – IKS

  …Das „Handbuch Interne Kontrollsysteme“ von Dr. Oliver Bungartz liegt nunmehr bereits in der sechsten Auflage vor. Die bisherige Nachfrage nach dem… …Vorauflagen orientiert, erfüllt die Erwartungen der Leserschaft vollständig. Zu Recht hat sich das Handbuch mittlerweile als Standardwerk zu Internen… …Kontrollsystemen etabliert.Das Handbuch gliedert sich in vier Kapitel. Das erste Kapitel vermittelt die Grundlagen eines Internen Kontrollsystems. Das zweite Kapitel… …Kapitel gibt der Autor hilfreiche Hinweise für ein erfolgreiches Projektmanagement zur Einrichtung eines Internen Kontrollsystems und stellt das Enterprise… …COSO-Rahmenwerke zum IKS und Risikomanagement ergänzt um Bewertungsverfahren zur Integration in Reifegrad-Modelle,• das COBIT-Rahmenwerk mit Prozessreferenzmodell… …sowie die zugehörigen IDW Prüfungsstandards und• das Three-Lines-of-Defense-Modell zur Einordnung von IKS, Risikomanagement, CMS und Interner… …Revision.Darüber hinaus bietet das Handbuch zu den betrachteten Unternehmensprozessen Beschaffung, Produktion, Absatz, Anlagevermögen, Personal, Rechnungslegung… …praxisgerecht darzustellen. Das Ziel, durch den Aufbau des Handbuchs im Baukastenprinzip der Leserschaft einen geschlossenen und isolierten Zugang zu den Themen… …bietet das Buch einen strukturierten Einblick in das Thema und eignet sich zum Wissensaufbau und zur Wissensauffrischung. Neben der Vermittlung eines…

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• Handbuch Interne Kontrollsysteme – IKS

  …Das im Jahr 2010 erstmals erschienene „Handbuch Interne Kontrollsysteme (IKS) – Steuerung und Überwachung von Unternehmen“ von Oliver Bungartz bietet… …ein Konzept zur Einrichtung eines unternehmensweiten Internen Kontrollsystems. Das sich mittlerweile als Standardwerk etablierte Handbuch entspricht in… …Rahmenwerken und Modellen. So wird z. B. das neue Rahmenwerk COBIT 2019 dargestellt und das Prozessreferenzmodell nach dessen Bestimmungen überarbeitet.Nach dem… …der Einrichtung eines umfassenden IKS, sondern auch die dadurch entstehenden Vorteile für das Unternehmensmanagement.Das erste Kapitel „Grundlagen eines… …internen Kontrollsystems“ führt zunächst mit Definition und Ausführungen zu Anforderungen an ein internes Kontrollsystem in das Thema ein. Nachfolgend wird… …bietet das erste Kapitel Darlegungen zum Richtlinien-Modell als Möglichkeit der organisatorischen Ausgestaltung, eine Übersicht im internationalen Bereich… …IT-Prozessen nach COBIT. Das dritte Kapitel behandelt die Einrichtung eines IKS und das Management eines solchen Projekts mit Hinblick auf die drei Phasen seiner… …Bewertungsverfahren basierend auf den COSO-Prinzipien sowie Integration mit dem Reifegrad-Modell zur Beurteilung der Wirksamkeit eines IKS. Das Handbuch wird mit einem… …ERM-Modells (COSO II) im vierten Kapitel abgerundet. In der neuen Auflage ergänzt der Autor das Handbuch um ein auf den ERM-Prinzipien basierendes… …Bewertungsverfahren zur Beurteilung der Wirksamkeit des Risikomanagementsystems. Des Weiteren werden das „Three-Lines-of-Defense (TLoD)-Modell“ dargestellt und…

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• Lieferkettengesetz hat erhebliche Auswirkungen auf das Risikomanagement

  …die gesamte Lieferkette erstrecken, allerdings abgestuft nach den Einflussmöglichkeiten. Das Lieferkettengesetz hat erhebliche Auswirkungen auf das… …einbezogen werden, sobald das Unternehmen von Menschenrechtsverletzungen auf dieser Ebene „substantiierte Kenntnis“ erhält. Das Gesetz soll auch… …konkretisieren, in welcher Form Unternehmen menschenrechtliche Sorgfaltspflicht erfüllen müssen. Das umfasst beispielsweise die Analyse menschenrechtlicher Risiken… …, das Ergreifen von Präventions- und Abhilfemaßnahmen, die Schaffung von Beschwerdemöglichkeiten und die Pflicht zum Bericht über die Aktivitäten. Der… …die gesetzlichen Vorschriften und Standards zur Erkennung und Abwehr von Risiken beachtet? Ist das Risikomanagement angemessen aufgestellt? Wie… …zu ziehen? Was lässt sich gegen wachsende Wirtschaftskriminalität unternehmen? Welche Anforderungen werden durch neue Regelungen, etwa das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …Die Genehmigung von ­Zertifizierungskriterien Blum PinG 04.21 163 PRIVACY TOPICS Die Genehmigung von ­Zertifizierungskriterien und das ­Europäische… …Zertifizierung gesprochen. 3 Der Begriff der Zertifizierung soll als Oberbegriff das Zertifizierungsverfahren ­sowie die Siegel umfassen. 4 Dabei ist zu beachten… …, dass die Siegel nicht den Schlusspunkt des Zertifizierungsverfahrens setzen. Das Zertifizierungsverfahren wird vielmehr durch die Erteilung des… …Zertifikats abgeschlossen (sog. Konformitätsaussage). 5 Ist das Zer­ 1 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 24. 06. 2020… …Für zertifizierte Stellen ist das Siegel aufgrund der Außenwirkung auf den relevanten Märkten und insbesondere gegenüber den betroffenen Personen von… …entscheidender Bedeutung. Zwar kann die Einhaltung eines genehmigten Zertifizierungsverfahrens auch durch das erteilte Zertifikat nachgewiesen werden, doch dürften… …als auch für Unternehmen und Organisationen erhebliche Herausforderungen einher. 8 Für Programmeigner besteht das Risiko, dass sich ihr… …Zertifizierungsverfahren und das damit verbundene Siegel am Markt nicht durchsetzen wird. Zertifizierungsstellen sind dem Risiko ausgesetzt, sich für ein weniger… …Organisationen, die mit hohem Aufwand ein Zertifizierungsverfahren durchlaufen haben, besteht das Risiko, dass das von ihnen geführte Siegel auf dem für sie… …Förderung von Zertifizierungsverfahren auf Unionsebene und das sog. Europäische Datenschutzsiegel. Dieses soll zur Vermeidung einer Fragmentierung des Marktes…

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• Das plant die künftige Bundesregierung für Governance und Compliance

  …Dies sind die zentralen Vorhaben, die im Koalitionsvertrag explizit erwähnt werden: Unternehmensstrafrecht Das geplante Sanktionsrechts gegen… …Digitalisierung Das Stichwort Digitalisierung taucht im Koalitionsvertrag an mehreren Stellen auf. So heißt es beispielsweise: „Wir erleichtern die Gründung von… …darüber zu berichten. Das betrifft nicht nur Menschenrechte, sondern auch Arbeits­normen und Umweltfragen. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Wir… …unterstützen ein wirksames EU-Lieferkettengesetz, basierend auf den UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte, das kleinere und mittlere Unternehmen nicht… …überfordert. Das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten wird unverändert umgesetzt und gegebenenfalls verbessert. Wir unterstützen… …den Vorschlag der EU-Kommission zum Gesetz für entwaldungsfreie Lieferketten. Wir unterstützen das von der EU vorgeschlagene Importverbot von Produkten… …zwischen Frauen und Männern schließen. Deshalb werden wir das Entgelttransparenzgesetz weiterentwickeln und die Durchsetzung stärken, indem wir… …Geldwäsche Zum Thema Geldwäsche greift die künftige Regierung folgende Vorhaben auf: Das strategische Vorgehen gegen Steuerhinterziehung… …Verknüpfung mit anderen in Deutschland bestehenden Registern. Wir werden das Datenbankgrundbuch mit dem Transparenzregister verknüpfen, um die Verschleierung… …notwendiger Schutzmaßnahmen Standards und Rahmenwerke wie die ISO 27000-Familie oder das COBIT-Framework der ISACA Mapping von Standards als Instrument des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das Datenschutzrecht

  Bemerkungen über eine „kritische Masse“ im Rechtsstaat
  

  Dr. Thomas Giesen

  …96 PinG 03.21 Giesen Corona-App, Empörung, politische Angsthasen … Zwischenruf Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das ­Datenschutzrecht… …Datenschutzbeauftragten; daraufhin wurde die dezentrale Lösung bevorzugt. 1 Sie ist bis heute das geeignete Mittel, die ­Pandemie in den Griff zu bekommen. Es gibt keine… …anerkannte wissenschaftliche Studie, die das bestreitet. Die Gesundheitsbehörden wurden als die gesetzlich berufenen Verarbeiter von Gesundheitsdaten… …warnen die Datenschützer: Tracing, Bewegungsverfolgung, als Mittel staatlicher Überwachung, das geht für diese Zeitgenossen gar nicht. Niemand soll, so… …Schaut man in die Datenschutzfolgenabschätzung, die das RKI, dem Befehl des Art. 35 DSGVO folgend, am 16. 10. 2020 ausgearbeitet hat, 2 dann waren die… …private Einrichtungen die Installierung oder gar Nutzung der App – etwa anlässlich eines Restaurantbesuchs – verlangen könnten. Dem begegnete das eher… …Fachpersonal, das unter der beruflichen Schweigepflicht steht. Es spräche folglich nichts dagegen, dass eine Rechtsvorschrift auf Länder- oder Bundesebene 4 die… …besonderen, das ­Persönlichkeitsrecht unmittelbar berührenden Informationen über die Gesundheit (also auch über Gebrechen, Süchte, erbliche Belastungen… …Impfstoffen ist eine Zuständigkeit der Kommission nicht erkennbar. den und Heilberufe – soweit sie schweigepflichtig sind – grundsätzlich nicht verlassen. Das… …ist der Rechtsstaat das immer; der Rechtsstaat steht zu diesem Vorwurf, weil er dadurch die Freiheit – in Gestalt der Gesundheit als Teil der…

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• Homeoffice: Worum es geht und wo wir stehen – Teil 1

  …Beschluss von Bund und Ländern vom 19.1.2021 verankert. Dazu wird das Bundesarbeitsministerium „eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen… …, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die… …Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Angebot zu nutzen.“ Bundespräsident appelliert an Unternehmen und Arbeitgeber Öffentliche Verkehrsmittel sind für viele… …Appell an Unternehmen, Personalverantwortliche und Führungskräfte: „Ermöglichen Sie das Arbeiten von zuhause.“ Viele Arbeitskontakte ließen sich digital… …gestalten. Das sei nicht immer ideal, aber es schütze vor Ansteckung. Dazu Steinmeiers Aufruf an alle Beschäftigten: „Wenn Sie die Möglichkeit haben und es… …bereits im Oktober eindringlich aufgefordert, „wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zuhause zu ermöglichen“. Homeoffice… …Umständen weniger Bürofläche, wenn sich durch das Homeoffice mehrere Beschäftigte die Büroarbeitsplätze teilen. Doch wie steht es um die Abgrenzung zwischen… …Homeoffice gibt es noch nicht. Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch versteht man hierunter das gelegentliche oder ständige Arbeiten in den privaten… …sicherstellen, dass Beschäftigte, denen entsprechende technische Möglichkeiten für das Homeoffice im Moment nicht zur Verfügung stehen, ihre Arbeitsaufgaben… …erfüllen können und ausreichend Zugang zu betrieblicher Kommunikation und Informationen haben. Das BMAS geht in der Broschüre „Kurzexpertise – Verbreitung…

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