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• Handbuch Interne Kontrollsysteme – IKS

  …der Entscheidungen des Managements bezüglich der Sicherung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftstätigkeit, der ordnungsmäßigen und… …die Ausgestaltung eines IKS nach den Empfehlungen des Committee of Sponsoring Organisations of the Treadway Commission (COSO), welches mit seinem 1992… …unterschiedlicher Typen des System and Organisation Controls (SOC) und eine Darstellung des neuen „Control Objectives for Information and related Technology (COBIT… …Ausblick auf die Erweiterung eines IKS um die drei Überwachungselemente (Internes Kontroll-, Revisions- und Risikomanagementsystem) mit der Heranziehung des… …Bewertungsverfahren zur Beurteilung der Wirksamkeit des Risikomanagementsystems. Des Weiteren werden das „Three-Lines-of-Defense (TLoD)-Modell“ dargestellt und… …Neuerungen durch den Referenzentwurf Ver- SanG, den DCGK und die Grundsätze des Risikomanagements nach ISO 31000 implementiert.Der sich seit der ersten Auflage…

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• Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning

  …Hersteller vorgesehene Entscheidung des Algorithmus irrelevant ist für die Haftung des Produzenten. So ordnet Reusch eine fehlerhafte Ausgestaltung des… …Verantwortung des Betreibers der KI und nicht mehr in die Verantwortung des Herstellers. Aber der Hersteller muss festlegen, inwiefern der Verwendungszweck durch… …, umso höher ist das Risiko für einen Fehlgebrauch. Somit kommt der Definition des Verwendungszwecks eine wichtige Rolle zu Beginn der Produktvermarktung… …Krypto-Assets zählen. Am Ende des Buches werden – entgegen den Ausführungen im einleitenden Teil – doch Ausführungen zum Einsatz von KI in der Rechtsberatung… …beginnenden Regulierungslust des Gesetzgebers – schnell zu erwartenden Neuauflage dieses Pionierwerks, würde man sich wünschen, dass die Herausgeber darauf…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Aktuelle Urteile

  Dr. Doreen Müller

  …Sachverhalt: In der Entscheidung des EGMR ging es um einen Hinweisgeber, der als angestellter Arzt einer Klinik in Liechtenstein eine Strafanzeige gegen seinen… …Vorgesetzten wegen des Verdachts auf Sterbehilfe gestellt hatte und daraufhin von seinem Arbeitgeber fristlos gekündigt worden war. Der Hinweisgeber unterlies… …Patienten ohne weiteres hätte erkennen können, dass sein Verdacht unbegründet war. Die fristlose Kündigung des Arztes durch die Klinik wurde von dem… …Meinungsfreiheit nach Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Zu den Urteilsgründen: Der EGMR wies die Beschwerde des Arztes hiergegen zurück… …. Kernvorwurf des EGMR gegen den Hinweisgeber war der Umstand, dass das angezeigte mutmaßliche Fehlverhalten seines Vorgesetzten (Verdacht auf Sterbehilfe) für… …auf die Reputation des Krankenhauses und den eines anderen Mitarbeiters gerechtfertigt gewesen. Der Eingriff in die Rechte des Antragstellers sei damit… …verhältnismäßig gewesen. Der EGMR hat damit eine Gesamtabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an den Informationen des Hinweisgebers, der bestehenden… …Möglichkeit die Missstände zunächst internen Stellen zu melden, den drohende Schäden für den Arbeitgeber, den Motiven des Hinweisgebers sowie unter… …Berücksichtigung der Auswirkungen der Sanktion gegen den Hinweisgeber getroffen. Geht es um strafrechtliches Verhalten des Arbeitgebers selbst, hat die… …, 28274/08): Es überwiege das Recht des Arbeitnehmers auf freie Meinungsäußerung (Art. 10 EMRK), wenn durch die Strafanzeige betriebliche Missstände zum…

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• Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  …auch zukünftig immer wieder tun. Der Erfinder des Begriffs des „schwarzen Schwans“ für unvorhersehbare Ereignisse Nassim Nicholas Taleb benannte eine… …Ressourcen, sodass das Überleben des Unternehmens gesichert wird. Die Pläne sind dabei mit konkreten Fragen versehen, die dabei helfen, die allgemeinen Pläne… …Zukunft auf uns zukommt. Dadurch, dass die neuesten Informationen zu den Förderprogrammen des Bundes enthalten sind, ist der Leitfaden auch für die…

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• Neues Sanierungsrecht in Kraft getreten

  …Obwohl die Bundesregierung und der Bundesrat bei der Ausgestaltung des Sanierungs- und Insolvenzrechts Anfang Dezember noch unterschiedliche… …Positionen vertraten, haben der Bundestag am 17.12.2020 und der Bundesrat am 18.12.2020 der beabsichtigten Modernisierung und effektiveren Gestaltung des… …Sanierungs- und Insolvenzrechts in Form des Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) zugestimmt. Wichtiger Teil des… …aufgrund des Zeitdrucks einige kleinere Unzulänglichkeiten auf. Das StaRUG könne aber insgesamt als gelungen bezeichnet werden. Allerdings warnt er auch… …IDW sieht neues Sanierungsrecht kritisch Das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) begrüßt grundsätzlich die Inkraftsetzung des neuen SanInsoFOG, übt… …Sanierungsinstrument möglichst frühzeitig nutzen können, weil dann die Sanierungschancen des Unternehmens deutlich höher seien. Zudem sei das neue Instrument auch sehr… …Prognosehorizont bei der Überschuldung schränkt aus IDW-Sicht jedoch den Gläubigerschutz ein. Bisher musste ein Insolvenzantrag gestellt werden, wenn innerhalb des… …Restschuldbefreiung in der Insolvenz Mit Beginn des Jahres 2021 sind zwei wichtige Teile der Insolvenzrechtsreform in Kraft getreten. Die Änderungen betreffen… …die Weiterentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts sowie die Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens. Beide Reformen dienen der Umsetzung…

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• Absolventen stellen sich vor

  …Innenrevision in einem Universitätsklinikum aufbaute. Neben vielfältigen Prüfungen zur Unterstützung der Überwachungsaufgabe des Vorstandes wurde sie mehrfach mit… …verbessert werden.Silvia Schaser ist langjähriges Mitglied im Berufsverband der Innenrevisoren des DIIR (speziell im Arbeitskreis Krankenhaus) und darüber auch… …besonderen Mehrwert stellt die Erweiterung des beruflichen Netzwerkes durch den persönlichen Kontakt der Referenten und Absolventen dar.Quelle: ZRFC Risk…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Reichweite der Beschlagnahmefreiheit von Verteidigungskorrespondenz

  Rechtsanwältin Dr. Michelle Wiesner-Lameth

  …Verteidigung gegen diejenigen Vorwürfe gerichtet ist, welche Gegenstand des gegen den Beschuldigten geführten Ermittlungsverfahren sind, unterliegen sie dem… …Strafverfahrens. (Leitsatz der Verfasser) I. Einleitung Die vorliegende Entscheidung beschäftigt sich mit dem Umfang des Beschlagnahmeschutzes der §§ 97, 148 StPO… …. Die Rechtsprechung des LG Mannheim konkretisiert weiter, welche Unterlagen genau in den Kreis der Verteidigungsunterlagen fallen und somit den… …besonderen Schutz des § 148 StPO genießen. Dabei reiht sich der Beschluss in eine Rechtsprechungslinie ein, die anerkennt, dass ein besonderer Schutz der… …Verteidigung auch vor der formellen Beschuldigung im Interesse der allgemeinen Rechtspflege ist, solange die Tätigkeit des Rechtsanwalts subjektiv und objektiv… …sowie einen parallelen Zivilprozess an, dass die objektive Zwecksetzung ausschlaggebend ist. II. Sachverhalt Den Hintergrund des Verfahrens bilden… …der Anwälte des Unternehmens erklärt, dass das Unternehmen beabsichtige, Strafanzeige zu erstatten. Der Beschwerdeführer WiJ Ausgabe 2/3.2021… …Entscheidungskommentare 122 erteilte seinem Verteidiger daraufhin bereits bei seiner Beauftragung in Vorbereitung des zukünftigen Verfahrens im Februar 2019 eine… …Strafprozessvollmacht. Im Mai 2019 wurde auf Grundlage einer Strafanzeige des Unternehmens ein Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Mannheim gegen ihn… …eingeleitet. Im Zuge dessen erließ das Amtsgericht Mannheim im Juni 2020 einen Durchsuchungsbeschluss, welcher die Durchsuchung der Person und der Wohnung des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  „Prinzip Verantwortung“?! - Inpflichtnahme der global tätigen Wirtschaft zum Schutz von Umwelt und Menschenrechten in der Lieferkette durch Gesetzgebung?

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Lieferkettengesetz, das den Begriff der Verantwortung endlich definiere und laut Umfrage von 75 % der Deutschen unterstützt werde, wehren sich nach Darstellung des… …Lieferkettengesetz bereits von der Tagesordnung des Bundeskabinetts gerutscht." 4 So oder vergleichbar wird über die Bestrebung der Bundesregierung, ein sog… …des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) 5 einzusetzen und hierbei auch das öffentliche Beschaffungswesen einzubeziehen. 1… …geplanten Anwendungsbereich (Nur) Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern sollen dem Anwendungsbereich des in Aussicht genommenen Lieferkettengesetzes… …Durchsetzung Zugunsten des Geschädigten seien keine Beweiserleichterungen vorgesehen. In einem Prozess sei es damit praktisch unmöglich, eine… …der Teilnehmerstaaten am 25. Mai 2011 auf der Tagung des Rats der OECD auf Ministerebene angenommen. Zu den Neuerungen der aktualisierten Fassung… …gehören: • Ein neues Kapitel über Menschenrechte, das mit den Leitlinien für Unternehmenstätigkeit und Menschenrechte: Umsetzung des Rahmens ‚Schützen… …and Remedy‘ Framework) im Einklang steht. • Ein neues und umfassendes Konzept der Sorgfaltspflicht (due diligence) und des verantwortungsvollen… …freiwilliger und verpflichtender Maßnahmen enthalten. In den Schlussfolgerungen des Rates wird darauf hingewiesen, dass die derzeitige Krise die Lage von Teilen… …geführt hat. Die Schlussfolgerungen wurden im Wege des schriftlichen Verfahrens gebilligt.“ 15 IV. Erwartungshaltung der Bundesregierung an die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2021

  Das geplante Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG)

  Eine kritische Diskussion aus Sicht der Internen Revision
  

  Univ.-Prof. Dr. Patrick Velte, Univ.-Prof. Dr. Marc Eulerich

  …Corporate-Governance- System von Unternehmen des öffentlichen Interesses (Public Interest Entities = PIEs) mit dem geplanten FISG in den Blick zu nehmen. Neben der… …Tätigkeit des Vorstands und Aufsichtsrats bei den PIEs betreffen. 1 Vgl. zu den zentralen Reformansätzen nach dem RefE Gros, M./Velte, P. (2020), Der Konzern… …Prüfungsausschuss nach § 107 Abs. 4 AktG-E einrichten müssen, wobei der Vorsitzende des Prüfungsausschusses künftig ein Informationszugriffsrecht gegenüber allen… …Informationsweitergabemonopol des Vorstands wird insofern zurückgedrängt, um eine angemessene 3 Vgl. BilMoG, BGBl. I (2009), S. 1102–1137. FISG REGELN Informationsversorgung des… …Prüfungsausschusses sicherzustellen. Aus Sicht des deutschen Two- Tier-Systems hatte die herrschende Meinung ein eingeschränktes Informationszugriffsrecht des… …würde der Prüfungsausschuss in die Führungstätigkeit des Vorstandes eingreifen und damit die klassische Trennung von Unternehmensführung und -überwachung… …Vorstände gemäß § 91 Abs. 3 AktG-E künftig ein im Hinblick auf den Umfang der Geschäftstätigkeit und der Risikolage des Unternehmens angemessenes und… …(KonTraG) 7 reagierte der nationale Gesetzgeber bereits im Jahre 1998 auf spektakuläre Unternehmensskandale mit der Einführung des § 91 Abs. 2 AktG. Dieser… …gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden“. Der Wortlaut des § 91 Abs. 2 AktG 4 Vgl. Velte, P. (2009), ZIR, S. 75 f.; Kropff, B. (2003), NZG, S. 366 ff… ….; Roth, M. (2004), AG, S. 1 ff. 5 Vgl. Velte, P. (2009), ZIR, S. 75 f.; zur Berichterstattung des Aufsichtsrats Velte, P. (2011), ZIR 2011 S. 299. 6 Vgl…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  WisteV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften

  Rechtsanwalt LOStA a. D. Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Andreas Grötzinger, Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Sohre Tschakert

  …Rechtsgebieten wie dem Zwangsvollstreckungs-, Gesellschafts-, Insolvenz- und bürgerlichen Recht. Es zeichnete sich bereits im Zuge des seinerzeitigen… …Gesetzgebungsverfahrens ab, dass es dabei zu Friktionen kommen würde. Angesichts des Zeitdrucks aufgrund des Umstands bereits abgelaufener Frist zur Implementierung von EU-… …. Demgegenüber privilegiert die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs z.B. einen Gesellschaftergeschäftsführer, dessen zivil- oder arbeitsrechtlich wirksamer… …Gehaltsanspruch aus Tatertrag finanziert wurde. Eine derartige Benachteiligung des Drittempfängers ist inakzeptabel. Es ließen sich unschwer etliche weitere… …Beispiele für Bedarf an Nachjustierung an materiellrechtlichen wie verfahrensrechtlichen Bestimmungen des Gesetzes zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung… …eintreten könnte. I. Zu einzelnen Vorschlägen des Entwurfs 1. Definition des Begriffs des „Verletzten“, § 373b StPO-E a) Systematik Ein Beispiel für die… …drohende Gefahr einer Verschlimmbesserung stellt der vom Ziel her verdienstvolle Versuch dar, den Begriff des „Verletzten“ mit Wirkung für das gesamte… …nicht als zwingend. Es dürfte sich vielmehr eine Ergänzung des § 11 StGB anbieten. b) Bedenkliche Folgen des Inhalts der Definition Inhaltlich bereitet… …Entwurf durchaus Rechnung zu tragen. Das zeigt sich bereits an der Gleichstellungsklausel des § 373b Abs. 2 StPO-E und es setzt sich in zahlreichen… …Änderungen an strafprozessualen abschöpfungsrechtlichen Vorschriften fort. Dort soll der Begriff des „Verletzten“ durch unbestimmte Begriffe wie „wer“ oder…

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