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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Aspekte eines Regelungswerkes unter Berücksichtigung interkultureller Unterschiede

  Handlungsvorgaben im internationalen Umfeld
  

  Birgit Depping

  …, geistigen und moralischen Unversehrtheit des Arbeitnehmers gefordert. 3 Ein gutes Arbeitsklima ist die beste Integritätsmaßnahme. Hierzu gehören „Respekt… …organisatorischen Regeln des methodischen Steuerns und aus Kontrollen zum Einhalten von Richtlinien und zur Abwehr von Schäden. Während die Compliance-Funktion als… …Ausgestaltung des CMS gibt es Ermessensspielräume, da ein starrer Rahmen, etwa in Form eines Compliance-Gesetzes, nicht existiert. Vielmehr sind aus einer… …die nach der Angemessenheit und Vollständigkeit des internen Regelungswerkes. 4 Unternehmensführung im internationalen Umfeld Als Mindestanforderung… …durch die „deutsche Kultur“ beeinflusst. Die Beurteilung des Verhaltens eines Menschen erfolgt dabei immer anhand des eigenen Wertesystems. 5 Das deutsche… …Wertesystem als Maßstab des Handelns Im Folgenden sind einige „typisch“ deutsche Werte dargestellt, ohne dabei den Anspruch der uneingeschränkten Gültigkeit zu… …Die Dimensionen beschreiben die Art und Weise des gesellschaftlichen Zusammenlebens und damit verschiedene Denkmuster. Geert Hofstede konnte damit 49… …Entscheidungswege werden eingehalten. Bei Startups: eher flache Hierarchien. Individualismus vs. Kollektivismus Leistungen des Einzelnen im Sinne der… …mentalen Programmierung des Menschen, Wiesbaden 2016. Aspekte eines Regelungswerkes unter Berücksichtigung ­interkultureller Unterschiede ZRFC 3/21 107… …Geschäftspartnern des Unternehmens unter Bedingungen, die so nicht offenstehen, ffwesentliche finanzielle Beteiligungen an einer Organisation, die im Wettbewerb mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Hinweisgebersystem im international tätigen Mittelstand – Teil 2

  Ausgestaltung von Hinweisgebersystemen vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs des Hinweisgeberschutzgesetzes
  

  Paul Buchwald

  …von Hinweisgebersystemen vor dem Hintergrund des Referentenentwurfs des Hinweisgeberschutzgesetzes Paul Buchwald* In Heft 2/2021 wurden in Teil 1 dieses… …Referentenentwurf eines nationalen Hinweisgeberschutzgesetzes erarbeitet, welches hier näher beleuchtet werden soll. 1 Eckpunkte des Hinweisgeberschutzgesetzes… …zuvor als Rechtsanwalt bei KPMG Law im Bereich „Regulatory, Compliance & Governance, White Collar“ tätig. 1 Richtlinie (EU) 2019/1937 des europäischen… …Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden. 2 Referentenentwurf des Bundesministeriums… …Hinweisgebersystem muss zumindest für die im Anwendungsbereich des HinSchG-E genannten Bereiche geöffnet werden, es kann aber auch für weitere Themen offenstehen… …Verstöße gegen unternehmensinterne Vorschriften, die nicht gleichzeitig auch solche sind, die in den Anwendungsbereich des HinSchG-E fallen. 11 Im ersten… …Informationen über externe Meldeverfahren vorzuhalten. In der Begründung des Referentenentwurfs werden hierfür beispielsweise eine allen zugängliche und bekannte… …einer internen Meldestelle beauftragten Personen. In der Begründung des Referentenentwurfs wird empfohlen, dass „die interne Meldestelle für eine gewisse… …und der Supplier Code of Conduct anbieten. Die internen Meldekanäle müssen Meldungen in mündlicher oder in Textform ermöglichen. Auf Ersuchen des… …, 45 f.; Gerdemann, S., Revolution des Whistleblowing-Rechts oder Pfeifen im Walde?, RdA, 2019, S. 16 ff. 23 Vgl. Dilling, J., Der Referentenentwurf zum…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Risikomanagement bei einer Schweizer Gesundheitsversicherung

  Lessons Learned beim Aufbau eines entscheidungsrelevanten Führungsinstruments
  

  Dr. Cyrill Baumann, Prof. Dr. Stefan Hunziker

  …dabei eine Maßnahme zur Reduktion des Risikos der Zahlungsunfähigkeit einer Krankenversicherung dar und dient damit den schützenswerten… …Risikopotenziale des Versicherungsunternehmens bewirkt werden. Vor dem Inkrafttreten des KVAG beschränkte sich das Risikomanagement bei Schweizer Krankenversicherer… …auf die Rechnungslegung sowie auf die Versicherungs-, Kredit- und Marktrisiken (KVG-Solvenztest). Mit dem Inkrafttreten des KVAG wurden die… …zu werden. Zentrale Herausforderungen beim Auf bau des Risikomanagements bei Atupri bestanden insbesondere darin, ein unabhängiges und wirksames… …integrale – sämtliche Unternehmensrisiken umfassende – Sichtweise des Risikomanagements, die strikte Funktionentrennung gemäß dem Modell der drei… …wesentliche Erfolgsfaktoren beim Auf bau des unternehmensweiten Risikomanagements bei Atupri heraus. 2 Das Fallbeispiel: Atupri Gesundheitsversicherung Die… …Leiter des Competence Centers für Risk Management und Compliance Management. Risikomanagement bei einer Schweizer Gesundheits­versicherung ZRFC 3/21 115… …können (Art. 22 Abs. 1 KVAG). Des Weiteren werden die Krankenversicherer dazu verpflichtet, ein Internes Kontrollsystem (IKS) zur Überwachung der… …-steuerung. Mit dem Inkrafttreten des KVAG auf den 1. Januar 2016 musste das Risikomanagement professionalisiert und von Grund auf neu aufgebaut werden. Der… …bei der Implementierung des Risikomanagements wird nachfolgend eingegangen. 3 Anforderungen an das Risikomanagement von Atupri Die Anforderungen an ein…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Das Instrument der Hausdurchsuchung

  Ein Überblick über die Hausdurchsuchung als kartellrechtliche Zwangsmaßnahme
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Nadia Fiechter

  …wirksame Zwangsmaßnahme der Wettbewerbsbehörden der Schweiz als auch des Fürstentums Liechtenstein (Liechtenstein). Die Durchführung einer Hausdurchsuchung… …generell nicht gewartet, bis die Anwältin oder der Anwalt des betroffenen Unternehmens eingetroffen ist, und eine Hausdurchsuchung wird auch selten zweioder… …, 2015, S. 23. Nadia Fiechter ZRFC 3/21 122 Detection Die Vorbereitung auf eine potenzielle Hausdurchsuchung sollte Teil des internen Compliance- Programms… …, Grundstücke und Transportmittel des Unternehmens erstreckt. Aktuell können aufgrund der Covid-19-Pandemie in Liechtenstein jedoch neben Verhandlungen und… …wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten in Anspruch genommen wird, schwammig. Die Kriminalpolizei, welche regelmäßig auch Teil des Durchsuchungsteams bildet, verbuchte im… …Wettbewerbsbehörden. Und was betroffene Unternehmen dabei zu erwarten haben, samt deren ausschlaggebenden Rechten und Pflichten. Trotz des Überraschungseffekts müssen… …die notwendigen Urkunden vorzulegen (sogenannte Auskunft- sowie Editionspflicht). Dies wird mittels eines Auskunftsbegehrens des Sekretariates beantragt… …, Merkblatt des Sekretariats der WEKO, Ausgewählte Ermittlungsinstrumente vom 06.01.2016, Rz. 72 ff. 12 Vgl. Wettbewerbskommission WEKO, Merkblatt des… …Teamchefin oder der Teamchef des Durchsuchungsteams des Sekretariats gegenüber dem „Inhaber der Räume“, der unternehmensverantwortlichen Person, ausweist und… …Unternehmensverantwortliche oder der Unternehmensverantwortliche des betroffenen Unternehmens sollte sicherstellen, dass auch gleich zu Beginn das Doppel des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Corona

  Kann der Arbeitgeber verlangen, dass seine Mitarbeitenden sich impfen lassen?
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …Arbeitgeber zustehende Weisungsrecht ist aber nicht unbegrenzt. Das bestehende Weisungsrecht des Arbeitgebers betrifft insbesondere Belange, die einen… …begründen, da mit dieser letztlich ein Grundrechtseingriff in die körperliche Unversehrtheit und das allgemeine Persönlichkeitsrecht des jeweiligen… …Rechtsanwältin in Frankfurt am Main. Sie berät nationale und internationale Mandanten im Bereich Compliance und Arbeitsrecht. Des ­Wei­teren publiziert sie… …Stück, V., CCZ, 2020, S.205, 208. Corona ZRFC 3/21 133 verpflichtung würde das bestehende Direktionsrecht des Arbeitgebers übersteigen, da es letztlich in… …akzeptieren. 4 Die bestehende Regelungsmacht des Arbeitgebers endet, sobald die private Lebensführung des einzelnen Arbeitnehmers betroffen ist. Fraglich ist… …Coronaschutzimpfung zu unterziehen. Es wird derzeit in der Literatur diskutiert, ob sich aus der bestehenden Treuepflicht des Arbeitnehmers eine Impfpflicht ableiten… …des Wegfalls der persönlichen Eignung nicht mehr möglich, kommt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine personenbedingte… …Kündigung ist daher nur in eng begrenzten Ausnahmefällen gerechtfertigt, wenn dadurch die Eignung des Mitarbeiters zur vertragsgerechten Beschäftigung… …des Arbeitgebers wegen der Nichtvornahme einer Coronaschutzimpfung dürfte daher allenfalls in Ausnahmefällen nach vorheriger Aufklärung und Abmahnung… …des jeweiligen Mitarbeiters in besonders sensiblen Bereichen, wie im Bereich der Pflege und Betreuung, in Betracht kommen. 5 In diesem Bereich haben die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Der Regress von Unternehmens-Kartellgeldbußen

  Status quo zwischen Schienenkartell, Europarecht und Inhouse-Compliance-Beratung
  

  Dominik Waszczynski

  …gegen ein Unternehmen verhängte Kartellgeldbußen gegenüber den handelnden Organen regressierbar sind. Hierzu liegt eine aktuelle Entscheidung des LG… …sogenannten Schienenkartell durchaus kontrovers diskutiert wird und hochgradig praxisrelevant ist. 1 Aufriss Die Entscheidung des LG Saarbrücken ist deshalb von… …Entscheidung des LAG Düsseldorf von 2015 in der Causa Schienenkartell ging es um nationale Kartellgeldbußen. Dem Urteil des LG Saarbrücken liegt ein durch die… …ausgesprochen beachtlich. Im Folgenden wird nach Darstellung des Status quo in Literatur und Rechtsprechung dieser bewertet werden. Abschließend wird die… …die Pflicht des Aufsichtsrats, einen Regress gegen ein Vorstandsmitglied zu betreiben, wenn der Aufsichtsrat zu dem Schluss kommt, dieses sei… …schadensersatzpflichtig gegenüber der Gesellschaft. 1 Ähnlich grundsätzlich stellt das Neubürger-Urteil des LG München I aus 2013 fest, dass das pflichtwidrige Unterlassen… …gegen das Unternehmen ausgesprochenen Geldbußen um einen Schaden im Sinne des § 249 BGB, der im Wege des Regresses gemäß § 93 II AktG liquidiert werden… …könne. Die teilweise postulierte Haftungsbegrenzung beruht auf dem Gedanken, dass sich die Verbandsgeldbuße an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des… …Unternehmens orientiere und eine unbegrenzte Regresshaftung des Leitungsorgans als natürliche Person unangemessen und sogar existenzvernichtend sein könne. Diese… …Begrenzung wird entweder aus dem Gesetz – (analoge) Anwendung des gegenüber Unternehmen reduzierten Bußgeldrahmens für natürliche Personen gemäß § 81 IV *…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Aktuelle Urteile

  Dr. Doreen Müller

  …Sachverhalt: In der Entscheidung des EGMR ging es um einen Hinweisgeber, der als angestellter Arzt einer Klinik in Liechtenstein eine Strafanzeige gegen seinen… …Vorgesetzten wegen des Verdachts auf Sterbehilfe gestellt hatte und daraufhin von seinem Arbeitgeber fristlos gekündigt worden war. Der Hinweisgeber unterlies… …Patienten ohne weiteres hätte erkennen können, dass sein Verdacht unbegründet war. Die fristlose Kündigung des Arztes durch die Klinik wurde von dem… …Meinungsfreiheit nach Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Zu den Urteilsgründen: Der EGMR wies die Beschwerde des Arztes hiergegen zurück… …. Kernvorwurf des EGMR gegen den Hinweisgeber war der Umstand, dass das angezeigte mutmaßliche Fehlverhalten seines Vorgesetzten (Verdacht auf Sterbehilfe) für… …auf die Reputation des Krankenhauses und den eines anderen Mitarbeiters gerechtfertigt gewesen. Der Eingriff in die Rechte des Antragstellers sei damit… …verhältnismäßig gewesen. Der EGMR hat damit eine Gesamtabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an den Informationen des Hinweisgebers, der bestehenden… …Möglichkeit die Missstände zunächst internen Stellen zu melden, den drohende Schäden für den Arbeitgeber, den Motiven des Hinweisgebers sowie unter… …Berücksichtigung der Auswirkungen der Sanktion gegen den Hinweisgeber getroffen. Geht es um strafrechtliches Verhalten des Arbeitgebers selbst, hat die… …, 28274/08): Es überwiege das Recht des Arbeitnehmers auf freie Meinungsäußerung (Art. 10 EMRK), wenn durch die Strafanzeige betriebliche Missstände zum…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  School GRC

  …ZRFC 3/21 100 Service School GRC Sicherheitsstandards für alle Präsenzkurse erhöht Ein Großteil des Seminarportfolios der School GRC und des… …, speziell für die Vorprüfung von möglichen Anhaltspunkten auf Korruption. Des Weiteren war er mitverantwortlich für den Aufbau und die Implementierung des… …Seminar bringen Ihnen Birgit Galley (Direktorin der School GRC und des Instituts für Kriminalistik) und Wolfgang Benz (Dipl.-Verww., unter anderem… …langjährige Führungsfunktionen bei den Spezialeinheiten der Hamburger Kriminalpolizei) die Kniffe der Befragung im Unternehmenskontext näher. Der Fokus des… …Befragungstrainings sind auch Teil des Lehrgangs Diploma of Advanced Studies – DAS Interview | Befragungen. Wenn Sie sich also noch zielgerichteter spezialisieren… …wollen, lassen Sie sich Ihr Wissen im Bereich Interviewund Befragungstechnik zertifizieren. Der Zertifikatslehrgang umfasst acht Seminartage. Im Rahmen des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  ZRFC in Kürze

  …Mitglieder der OECD als auch des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht (Basel Committee on Banking Supervision—BCBS) sind. Hierfür greift das SFI auf… …entsprechend des Umfangs der sie konstituierenden Teilkomponenten. Für den zweiten Index B, welcher das politische Umfeld und die allgemeine Durchsetzung von… …punktebasiertes Länderranking erstellt, ausgehend davon, wie häufig ein bestimmtes Land an erster Stelle stand. Auf den ersten fünf Plätzen des GFRTCI finden sich…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Literatur

  Prof. Dr. Alexander Eufinger

  …bezeichnet. Welche Bedeutung auch der Gesetzgeber solchen Internal Investigations beimisst, demonstriert der Entwurf des Verbandssanktionengesetzes: So kann… …ein Unternehmen eine Milderung der eigentlich zu verhängenden Sanktion erreichen, falls es interne Untersuchungen nach Maßgabe des VerSanG – in concreto… …Ermittlungstätigkeit vom Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG geschützt sind. Dies gelte selbstredend auch dann, wenn bereits ein staatliches Ermittlungsverfahren läuft… …, welches sich auf denselben Sachverhalt bezieht. Diesem Befund von Wilkens sei noch hinzugefügt, dass insbesondere unter der Geltung des zukünftigen VerSanG… …ebenfalls kein anderes Ergebnis vertretbar ist: Der Gesetzgeber wird keinerlei Maßnahmen im Sinne des § 17 VerSanG-E sanktionsmildernd honorieren können, die… …Untersuchung erhellender. Der Verfasser differenziert hierbei zwischen der Aufklärungspflicht des Unternehmens und der Aufklärungspflicht der Organmitglieder. Im… …entstehen könnten. Zu denken ist hierbei insbesondere an die vergaberechtliche Selbstreinigung oder die Erfüllung der gehörigen Aufsicht im Sinne des § 130… …, Umfang und Ausgestaltung der Internal Investigation) in das Ermessen des Organs gelegt. Die Ausführungen und Schlussfolgerungen von Wilkens zu dieser… …hat der Arbeitgeber die Tatsachen zu beweisen, die die Kündigung bedingen. Eine vorprozessuale Auskunftspflicht des Arbeitnehmers stünde zu dieser… …möglichen Kündigungsgründen abzugeben. Diese Diskussion dürfte sich ohnehin spätestens mit Inkrafttreten des VerSanG erledigt haben, soll doch nach § 17 Abs…

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