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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Ungelöste Probleme der Einwilligung bei der Untreue (§ 266 Abs. 1 StGB) zu Lasten von Kapitalgesellschaften

  Stud. Iur. Jacob H. Knieler

  …WiJ Ausgabe 4.2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 158 Unternehmensstrafrecht Stud. Iur. Jacob H. Knieler*, Hamburg Ungelöste Probleme der Einwilligung bei… …Aufsätze und Kurzbeiträge 159 rich Carl von Savigny dürfte von der Befürchtung, dass eines Tages juristische Personen als taugliche Täter einer Straftat… …sich bei der Zustimmung von Minderheitsgesellschaftern (C.) und bei einer nur hypothetischen Zustimmung (D.) ergeben, einzugehen. II. Der Streit um die… …nunmehr in ständiger Rechtsprechung auch der BGH folgt 4 , sind die Gesellschafter grundsätzlich dispositionsbefugt und können jeder Vermögensschädigung… …vernichtenden Eingriffs. Die strenge Gesellschaftertheorie 6 verzichtet auf diese Grenzen und hält eine Zustimmung stets für wirksam. Das schlagende Argument… …der GmbH erlaubt nicht, eigene Vermögensinteressen der GmbH statt derjenigen der Gläubiger als geschützt anzusehen und so die Rechtsgutsvertauschung zu… …und Konsens, 2005, S. 122 ff.; Birkholz, Untreuestrafbarkeit als strafrechtlicher „Preis“ der beschränkten Haftung, 1998, S. 294 f. 7… …; Schramm, Untreue und Konsens, S. 122 f. 8 Altmeppen GmbHG, 10. Auflage 2021, § 30 Rn. 1; im strafrechtlichen Kontext Rönnau FS Amelung, S. 247, 261; dies… ….; Beulke FS Eisenberg, S. 245, 258. WiJ Ausgabe 4.2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 160 genswerten der GmbH nicht. 12 Denn den Anteilseignern ist in der… …Eigentümer des Vermögens die Gesellschafter sind. 14 III. Mehrheitsbeschlüsse und die Behandlung von Minderheitsgesellschaftern Die in der Literatur…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Kein Ermessen bei der Einziehung im Jugendstrafrecht - Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 20. Januar 2021 – GSSt 2/20

  Rechtsanwalt Christoph Tute, Wiss. Mit. Lukas Danner

  …WiJ Ausgabe 4.2021 Entscheidungskommentare 176 Strafprozessrecht Rechtsanwalt Christoph Tute und Wiss. Mit. Lukas Danner, beide Frankfurt a.M. Kein… …Auftrag an den Gesetzgeber. WiJ Ausgabe 4.2021 Entscheidungskommentare 177 II. Sachverhalt und Verfahrensgenese 1. Landgericht München II Ein im Tatzeitraum… …geständigen Täter zu einer Jugendstrafe von vier Jahren. 1 Weil der Verurteile zum Verhandlungszeitpunkt entreichert und vermögenslos war, sah es von der… …Erziehungsmaßregeln, Zuchtmitteln und Jugendstrafe auf die nach dem JGG zulässigen Nebenstrafen und Nebenfolgen erkannt werden „kann“. 2 Wie sich aus § 2 Abs. 2 JGG… …. heranwachsenden Täter eine Lehre sei, dass Verbrechen sich nicht lohne, oder ob sie im Gegenteil seiner finanziellen Selbstständigkeit im Wege stehe und ihn unter… …des BGH Die auf die Nichtanordnung der Einziehung beschränkte und nur teilweise vom Generalbundesanwalt vertretene Revision der Staatsanwaltschaft… …führte zum 1. Strafsenat, der sich anders als der 2., 4. und 5. Strafsenat noch nicht zur Frage des Ermessens bei der Einziehung im Jugendstrafrecht… …konterkariert und ihr Anwendungsbereich gänzlich ausgehöhlt [werde], wenn zwingend die Einziehung von Taterträgen oder – auch bei Entreicherung – des Wertes von… …Rechnung zu tragen“ und sei „für die Situation des jugendlichen oder heranwachsenden Straftäters nicht adäquat“, denn die in § 459g Abs. 5 S. 2 StPO… …Vermögensabschöpfung auf das Jugendstrafrecht“ finden. 13 Wegen entgegenstehender Entscheidungen des 2. 14 und 5. 15 Senats sah sich der 1. Senat jedoch gehindert, wie…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  BAG, Urteil vom 29.04.2021 - 8 AZR 276/20, 16. Mai 2021

  Rechtsanwältin Dr. Michelle Wiesner-Lameth

  …Anwaltskanzlei anlässlich eines konkreten Verdachts einer erheblichen Verfehlung des Arbeitnehmers mit Ermittlungen gegen diesen beauftragt und der Arbeitnehmer… …Einkauf und Mitglied einer Führungsebene tätig. Er verdiente zuletzt etwa EUR 466.000 p.a. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Entscheidungskommentare 125 Bei der… …Champions League-Spiele von Geschäftspartnern der Beklagten eingefordert und erhalten habe. Im April 2015 habe er ein UEFA Champions League-Spiel auf Kosten… …private Auslagen auf Kosten der Beklagten abgerechnet, darunter eine vermeintliche Dienstreise nach New York und den Besuch einer Theaterveranstaltung und… …der Beklagten das arbeitsgerichtliche Urteil teilweise abgeändert und der Beklagten EUR 66.500,00 zugesprochen. Es hat angenommen, die Beklagte könne… …Spesenbetrugs, des Abrechnungsbetrugs und von Compliance- Verstößen verpflichtet ist. II. Entscheidungsgründe Die Revision des Klägers war erfolgreich. Der 8… …gemachten Kosten erforderlich waren. 1 Es fehle an einer substantiierten Darlegung, welche konkreten Tätigkeiten bzw. Ermittlungen wann und in welchem… …Verfehlung des Arbeitnehmers zugrunde liege und (ii) der Arbeitnehmer einer schwerwiegenden vorsätzlichen Vertragspflichtverletzung überführt werde. Sofern ein… …werden, welche konkreten Tätigkeiten bzw. Ermittlungen wann und in welchem zeitlichen Umfang wegen welches konkreten Verdachts entfaltet wurden. Mit diesen… …Arbeitnehmers beauftragt und dem Arbeitnehmer eine vorsätzliche Vertragspflichtverletzung nachgewiesen wird. 4 Darüber hinaus soll eine Erstattungspflicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Privacy goes Iconic

  Improving data protection regulation through legal visualisation
  

  Johanna Göschlberger

  …Johanna Göschlberger, Studienassistentin am ­Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Universität Wien Johanna Göschlberger As technology… …, ‘Verbraucherschutz und neue digitale Technologien’ in Reiffenstein and Blaschek (ed) Konsumentenpolitisches Jahrbuch 2019 – Trends, Rechtsentwicklung und Judikatur der… …letzten zwei Jahre (2019) 46; Christiane Wendehorst, ‘Verbraucherrelevante Problemstellungen zu Besitz- und Eigentumsverhältnissen beim Internet der Dinge… …Marktstudie des Instituts für Innovation und Technik (iit) und Wissenschaftliches Rechtsgutachten von Christiane Wendehorst’ (2016) 48, 50-1. 23 Icons can be… …Information’ (2005) 32 Journal of Law and Society 360-1; Further ­aspects: cf Wendehorst, ‘Verbraucherschutz und neue digitale Technologien’ 32. 32 cf Quirin… …, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person’ in Heinrich A Wolf, Stefan Brink (eds) BeckOK Datenschutzrecht (31st edn, CH… …Beck 2020) para 53; cf Boris Paal and Moritz Hennemann, ‘DS-GVO Art 12 Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der… …: Privacy Icons aus Sicht von UX Professionals’ (2020) Mensch und Computer 2020 – Usability Professionals para 3. 51 Explicit: Jakobi and others, ‘Transparenz… …in an Icon?’ 65. 55 cf Quaas, ‘DS-GVO Art 12’ para 53; cf Victoria Abplanalp and Felix Zopf ’Datenschutzrechtliche Rollen und Grundsätze’ in Forgó… …EU-Datenschutzrecht – von der ­Richtlinie zur Verordnung, Überblick und Hintergründe zum finalen Text für die Datenschutz-Grundverordnung der EU nach der Einigung im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Between masks and curfews

  Critical synopsis of the guidance issued by national supervisory authorities on analogue and digital body temperature measurement in the context of the COVID-19 pandemic in the EU
  

  István Böröcz, Olga Gkotsopoulou

  …der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, ‘Einsatz von Wärmebildkameras Bzw. Elektronischer Temperaturerfas-Sung Im… …Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, ‘Einsatz von Wärmebildkameras bzw. elektronischer Temperaturerfassung im… …unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, ‘Einsatz von Wärmebildkameras bzw. elektronischer Temperaturerfassung im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  The exposed psyche and the constitutional ambiguities of mind reading

  István Böröcz

  …German psychiatrist Hans Berger in 1924. Read more at: Jung & Berger, Fünfzig Jahre EEG. Hans Bergers Entdeckung des Elektroenkephalogramms und seine… …ersten Befunde 1924–1931. Archiv für Psychiatrie und Nervenkrankheiten, 1979, 227, 279–300. 10 Shih, Kursienski and Wolfpaw, ’Brain-Computer Interfaces in…