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• Auswirkungen aktueller EU-Sanktionen auf Geschäftsbeziehungen und Transaktionsgeschäfte

  …mittelbaren Bereitstellungsverbot. Sektorale Maßnahmen enthalten das Verbot der Ausfuhr bestimmter Güter und Technologien. Zudem wird die Einfuhr bestimmter… …, sind nichtig. Auswirkungen auf das Transaktionsgeschäft Auch im Transaktionsgeschäft ist den Sanktionen eine erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen… …, insbesondere wenn Berührungspunkte zu den sanktionierten Ländern im Raum stehen. Das ist offensichtlich, wenn etwa eine Zielgesellschaft in Russland oder Belarus… …entstehen fast nie plötzlich oder durch eine einzelne Fehlentscheidung. Meist sind sie das Ergebnis vielschichtiger Probleme. Das frühzeitige Erkennen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2022

  Beginnt die Löschung der Dokumentation von Whistleblower-Hinweisen am 17. Dezember 2023?

  Dokumentation und Datenschutz bei Hinweisgebersystemen
  

  Dr. Christian Schefold

  …Whistleblower-Hinweisen am 17. Dezember 2023? Dokumentation und Datenschutz bei Hinweisgebersystemen Dr. Christian Schefold* Dr. Christian Schefold Auch wenn das… …(EU) 2019/1937 vom 23. Oktober 2019 „zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (im Folgenden Whistleblowing-Richtlinie). Ein… …Abs. 1 Buchst. b) DS-GVO vor. Soweit das Hinweisgeberschutzgesetz noch nicht erlassen wurde, ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen… …Rechtsansprüchen (siehe Art. 17 Abs. 3 Buchst. e) DS-GVO), das insbesondere Löschungen von Daten entgegensteht. Diesem Interesse werden kaum legitime Interesse… …. Löschungsansprüche von Kontrahenten mit dem Ziel, die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen zu verhindern, würden gegen das Rechtsstaatsgebot… …Betroffenen oder Zeugen vorliegen. 5 Zulässige Aufbewahrungszeiten Das Datenschutzrecht postuliert keine Auf bewahrungspflichten und Auf bewahrungszeiten. Die… …. 5 J. *nach Inkrafttreten des E-HinSchG Abbildung 1: Mögliche Aufbewahrungspflichten Wieso ist hier plötzlich das Verjährungsrecht relevant? Hinweise… …Unternehmenstätigkeit abhängig. personenbezogener Daten vor. Diese gelten ebenfalls in Bezug auf ein Hinweisgebersystem. Zum einen ist das Hinweisgebersystem im… …werden. Auf bewahrungspflichten der für das jeweilige Unternehmen aber auch den Gegenstand eines Hinweises anwendbaren Spezialgesetze (etwa das KWG für… …Finanzinstitute oder das ZAG für Zahlungsinstitute oder das GwG bei Hinweisen zu möglicher Geldwäsche) sind zu prüfen und aufzunehmen. Im Rahmen der Folgemaßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Datenschutz-Audit jetzt!

  Dr. Michael M. Pachinger

  …überprüfen. Ein Datenschutz-Audit ist das Gebot der Stunde, um der Rechenschaftspflicht nachzukommen („Accountability“) und mögliche Geldbußen und Haftungen zu… …Prozess – IT“, 1 das als Praxisleitfaden kürzlich auch speziell zum deutschen Recht veröffentlicht wurde. I. Einführung und Ausgangslage 1 1… …Können diese Nachweise nicht erbrachten werden, droht das Haftungsund Sanktionsregime der DSGVO; demgegenüber kann die Einhaltung genehmigter… …Datenschutz- Audits, das die Unternehmensbereiche Recht, Organisation, Prozess und IT umfasst, grob skizziert werden. II. Kontrollset als Basis für ein… …sich um (mögliche) konkrete Aufgaben für das Unternehmen. Die Kontrollen wurden den einzelnen Kontrollbereichen zugeordnet, wodurch eine… …bereichsorientierte Aufteilung der Datenschutzanforderungen möglich ist. Die Beschreibung des jeweiligen Zieles der Kontrolle beinhaltet Aufgaben für das Unternehmen… …unbedingt notwendig ist, wird das Ziel mit „sollte“ formuliert. Zu den einzelnen Bestandteilen einer Kontrolle (Benennung/Beschreibung; ­Referenz; Kontrollart… …. 37 BDSG § 38 Abs. 1 Ziel: Kontrollart: Einmalig/­ Regelmäßig Querverweis: ORG.01 Das BDSG sieht in § 38 Abs. 1 BDSG zusätzlich zur DSGVO erweiterte… …. Speicherfristen für personenbezogene Daten sollen auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß beschränkt bleiben. Eine Festlegung und generelle Regelung, wie lange… …Referenz: DSGVO Art. 17 und Art. 18 BDSG § 35 Ziel: Anlassbezogen Querverweis: PROZESS.19/PROZESS.26 RECHT.09-RECHT.10 § 35 BDSG schränkt das Recht des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision von Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)

  Grundlagen

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …13 2 Grundlagen 2.1 Gesetzliche Grundlage Die gesetzliche Grundlage der HOAI ist das Gesetz zur Regelung von Ingeni- eur- und… …Architektenleistungen (ArchLG). Das Gesetz wurde als Artikel 10 des Mietrechtsverbesserungsgesetzes vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen und ist am 10… …europarechtlichen Vorgaben. Im ersten Schritt musste daher das ArchLG geändert werden, damit im zweiten Schritt die HOAI angepasst werden konnte. Durch die Änderung… …Vergabeverfahren. Außerdem enthält das ArchLG das sogenannte Kopplungsverbot. Danach ist eine Vereinbarung, durch die der Erwerber eines Grundstücks sich im Zu-… …Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt.“ Daraus folgt, dass… …das Ver- tragsrecht des BGB und nicht von Leistungsbildern und Phasen der HOAI be- stimmt.1) 1) BGH Urteil vom 24. 6. 2004 VII ZR 259/02, BauR 2004… …zwischen einem oberen und einem unteren Honorarsatz geworden, welche den Höchst- und Mindestsätzen der HOAI 2013 entsprechen. Das Honorar richtet sich seit… …Vertragsparteien erfolgten auf demselben Do- kument. � Es wurde nicht gegen das Kopplungsverbot verstoßen. � Den Verträgen und Auftragserteilungen liegt die bei… …lange dauernde Leistungen) vor? 7. Erfolgten die Unterschriften beider Vertragsparteien auf demselben Do- kument? 8. Wurde das Kopplungsverbot beachtet?… …kein Zeitpunkt für die Honorarvereinbarung vorgeschrieben. 7. Wurde das Kopplungsverbot nicht beachtet, so ist der Architekten- oder Ingenieurvertrag…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2022

  Compliance und Integrity als Führungsaufgabe

  Blueprint für ein Responsible Leadership Development Program
  

  Dr. Christine Butscher, Prof. Dr. Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl

  …Der Beitrag stellt den ersten Baustein eines am Konstanz Institut für Corporate Governance angesiedelten Forschungsprojekts vor, das darauf abzielt… …nennen sind hier beispielhaft der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Due-Diligence- Prüfung der Nachhaltigkeit von Unternehmen, 1 das deutsche… …Kooperationsbeziehungen gehen Hand in Hand. Unternehmen sind auf das Vertrauen ihrer Stakeholder angewiesen, um nachhaltig erfolgreich agieren zu können. Ist dieses… …bau einer Reputation für Vertrauenswürdigkeit investieren, um das Vertrauen ihrer Stakeholder und damit die Legitimität ihrer Geschäftstätigkeit zu… …zahlen ein auf die nachhaltige Sicherung der Geschäftstätigkeit (Licence to Operate and Grow). Compliance ist dabei das Rückgrat dieser… …account and ensure that the culture, norms and practices in the organization align with the organization’s purpose and values.“ 9 Das führe schließlich dazu… …integrativer Bestandteil der Unternehmenskultur geprägt sei, die unter anderem durch das integre, verantwortungsvolle und werteorientierte Verhalten der… …verantwortungsvolles und integres Handeln und Entscheiden Vorbild werden für das Handeln und Entscheiden ihrer Mitarbeiter. Das im Folgenden vorgestellte Responsible… …beschreibt Responsible Leadership im Sinne einer verantwortungsvollen, werteorientierten (Unternehmens-)Führung ein neues Führungsverständnis, das sich aus der… …. Viele Entscheidungssituationen erfordern zudem die Berücksichtigung so genannter weicher Faktoren und das Denken 12 IDW EPS 980 n. F., Entwurf einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der betrieblichen Versicherungen

  Planung von Versicherungsprüfungen

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Hans Gladow, Tobias Hübner, u.a.

  …Versicherungen maßgeblichen konzeptionellen risikopolitischen Entscheidungen, das Controlling der unternehmens-/kon- zernweiten Umsetzung dieser Entscheidungen… …Handlungsrahmen dezentraler Stellen nicht eindeutig definiert ist und hierdurch das Risiko nicht sachgerechter Einzelentscheidungen durch nach- geordnete Stellen… …Nichteindeckung von Versicherungen in das allgemeine Risikomanagement (Risikoverhütung/-teilung/-streuung, finanzielle Risikoeigenvorsorge, Risiko- abwälzung gegen… …Zusammenhang ist das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) anzusprechen. Es verlangt gemäß § 91 Abs. 2 AktG die Einführung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden BAIT

  Kritische Infrastrukturen

  Axel Becker

  …131 12. Kritische Infrastrukturen Das Kapitel der kritischen Infrastrukturen richtet sich an wenige, in der KRITIS-Verordnung angegebene… …. Damit ist für die Interne Revision von KRITIS-relevanten Instituten das Prüffeld „Kritische Infrastrukturen“ innerhalb der Prüfungsplanung mit aufzunehmen… …. Weiterhin wird der Jahresabschlussprüfer das Thema KRITIS 12.1 Dieses Kapitel richtet sich – im Kontext mit den anderen Kapiteln der BAIT und den sonstigen… …KRITIS-Schutzziel wird nachfolgend das Bewahren der Versorgungssi- cherheit der Gesellschaft mit den in § 7 BSI-Kritisverordnung genannten kritischen Dienstleistungen… …Informationssicherheitsmanage- ments gemäß den BAIT-Kapiteln 3. und 4. ist das KRITIS-Schutzziel zu be- achten und sind Maßnahmen zu dessen Einhaltung wirksam umzusetzen… …bedeutet für die Interne Revision auch ein enges Prüfungsintervall aufgrund der hohen Bedeutung für das In- stitut (i.d.R. jährlicher Prüfungsturnus). Dabei… …. Insbesondere ist dies bei den folgenden Aspekten zu beachten: • das KRITIS-Schutzziel ist auch bei Auslagerungen von Dienstleistungen entsprechend §§ 25a, 25b… …. Tz. 12.4 Das KRITIS-Schutzziel ist von der Schutzbedarfsermittlung über die Defi- nition angemessener Maßnahmen bis hin zur wirksamen Umsetzung dieser… …. Erläuterungen zu Tz. 12.4 BAIT. 12. Kritische Infrastrukturen 134 maßnahmen zur IT-Risikoreduzierung. Die Restrisiken sind in das operatio- nelle Risiko zu… …Infrastruktu- ren innerhalb des Informationsverbundes eindeutig ge- kennzeichnet? 2 Hat das Institut dabei alle relevanten Schnittstellen mit einbezogen? 3…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzkonformer Online-Handel (nur) mittels Gastzugang (?)

  Prof. Dr. Felix Buchmann, Susanne Krell

  …. Prof. Dr. Felix Buchmann und Susanne Krell Die Datenschutzkonferenz (DSK), das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes… …Daten ein Kundenkonto anlegen, in dem neben Namen, Kontaktdaten und Adresse z. B. auch das bevorzugte Zahlungsmittel abgespeichert wird; beim nächsten… …. eine Sendungsverfolgung oder einen Überblick über die Bestellhistorie an. Das ist für die Beteiligten praktisch, aber nicht notwendig. Die Feststellung… …der Datenschutzkonferenz der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK), dass das fortlaufende Kundenkonto im Online-Handel… …das Koppelungsverbot aus Art. 7 Abs. 4 DSGVO. 1 Beschluss der DSK vom 24. 03. 2022: „Hinweise der DSK – Datenschutzkonformer Online-Handel mittels… …Datenminimierung, so dass es zwingend erforderlich sei, jedem Kunden einen Gastzugang anzubieten. Diese Position wäre dann richtig, wenn das Anlegen eines… …. 1 b) DSGVO) und das berechtigte Interesse (Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO) in Betracht. Auch die Überlegung, dass die Parteien hinsichtlich des… …Gedanken zu machen. 11 Die DSK stützt sich in ihrem Beschluss auf das Koppelungsverbot. Einem Kunden müsse die Möglichkeit eines gleichwertigen Gastzugangs… …zu dem Ergebnis kommen müssen, dass eine Einwilligung in das Erstellen eines Pflicht-Kundenkontos zu diesem Zeitpunkt nicht mehr freiwillig erfolgt… …eröffnet werden muss, aber diesen Aufwand wird ein Durchschnittsverbraucher wohl eher nicht in Kauf nehmen. Das Kundenkonto wird er also als notwendiges Übel…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Tax Compliance im Unternehmen

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leis- tungspflicht knüpft. Die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein. Die… …Finanzbedarfs der öffentlichen Haushalte zu decken. Steuern, die in den Staatshaushalt fließen, dienen der Finanzierung der Ausgaben für das Gemeinwohl. Bei den… …Steuern handelt es sich auch um ein Instrument des Staates, um in das Wirtschaftssystem einzugreifen. Auf diese Weise werden wirtschafts-, sozial-, kultur-… …Pflichten nicht oder nur unzureichend, führt dies zur Sanktionierung sowohl gegen das Unternehmen als auch gegen die Mitarbeiter des Unternehmens. Die… …. Dem Unternehmen droht eine Bebu- ßung und Gewinnabschöpfung, dem Vorstand bzw. der Geschäftsführung sowie den Mitarbeitern das Risiko der straf- und… …Staaten (sog. BEPS-Pro- jekt, Base Erosion and Profit Shifting) zu nennen. Das BEPS-Projekt führt suk- zessive zu Änderungen der nationalen Steuergesetze… …. Ausgangspunkt bildet das Urteil des BGH vom 02.12. 2008. Der BGH hat zur Strafzumessung bei einer Steuerhinterziehung entschieden, dass bei Hinterzie-… …. Das Urteil vom 02.12. 2008 hat der BGH u.a. im Urteil vom 07.02. 2012bestätigt. Mit dem Urteil vom 27.10. 2015 hat der BGH die Sanktionierung von… …Abgrenzung von bedingtem Vorsatz zur Fahrlässigkeit hat das BMF erklärt, dass die Einrich- tung eines innerbetrieblichen Kontrollsystems, das der Erfüllung der… …steuer- lichen Pflichten dient, ggf. ein Indiz darstellen kann, das gegen das Vorliegen von Vorsatz oder Leichtfertigkeit sprechen kann, jedoch nicht von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Business Continuity Management in der Praxis

  IT Service and Continuity Management am Beispiel DATEV

  Dr. Jörg Spilker

  …143 IT Service and Continuity Management am Beispiel DATEV Dr. Jörg Spilker Kurzfassung – Die in Nürnberg ansässige DATEV eG ist das… …eine wichtige Rolle zu. – Der Prozess des ITSCM beschreibt das Management der Verfügbarkeit von Services. Der Fokus liegt hierbei auf… …Mitarbeiter das System verstehen und hinter dem ITSCM stehen, kann die Umsetzung erfolgreich sein. – Die Umsetzung eines ITSCM liegt dabei nicht nur im eigenen… …gemaßnahme stellen Versicherungen gegen verschiedene Schadensszena- rien dar. Damit hat ein gutes Notfallmanagement insgesamt das Potenzial, ein Unternehmen… …das genossenschaftliche Softwarehaus und der IT-Dienstleister für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte sowie deren zumeist… …mittelständische Mandanten. Das Unternehmenmit Sitz in Nürnberg stellt Soft- ware, Cloud-Lösungen und Know-how bereit, um die digitale Zusammenarbeit zwischen den… …unternehmens- relevanter Teile ihrer Informationstechnologie betroffen sein. Das Spektrum reicht von derzeit häufiger zu beobachtenden Ausfällen durch… …September 2019 zu einer massiven längerfristigen Störung im Kammergericht Berlin, ausgelöst durch einen Trojaner. Das Gericht war darauf- hin gezwungen, die… …Störung von Google-Diensten im Juni 2019. Durch eine Netzüberlas- tung im Osten der USA gab es über das Land hinaus Probleme bei Zugriffen auf die Dienste… …Servicemanagement ausgestalten kann. Der Prozess des IT Service Continuity Management (ITSCM) beschreibt das Management der Verfügbarkeit von Services. Der Fokus…

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