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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden BAIT

  IT-Governance

  Axel Becker

  …sowie zum Umfang und zur Qualität der technisch/ organisatorischen Ausstattung (vgl. AT 7.2 Tz. 1 MaRisk). Regelungen für die IT-Aufbau- und… …IT-Ablauforganisation sind bei Veränderungen der Ak- tivitäten und Prozesse zeitnah anzupassen (vgl. AT 5 Tzn. 1 und 2 Ma- Risk). Grundlagen der IT-Governance •… …MaRisk) • Regelungen zum Umfang und zur Qualität der technisch-organisatori- schen Ausstattung (vgl. AT 7.2 Tz. 1 MaRisk) 27) Vgl. Tz. 3 BAIT. 2… …IT-Strategie). Vorgaben zum Umfang und zur Qualität der technisch-organisato- rischen Ausstattung (vgl. AT 7.2 Tz. 1 MaRisk sowie Kapitel 2 BAIT) • Für den… …1 Hat das Institut über die Geschäftsleitung eine IT-Gover- nance aufgebaut und diese wirksam umgesetzt? 2 Wird sichergestellt, dass insbesondere die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden BAIT

  Informationssicherheitsmanagement

  Axel Becker

  …Informationssicherheitsbeauftragten an die Geschäftsleitung sowie der Turnus der Berichterstattung orientieren sich an BT 3.2 Tz. 1 MaRisk. 41) Vgl. BSI IT-Grundschutz-Standards und… …Fragestellungen Erfüllt 1 Ist ein Informationssicherheitsmanagement (inkl. Stell- vertreter) eingerichtet? 2 Orientiert sich das Informationssicherheitsmanage-… …Informations- sicherheitsbeauftragten an die Geschäftsleitung sowie der Turnus der Berichterstattung an BT 3.2 Tz. 1 MaRisk angepasst? 6 Gibt es eine von der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Folgen bei Non-Compliance

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …413 1 2 3 4 Kapitel 5 – Folgen bei Non-Compliance A. Straf- und bußgeldrechtliche Folgen I. Stellung des Verteidigers in Wirtschaftsstrafsachen… …Funktionsweise des Risikofrüherkennungssystems ist Teil der Sorg- faltspflicht des Vorstands (§93 Abs. 1 S. 1 AktG) sowie des Aufsichtsrats (§116 AktG). Darüber… …gegenüber den Ermittlungsbeamten zu verhalten haben. 1. Rechtsstellung des Beschuldigten Die Rechtsstellung der von einer Durchsuchung betroffenen… …Sache einzulassen oder zu schweigen (§163a Abs. 3 i.V.m. §136 Abs. 1 S. 2 StPO). Niemand ist verpflichtet, sich selbst zu belasten.1355 Aus dem Schweigen… …würde (§55 Abs. 1 StPO). Zeugen sind jedoch grundsätzlich gem. §163 Abs. 3 S. 1 StPO zur Aussage vor der Polizei bzw. der Steuerfahndung verpflichtet… …, hat er als Beschul- digter bei der Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft das Recht zu schwei- gen (§163a Abs. 3 u. 4 i.V.m. §136 Abs. 1 S. 2 StPO)… …spruch. (ccc) Der Beschuldigte hat als Inhaber des Durchsuchungsobjekts nach §106 Abs. 1 S. 1 StPO ein Recht auf Anwesenheit bei der Durchsuchung… …Durchsu- chung selbst anzuordnen (§105 Abs. 1 S. 1 StPO). Gem. §98 Abs. 1 S. 1 StPO können die Fahndungsbeamten bei Gefahr im Verzug auch die Beschlagnahme… …(§98 Abs. 2 S. 1 StPO). Gegen die richterliche Entscheidung gem. §98 Abs. 2 S. 2 StPO kann der Beschuldigte Beschwerde nach §304 StPO erheben. dd)… …herausgegeben werden, haben die Staatsan- waltschaft nach §110 Abs. 1 StPO und die Steuerfahndung nach §404 S. 2 AO das Recht, diese Unterlagen daraufhin…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden BAIT

  MaRisk AT 7.3: Notfallkonzept

  Axel Becker

  …. Die Auswirkungs- MaRisk AT 7.3, Tz. 1 Das Institut hat Ziele zum Notfallmanagement zu definieren und hieraus abgeleitet einen Notfallmanagementprozess… …Notfallmanagements schriftlich berichten zu lassen. 124) Vgl. MaRisk Kommentierung zu AT 7.3 Tz. 1. 14. MaRisk AT 7.3: Notfallkonzept 146 analysen sollten u.a… …werden mindestens folgende Szenarien berücksichtigt: 125) Vgl. MaRisk Kommentierung zu AT 7.3 Tz. 1. MaRisk AT 7.3, Tz. 2 Das Notfallkonzept muss… …Institut und das Auslagerungsunternehmen über aufeinander abgestimmte Notfallkonzepte zu verfügen. 126) Vgl. MaRisk Kommentierung zu AT 7.3 Tz. 1. 127) Vgl… …Fragestellungen Erfüllt 1 Hat das Institut für Notfälle bei zeitkritischen Aktivitä- ten und Prozessen eine angemessene Vorsorge getroffen (Notfallkonzept)? 2…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Google Analytics 4 – Was ändert sich datenschutzrechtlich?

  Dr. Martin Schirmbacher

  …in Berlin. Die Welt der Web-Analysten ist in Aufruhr. Nicht so sehr wegen der Entscheidungen der Datenschutzbehörden in Österreich 1 und Frankreich 2… …Ankündigung von Google, ab dem 1. Juli 2023 die bisherige Version von Google Analytics nicht mehr zu unterstützen und nur noch Google Analytics 4 anzubieten… …. Der folgende Beitrag wirft einen datenschutzrechtlichen Blick auf die neue Analytics Version und die praktischen Probleme im Umgang damit. 1 2 I. Google… …. 1. Zügige Umstellung erforderlich Das Ende der Datenerhebung in Universal Analytics im Sommer 2023 bedeutet praktisch, dass eine Umstellung auf GA4… …Vorjahreswerten vergleichen zu können. 1 Bescheid der Datenschutzbehörde Österreichs vom 22. 12. 2021, Az. D155.027, 2021-0.586.257, ZD 2022, 215; vgl. Schweiger… …Abs. 1 S. 1 DSGVO und die Frage des Drittstaatentransfers und Artt. 44 ff. DSGVO. 1. Erforderlichkeit einer Einwilligung nach § 25 TTDSG Gem. § 25 TTDSG… …typischerweise in Cookie Consent Bannern ­eingeholt. Nach § 25 Abs. 1 S. 2 TTDSG gelten für die Einwilligung die Anforderungen aus Art. 4 Nr. 11, 7 DSGVO. Dies… …die Einwilligung zu erteilen. 2. Datenschutzrechtliche Rechtfertigung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 DSGVO Von der Frage der Notwendigkeit der Einwilligung in… …ist, den Einsatz von GA4 mit berechtigten Unternehmensinteressen nach Art. 6 Abs. 1 S. lit. f) DSGVO zu rechtfertigen. Daran, dass ein Interesse des… …Interesse ausgewertet, fehlt es an der Erforderlichkeit der Datenerhebung. Die Datenverarbeitung kann nur auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO gestützt werden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die GbR im Umsatzsteuerrecht

  Allgemeine Grundlagen

  Herbert Fittkau LL. M.

  …23 1 Heckschen inWestermann/Wertenbruch,Handbuch Personengesellschaften Rz. I 74f (67. Lfg. 2/2017, Teil I § 3 II. 2. a) Rz. 74f, Seite 59). 2… …Grunewald,Gesellschaftsrecht, 11.Aufl. 2020, §1 Rz. 9;Münch/Munzig, Familienrecht in der Notar- und Gestaltungspraxis, 3.Aufl. 2020, §12 Rz. 19, 24. 3 Heckschen… …Interessenvereinigung, ABl. EG Nr. L 199 S. 1 vom 31. 07. 1985. 6 Palandt/Sprau, §705 BGB Rz. 8;Wertenbruch inWestermann/Wertenbruch,Hand- buch Personengesellschaften Rz… …. I 13 (75. Lfg. 10/2019, Teil I, § 1 VI. Rz. 13, Seite 9). 7 Westermann in Erman, BGB, 16.Aufl. 2020, Vorbemerkung vor §705 Rz. 35. 8… …, ARGE-Kommentar, 4.Aufl. 2005, §22 Rn. 6; ExkB, Rn. 1, 24; Muster Bietergemeinschaftsvertrag herausgegeben vomHauptver- band der Deutschen Bauindustrie und… …mit der Genossenschaft gemäß §1 GenG3 und der Partnerschaftsgesellschaft.4 Die Europäische Wirt- schaftliche Interessenvereinigung (EWIV)5 stellt für… …landwirtschaftlicher Unternehmen, S. 60; Niedersächsisches Finanzgericht vom 26. 10. 2016 – 1 K 235/14, EFG 2017, 274, nachfolgend BFH vom 27. 11. 2019 – II R 43/16… …Rechts und Partnerschaftsge- sellschaft, 8.Aufl. 2021, §705 BGB Rz. 1;Giefers/Ruhkamp,Die Gesellschaft bürger- lichen Rechts, 5.Aufl. 2003 Rz. 1. 26 K… …schaft,23wenn sie kein Handelsgewerbe betreibt, sonst ist sie eine OHG, – Kooperationsgemeinschaften gemäß §51 BewG.24 II. Grundlagen der GbR 1… …Gesellschafter verpflichtet, sein ganzes Vermögen oder ein Bruch- teil desselben (§311b Abs. 3 BGB), ein Grundstück (§311b Abs. 1 BGB) oder den Geschäftsanteil an…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden BAIT

  Informationsrisikomanagement

  Axel Becker

  …7.2 Tz. 1 MaRisk). IT-Systeme, die zugehörigen IT-Prozesse und sonstige Bestandteile des Informations- verbundes müssen die Integrität, die… …diesbezügliche Berichtspflichten zu definieren (vgl. BT 3.2 Tz. 1 MaRisk). 33) Vgl. BaFin: IT-Sicherheit: Aufsicht konkretisiert Anforderungen an die Kredit-… …wirtschaft vom 15. 1. 2018 (https://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichun- gen/DE/Fachartikel/2018/fa_bj_1801_BAIT.html). 3.2 Die Bestandteile eines… …. Auch der Turnus der sofortigen Bewertung sollte intern definiert werden (z.B. maximal 1 Tag). Methodik der Klassifizierung Die Entwicklung der Methodik… …. Revisionsseitige Fragestellungen Erfüllt 1 Wird die Informationsverarbeitung und -weitergabe in Geschäfts- und Serviceprozessen durch datenverarbei- tende…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die GbR im Umsatzsteuerrecht

  Zusammenfassung – Ausblick

  Herbert Fittkau LL. M.

  …421 1 BFH vom 20. 05. 2021 – V R 14/21 (V R 45/19), vorgehend FG Baden-Württemberg vom 07. 11. 2019 – 1 K 1952/18, juris; EuGH vom 15. 04. 2021 –… …. 2020 – 1 K 347/19 U, juris Rz. 84, 87, 88. D. Zusammenfassung – Ausblick Im Umsatzsteuerrecht war die Rechtsfähigkeit einer GbR stets anerkannt. Durch… …sprechenden Anwendung des §128 HGB für die GbR festgeschrieben wird, kön- nen die steuerlichen Haftungsfragenmit der Anwendung des §191 Abs. 1 AO als… …Rechtsfolge, dass die GbR gemäß §13b Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. Abs. 5 Satz 1 UStG als Steuerschuldnerin heranzuziehen ist.2 In gleichem Zusammenhang steht auch die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  Die Einziehung von Taterträgen gemäß §§ 73 ff. StPO in Weiterleitungsfällen

  RiLG Dr. Sebastian Eberz

  …gemäß §§ 73 ff. StPO in Weiterleitungsfällen A. Ziel des Beitrags Der Einziehung von Taterträgen gemäß der §§ 73 – 73e StGB (nachstehend: Einziehung) 1… …Ermittlungsverfahren im Rahmen der Anordnung eines Vermögensarrestes gemäß § 111e Abs. 1 StPO oder im Hauptverfahren im Rahmen der materiell-rechtlichen Anordnung der… …Rechtsanwender, die sich erst seit kurzem mit dem (im Jahr 2017 reformierten) 1 Die Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten gemäß § 74 ff. StGB… …dem jeweiligen von der Einziehung Betroffenen – dem Tatbeteiligten (§ 73 StGB bzw. § 73c StGB) und einem tatunbeteiligten Dritten (§ 73b Abs. 1 StGB bzw… …. § 73c StGB). I. Einziehung beim Tatbeteiligten Soll das Erlangte bei einem (mutmaßlichen) 3 Täter oder Teilnehmer einer Straftat, durch (Alt. 1) oder… …Einziehung nach § 73 Abs. 1 StGB. Die körperliche Einziehung des Erlangten ist vorrangig. Für den Fall jedoch, dass der (körperliche) Vermögensgegenstand nicht… …eingezogen werden kann, wird gemäß § 73c S. 1 StGB der Wert des Erlangten eingezogen. Die Ermittlung des Umfangs bzw. des Wertes des Erlangten folgt aus § 73d… …StGB. Gemäß § 73e Abs. 1 StGB ist die Einziehung ausgeschlossen, soweit der aus der das Erlangte hervorbringenden Straftat folgende Rückgewährungs-… …, der (mutmaßlich) nicht Täter oder Teilnehmer derjenigen Straftat ist, die den einzuziehenden Vermögensgegenstand gemäß § 73 Abs. 1 StGB hervorgebracht… …hat, (nachstehend: Dritter) eingezogen werden, richtet sich die Einziehung nach §§ 73b, 73 Abs. 1 StGB. Die Ermittlung des Umfangs bzw. des Wertes des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Tax Compliance

  Steuerstrafrechtliche Verantwortung im Unternehmen

  Jürgen R. Müller, Christian Fischer

  …187 1 2 3 Kapitel 4 – Steuerstrafrechtliche Verantwortung im Unternehmen A. Steuerstraftaten nach §369 AO §369 Abs. 1 AO definiert den Begriff… …, soweit im Achten Teil der AO oder in anderen Steuer- gesetzen nichts Abweichendes bestimmt ist. §370 Abs. 1 AO enthält den Grundtatbestand der… …. Tatbestandsmäßig i. S. v. § 370 Abs. 1 AO sind ausschließlich Verstöße gegen steuerrechtliche Offenbarungspflichten. B. Gesetzliche Pflichten des Unternehmens als… …Mitwirkungspflichten bei der Sachverhaltsermittlung nach §90 Abs. 1 AO, – Mitwirkungspflicht für Auslandssachverhalte nach §90 Abs. 2 AO, – Dokumentationspflichten für… …. 2 UStG, – Aufzeichnungen über die Geschäftsbeziehungen i. S. d. §1 Abs. 4 AStG nach der GAufzV, Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug nach §41… …OWiG. D. Zurechnung unternehmensbezogenen Handelns I. Vertreterhaftung nach §14 StGB 1. Inhalt der Norm §14 StGB normiert das Handeln für einen anderen… …Abs. 1 StGB ein Gesetz, nach dem besondere persönliche Eigenschaften, Verhältnisse oder Umstände (besondere persönliche Merkmale) die Strafbarkeit… …zwar nicht bei ihm, aber bei dem Inhaber des Betriebs vorliegen (Zurechnung bei Handeln als Beauftragter). Dem Betrieb i. S. d. § 14 Abs. 2 S. 1 StGB… …, so ist §14 Abs. 2 S. 1 StGB sinngemäß anzuwenden. Nach §14 Abs. 3 StGB sind die Absätze 1 und 2 des §14 StGB auch dann anzu- wenden, wenn die… …Anwendungsbereich von Tatbeständen, die sich an be- 191 D. Zurechnung unternehmensbezogenen Handelns 427 Kühl in Lackner/Kühl, §14 StGB Rn. 1. 428 Rogall in…

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