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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …01.2022 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht… …soweit konkretisiert werden, dass weder bei dem Betroffenen noch bei dem die Durchsuchung vollziehenden Beamten Zweifel über die zu suchenden und zu… …Verfahrensbeschleunigung nicht entgegensteht und weder ein das Ermittlungsverfahren bedrohender Verlust der begehrten Sache zu befürchten ist noch etwaige… …04.11.2021 – 6 Qs 9/21, n.v., sowie Schwerdtfeger/Brune, jurisPR-StrafR 2/2022 Anm. 2. 3. Durchsicht von Papieren und Speichermedien – § 110 StPO Die… …Durchsicht beschlagnahmter Papiere bzw. elektronischer Speichermedien ist gem. § 110 Abs. 1 StPO Aufgabe der Staatsanwaltschaft und auf deren Anordnung ihrer… …. Schriftstücke erst, wenn die Durchsicht gem. § 110 Abs. 1 StPO abgeschlossen und eine Beschlagnahmeanordnung ergangen ist. Ein Besichtigungsrecht der Verteidigung… …entsteht erst nach erfolgter Durchsicht und entsprechender Beschlagnahme. Damit korrespondiert die Verpflichtung der Ermittlungsbehörden, die Auswertung… …vorläufig sichergestellter Schriftstücke und Daten im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Rechte eventuell Drittbetroffener zügig vorzunehmen… …, um abhängig von der Menge des sichergestellten Materials und der Aufwendigkeit der Auswertung in angemessenere Zeit zu entscheiden, was als potentiell… …beweiserheblich dem Gericht zur Beschlagnahme vorgelegt werden und was an den Beschuldigten oder Drittbetroffenen herausgegeben 35 01.2022 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche” Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Implikationen sowie Fragen der Contractor Compliance (Teil 2) IV. Die Durchführung von Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV als Instrument straf- und… …gerade kein Beschäftigungsverhältnis mit seinem Auftragnehmer begründen will, sondern Werk- und / oder Dienstleistungen vergeben möchte, ein… …einer versicherungspflichtigen Beschäftigung der Bescheid angefochten und gerichtlich überprüft werden. Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag wurde… …erstatten und Gesamtsozialversicherungsbeiträge abzuführen. Ein strafrechtlich relevantes Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen ist wegen der… …hinausgeschobenen Versicherungspflicht und Fälligkeit für den Zeitraum davor nicht zu besorgen. Oder die behördliche Entscheidung wurde angefochten, dann galt mit… …Widerspruch und / oder Klage das oben Gesagte: Die Versicherungspflicht trat mit Bekanntgabe des Ausgangsbescheids ein. Gemäß § 7a Abs. 6 S. 2 SGB IV a.F. wurde… …fälligen Gesamtsozialversicherungsbeiträgen ab Beginn des Auftragsverhältnisses auszugehen und der objektive Tatbestand des § 266a StGB insoweit erfüllt, als… …Verfasserin stets geeignet, den subjektiven Tatbestand des § 266a StGB auszuschließen, soweit die Angaben der Parteien wahrheitsgemäß erfolgten und gerade der… …Vermeidung der Statusverfehlung und damit der Verletzung zentraler Arbeitgeberpflichten dienen sollte. Umgekehrt konnte aus der Nichtdurchführung eines nicht… …und nicht um ein Beschäftigungsverhältnis handelt, ergaben sich solche Zweifel nicht. 2. Auswirkungen des novellierten Statusfeststellungsverfahrens §…

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  Update 1.6.2022: Register zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen abrufbar!

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen abrufbar! In diesem Journal, WiJ 2/2017, 43, hat die Verfasserin mit dem Beitrag „Haben Sie das schon… …registriert?!” den Entwurf des Gesetzes zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen… …(Wettbewerbsregistergesetz – WRegG) 212 vorgestellt 213 und auf den Entwurf zur WRegVO 214 aufmerksam gemacht, WiJ 1/2021. Nach langem Anlauf ist es nun eingerichtet, das… …Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt als Registerbehörde. Nach Bekanntmachung im Bundesanzeiger vom 29.10.2021 215 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und… …Strafverfolgungs- und Bußgeldbehörden bereits seit dem 1.12.2021 zur Mitteilung registerrelevanter Entscheidungen an das Bundeskartellamt verpflichtet, § 4 Abs. 1… …die Möglichkeit zur Abfrage des Wettbewerbsregisters eröffnen. 216 Ab dem 1.6.2022 unterliegen Auftraggeber und Konzessionsgeber nach § 99 GWB bei einem… …soll, wegen bestimmter Wirtschaftsdelikte von dem Vergabeverfahren auszuschließen ist. Für Sektorenauftraggeber sowie Konzessionsgeber nach §§ 100 und… …Wettbewerbsregisters entfällt ab 1.6.2022 die Abfragepflicht bei dem Gewerbezentralregister und bei den Landeskorruptionsregistern. Diese werden nicht fortgeführt. Ein… …ein und hat öffentlich gemacht, dass danach „keine Eintragungen mehr im Korruptionsregister des Landes Berlin vorgenommen und keine Auskünfte mehr… …erteilt” werden. „Die gespeicherten Datensätze im Korruptionsregister (Datenbank) und die dazugehörigen Papierakten werden nach einer Aufbewahrungsfrist von…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Veranstaltungsbericht zum Praxiskolloquium „Unternehmenssanktionsrecht und Hinweisgeberschutz”

  Rechtsreferendar Florian Rebmann

  …„Unternehmenssanktionsrecht und Hinweisgeberschutz” Auf den 6.12.2021 lud die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V. zu dem Praxiskolloquium „Unternehmenssanktionsrecht… …versus Hinweisgeberschutz” ein. Anlass der Veranstaltung ist der Konflikt zwischen den Implikationen eines Unternehmenssanktionsrechts auf der einen, und… …der Hinweisgeberschutzrichtlinie (EU-RL 2019/1937) auf der anderen Seite. Zu Beginn führte RAin Frau Dr. Schmitz die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach… …einer kurzen Begrüßung in das Thema ein und kündigte die Dozenten an. Den Start machte sodann OStA a.D. Herr Dr. Richter mit einem Vortrag zu dem Thema… …Legislaturperiode. Er erinnerte im Zuge dessen auch an die hierarchische Struktur der Staatsanwaltschaft und deren Bindung an das Legalitätsprinzip. Daraufhin ging er… …zwischen der Richtlinie, dem darauf gründenden Referentenentwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) und dem Entwurf eines Unternehmenssanktionsrechts… …vornehmen würden. Vertrauensanwälten riet er, Daten zur Identität eines Hinweisgebers nur verschlüsselt und passwortgeschützt zu sichern, sodass das… …entschieden und so die Bebußung des Unternehmens mangels Mitwirkung desselben nicht reduziert werde, lasse sich nicht nur ein Schaden von 50 % beziffern…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  AG Medizinstrafrecht im DAV/IMR (Hrsg.), Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

  Rechtsanwältin Dr. Karolina Kessler

  …Medizinstrafrechtstag erschienen. Darin haben die Vorträge von Prof. Dr. Duttge, Dr. Leimenstoll, Prof. Dr. Hilgendorf, Prof. Dr. Scholz, Dr. Pflugmacher und Dr. med… …. Priewer und Schulz zu aktuellen Themen des Medizin- und Arztstrafrechts in verschriftlichter Form Eingang gefunden. Der 11. Düsseldorfer… …Medizinstrafrechtstag wurde am 21. November 2020 von der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen AnwaltVerein (DAV) und dem Düsseldorfer Institut für Rechtsfragen… …der Medizin (IMR) in virtueller Form veranstaltet. Die Veranstalter und Herausgeber streben mit der Publikation der Beiträge eine Förderung des… …Austauschs zwischen Wissenschaft und Praxis über Gegenwartsfragen des Medizinstrafrechts an. Prof. Dr. Gunnar Duttge eröffnet den Tagungsband mit seinem… …beschäftigt sich Duttge mit dem assistierten Suizid und stellt dabei unter anderem die Kernaussagen der Entscheidung des BVerfG zur Nichtigkeit des § 217 a.F… …Ärzteschaft im Hinblick auf die Suizidassistenz kritisch. Es folgt das Thema Lebensschutz zwischen erlaubtem Fetozid und Totschlag. Duttge beleuchtet in diesem… …Zusammenhang insbesondere den Zeitpunkt des Menschseins bei Zwillingen. Schließlich geht er auf die Triage in Zeiten von SARS-CoV-2 ein und ordnet diese… …, dass nach seiner Ansicht „keinerlei plausibler Grund erkennbar” sei, die Szenarien der „ex ante-Triage” und die der „ex post-Triage” zu unterscheiden… …. Ulrich Leimenstoll mit dem Titel „Die Vertretung von Unternehmen und Zeugen im Medizinstrafverfahren”. Zu Beginn erläutert Leimenstoll die Besonderheiten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2022

  Sarah Bayer, Die betrugs spezifische Garantenstellung, Eine Analyse der Recht sprechung zu §§ 263 Abs. 1, 13 StGB

  Rechtsanwältin Ana-Christina Vizcaino Diaz

  …Konturierung der betrugsspezifischen Garantenstellung liefern, die nicht nur in Kreisen der strafrechtswissenschaftlichen Literatur, sondern auch (und gerade) in… …heraus, die sodann durch die Autorin bewertet und in die dogmatische Diskussion eingeordnet werden. Ausgangspunkt der Überlegungen Bayers ist die Tatsache… …, dass die einzelfallabhängig geformten Ausführungen der Rechtsprechung in der Praxis weniger zu der gewünschten Rechtssicherheit führt und vielmehr einen… …Flickenteppich (doch) möglicher Strafbarkeit durch Unterlassen besteht. Im Rahmen ihrer Arbeit versucht Bayer diesen zu strukturieren und etwaige Leitlinien der… …tatsächlich noch als rechtlich konsequent anzusehen. Sie fordere vielmehr eine Rückbesinnung und ausschließliche Anwendung der durch Feuerbach geprägten… …Einzelfalllösungen könne aus ihrer Sicht vielmehr bereits durch eine saubere Abgrenzung der Begehungsweisen, Tun und Unterlassen begegnet werden, ohne reflexartig auf… …eine Konstruktion der Unterlassenstrafbarkeit abzustellen. Im Rahmen der Unterlassenstrafbarkeit könne – und müsse – ausschließlich auf die formelle… …höchstrichterlichen Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht 218 bewusst außenvor und konzentriert sich dankenswerterweise auf den eigenen… …Untersuchungsgegenstand. Gleiches gilt für die Garantendiskussion; bezüglich derer sie auf die mannigfaltigen Bemühungen ihrer Kolleginnen und Kollegen in der… …Grundlagen der Garantenstellung als Kernvoraussetzung einer Unterlassenstrafbarkeit dar (S. 39 ff., 122) und geht insbesondere auf die Rechtspflichttheorie von…

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  Schwartmann/Jaspers/ Thüsing/Kugelmann: DS-GVO/ BDSG – Datenschutzgrundverordnung/Bundesdatenschutzgesetz

  Syndikusrechtsanwältin Franziska Stapelberg

  …, EUR 189,00. Der Kommentar zur Europäischen Datenschutzgrundgrundverordnung (DS-GVO) und zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist in der Reihe der… …Heidelberger Kommentare im C.F. Müller Verlag erschienen. Er wurde zwei Jahre nach Erstausgabe und damit auch gut zwei Jahre nach Inkrafttreten der DS-GVO in… …neuer Auflage veröffentlicht und umfangreich überarbeitet. Herausgeber sind Rolf Schwartmann, Andreas Jaspers, Gregor Thüsing und Dieter Kugelmann, die… …weiteren Autor*innen sind namhafte Expert*innen im Datenschutzrecht aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden und unternehmerischer Beratung. Die Kommentierung der… …und nationaler Gesetzgebung zum Datenschutz, der Verwendung von Öffnungsklauseln, der Datenschutz-Gesetzgebung der einzelnen Bundesländer und der zum… …Verständnis und Hintergrund der Entwicklung zu ziehenden Vergleiche zur vormaligen Rechtslage (BDSG alter Fassung (a.F.) und Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG)… …beispielsweise Landesarbeitsgerichten und Verwaltungsgerichten –, Äußerungen des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) sowie Verlautbarungen der… …Datenschutzkonferenz (DSK) und Entscheidungen einzelner Aufsichtsbehörden, auszuführen, um nur einige Beispiele zu nennen. Ebenso sind weitere, teilweise eng verwandte… …oder angrenzende/ergänzende Rechtsgebiete wie Regelungen zur ePrivacy, zum Telekommunikations- und Telemedienrecht, aber auch der IT-Security und dem… …eCommerce auszuführen, wobei gerade die ersteren sich bekanntermaßen in stetiger Entwicklung der Rechtssetzung befanden und befinden – vor kurzem erst ist das…

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• Investorenvertrauen in Krisenzeiten sichern

  …Die aktuelle Studie „Zusammenspiel zwischen Investor Relations, Vorstand und Aufsichtsrat im Kapitalmarktjahr“ zeigt, wie sich die IR-Funktion intern… …mit Vorstand und Aufsichtsrat im jährlichen Kapitalmarktkalender organisiert. Von der Beratungsgesellschaft EY und dem Deutschen Investor Relations… …Verbands DIRK untersuchte Fragen sind: Wie, in welchem Rhythmus und in welchem Format erfolgt die Kommunikation zwischen IR, Vorstand und Aufsichtsrat?… …Was ist Gegenstand der Kommunikation? Wer entwickelt den Kapitalmarktkalender? Existiert ein Disclosure-Komitee und wie erfolgt die Abstimmung zur… …Kommunikation in der Regelberichterstattung und in Sondersituationen? Vorstand, Aufsichtsrat und IR im Zusammenspiel Ein gutes Zusammenspiel zwischen Vorstand… …, Aufsichtsrat und IR ist vor allem in stürmischen Zeiten essenziell, um kapitalmarktcompliant zu bleiben, die One-Voice-Policy sicherzustellen und durch eine… …aktive Kommunikation und Investorenvertrauen nachhaltig faire Kapitalkosten zu erreichen, stellen die Studienautoren fest. Kommunikationshoheit liegt beim… …Vorstand Der Vorstand leitet die Gesellschaft eigenverantwortlich und ist für alle Fragen der Unternehmensführung und damit auch im Grundsatz für die… …Informationsversorgung der Marktteilnehmer über das Unternehmen und für seine Außendarstellung am Kapitalmarkt zuständig. Auch dem Aufsichtsrat kommt eine verstärkte… …Aufsichtsrat mittels Aufsichtsratssitzungen, dem Prüfungsausschuss und über die Hauptversammlung eng in die Infrastruktur und Prozesse des…

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• Bisherige ESG-Berichterstattung stößt bei Stakeholdern auf große Skepsis

  …. Hinsichtlich ESG legen deutsche Unternehmen das Hauptaugenmerk auf das E (Environmental) und damit auf Umweltaspekte. So sollen in den nächsten 12 bis 18 Monaten… …48 Prozent des internen ESG-Budgets für ökologische Faktoren aufgewendet werden – für soziale Faktoren 24 Prozent und für Governance 28 Prozent. Der… …berechnen und anlegergerechte CO2-Angaben zu erreichen. Die Mehrheit der Befragten in Deutschland gab an, dass die ESG-Berichterstattung ihres Unternehmens… …bereits positive Auswirkungen auf die Kundenbindung und -gewinnung (79%), Kosteneinsparungen (73%), Einbindung von Versicherungen und Kreditagenturen (79%)… …und auf geringere langfristige Risiken (73%) hat. Überwiegend zugestimmt wurde auch darin, dass die ESG-Berichterstattung die Arbeitsmoral der… …Mitarbeiter verbessert hat (73%), ebenso die Bemühungen zum Anwerben von Mitarbeitern (75%) und die Beziehungen zu Investoren und Stakeholdern (72%). Weitere… …verschiedenen Berichtselemente neben Berichtsinhalten, Anwenderkreisen, Zielsetzungen, Gestaltungsmöglichkeiten und prüfungsrechtlichen Anforderungen auch neue… …Kommunikationswege auf: Jahres- und Konzernabschluss Konzernlagebericht Nichtfinanzielle Berichterstattung Vergütungsbericht Corporate Governance-Bericht… …Zahlungsbericht Integrated Reporting Value Reporting ESEF/XBRL als europäisches Offenlegungsformat Trends und Möglichkeiten der digitalen Berichterstattung… …Standardsetter, Unternehmen verschiedener Größe, Abschlussprüfer, Investoren, Arbeitnehmervertreter und NGOs. Nachhaltigkeit 29.06.2022…

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• Sustainable Investing setzt sich durch

  …Der derzeitige Höchststand beim Anteil nachhaltig investierender Großanleger bedeutet eine Steigerung um 5 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr und um… …Informationslücken und einen sehr unterschiedlichen Kenntnisstand. Für die Studienautoren ist darin bei den Investoren ein grundlegender Sinneswandel festzustellen… …Großanleger, die nachhaltig und konventionell investieren, dem nachhaltigen Portfolio eine ähnliche und sogar bessere Renditeentwicklung (69%). Lediglich 5%… …. Zeitschrift für Corporate Governance Unternehmen professionell führen und überwachen Hohe Stakeholder-Erwartungen an unternehmerische Transparenz und klare… …Kommunikation, aber auch die gestiegene gesellschaftliche Sensibilität für gute und regelkonforme Unternehmenssteuerung nehmen Geschäftsleitungen und… …Aufsichtsgremien in die Pflicht. Auch Sanktions- und Haftungsrisiken müssen Sie mit Weitsicht und geeigneten Instrumenten begegnen, im Großkonzern genauso wie im… …Laufenden, um die Standards guter Unternehmensführung zu erfüllen, eine effektive Aufsicht auszuüben und souverän zu diesem Thema zu beraten. Aktuelle… …regulatorische Anforderungen zur Corporate Governance begleitet die ZCG kompetent und ausgewogen. Corporate Governance-Experten berichten in den Rubriken… …Management, Recht, Prüfung und Rechnungslegung aus Unternehmenspraxis und Forschung: mit klarem Blick auf unternehmerische und persönliche Risiken und die… …immer anspruchsvolleren Qualifikationsanforderungen. Testen Sie die ZCG doch einmal kostenlos und unverbindlich. ESG-Reporting…

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