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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren 1. Eine Europäische Ermittlungsanordnung, die auf die… …Fall die französischen Behörden diese Beweise in Deutschland und im Interesse der deutschen Behörden erhoben haben, ist insoweit grundsätzlich… …grenzüberschreitenden Strafverfahren übermittelt und verwendet werden dürfen. Der EuGH entschied im Kern, dass von ausländischen Behörden gewonnene Beweismittel (hier… …verschlüsselten Kommunikationsdienstes nicht nur Delikte wie Drogenhandel, Geldwäsche und organisierte Kriminalität aufgedeckt 184 | PinG 4.24 Müller-Peltzer / Selz… …Infiltration von Endgeräten verbundene Maßnahme zur Abschöpfung von Verkehrs-, Standort- und Kommunikationsdaten unterrichtet werden muss. Die zuständige Behörde… …BGH zur Verwertbarkeit von Encro- Chat-Daten positioniert und vertreten, dass diese keinem Beweisverwertungsverbot unterlägen (Beschl. v. 08.02.2022 –… …und die damit verbundenen grundsätzlichen Fragen zu den Anforderungen an die Verwendung von Beweismitteln in grenzüberschreitenden Strafverfahren aus… …rechtspolitischer Sicht ein Streitthema. Die Entscheidung des EuGH stärkt einerseits den deutschen und europäischen Ermittlungsbehörden den Rüwurden, sondern auch… …Fälle von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. Der zugrunde liegende Fall hatte seinerzeit ein großes mediales und juristisches Echo ausgelöst. Er… …betraf die Verwendung von EncroChat-Daten, die von französischen und niederländischen Behörden erhoben und anschließend im Rahmen von Strafverfahren in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …zur allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von IP- Adressen auferlegen, sofern eine solche Speicherung keine genauen Schlüsse auf das… …Privatleben der fraglichen Person zulässt. Dafür können Speichermodalitäten sorgen, die eine wirksame strikte Trennung der IP-Adressen und der übrigen… …solchen Zugang regelnden nationalen Verfahrens es ermöglichen, durch die Verknüpfung der gesammelten Daten und Informationen genaue Schlüsse auf das… …seine strengen Maßstäbe für die allgemeine und unterschiedslose Speicherung von IP-Adressen zwar aufgeweicht, knüpft dies aber seinerseits an strenge… …Bedingungen. Unter Vorratsdatenspeicherung versteht man im Allgemeinen die Verpflichtung von Telekommunikationsdienstleistern, die Verkehrs- und Standortdaten… …und Aufklärung von Kinderpornografie dienen soll. Unter welchen Bedingungen Vorratsdatenspeicherungen zur Pflicht gemacht werden können, war bereits… …Vorratsdatenspeicherung ein wichtiges Instrument sein kann, um Straftäter zu identifizieren und Kinder zu schützen. Allerdings müssen hierbei strenge… …Kommunikationsdienste dazu, für die Zwecke der Strafverfolgung, Gefahrenabwehr und des Schutzes der nationalen Sicherheit die Identitätsdaten ihrer Nutzer für fünf Jahre… …zu speichern. Die anschließende Aufklärung der Nutzeridentitäten erfolgt mehrstufig: Zunächst sammeln vereidigte und zugelassene Vertreter von… …der Behörde eine Reihe personenbezogener Daten über die Identität des Adresseninhabers bereit – etwa Namen, Anschrift und Kontaktdaten. Dadurch kann die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …Datenverarbeitungspraktiken und damit verbundene Vertragsmuster aussichtsreich zu verhandeln. Derartiges von Schulen zu erwarten ist ebenso unrealistisch wie es von… …vornehmen lassen können, um den strengen Anforderungen der deutschen Aufsichtsbehörden zu genügen, wie z. B. Niedersachsen in diesem Frühjahr. 4 Und selbst… …: https://noyb.eu/en/microsoft-violates-childrensprivacy-blames-your-local-school. 2 „Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat“ – Kolumne in PinG-Ausgabe 4/2018; „Datenschutz in Schulen und die… …: www.badenwuerttemberg.datenschutz.de/ms-365-schulenhinweise-weiteres-vorgehen. PinG 4.24 | 187 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Nicht nur Rechtsschutz, auch Bewusstsein Im Zusammenhang mit Kindern, Schulen und dem… …schwierig zu erreichen. Denn das Datenschutzthema konkurriert mit vielen anderen Themen, die in die – meist vollen – Lehrpläne passen sollen und es zieht dann… …meist „den Kürzeren“. Dass das immer wichtiger werdende Thema der Medienkompetenz und des Umgangs mit eigenen Daten weiterhin nachrangig behandelt wird… …, ist traurig. Trotz einer massiv voranschreitenden und in Zukunft womöglich allumfassenden Digitalisierung glauben viele in den Schulverwaltungen wohl… …immer noch, es sei im Datenzeitalter schulisch damit getan, für höhere Jahrgänge Programmierkurse und Informatikunterricht anzubieten. In welcher Rolle… …Europawahl ein, dass sich ein großer Teil der Jugendlichen eben „nicht die Bohne“ für Politik interessiere und dass die Schule daran fast nichts ändern könne… …: www.lehrerverband.de/manche-jugendlichesetzen-sich-sehr-engagiert-mit-­politischenthemen-auseinander-andere-interessiert-es-garnicht-ein-frueheres-wahlrecht-wird-das-nichtautomatisch-aendern. Kein Interesse der Jungen? Dass sich Kinder und Jugendliche durchaus für den Schutz der sie betreffenden Daten interessieren, ergab dagegen bereits…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Gaden PinG – Stichwort PinG – Stichwort KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung Eine Begriffsbestimmung für die Praxis… …DSFA jedenfalls im Kern vergleichbar: Nach Art. 27 KI-VO muss ein FRIA unter anderem eine Beschreibung des KI- Systems und der Kategorien der betroffenen… …Personen(-gruppen) sowie eine Beschreibung der spezifischen Schadensrisiken und der Maßnahmen zur Risikominimierung enthalten; Art. 35 Abs. 7 DSGVO schreibt ähnliche… …KI-basierten Bewerbungsverfahren im Privatsektor wäre ein FRIA hingegen nicht erforderlich. Der Prüfungsmaßstab von FRIA und ­DSFA dürfte sich im Wesentlichen… …. Der Schutzzweck der KI-VO zielt insoweit auf einen Schutz sämtlicher Grundrechte und Grundfreiheiten der EU-Grundrechtecharta (GRC) ab, die im Rahmen… …Daten) aus. Dennoch sind gem. Art. 1 Abs. 2 DSGVO vom Schutzzweck ebenfalls sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten (nicht nur das Datenschutzrecht)… …umfasst. Demgemäß sind auch im Rahmen der ­DSFA sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten zu berücksichtigen. Der Autor ist Rechtsanwalt in der Kanzlei… …Büsing Müffelmann & Theye und berät Mandanten zu verschiedenen rechtlichen Aspekten im ­Bereich der Digitalisierung, insbesondere zur rechtskonformen… …Gestaltung digitaler Geschäftsprozesse sowie bei der Gestaltung und Verhandlung von IT-Verträgen. Soweit nach Art. 27 KI-VO ein FRIA durchzuführen ist, wird in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz Fuchs / Ambrock Thomas Fuchs ist der Hamburgische Beauftragte für… …Datenschutz und Informationsfreiheit. Er war zuvor Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig- Holstein und Mitglied der Kommission für ­Jugendmedienschutz… …. Dr. Jens Ambrock ist ­Referatsleiter beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und Lehrbeauftragter an der Christian-­… …Albrechts-Universität zu Kiel. Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz Thomas Fuchs und Dr. Jens Ambrock Zu den vielleicht am… …stärksten ignorierten Vorschriften des Digitalrechts zählen die Bestimmungen zur Altersverifikation. Verschiedene Rechtsakte enthalten die mal mehr und mal… …mit sich. Zum anderen zeigen aktuelle Entscheidungen von Datenschutzbehörden zu ChatGPT und zu TikTok ein Tätigwerden in diesem Bereich. Nicht zuletzt… …treten zahlreiche neue Altersverifikationsdienste und -methoden auf den Markt, darunter auch eingriffsintensive Techniken wie biometrische Gesichtsanalysen… …. I. Aktuelle Initiativen Die Notwendigkeit, nicht alle Inhalte für alle Nutzenden zugänglich zu machen, liegt auf der Hand. Kinder und Jugendliche sind… …wegen ihrer Unerfahrenheit und Beeinflussbarkeit besonders schutzwürdige Konsumierende. 1 Es kann nicht erwartet werden, dass sie persönliche Risiken von… …Inhalten und von Datenverarbeitungen einschätzen können, 2 insbesondere nicht bei digitalen Medien. 3 Aus diesem Grund hat die EU-Kommission die Task Force…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Media Governance am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-­ Bredow-Institut (HBI), Hamburg. Friktionen zwischen Datenschutz- und… …Kinderdatenschutz, zeigt bestehende Überschneidungen und Reibungspunkte auf und entwickelt, ausgehend von den gleichgerichteten grund- und menschenrechtlichen… …Schutzzielen der beiden Perspektiven, einen differenzierten Ansatz für eine praxistaugliche und effektive Rechtsanwendung. I. Einleitung Der Schutz von… …kindlichen Praktiken der Nutzung von Informations- und Kommunikationsangeboten fundamental und schaffen neue Möglichkeiten und Risiken für die… …Rollen von Kindern im Kommunikationsprozess – Verbraucher, Vertragspartner sowie Empfänger und Sender von Kommunikationsinhalten 3 – eine Reihe… …unterschiedlicher Rechtsgebiete, insbesondere das Datenschutzrecht, den Kinder- und Jugendmedienschutz und das Verbraucherschutzrecht. Mittlerweile finden sich… …Ebene. Das führt im Einzelnen zu nicht passgenauen Vorgaben und an mehreren Stellen zu überlappenden Anwendungsbereichen und behördlichen… …Doppelzuständigkeiten. Der Beitrag gibt einen Überblick über die relevanten Normen und entwickelt – ausgehend von den gleichgerichteten grund- und menschenrechtlichen… …, https://doi.org/10.21241/ssoar.71817. zielen – einen differenzierten Ansatz für eine praxistaugliche und effektive Rechtsanwendung. II. Friktionen im Gebälk der Schutzgesetze… …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …Rodden / Dünkel Aus Verbrauchersicht Aus Verbrauchersicht Kinder, Kinder Rosemarie Rodden und Heiko Dünkel gen Jahren hat die Werbeindustrie Kinder… …und Jugendliche als lohnende Zielgruppe entdeckt. Nicht nur das stetig steigende Taschengeld ist verlockend, Kinder sind auch die Konsumenten von morgen… …und positive Erfahrungen mit Marken im Kindheitsalter können ein Leben lang prägend sein, anschaulich darstellbar an der charakterbildenden Frage… …McDonald oder Burger- King. Außerdem wissen wir alle, dass die Jugend unser Gesellschaftsbild prägt und Kinder und Jugendliche großen Einfluss darauf haben… …, was angesagt ist und daher gekauft wird. Sei es um die ewige Jugend zu erhalten oder um die Wünsche der eigenen Kinder zu erfüllen. Vorschriften, um… …können eindeutig sein, wie in einem weiteren Verfahren des vzbv gegen den Anbieter der App „Masha und der Bär: Pizzaria!“. Dabei handelt es sich um ein… …Spiel für die Altersgruppe 4 +, in dem Pizza gebacken und an Freunde ausgeliefert werden sollte. Ein Pop-Up-Fenster forderte die Nutzer:innen bei der… …09.05.2023, Az. 52 O 54/23. Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team Rechtsdurchsetzung des Verbraucherzentrale Bundesverband… …Rechtsdurchsetzung beim Verbraucher­zentrale Bundesverband e. V. (vzbv) und kümmert sich dort unter anderem um kollektivrechtliche Unter­lassungsverfahren bei… …ändern. Gegenstand des Verfahrens ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Nutzer:innen im Alter zwischen 13 und 16 Jahren ohne wirksame…

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• Nachhaltigkeitsberichterstattung: Neue Broschüre erleichtert den Einstieg

  …BDI und DRSC wenden sich darin an von den neuen Berichtanforderungen betroffene Unternehmen. Die Broschüre richtet sich vor allem an die Unternehmen… …auf eine neue Art der Berichterstattung einstellen und ihre Prozesse entsprechend anpassen, was hohe zusätzliche Kosten und Ressourcenaufwand hervorruft… …. Entscheidend ist daher, dass eine praxistaugliche Umsetzung der Nachhaltigkeitsberichterstattung in Deutschland erfolgt und der Bürokratieaufwand für die… …Unsicherheiten und hoher Veränderungsdynamik geprägten Marktumgebung verlangen risikobasierte Entscheidungen verantwortlichen Fach- und Führungskräften besonderen… …Weitblick ab. Das aktuelle Jahrbuch der RMA Risk Management & Rating Association e.V. nimmt einige der dabei wichtigsten Überlegungen und Fragen… …lösungsorientiert neu in den Fokus: - Was bedeutet Risikotragfähigkeit und wie kann diese gemessen werden? - Welche Bedeutung hat die… …und Perspektiven des Risikomanagements in Forschung und Praxis.…

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• So nutzen Unternehmen Generative KI – Folgen für die Talentstrategie

  …Jahren entsprechend anzupassen. Das soll insbesondere durch Veränderung von Arbeitsprozessen und verstärkte Qualifizierung geschehen. Außerdem… …Vertrauen bleibt ein Hauptfaktor, der die breite Einführung und erfolgreiche Skalierung von Generativer KI hemmt, stellt Deloitte fest. 72 Prozent der… …Vertrauen und Engagement der Mitarbeitenden in diese Technologie, und weniger als die Hälfte konzentriert sich auf Prozesse, die das Vertrauen in Generative… …KI stärken. Unternehmen mit hoher KI-Expertise legen mehr Wert auf Transparenz gegenüber der Belegschaft und ebenso auf die Qualität der Eingabedaten… …und zuverlässige Ergebnisse. Effizienz- und Produktivitätssteigerungen bleiben die Hauptvorteile, die sich Unternehmen von der KI-Einführung… …versprechen. Unternehmen mit hoher KI-Expertise berichten über weitreichendere Vorteile. Zum Beispiel haben 70 Prozent bestehende Produkte und Dienstleistungen… …verbessert und 63 Prozent haben Innovation und Wachstum gefördert. Die erzielten Einsparungen durch Generative KI-Initiativen sollen in Innovationen und die… …Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz revolutioniert die Arbeitswelt und mit ChatGPT steht hierbei ein besonders vielseitig nutzbares Anwendungstool… …Schwerpunkten wie Nachhaltigkeit, Cybersicherheit, Datenschutz und Überwachung von Lieferketten. Neben den Stärken von ChatGPT werden auch die Risiken der KI… …aufgezeigt, die vor allem aufgrund von fehlerhaften und subjektiv gefärbten Antworten des Chatbots bestehen. Es wird verdeutlicht, dass sich ChatGPT zwar als…

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• Homeoffice versus Arbeit vor Ort – Arbeitnehmende vergleichen ihre Kosten

  …sprechen sich nur 10 Prozent für die Arbeit im Unternehmen vor Ort aus. Als entscheidende Faktoren wurden die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben… …, Zeitersparnis, Stressreduktion und die Fahrt- und Verpflegungskosten am Arbeitsort genannt. 62 Prozent der Beschäftigten in Deutschland gaben an, bei zu hohen… …Prozent wünschen sich die Erstattung der Benzinkosten und 60 Prozent die Übernahme von Aufwendungen für öffentliche Verkehrsmittel. Außerdem wünschen sich… …Arbeitnehmende bei Anwesenheit im Büro die Übernahme von Mautgebühren (53 Prozent), Mahlzeiten und Snacks (40 Prozent), Berufskleidung oder durch Dresscodes… …verlangte Kleidung (66 Prozent) und Kinderbetreuung (22 Prozent). Ein weiterer Aspekt: 64 Prozent der Arbeitnehmenden geben unabhängig vom jeweiligen… …. Zeitschrift für Corporate Governance Unternehmen professionell führen und überwachen Hohe Stakeholder-Erwartungen an unternehmerische Transparenz und klare… …Kommunikation, aber auch die gestiegene gesellschaftliche Sensibilität für gute und regelkonforme Unternehmenssteuerung nehmen Geschäftsleitungen und… …Aufsichtsgremien in die Pflicht. Auch Sanktions- und Haftungsrisiken müssen Sie mit Weitsicht und geeigneten Instrumenten begegnen, im Großkonzern genauso wie im… …Laufenden, um die Standards guter Unternehmensführung zu erfüllen, eine effektive Aufsicht auszuüben und souverän zu diesem Thema zu beraten. Aktuelle… …regulatorische Anforderungen zur Corporate Governance begleitet die ZCG kompetent und ausgewogen. Corporate Governance-Experten berichten in den Rubriken…

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