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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Error in AWR - Strafbestimmungen und ihre Irrtumskonstellationen in außenwirtschaftlichen Sachverhalten

  Rechtsanwältin Dr. Laura Louca, Wiss.Mit. Michael Gründer

  …ihre Irrtumskonstellationen in außenwirtschaftsrechtlichen Sachverhalten A. Einleitung Im Allgemeinen regelt das Außenwirtschaftsrecht den… …Außenwirtschaftsverkehrs (§ 1 Abs. 1 S. 1 AWG), sind daher diejenigen Vorschriften für das Außenwirtschaftsrecht von besonderer Bedeutung, die Verbote und… …strafrechtliche Sondergebiet, das auch als Außenwirtschaftsstrafrecht bezeichnet wird, bildet den zentralen Gegenstand des vorliegenden Beitrags. Neben der… …allgemeinen Einführung in die Straftatbestände des AWG und ihre Anforderungen soll die folgende Abhandlung auch dazu dienen, das durchaus unliebsame, aber für… …in § 4 Abs. 1 AWG genannten Maßgaben sicherzustellen, beinhaltet das Außenwirtschaftsrecht besondere Strafvorschriften. 2 Diese sind den allgemeinen… …Konzeption Verstöße gegen Normen sanktionieren, die außerhalb des AWG liegen. Sie statuieren zwar bestimmte Rechtsfolgen, beschreiben aber nicht umfassend das… …18 AWG ist bei den in § 19 AWG normierten Tatbeständen keine ausdrückliche Versuchsstrafbarkeit vorgesehen. Damit ist das irrtumsnahe Rechtsinstitut… …Tatbestandsmerkmale, also der tatbestandliche Erfolg, die Handlung, die Kausalität und die objektive Zurechnung gegeben sein. Entscheidend ist demnach das tatsächliche… …. Voraussetzung für die Strafbarkeit der vollendeten Handlung ist folglich, dass das ausgeführte Gut ein Dual-Use-Gut, also ein Gut, das für einen militärischen und… …unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Die Auslegung einzelner technischer Parameter bleibt daher oftmals, mangels klarer Definitionen in den Verordnungen, eben das –…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Der transnationale Strafklageverbrauch im europäischen Steuerstrafrecht

  Nils Stahnke ist mit dem vorliegenden Beitrag Preisträger des WiJ-Aufsatzwettbewerbs 2023
  

  Wiss.Mit. Nils Stahnke

  …Deutschland begeisterte Sportfans weltweit. Doch das Bild des „Sommermärchens” bröckelt: Durch das Bekanntwerden dubioser Zahlungsflüsse im Zuge der Vergabe und… …Ausrichtung der WM erscheint das Ereignis heute, fast 20 Jahre später, in einem anderen Licht. Die strafrechtliche Aufarbeitung der Vorwürfe ist im vollen Gange… …. Im April 2023 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass die Einstellung eines in der Schweiz gegen vier ehemalige Fußballfunktionäre geführten… …Strafverfahrens wegen Betrugs einer Anklage der nämlichen Personen in Deutschland wegen Steuerhinterziehung nicht entgegensteht. Das mediale Interesse an dem Fall… …Kompetenzkonflikten geht für Unionsbürger das Risiko einer mehrfachen Strafverfolgung durch verschiedene Staaten einher. 2 Dies gilt auch und gerade auf dem Gebiet des… …strafverfolgend tätig werden, wenn ihnen gegenüber (aus ihrer Sicht) fehlerhafte, unvollständige oder gar keine steuerlichen Angaben gemacht wurden. 1. Das… …unionsrechtliche Verbot der Mehrfachverfolgung Das deutsche Recht sieht keinen Strafklageverbrauch im Falle einer Verurteilung durch einen anderen Staat vor – Art… …Nettesheim, Das Recht der EU, Stand Mai 2023, Art. 82 AEUV Rn. 76. 3 BVerfGE 75, 1, 15 f.; BVerfGE 12, 62, 66; Degenhart in Sachs, GG, 9. Aufl. 2021, Art. 103… …, 2. Aufl. 2021, § 12 Rn. 33. 8 Das Verhältnis beider Vorschriften zueinander ist daher umstritten, s. Radtke in: Böse (Hrsg.), Europäisches Strafrecht… …Bestimmung der Tat möglich: 13 Zum einen ließe sich der Tatbegriff i.S. eines idem crimen verstehen. Danach würde das Mehrfachverfolgungsverbot (nur)…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Herausgabe von Passwörtern zu Beschleunigung der Durchsicht von Datenträgern - Entscheidungsanmerkung zu AG Hamburg, Beschluss vom 30. März 2023, Az: 162 Gs 2237/21

  Rechtsanwalt Serkan Erdogan

  …02.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Am 14. September 2022 vermerkte das LKA, dass die „Bearbeitung der Laptops voraussichtlich… …. März 2023, Az: 162 Gs 2237/21 Das Amtsgericht Hamburg hatte in der vorliegenden Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Art und Weise, insb. dem… …Anbetracht der großzügigen Handhabe der Ermittlungsbehörden und Gerichte für Frustration sorgt. Das Amtsgericht entschied, dass die Durchsicht der Geräte in… …§ 110 StPO durchzusehen. Am 04. Februar 2022 hatte das Amtsgericht Hamburg die Rechtmäßigkeit der vorläufigen Sicherstellung der Datenträger… …richterlich bestätigt. Am 27. Juni 2022 hatte die Staatsanwaltschaft Hamburg das für die Sachbehandlung zuständige LKA gebeten, die Ermittlungen in der… …Antrag, die Herausgabe der Geräte zu beschließen, legte das Gericht zutreffender Weise dahingehend aus, dass nach §§ 110 Abs. 4, 98 Abs. 2 StPO eine… …gerichtliche Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Art und Weise der Durchsicht der sichergestellten Geräte begehrt wird. Ebenso zutreffend hat das… …seien die Umstände des Einzelfalles maßgeblich. Diese veranlassten das Amtsgericht Hamburg, die Art und Weise der Durchsicht als unverhältnismäßig zu… …Rechtfertigung der Dauer der Durchsicht – wie vom BVerfG bereits mehrfach betont – keine Rolle spielen. Die Begründung der Unverhältnismäßigkeit rundete das… …Mitwirkungspflicht kenne das deutsche Strafprozessrecht schon nicht. III. Anmerkungen zur Entscheidung Mit der Entscheidung geht das Amtsgericht auf zwei bislang in…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Österreichischer Verfassungsgerichtshof: Gesetzliche Regelungen zur Handy-Sicherstellung sind verfassungswidrig

  Rechtsanwalt Dr. Elias Schönborn, Mag. Jan Uwe Thiel

  …im österreichischen Strafprozessrecht ein und hat international Beachtung gefunden, zumal es sich - soweit ersichtlich - um das erste europäische… …Verfassungsgericht handelt, das sich in dieser Tiefe mit Fragen der Verhältnismäßigkeit dieser besonders eingriffsintensiven Ermittlungsmaßnahme auseinandersetzt. 1… …§ 1 DSG im Verfassungsrang. Indem der VfGH eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Rechts auf Datenschutz nach § 1 DSG sowie in das Recht auf… …Sicherstellung von Datenträgern Die Sicherstellung eines Handys oder anderen elektronischen Datenträgers ist dann zulässig, wenn sie für das Ermittlungsverfahren… …Rechtsverletzung (§ 106 Abs 1 StPO). Er führte begründend aus, dass die Ermittlungsmaßnahme unverhältnismäßig sei, da das Mobiltelefon einen uferlosen Zugriff auf… …die Lebensumstände und die Lebensgeschichte eines Menschen ermögliche, zumal durch das Mobiltelefon auch Daten zugänglich würden, die in der Cloud… …gespeichert seien. 20 Das Landesgericht Klagenfurt wies den Einspruch wegen Rechtsverletzung mit der Begründung ab, dass die Sicherstellung des Mobiltelefons… …aus Beweisgründen geeignet und erforderlich sei und zudem das gelindeste Mittel darstelle. 21 Gegen diesen Beschluss erhob der Beschuldigte fristgerecht… …Beschwerde (§ 87 StPO) an das Oberlandesgericht Graz und stellte aus Anlass dieses Rechtsmittels den Antrag auf Normenkontrolle gemäß Art 140 Abs 1 Z 1 lit d… …. BVerfGG) zu unterscheiden, die es einer natürlichen oder juristischen Person ermöglicht, das Bundesverfassungsgericht anzurufen, wenn sie geltend macht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …Unterschrift – § 275 StPO Der Umstand, dass das erstinstanzliche schriftliche Urteil keine Unterschrift des Tatrichters aufweist, steht einer Verwerfung der… …Einlegungsschrift der Staatsanwaltschaft eindeutig ergeben, auf welche Verfahrensbeteiligten und auf welche Entscheidungsteile sich das Rechtsmittel bezieht. BGH… …das tatrichterliche Urteil die konkreten Schätzgrundlagen mitteilen. BayObLG, Beschluss vom 18.10.2023 – 202 StRR 76/23, DAR 2024, 36. Der Entscheidung… …Existenzminimums, hat das Gericht bei einer hohen Tagessatzanzahl schon bei der Bemessung der Höhe des einzelnen Tagessatzes in einem einheitlich ermessensähnlich… …Fällen zudem das Regelbeispiel des § 264 Abs. 2 Nr. 1 StGB (Handeln aus grobem Eigennutz) indiziert. LG Hildesheim, Urteil vom 15.06.2023 – 22 KLs 22 Js… …Beratungen, bei denen das 90 02.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE beratene Unternehmen keinen von den Subventionsrichtlinien vorausgesetzten Eigenanteil trägt… …Ansprüche sodann als Einlage in eine von den beiden Beteiligten gegründete OHG einbrachte. Das Gericht wertete den Tatbeitrag des Angeklagten wegen des… …. Die objektive Organstellung allein ist nicht hinreichend, um eine Haftung zu begründen. Es bedarf zusätzlich des Verschuldens (§ 276 BGB), das gesondert… …einer Beschränkung der straf- und haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit führen. Es bestehen jedoch in jedem Fall gewisse Überwachungspflichten, die das… …Aufgaben durch das zuständige Organ nicht mehr gewährleistet ist. 91 02.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE BGH, Urteil vom 09.11.2023 – III ZR 105/22, ZInsO 2024…

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  "Behörden zwischen Verwaltungs- und Verfolgungstätigkeit: Der Rollentausch als besondere Herausforderung für die Verteidigung"

  Wiss.Mit. Hanna Knaut, Stud.iur. Jasmin Schäfer

  …den Tag genau 15 Jahre nach Gründung der WisteV durchgeführt. Das besondere Thema und die interessanten Referenten zogen selbst an einem warmen… …Bereichen wie das Umweltstrafrecht, das Kapitalmarktstrafrecht und das Steuerstrafrecht, in denen das Thema die Verteidigung vor Herausforderungen stelle. In… …„Hausherr” Prof. Dr. Martin Heger weiter in das Thema ein. Dabei konzentrierte er sich auf das Wechselspiel von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung… …Tatbestandsfunktion für gewerberechtliche Maßnahmen. Zur Veranschaulichung diskutierte er das sog. Gefahrguttransport-Urteil des BVerfG (2 BvR 2462/ 18). In diesem Fall… …wollte die Polizei nicht primär gefahrenabwehrend handeln, versuchte indes, das Schweigerecht des Betroffenen durch die Auskunftspflicht nach § 9 GGBefG zu… …. Sebastian Wagner referierte sodann mit Blick auf das Kapitalmarktstrafrecht. Für die BaFin, die in kapitalmarktrechtlichen Angelegenheiten sowohl für… …. Daher verlange das Verbot der Rollenvertauschung eine organisatorische und zeitliche Trennung der Verfahren. Er wies weiter darauf hin, dass es… …Personen war ein weiterer Schwerpunkt seines Vortrags. Im dritten und letzten Vortrag der Veranstaltung erörterte Prof. Dr. Tilman Reichling das… …typischerweise unterlaufen werden können. Er schlug daher eine Auflösung über das Recht auf ein faires Verfahren bzw. den Grundsatz der Waffengleichheit vor, womit…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2024

  Hinweise zu Unabhängigkeit, Nachhaltigkeit als Prüfungsziel, Leistungskennzahlen und Datenanalysen

  Michael Bünis

  …neuen Anforde rung der Standards auseinandersetzen. Das DIIR unterstützt Sie bei der Umsetzung mit den DIIR-Insights am 10. Juni und der Jahrestagung am… …gelingt ihr das? Dieser Frage geht Christ in ihrem Beitrag nach. Die Leistung einer Internen Revision zu messen, erscheint schon aufgrund der besonderen… …Tätigkeit schwierig. Hinzu kommt, dass Revisionsaufträge ganz verschiedene Ziele haben können: Von der Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit über das Aufzeigen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Die Interne Revision als zentrale Governance-Funktion

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …verändert haben. Das Institut of Internal Auditors (IIA) hat das Regelwerk, welches weltweit für alle Mitglieder des Berufsstands der Internen Revisoren gilt… …Sprachmodellen, von denen ChatGPT das bekannteste Sprachmodell ist. Unser Autor zeigt an zahlreichen Fragestellungen auf, wie der Einsatz von ChatGPT bei der… …Risikomanagements. Hier greifen die Anforderungen der MaRisk, die gerade zum siebten Mal überarbeitet worden ist. Schwerpunkte sind jetzt ESG-Risiken, das… …Immobiliengeschäft sowie das allgemeine Kreditgeschäft. Für Familienunternehmen spielt Risikomanagement ebenfalls eine Rolle, auch weil sie andere… …wenig erfolgreiche Ratschläge von automatisierten Beratern auf die Haftung von Banken auswirken wird. Abgerundet wird das Heft durch einen Beitrag über…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren… …Vervielfälti gung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem… …Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine ein fache Abdruckgeneh migung zu erteilen; sich ggf. hieraus er gebende Honorare stehen dem Autor… …zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und… …dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine… …. Juni 2024 + Seminarprogramm des DIIR für das zweite Halbjahr 2024 + Informationen zu den IIA-Zertifizierungen Literatur Buchbesprechungen 130 Michael…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Inhalt / Impressum

  …Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur… …angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des ­Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken… …im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres… …Leserbriefen sowie bei auf Anforderung oder auch unaufgefordert eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der… …ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen… …frei zu betrachten wären und ­daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt…

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