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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Übernahme von Kosten für Verteidiger und Zeugenbeistände – eine Praxisübersicht

  Rechtsanwalt Marc Neuhaus, Rechtsanwalt Dr. Simon Ulc

  …03.2024 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN WiJ-Checklisten Rechtsanwalt Marc Neuhaus und Rechtsanwalt Dr. Simon Ulc, beide Düsseldorf / Essen… …Übernahme von Kosten für Verteidiger und Zeugenbeistände – eine Praxisübersicht I. Einleitung Die Übernahme von Kosten für Verteidiger und Zeugenbeistände… …durch Unternehmen ist ein bereits viel beleuchtetes Themenfeld, zu der zahlreiche Literaturbeiträge und einige Urteile existieren. Aufgrund der Vielzahl… …an Beiträgen fällt der Umgang mit dem Thema in der Praxis jedoch oftmals schwer, da man sich im Dschungel von Aufsätzen und Urteilsanmerkungen schnell… …Praxisrelevanz ist, insbesondere im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts. Umfangreiche und komplizierte Strafverfahren bieten oftmals keine andere Möglichkeit als… …eine Vergütung durch Unternehmen, wenn die Verteidigung des Beschuldigten lege artis erfolgen soll. Aufgrund der Länge und Komplexität vieler Verfahren… …Probleme mit sich, die der Verteidiger kennen sollte, um die Vergütungsvereinbarung ordnungsgemäß umsetzen zu können und so straf- sowie berufsrechtliche… …Risiken zu vermeiden. Dieser Beitrag soll daher in erster Linie dazu dienen, einen Überblick über die unterschiedlichen Fallgruppen zu verschaffen und dem… …gegebenenfalls einen Anspruch auf Zahlung der Verteidigerhonorare hat und welche steuerrechtlichen Aspekte hierbei zu berücksichtigen sind. Auch Themen wie die… …Arbeitnehmer (Betroffener) hat einen Anspruch auf Kostenübernahme (s. auch III.) • Unternehmen trifft sachgerechte und pflichtgemäße Ermessensentscheidung (s…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Leitfaden zum Krisenmanagement ISO 22361

  Krisenmanagement – Kontext, Grundgedanken und Grundsätze

  …22 4. Krisenmanagement – Kontext, Grundgedanken und Grundsätze Die Anforderungen gelten für alle Organisationen in allen Schutzstufen Im Kapitel… …4 der ISO DIN 22361 wird der Zusammenhang zwischen dem Phänomen der „Krise“ an sich und den erforderlichen Vorgehensweisen im Falle ihres Eintretens… …die Auftragserteilung und Prozesse außerhalb der Normalprozesse ablaufen . 23 4. Krisenmanagement – Kontext, Grundgedanken und Grundsätze… …erkannt und ein über das Notfallmanagement hinausgehendes Krisenmanagement etabliert . Dadurch konnten sie sehr frühzeitig z . B . mit Personalmaßnahmen… …auf die Unterschiede zwischen Notfällen und Krisen ein . An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass bei der Bewertung eines Ereignisses folgende… …der Stufen 3) und 4) sind nicht innerhalb der Normalorganisation zu bewältigen . Dafür werden besondere Aufbauorganisationen (Notfall- bzw . Kri-… …Betroffenheit und Notwendigkeit externer Kommunikation dargestellt . Der Unterschied zwischen Notfall und Krise wird in der DIN ISO 22361:2022 in „Tabelle 1 —… …Wesentliche Merkmale von Notfällen und Krisen“1 und in einer an- schaulichen Grafik „Bild 2 — Beziehungen zwischen Problemen, Notfällen und Kri- sen sowie deren… …Anlehnung an das Glossar der DIN ISO 22361:2022 bzw . DIN ISO 22300:2021 und unter Berücksichtigung organisationsspezifischer Anforde- rungen festzulegen… …. In der Praxis hat sich ein Kriterienkatalog mit Indikatoren als Entscheidungshilfe bewährt, mit dem diese Abgrenzung transparent und nachvollziehbar…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Undurchsichtige Praktiken von Datenhändlern und damit verbundene Rechtsunsicherheiten

  Eine rechtsvergleichende Betrachtung
  

  Christoph Nießen

  …Nießen Undurchsichtige Praktiken von Datenhändlern und damit verbundene Rechtsunsicherheiten Undurchsichtige Praktiken von Datenhändlern und damit… …verbundene Rechtsunsicherheiten Christoph Nießen ist derzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter in der IP/IT Praxis der Anwaltskanzlei MayerBrown und… …Rechts­referendar am Landgericht Köln. Er hat seinen LL.M. an der Duke University mit Schwerpunkt im geistigen Eigentum und Datenschutzrecht absolviert. Eine… …Vereinigten Staaten und die Europäische Union um eine nachhaltige Lösung im Balanceakt zwischen dem Schutz personenbezogener Daten und innovativem… …Datenverfügbarkeit gezielt monetarisieren. Dieser Aufsatz wirft einen Blick darauf, was Datenhändler überhaupt sind, wie sie agieren und wie die bisherigen… …gerade erst 23 Jahre alte 21. Jahrhundert fest im Griff und hat unsere Lebenswelt entscheidend revolutioniert. Insbesondere soziale Netzwerke und Messenger… …vernetzen uns weltweit und ermöglichen einen vorher nicht dagewesenen Datenaustausch innerhalb weniger Sekunden. Dieser rasante Fortschritt und Wandel bringt… …jedoch auch eine Vielzahl von Unsicherheiten und Problemen mit sich. Der technologische Wandel hat es ermöglicht, dass eine riesige Masse an – teils… …hochsensiblen – personenbezogenen Daten frei verfügbar und zugänglich geworden sind. Immer häufiger ist die Rede vom gläsernen Menschen, dessen Daten oftmals frei… …und überall abgegriffen werden können. Daten haftet hierbei der polemische Status als das „neue Gold“ an. 1 Tatsächlich hat sich ein Wirtschaftszweig…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren 1. Eine Europäische Ermittlungsanordnung, die auf die… …Fall die französischen Behörden diese Beweise in Deutschland und im Interesse der deutschen Behörden erhoben haben, ist insoweit grundsätzlich… …grenzüberschreitenden Strafverfahren übermittelt und verwendet werden dürfen. Der EuGH entschied im Kern, dass von ausländischen Behörden gewonnene Beweismittel (hier… …verschlüsselten Kommunikationsdienstes nicht nur Delikte wie Drogenhandel, Geldwäsche und organisierte Kriminalität aufgedeckt 184 | PinG 4.24 Müller-Peltzer / Selz… …Infiltration von Endgeräten verbundene Maßnahme zur Abschöpfung von Verkehrs-, Standort- und Kommunikationsdaten unterrichtet werden muss. Die zuständige Behörde… …BGH zur Verwertbarkeit von Encro- Chat-Daten positioniert und vertreten, dass diese keinem Beweisverwertungsverbot unterlägen (Beschl. v. 08.02.2022 –… …und die damit verbundenen grundsätzlichen Fragen zu den Anforderungen an die Verwendung von Beweismitteln in grenzüberschreitenden Strafverfahren aus… …rechtspolitischer Sicht ein Streitthema. Die Entscheidung des EuGH stärkt einerseits den deutschen und europäischen Ermittlungsbehörden den Rüwurden, sondern auch… …Fälle von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. Der zugrunde liegende Fall hatte seinerzeit ein großes mediales und juristisches Echo ausgelöst. Er… …betraf die Verwendung von EncroChat-Daten, die von französischen und niederländischen Behörden erhoben und anschließend im Rahmen von Strafverfahren in…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR Compliance (Teil 2)

  Betriebsratsvergütung im Compliance-Fokus – Zum Reformbedarf nach VW, BGH und Gesetzesentwurf
  

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion,

  …01.2024 | EINFÜHRUNG UND SCHULUNG Rechtsanwalt Dr. Daniel Klösel/ Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion/ Rechtsanwalt… …, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Thilo Mahnhold, Frankfurt am Main Die Verfasser widmen sich aktuellen Themen und Dauerbrennern bei der Beratung von… …Unternehmen zur HR Compliance, die eine nicht zu unterschätzende bußgeld- und/oder strafrechtliche Komponente aufweisen und vor dem Hintergrund der… …Haftungsvermeidung beleuchtet werden. Der vorliegende Beitrag fasst Teil 2 und 3 der dreiteiligen WisteV Lunch Lecture Vortragsreihe – Contractor Compliance – zusammen… …. Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR Compliance (Teil 2) Betriebsratsvergütung im Compliance-Fokus – Zum Reformbedarf nach VW, BGH und Gesetzesentwurf I… …Gesetz zur Vergütung von Betriebsräten beschlossen und das Gesetz auf den Weg gebracht. Grund genug für einen kurzen Überblick aus Sicht der… …Vergütungs-Compliance und dem damit einhergehenden Reformbedarf. II. Rechtliche Grundlagen Rechtliche Grundlagen für die Überprüfung der Grenzen einer zulässigen… …Betriebsratsvergütung bestehen zum einen strafrechtlich im Untreuetatbestand des § 266 StGB, zum anderen betriebsverfassungsrechtlich im Begünstigungs- und… …AktG, § 43 GmbHG, aus Prokura und aus sonstigen vermögensschützenden Vorschriften, Satzungsbestimmungen, vertraglichen Verpflichtungen dem Deutscher… …2 BetrVG) verstößt. Eine solche begünstigende Verfügung führt zu einem verbotenen Vermögensabfluss und ist nichtig (§ 134 BGB…). Sie überschreitet die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips

  Zur Frage, ob Art. 8 GrCh das Verbotsprinzip aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO im Horizontalverhältnis zwingend vorgibt
  

  Emmelie Pauline Lotzow

  …Lotzow Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Emmelie Pauline Lotzow ist Doktorandin und… …wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Qualifikationsprofessur für Öffentliches Recht und das Recht der Digitalisierung (Prof. Dr. ­Johannes Buchheim, LL.M. Yale) an… …Pauline Lotzow Die ausgeprägte Verflechtung des Art. 8 GrCh und des Datenschutzsekundärrechts führt zu erheblichen normenhierarchischen Unsicherheiten. 1… …Infolgedessen droht einerseits das sekundärrechtliche Verbotsprinzip in den Verfassungsrang erhoben zu werden 2 und andererseits das Datenschutzgrundrecht zum… …. Dieser Frage soll der folgende Beitrag nachgehen. Er beschränkt sich dabei auf das Verhältnis zwischen Privaten und ist der denkbar intensivsten… …Abs. 1 DSGVO (I.) und einem Überblick über das Zusammen- und Wechselspiel des unionsgrundrechtlichen und sekundärrechtlichen Datenschutzes (II.) wird… …4 und mit Verweis auf die allgemeine Grundrechtsdogmatik auch kritisiert. 5 Denn Grundrechte wirken im Staat-Bürger-Verhältnis im Allgemeinen anders… …Promovierendenseminars der Professuren Buchheim, Klafki und Michl im Januar 2024 in Leipzig für kon­struktive Anregungen zum Aufsatzthema sowie Herrn Prof. Dr. Johannes… …: Paal/Pauly, DSGVO BDSG, Art. 6 DSGVO Rn. 1. 5 Zur Kritik am Verbotsprinzip Kühling/Buchner, DSGVO BDSG, Art. 6 DSGVO Rn. 14 m. w. N. 6 Hierzu und dem Folgenden… …Masing, NJW 2012, 2305, 2306 f.; hierzu und dem Folgenden auch Grimm, JZ 2013, 585, 587; dazu, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zwischen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  Validierung und Modellrisiko unter Einbeziehung KI basierter Modelle

  Dr. Raphael Reinwald, Walter Gruber

  …109 Validierung und Modellrisiko unter Einbeziehung KI basierter Modelle Von Dr. Raphael Reinwald und Walter Gruber Dr. Raphael Reinwald… …berät seit vielen Jahren Banken und Finanzdienstleister, insbesondere in den Bereich Risiko- management und aufsichtliches Meldewesen. Herr Dr. Reinwald… …ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen vor allem in den Bereichen Bankenaufsicht (Basel/CRR/MaRisk), Risikomanagement und (Kredit-)risikomodelle… …, Alterna- tive Investments und KI. Auf diesen Gebieten ist er auch als Seminartrainer/ Dozent tätig. Dr. Walter Gruber, Diplom-Wirtschaftsmathematiker, ist… …geschäftsführender Partner bei 1 PLUS i GmbH. Zuvor arbeitete er für eine Investmentbank im Bereich Treasury und ALCO-Management. Anschließend war Herr Dr. Gruber… …und Standardverfahren verantwortlich, wo er die Bundesbank auch in den verschiedenen internationalen Gremien vertrat (verschiedene Baseler Arbeits-… …kreise, IOSCO). Danach war er als Geschäftsführer bei einer Beratungsgesell- schaft für die Bereiche Bankenaufsicht, Risikomanagement und Produktbe-… …wertungsverfahren als Berater und Trainer tätig. Herr Dr. Gruber ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen vor allem in den Bereichen Bankenaufsicht… …(Basel/CRR/MaRisk), Markt- und Kreditrisikomodelle und derivative Finanz- produkte. Auf diesen Gebieten trat er auch als Herausgeber vieler Standard- werke in… …Erscheinung. 110 Kapitel 1: Allgemeiner Teil 1 Einleitung und Motivation 2 Bankaufsichtliche Anforderungen 2.1 Anforderungen aus den MaRisk 2.2…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz

  Victoria Socha

  …absolviert und befindet sich aktuell im Rechts referendariat am Oberlandesgericht Stuttgart. Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht… …bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz Victoria Socha Als Querschnittsmaterie berührt das Datenschutzrecht (nahezu) jeden Lebensbereich… …. Auch Rechtsanwältinnen 1 und Rechtsanwälte müssen sich mit der Frage auseinandersetzen, inwiefern der Datenschutz ihre Tätigkeit beeinflusst. Diese Frage… …Mitwirkungspflicht und die rechtsanwaltliche Verschwiegenheitspflicht zueinander? Inwiefern spielt der Datenschutz eine Rolle? Und in welcher Beziehung stehen die… …Vertrauensverhältnisses zwischen Rechtsanwalt und Mandant. Die Norm ist einschlägig, sofern die Kenntniserlangung von Mandantendaten in Verbindung zur… …Vertrauensverhältnisses zwischen Anwalt und dessen Mandant näher in den Blick zu nehmen. Dieses ist wichtiges Element für eine auf rechtsstaatlichen Prinzipien beruhende… …der Sicherung eines bereits bestehenden Vertrauensverhältnisses zwischen Mandanten und Anwalt. 5 Auch der EGMR 6 hat festgestellt, dass das Vertrauen… …zwischen Rechtsanwalt und Mandant das Kernstück der rechtsanwaltlichen Arbeit darstellt. Als „Garantie des Rechts auf Verteidigung“ 7 werde die… …schlussfolgern, dass die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht verfassungsrechtlich elementar ist und es sie zu sichern gilt. Über das nationale Recht hinaus hat… …der Befreiungsmöglichkeit bedient. Die Kammer der flämischen Rechtsanwaltschaften, ein belgischer Anwaltsverband, und drei Einzelanwälte hatten vor dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Aktive Eigentümerschaft in Familienunternehmen

  Das Eigentum und rechtliche Grundlagen verstehen

  Christoph Schreiber, Rainer Kirchdörfer, Bertram Layer, Rainer Kögel, u.a.

  …Teil D: Das Eigentum und rechtliche Grundlagen verstehen 365 483 Rüsen et al. (2018), 20 Jahre WIFU, Studie: Was bewegt Familienunternehmer… …Siehe dazu umfassend die zwei Bände gesammelter Beiträge von Muscheler, Stif- tungsrecht (2.Aufl. 2011 und 2019), passim, sowie v. Campenhausen & Richter… …, Stiftungsrechts-Handbuch (4.Aufl. 2014), passim, und Richter, Stiftungsrecht (2.Aufl. 2023), passim. Christoph Schreiber 19. Das Rechtskleid des Familienunternehmens –… …, welche Themen Familienunternehmerin- nen in der Praxis besonders beschäftigen und wo sie Forschungsbedarf sehen. Insgesamt nahmen 202 Familienunternehmer… …aller Branchen, Größen und Ge- nerationen teil. Im Hinblick auf rechtliche Fragestellungen hat sich ergeben, dass das Steuerrecht unangefochten an erster… …eine wichtige Rolle ein. Hier stehen das Erb- recht485 und das Gesellschaftsrecht im Zentrum des Interesses. Laut den Stu- dienergebnissen beschäftigt… …insbesondere die Suche nach der passenden Rechtsform die Familienunternehmer. Insoweit nimmt der Wunsch nach Flexi- bilität vor allem in der Gewinnverwendung und… …Einzelfalls auf Unternehmens- und auf Familienseite zu berücksichtigen. Sind die Ziele und die Spezifika des Unter- nehmens und der Familie definiert, so hat… …und Personengesellschaften. 366 Teil D: Das Eigentum und rechtliche Grundlagen verstehen 489 Zur Rechtsformverbindung der GmbH&Co. KG näher unter… …bilde kennzeichnen und zugleich voneinander unterscheiden. 19.2 Juristische Person versus rechtsfähige Personengesell- schaft Das deutsche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”

  am 11.10.2024
  

  Ref. iur. Philipp Rhein

  …die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Die Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”… …Organisation und Leitung von Prof.’in Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy (Universität Bielefeld) und RAin Dr. Ricarda Schelzke statt. Thematischer Ausgangspunkt war… …. Vielmehr müssen die Wechselwirkungen der Entwicklungen von Wirtschaft und Natur als multipolares Spannungsfeld begriffen werden, welches die Tagung unter… …strafrechtlichen Gesichtspunkten aufzufächern versuchte. Im Zentrum stand dabei der Schutz der Natur – auch und insbesondere im Angesicht der Klimakrise – durch das… …Bewältigung der Klimakrise, sondern insbesondere auch die Suche nach einem Ausgleich zwischen staatlicher und privater Verantwortung. Im ersten Vortrag (Titel… …: „Klimaschutzstrafrecht und Zurechnungsfragen”) wandte sich Dr. Nicolai von Maltitz (Ludwig- Maximilians-Universität München) den Grundlagen eines Klimaschutzstrafrechts zu… …Ressourcen aufgrund ihrer freien, aber begrenzten Verfügbarkeit nicht effizient genutzt und so schließlich durch übermäßigen Verbrauch bedroht sind (sog… …als dessen Werk (strafrechtlich) zuzurechnen, und andererseits wenig nützlich, bloß die Handlungen Einzelner zu verbieten. Vorschriften wie etwa §§ 30… …bereits das Verbot nicht kom- 237 04.2024 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK pensierter Emissionen immanent sei und hieran anknüpfend nicht an die… …Bereich bislang jedoch nur eine untergeordnete Rolle: Die Einhaltung der europäischen Vorschriften ist nämlich lediglich aufsichtsrechtlich und nicht…

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