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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …263Grüninger/Wanzek * Prof.Dr. Stephan Grüninger istWissenschaftlicher Direktor des Konstanz Institut für Corporate Governance (KICG) und… …Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Netz- werkWirtschaftsethik – EBENDeutschland e.V. (DNWE). Er ist Inhaber derW3- Professur für Allgemeine BWLmit… …gibt üblicherweise nicht nur die Schwerpunkte externer Anforderungen wieder, die im Fokus des 265Grüninger/Wanzek 1.1 Anforderungen an ein… …bei der Gestaltung des Compliance-Managements berücksich- tigt werden. Die Bemühungen der Gesetzgeber, durch neue oder verschärfte regulatorische… …Gesetzestreue des Unternehmens und Managements interessiert sind, sondern mittlerweile auch an ethischen Fragestellungen der Geschäftstätigkeit. Die jüngsten… …und der da- rauffolgenden Verurteilung des ehemaligen Finanzvorstands aufgrund von Pflichtverletzungen („Neubürger-Urteil“)10 einig, dass zu den… …wesentlichen Auf- sichts- und Sorgfaltspflichten des Managements, auch die Einrichtung eines angemessenen Compliance-Management-Systems zählt – nicht nur bei… …regu- lierten Unternehmen. Darüber hinaus lassen sich aus dem Ordnungswidrigkei- tenrecht (OWiG) die Verantwortung und Haftung des Unternehmens und der… …Compliance and Ethics Program, S. 525 ff. 9 14 Vgl. USSG, 2023, §8B2.1., S. 525 ff. weiter den Inhalt oder die Ausgestaltung des Compliance-Managements ver-… …der Strafbemessung definieren die USSG u. a. Kriterien, die eine Strafreduk- tion ermöglichen bzw. bei der Festsetzung des Strafmaßes berücksichtigt…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2.1.4.1.1 Erfolgsfaktor Nr. 1: Eine Kultur der Verantwortung, der Transparenz und des Vertrauens… …: Geltungsbereich und Erhebungsintervall als wesentliche Parameter des Compliance Risk Assessment. . . . . . . . . . . . . . . . 13 2.1.4.2.2 Erfolgsfaktor Nr. 5… …gibt es jedoch teils erhebliche Unterschiede, die eine Eingrenzung des Begriffes als notwendig und sinnvoll erscheinen lassen. 2 2 Gesetz zur Kontrolle… …Verpflichtung für börsennotierte Gesellschaften, „ein im Hinblick auf den Um- fang der Geschäftstätigkeit und die Risikolage des Unternehmens angemessenes und… …Ausgestaltung der Systeme erfolgen soll, liegt dabei im Ermessen des Vorstands nach den Grundsätzen der Business Judgement Rule (BJR). Zum zweiten geht daraus… …börsennotierter Gesellschaften gemäß §161 AktG verpflichtet, jährlich eine Entsprechenserklärung abzugeben, in der sie deklarieren, ob und welchen Empfehlungen des… …wesentlichenMerkmale des gesamten IKS und RMS beschriebenwerden. Ferner soll zur Angemessenheit undWirksamkeit dieser Systeme Stellung genommenwerden. Die empfohlenen… …zusätzlichen Ausführungen stehen in Zusammenhangmit dem Inkrafttreten des FISG, das börsennotierte Unternehmen dazu anhält, ein angemessenes undwirksa- mes IKS… …wurde. Abweichungen sind zu begründen.7 Durch die bereits er- wähnte Novellierung des DCGK in 2022 werden börsennotierte Unternehmen nun erstmals… …Initiativen zur Professionalisie- rung des Risikomanagements hat sich in der Unternehmenspraxis vor allem die „COSO II“8-Methodik des Committee of Sponsoring…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …Code? Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten. Ein Code ist zum Teil auch eine Frage des individuellen Geschmacks. Kurz gesagt, es gibt keine sicheren… …für das Verständnis des aktuellen Codes, für die Anwendung des Codes bei den indivi- duellen Verhaltensweisen sowie für seine Einbettung in die… …Organisation. Das Bewusstsein für die Qualität des Codes bedeutet gleichzeitig, dass seine Stärken betont und seine Schwächen kompensiert oder neutralisiert… …umgesetzt und in die Organisation eingebettet bzw. eingebunden ist. Dies kann in einer einfachen Formel zusammengefasst werden: Wirksamkeit des Codes =… …Informationen. An oberster Stelle (1) steht die Mission und Vision des Unter- nehmens, direkt darunter (2) die Kernwerte des Unternehmens, gefolgt von (3) den… …integriert und bilden zusammen das moralische Rückgrat des Unternehmens. 316 Kaptein TEIL II – Compliance-Management-System 10 11 Abb.2: Vier Schichten… …verfehlt. Eine Bank, welche Insider Trading ignoriert, hat eine Lücke im Inhalt des Codes. Eine staatliche Institution, die sich nicht mit der Annahme von… …die Anzahl an Themen im Code, desto höher punktet das Unternehmen. Die Kunst des Schrei- bens liegt jedoch im Streichen. Ebenso liegt die Kunst der… …bestimmen, welches die relevanten Kernpunkte sind und in- wieweit sie in den Code integriert sind. Oft ist es besser, vielmehr vor der Prüfung des Codes eine… …führt häufig zu einer Dämpfung von Kreativität und Sponta- nität und einer Beschränkung auf den Rahmen des Codes. Zu prüfen ist ferner, ob Ihr Code…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …performance of a routine governmental action by a foreign official, political party, or party official.” Vgl. das Statement des UK Serious Fraud Office… …zwingend.5 Die ökonomischen Folgen eines Korruptionsfalles sind sehr gravierend, wie der Fall des schwedisch/finnischen Unternehmens Telia Company AB zeigt… …hierbei um das Unternehmen der Tochter des ehemaligen usbeki- schen Staatspräsidenten. 4 5 6 8 Vgl. zumBegriff und der Defintion des Geschäftspartners… …den nachfolgenden Abschnitten wird zunächst der Begriff des externen Ge- schäftspartners präzisiert (dazu sogleich unter 2.3.1). Anschließend wird… …handelt es sich um unternehmensexterne Personen, d.h., Unternehmen oder natürliche Personen, die im Auftrag des Unternehmens eine Leistung erbringen… …sollen.8 Die Leistung des externen Geschäftspartners kann z.B. in der Lieferung von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen liegen. Das Spektrum… …überprüfen? – Weshalb sollte sich ein Unternehmen durch eine ausgiebige Prüfung des Geschäftspartners bösgläubigmachen? – Bestehen rechtliche Verpflichtungen… …Anknüpfungspunkt für die eigene rechtliche Verantwortlichkeit sein. 339Zagrosek 2.3 Business Partner Compliance 11 12 9 Die Regelungen des FCPA sind auf… …Schwerpunkt wird hierbei auf folgende Themen gesetzt: extraterritoriale Anwendung der gesetzlichen Regelungen, die Definition des Amtsträgerbegriffs… …, Sanktionsrahmen, die Zurechnung des Ver- haltens des externen Geschäftspartners auf das Unternehmen und die Möglich- keit der Enthaftung/Exkulpation durch eine…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …363Grüninger/Steinmeyer/Strenger * Prof.Dr. Stephan Grüninger istWissenschaftlicher Direktor des Konstanz Institut für Corporate Governance (KICG)… …und Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Netz- werkWirtschaftsethik – EBENDeutschland e.V. (DNWE). Er ist Inhaber derW3- Professur für Allgemeine… …Rechtsanwalt und Notar a.D. sowie Honorar- professor an der Hochschule Konstanz für Technik,Wirtschaft und Gestaltung und Mitglied des Konstanzer Instituts für… …danken ist. *** Prof. Christian Strenger ist Corporate Governance Berater und Akademischer Direktor des Corporate Governance Institute der Frankfurt… …die Rolle des Aufsichtsrats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 3.1.3.4 Zwischenfazit aus… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3.1.4 Die Rolle des Aufsichtsrats für Compliance – die juristische Perspektive. . . . . . . . . . 19 3.1.4.1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 3.1.4.2.2 Verantwortlichkeit bezüglich des CMS… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 3.1.4.3 Rechtliche und organisatorische Instrumentarien zur effektiven Durchsetzung der Überwachungsverantwortung des Aufsichtsrats… …. . . . . . . . . . . . . . 25 3.1.4.3.1 Rechtliche Instrumentarien des Aktiengesetzes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 3.1.4.3.2… …Compliance-Krise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 3.1.4.4.1 Befragung des Compliance-Beauftragten und…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …401Lembeck/Dieners 3.2 Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments Ulrich Lembeck, Peter Dieners 1 2 Inhaltsübersicht 3.2.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 3.2.3 Gegenstand des Compliance Risk Assessments… …juristischen Perspek- tive des Compliance Risk Assessments wirft im Unternehmensalltag zahlreiche Fragen auf. Viele dieser Fragen werden von der deutschen… …Rechtsordnung nicht auf eindeutigeWeise beantwortet. Denn die gesetzlichen Vorschriften für Unter- nehmen im nicht regulierten Bereich kennen den Begriff des… …Einordnung des allgemeinen Compliance Risk Assess- 402 Lembeck/Dieners TEIL II – Compliance-Management-System 3 4 5 ments auf demGebiet nicht… …schädlicher Reputationseinbußen leis- ten kann. 403Lembeck/Dieners 3.2 Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments 6 7 8 9 10 3.2.2… …im Bereich des Datenschutzes und der Be- kämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Darüber hinaus existiert jedoch für Unternehmen im nicht… …allge- mein, dass die Identifizierung der wesentlichen rechtlichen Regelungen und Vorgaben, deren Nichteinhaltung zu einer Gefährdung des Vermögens des… …regelmäßigen Risikoanalyse ermittelt die Compliance-Funktion zudem das Risikoprofil des Wertpapierdienstleistungsunternehmens im Hinblick auf Compliance-Risiken… …sowohl für Unternehmen des regulierten als auch des nicht regulierten Bereichs normieren. So heißt es in Art. 24 Abs. 1 DSGVO (i.V.m. ErwG 74–77), dass…

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  Effektive Compliance Organisation: Praktische Perspektiven

  Heiko Wendel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 3.3.5 Organisatorischer Aufbau des CMS… …des deutlich unterdurchschnittlich ausgeprägten Risikos ver- 432 Wendel TEIL II – Compliance-Management-System 3 3 Nachfolgend kurz „RM“. 4 Siehe… …organisatorischen und inhalt- lichen Ausgestaltung des geeigneten CMS, zeigt Abhängigkeiten und Alternati- ven auf und gibt praktische Hinweise zum Umgang mit… …der wirtschaftlichen als gleichermaßen auch der rechtlichen Risiken.4 Denn auch ihre Realisierung kann zur Bestandsgefährdung des gesamten Unternehmens… …. Das Erstellen des Risikokatalogs erfolgt durch das Identifizieren der relevanten Risikobereiche. Jeder identifizierte Risikobereich ist hinsichtlich… …als Compli- ance Felder bezeichnet, bilden die Grundlage für den Aufbau des CMS. Vornehmlich aus dem rechtsberatenden Umfeld wird diese Art der… …allerdings eine un- unterbrochene Kontrolle des Verhaltens der Arbeitnehmer. Vielmehr kommt es darauf an sicherzustellen, dass die wesentlichen Compliance… …Eintrittswahrschein- lichkeit durch die Unternehmensführung nicht widerspricht und also nicht zu einemunwirksamen CMS führt. Das Erstellen des individuellen… …an die Hand, die beschreiben, was mit den einzelnen Regeln konkret gemeint ist. Je nach Inhalt des Verhaltenskodex sind für jedes ausgewählte… …gefährdet. Die grundlegenden Compliance Themen sowie die CMS Strukturen, insbeson- dere die Inhalte des Code of Conduct, betreffen ohne Ausnahme alle…

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  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen – der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3.4.1 Der Weg hin zu einem Prüfungsstandard Compliance-Management-Systeme haben in der deutschen Industrie bereits Ende des letzten Jahrhunderts… …Wirtschaftsprü- fer in Deutschland e.V. (IDW) mit der Einrichtung des „Arbeitskreises Compli- ance“. Der Arbeitskreis Compliance entwickelte in der Folgezeit den… …finalen Form als IDWPS 980 veröffentlicht.5 Am 1.Dezember 2021 veröffentlichte das IDW eine umfassende Überarbeitung des Standards in der Fassung IDW EPS… …980 n.F. (10.2021) und gab erneut die Möglichkeit zur Stellungnahme. Die Überarbeitung des Standards war insbe- sondere aus nachfolgenden Gründen… …Manage- ment Systemen (CMS) seit der Veröffentlichung des IDW PS 980 im Jahre 2011 – Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Rechtsprechung im Bereich… …„Com- pliance“ – Erforderliche Anpassung an die neueren Verlautbarungen der IDW PS 980er- Reihe (u. a. Berücksichtigung des IASE 3000 (Revised)… …, Fortentwicklung des Prüfungsvorgehens und der Berichterstattung)7 – Entfall der Auftragsart einer sogenannten Konzeptionsprüfung In der Folge wurde der… …PS 980 Im Zuge der Entwicklung des IDW PS 980 hat sich der AK Compliance des IDW intensiv mit bereits entwickelten Rahmenwerken für Compliance-Manage-… …. Compliance-Kultur: Die Compliance-Kultur stellt die Grundlage für die An- gemessenheit und Wirksamkeit des CMS dar. Sie wird vor allem geprägt durch die… …Grundeinstellungen und Verhaltensweisen des Managements, („tone at the top“), der Rolle der für die Überwachung Verantwortlichen sowie der Art undWeise, wie das…

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  Interne Sonderuntersuchungen

  Rechtliche Grundlagen, Verfahren und Methoden
  

  Erol Colpan, Stefan Otremba

  …463Colpan/Otremba * Erol Colpan leitet bei der Continental AG innerhalb des Bereiches Group Internal Audit den Fachbereich Special Investigations… …sicherzustellen, kontinuierlich gestiegen. Die unter dem Begriff Compliance zu fassenden präventiven, detekti- ven und responsiven Maßnahmen sind heute Ausdruck des… …. 464 Colpan/Otremba TEIL II – Compliance-Management-System 1 DIIR Revisionsstandard Nr. 5, Standard zur Prüfung des Anti-Fraud-Management-Sys- tems… …, https://www.diir.de/content/uploads/2023/09/Revisionsstandard_Nr_5_deutsch_V1.1. pdf, (letzter Aufruf: 10. 01. 2024). 2 Infolge bedeutender Fälle von Non-Compliance – zunächst in den Rechtsgebie- ten des Korruptionsstrafrechts… …und des Kartellrechts, in letzter Zeit immer häu- figer auch im Zusammenhang mit der Einhaltung technischer produktbezoge- ner Vorgaben – sind interne… …Vertreter bei der gesellschaftsrechtlichen Pflicht zur Sicherung der Legalität und zur Verhin- derung von fortbestandsgefährdenden Risiken im Sinne des §91… …Einordnung des hier behandelten The- mas der internen Sonderuntersuchungen in diesesModell. 465Colpan/Otremba 3.5 Interne Sonderuntersuchungen 3 4 5… …fortlaufende Überwachung von Geschäftsprozessen durch Prozess- und Managementkontrollen im Rahmen des Compliance-Monitorings; – die tool-gestützte Analyse von… …Datenströmen zur Erkennung von Auffällig- keiten; – prozessunabhängige Überwachungsmaßnahmen der Governance-Funktio- nen der „2. Linie“ des „3-Lines-Modells“… …Compliance-Management-System 6 7 – Abstellen des identifizierten (Rechts-)Verstoßes und Sicherstellung einer vollumfänglichen Aufklärung der Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge, u…

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  Responsible Leadership Development

  Compliance und Integrity als Führungsaufgabe
  

  Christine Butscher, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl

  …. Stephan Grüninger ist wissenschaftlicher Direktor des Konstanz Institut für Corporate Governance (KICG) und Professor fürManagerial Economics an der… …HTWGKonstanz. Er ist Vorstandsvorsitzender des Deutschen NetzwerksWirtschafts- ethik e.V. (DNWE),Wissenschaftlicher Direktor des Zentrums fürWirtschaftsethik… …gGmbH (ZfW) und außerdemMitglied imwissenschaftlichen Beirat des Deutschen Instituts für Compliance e.V. (DICO). *** Quirin Kissmehl ist Projektmanager… …und akademischerMitarbeiter amKonstanz Institut für Corporate Governance (KICG) sowie Geschäftsführer des Deutschen NetzwerksWirtschaftsethik –… …ebenfalls bereits in der Einleitung des 2021 veröffent- lichten ISO-Standards 37301 (Compliance-Managementsysteme – Require- ments with guidance for use): Für… …basieren. Effektives Vorleben erfordert aber auch Aufmerksamkeit auf das vorbildliche Ver- halten an sich. Ethikbotschaften im Sinne des Tone from the Top… …. Leaders are recognized as primary drivers of that culture.“7 Zuletzt lohnt sich der Blick in die 2022 veröffentlichte Neuauflage des deutschen… …der Mitglieder des Managements auf allen Management- ebenen im Einklang mit den zu beachtenden Regeln, sowie durch Führungsstil und Personalpolitik des… …Unternehmenskultur ein zentrales Element im unternehmerischen Compliance und Integrity Ma- nagement sein – sowohl in der Rolle des Topmanagements bzw. der Unterneh-… …, ob die Unternehmensleitung auch von Sinn und Notwendig- keit der Maßnahmen überzeugt ist und ob dies im Sinne des Tone from/at the Top durch…

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